Der Komet 5054 – Seite 10
2003-01-10 · Seite 10 von 28
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Der Komet
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute
Mitglied
Europäische Union des Reisegewerbes (UECA)
Europaverband der Schausteller (EDS)
Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI
http://www.bsm-lsm.de
E-Mail: bsm.bonn@t-online.de
Nr. 5054/10. 1. 2003
BSM
bww.dove Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.
Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936
Präsidium und Geschäftsführung des
Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V.
danken für die vielen Grüße zu Weihnachten und das neue Jahr
und wünschen allen Mitgliedern der Berufsorganisation
sowie unseren Gesprächs- und Ansprechpartnern in Politik,
Verwaltung und Wirtschaft
einen guten Start in das Jahr 2003
BVD unterstützt BSM-Forderung
zum Erhalt des Ladenschlussgesetzes
Gleichlautend mit der klaren BSM-Forderung nach stellt und verändert wird. Unter Berücksichtigung al-
Erhalt des Ladenschlussgesetzes widerspricht der ler Interessen der am Handelsgeschehen Beteilig-
Europaverband der Selbständigen, Bundesverband ten, ist das Ladenschlussgesetz eine vernünftige
Deutschland-BVD, dem Wirtschaftsminister von Einrichtung, um die uns viele andere EU-Staaten be-
Sachsen-Anhalt, Horst Rehberger, der die Aufhe- neiden." Präsident Philippi weiter: „Wenn in Sach-
bung des Ladenschlussgesetzes fordert. Minister sen und Sachsen-Anhalt wieder normale Verhältnis-
Rehberger hatte als Erkenntnis einer kurzfristigen se einkehren, verläuft auch dort das Leben wieder in
Aussetzung des Ladenschlussgesetzes aus Grün- gewohnten Bahnen, werden auch die üblichen Ein-
den der Versorgung während der dortigen Flutkata- kaufszeiten wieder an der Tagesordnung sein. Wenn
strophe festgestellt, dass die Bevölkerung ein enor- wir derzeit vieles brauchen, dann aber bestimmt kei-
zubauen. Dosen dürfen jedoch nur noch mit Pfand
verkauft werden. Das Dosenpfand bei Bier, Mineral-
wasser und Erfrischungsgetränken soll 25 Cent be-
tragen, ab einem Volumen von mehr als 1,5 Liter
sind es 50 Cent.
Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen
das Dosenpfand ab. Auch eine massive Klagewelle
gegen die Einführung des Pfandes blieb bisher er-
folglos. So hat das Bundesverwaltungsgericht Leip-
zig am 19. Dezember Eilanträge abgelehnt, mit de-
nen Händler und Getränkeunternehmen die Pfand-
pflicht verhindern wollten. (Quelle: REGIERUNGon-
line/BSM-Pressedienst)
mes Interesse an der Aufhebung des Gesetzes ha- ne noch längere Einkaufszeit. Bei miserablen Um- Neue Sachbezugswerte
be. Auch wenn der Sonntag derzeit noch nicht für ei-
ne Öffnung diskutiert wird, fürchtet der BVD, dass
auch dieser Tag kein Tabu für die Zukunft sein wird.
Deutsche Regelung vorbildlich. Der Präsident
des BVD, Karl Philippi: „Wir haben in Deutschland
eine Kultur und eine hervorragende Ordnung im Ein-
zelhandel, wenngleich diese ständig in Frage ge-
sätzen im deutschen Einzelhandel eine Kostenlawi-
ne loszutreten, hieße wiederum für viele kleine und
mittlere Händler, den Laden dicht machen zu müs-
sen. Wir brauchen Zuversicht und Geld bei den Bür-
gern, Zeit zum Einkaufen haben die Menschen aus-
reichend." (Quelle: Gewerbe report 05/2002/BSM
Pressedienst)
Dosenpfand ist da
für 2003
Lohnsteuerliche Behandlung von unentgeltlichen
oder verbilligten Mahlzeiten der Arbeitnehmer im
Kalenderjahr 2003 gemäß BMF-Schreiben vom
14. November 2002-IVC5-S2334-197/02. Mahlzei-
ten, die arbeitstäglich unentgeltlich oder verbilligt an
die Arbeitnehmer abgegeben werden, sind mit dem
anteiligen amtlichen Sachbezugswert nach der Sach-
bezugsverordnung zu bewerten. Dasselbe gilt für
Das Dosenpfand konnte zum 1. Januar 2003 starten. tober 2003. Nach den Worten von Trittin haben füh- Mahlzeiten zur üblichen Beköstigung anlässlich oder
Vertreter des Handels und der Getränkewirtschaft si- rende Handelsketten zugesagt, bis spätestens zum während einer Auswärtstätigkeit oder im Rahmen
cherten am 20. Dezember 2002 Bundesumweltmi- 1. Oktober des kommenden Jahres ein bundesweit einer doppelten Haushaltsführung. Die Sachbezugs-
nister Jürgen Trittin eine pünktliche Umsetzung der einheitliches Pfandsystem aufzubauen. Im Gegen- werte für das Kalenderjahr 2003 sind durch Artikel 1
Dosen-Pfandpflicht zu. Die Vertreter des Handels zug dazu versprach Trittin, sich bei den Ländern der Verordnung zur Änderung der Sachbezugsverord-
und Trittin hatten sich zuvor darauf verständigt, un- die für das Pfand zuständig sind - dafür einzuset-
verzüglich mit dem Aufbau eines bundesweit ein- zen, dass Übergangslösungen zur Rücknahme von
heitlichen Dosenpfand-Systems zu beginnen. Bis Verpackungen bis zu diesem Termin flexibel ge-
Ende des Jahres soll dazu noch ein verbindlicher handhabt werden. Wegen des fehlenden zentralen
Zeitplan ausgearbeitet werden.
Pfandsystems haben mehrere Handelsketten be-
Bundesweit einheitliches Pfandsystem ab Ok- reits angekündigt, eigene Rücknahmesysteme auf- Frühstück 1,43 Euro. (BSM-Pressedienst) bater
nung vom 7. November 2002 (BGBI I S. 4339) festge-
setzt worden. Hiernach beträgt der Wert für Mahlzei-
ten, die im Kalenderjahr 2003 gewährt werden, ein-
heitlich bei allen Arbeitnehmern in allen Ländern für
ein Mittag- oder Abendessen 2,55 Euro und für ein