Der Komet 5071 – Seite 7
2003-06-30 · Seite 7 von 28
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Nr. 5071/ 30. 6. 2003
Nate
Der Komet
BGN-Informationen vnestica
Arbeitsunfall
Berufskrankheit
In alle Fragen hinsichtlich einer Rente infolge einer straße 7-11, 68165 Mannheim, Tel. 0621/4456-0, Fax
Berufskrankheit oder nach einem Arbeitsunfall wen- 4456-2125, bezirksverwaltung_mannheim@bgn.de
BGN mit neuem Internet-
Portal. Rund 1,2 Mil-
det man sich am Besten an seine Berufsgenossen-
schaft. Zuständig sind die jeweiligen Bezirksverwal- lionen aufgerufene Seiten im Jahr 2002: Das In-
tungen. Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel teresse an den Online-
Dienstleistungs- und In-
und Gaststätten (BGN) unterhält bundesweit sechs formationsangeboten der
BGN ist groß. Mit ihrem
dieser Vertretungen, die an jedem Werktag mindes- neuen Internet-Portal stellt
die Berufsgenossen-
tens von 9-15 Uhr für Versicherte und Unternehmer schaft Nahrungsmittel (BGN)
ab dem zweitem Halb-
erreichbar sind: Berlin - Fregestraße 44, 12161 Ber- jahr 2003 erweiterte
Dienstleistungs- und Infor-
lin, Tel. 030/85105-0, Fax 85105-5111, bezirksverwal mationsangebote mit hoher
Nutzungsqualität zur
tung_berlin@bgn.de; Dortmund - Hansbergstraße Verfügung, die auch von Sehbehinderten
uneinge-
28, 44141 Dortmund, Tel. 0231/17634-0, Fax 17634- schränkt genutzt werden
können (www.bgn.de).
5563, bezirksverwaltung_dortmund@bgn.de; Erfurt Das künftige Internet-Angebot entspricht
den von
- Lucas-Cranach-Platz 2, 99099 Erfurt, Tel. 0361/ der Europäischen Kommission
empfohlenen WAI-
4391-4840, Fax 4391-4906, bezirksverwaltung_er Richtlinien des World Wide Web
Consortium (W3C).
furt@bgn.de; Germering - Streiflacher Straße 5a, Die für stark sehbehinderte
und blinde Nutzer dyna-
82110 Germering b. München, Tel. 089/89466-0, Fax misch generierte Textfassung des
Webauftritts er-
89466-5858, bezirksverwaltung_germering@bgn.de; möglicht auch mobilen
Endgeräten wie PDAS und
Hannover Tiergartenstraße 109-111, 30559 Hanno- WAP-Handys den einfachen
und schnellen Zugang
ver, Tel. 0511/23560-0, Fax 23560-5327, bezirksver zu den gewünschten Informationen
. (Quelle: BGN-
waltung_hannover@bgn.de; Mannheim Dynamo- Pressedienst)
-
Zuwanderungsgesetz vorerst gestoppt
Das Zuwanderungsgesetz war nach einem ersten
Anlauf vom Bundesverfassungsgericht im Dezem-
ber vergangenen Jahres wegen eines Formfehlers
bei der umstrittenen Endabstimmung im Bundesrat
zu Fall gebracht worden. Daraufhin hatte die Regie-
rung das Gesetz nahezu unverändert wieder einge-
bracht.
Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz ist im Bun- weit gefasst seien. Auch seien die vorgesehenen In-
desrat erneut am Widerstand der Union geschei- tegrationsmaßnahmen für
Ausländer unzureichend.
tert. Bundesinnenminister Otto Schily kündigte
daraufhin die Anrufung des Vermittlungsaus-
schusses von Bundestag und Bundesrat an.
Ungeachtet der großen Meinungsunterschiede
hält Saarlands Ministerpräsident Peter Müller „bei
gutem Willen" im Herbst einen Konsens „nicht für
ausgeschlossen". Für die Kompromisssuche wird
Im Rahmen der Neufassung des Zuwanderungs-
der Vermittlungsausschuss bereits am 2. Juli eine
kleinere Arbeitsgruppe einsetzen. Dafür werden auf gesetzes fordert der Deutsche Schaustellerbund,
Unionsseite neben Müller, der die CDU-Experten- die Beschäftigungsfrist für
ausländische Arbeits-
kommission zur Zuwanderung leitete, auch Bayerns kräfte auf neun Monate pro
Jahr zu erhöhen und ein
Innenminister Günther Beckstein genannt. Für die Wiederkehrrecht zu ermöglichen. Nur
so kann den
Regierung wird voraussichtlich Schily selbst die Ver- Schaustellerbetrieben ein reibungsloser
Ablauf ih-
handlungen führen. In der Debatte stimmten Schily res Saisongeschäfts garantiert
werden. Auf deut-
und Müller überein, dass es bei der Zuwanderung sche Arbeitnehmer können die Betriebe
- trotz der
Regelungsbedarf gebe und das deutsche Auslän- hohen Arbeitslosenzahlen
- heute kaum noch zu-
derrecht modernisiert werden müsse. Konsens be- rückgreifen. Das vorläufige DSB-Fazit
lautet daher:
stehe auch darüber, dass die Zuwanderung von Ohne die ausländischen Arbeitskräfte
aus Osteuro-
hoch qualifizierten Arbeitskräften erleichtert und pa würde sich auf den Volksfesten
heute kein Karus-
Studenten aus Nicht-EU-Ländern nach ihrer Ausbil- sell mehr drehen. Im Unterschied
zur bisherigen
dung in Deutschland beschäftigt werden können, Rechtslage sollen die Arbeitskräfte auch im folgen-
sagte Müller. Dagegen kritisiert die Union weiterhin, den Jahr wieder beschäftigt werden
können. Nach
dass in dem Koalitionsgesetz die Zuwanderungsre- geltendem Recht ist dies nur bei einer
Beschäfti-
gelungen aus humanitären oder Asyl-Gründen zu gung bis zu sechs Monaten möglich
.
Vorläufiger Ablaufplan des
55. Delegiertentages in Hamburg
Freitag, 30. Januar 2004
11.00 Uhr Pressekonferenz
Samstag, 31. Januar 2004
16.00 Uhr Frauentag/Damennachmittag
18.30 Uhr Empfang des Senats der Freien und
Hansestadt Hamburg
19.00 Uhr Frauentag (Einlass Herren)
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Mitte Juni besuchte Pfarrer Josef Maghs, Katholi-
scher Circus- und Schausteller-Seelsorger, die DSB-
Hauptgeschäftsstelle in Berlin. Geschäftsführer UI-
rich Böshagen (rechts) hieß den Beauftragten der
Deutschen Bischofskonferenz recht herzlich will-
kommen. Der Besichtigung des neuen DSB-Domi-
zils in der Bundeshauptstadt schlossen sich Gesprä-
che zu aktuellen Themen an. (Foto: DSB)
55. Delegiertentag
und interschau 2004
in Hamburg
Für Informationen zur Anmeldung,
Hotelreservierung, Rahmenprogramm etc.
steht das Veranstaltungs-Sekretariat
zur Verfügung.
Anschrift: 55. Delegiertentag des DSB mit
interschau, c/o CCH - Congress Organisation,
Postfach 302480, 20308 Hamburg,
Tel. 040/3569-2345, Fax: 3569-2343,
ep E-Mail: info@interschau-hamburg.de,
eney Internet: www.interschau-hamburg.de
12.30 Uhr Sitzung des Präsidiums
17.00 Uhr Sitzung des Messebeirates
Sonntag, 1. Februar 2004
11.00 Uhr Eröffnung der interschau 2004
13.00 Uhr Sitzung des Präsidiums und der
Bundesfachberater
14.00 Uhr Fachgruppensitzungen
17.00 Uhr Sitzung des Bildungswerks
Deutscher Schausteller e. V.
19.00 Uhr Einlass Kommers
19.30 Uhr Beginn Kommers
Montag, 2. Februar 2004
8.00 Uhr Mandatsausgabe
10.00 Uhr Eröffnung des Delegiertentages
Dienstag, 3. Februar 2004
10.00 Uhr Fortsetzung Delegiertentag
18.00 Uhr Präsidiumssitzung der ESU
20.00 Uhr Jugendball
Mittwoch, 4. Februar 2004
10.30 Uhr Vorempfang für Ehrengäste und
Heers Redner
11.00 Uhr Großkundgebung
14.30 Uhr Pressekonferenz der ESU
15.00 Uhr Generalversammlung der ESU
19.30 Uhr Einlass Galaball
20.00 Uhr Galaball
(Änderungen vorbehalten!)
DSB
Termine
12. bis 14. November 2003
163. Hauptvorstandssitzung in Wuppertal
1. bis 4. Februar 2004
55. Delegiertentag mit interschau in
Hamburg