Der Komet 5071 – Seite 7

2003-06-30 · Seite 7 von 28

Der Komet 5071 – Seite 7 vom 2003-06-30 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 5071/ 30. 6. 2003 Nate Der Komet BGN-Informationen vnestica Arbeitsunfall Berufskrankheit In alle Fragen hinsichtlich einer Rente infolge einer straße 7-11, 68165 Mannheim, Tel. 0621/4456-0, Fax Berufskrankheit oder nach einem Arbeitsunfall wen- 4456-2125, bezirksverwaltung_mannheim@bgn.de BGN mit neuem Internet- Portal. Rund 1,2 Mil- det man sich am Besten an seine Berufsgenossen- schaft. Zuständig sind die jeweiligen Bezirksverwal- lionen aufgerufene Seiten im Jahr 2002: Das In- tungen. Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel teresse an den Online- Dienstleistungs- und In- und Gaststätten (BGN) unterhält bundesweit sechs formationsangeboten der BGN ist groß. Mit ihrem dieser Vertretungen, die an jedem Werktag mindes- neuen Internet-Portal stellt die Berufsgenossen- tens von 9-15 Uhr für Versicherte und Unternehmer schaft Nahrungsmittel (BGN) ab dem zweitem Halb- erreichbar sind: Berlin - Fregestraße 44, 12161 Ber- jahr 2003 erweiterte Dienstleistungs- und Infor- lin, Tel. 030/85105-0, Fax 85105-5111, bezirksverwal mationsangebote mit hoher Nutzungsqualität zur tung_berlin@bgn.de; Dortmund - Hansbergstraße Verfügung, die auch von Sehbehinderten uneinge- 28, 44141 Dortmund, Tel. 0231/17634-0, Fax 17634- schränkt genutzt werden können (www.bgn.de). 5563, bezirksverwaltung_dortmund@bgn.de; Erfurt Das künftige Internet-Angebot entspricht den von - Lucas-Cranach-Platz 2, 99099 Erfurt, Tel. 0361/ der Europäischen Kommission empfohlenen WAI- 4391-4840, Fax 4391-4906, bezirksverwaltung_er Richtlinien des World Wide Web Consortium (W3C). furt@bgn.de; Germering - Streiflacher Straße 5a, Die für stark sehbehinderte und blinde Nutzer dyna- 82110 Germering b. München, Tel. 089/89466-0, Fax misch generierte Textfassung des Webauftritts er- 89466-5858, bezirksverwaltung_germering@bgn.de; möglicht auch mobilen Endgeräten wie PDAS und Hannover Tiergartenstraße 109-111, 30559 Hanno- WAP-Handys den einfachen und schnellen Zugang ver, Tel. 0511/23560-0, Fax 23560-5327, bezirksver zu den gewünschten Informationen . (Quelle: BGN- waltung_hannover@bgn.de; Mannheim Dynamo- Pressedienst) - Zuwanderungsgesetz vorerst gestoppt Das Zuwanderungsgesetz war nach einem ersten Anlauf vom Bundesverfassungsgericht im Dezem- ber vergangenen Jahres wegen eines Formfehlers bei der umstrittenen Endabstimmung im Bundesrat zu Fall gebracht worden. Daraufhin hatte die Regie- rung das Gesetz nahezu unverändert wieder einge- bracht. Das rot-grüne Zuwanderungsgesetz ist im Bun- weit gefasst seien. Auch seien die vorgesehenen In- desrat erneut am Widerstand der Union geschei- tegrationsmaßnahmen für Ausländer unzureichend. tert. Bundesinnenminister Otto Schily kündigte daraufhin die Anrufung des Vermittlungsaus- schusses von Bundestag und Bundesrat an. Ungeachtet der großen Meinungsunterschiede hält Saarlands Ministerpräsident Peter Müller „bei gutem Willen" im Herbst einen Konsens „nicht für ausgeschlossen". Für die Kompromisssuche wird Im Rahmen der Neufassung des Zuwanderungs- der Vermittlungsausschuss bereits am 2. Juli eine kleinere Arbeitsgruppe einsetzen. Dafür werden auf gesetzes fordert der Deutsche Schaustellerbund, Unionsseite neben Müller, der die CDU-Experten- die Beschäftigungsfrist für ausländische Arbeits- kommission zur Zuwanderung leitete, auch Bayerns kräfte auf neun Monate pro Jahr zu erhöhen und ein Innenminister Günther Beckstein genannt. Für die Wiederkehrrecht zu ermöglichen. Nur so kann den Regierung wird voraussichtlich Schily selbst die Ver- Schaustellerbetrieben ein reibungsloser Ablauf ih- handlungen führen. In der Debatte stimmten Schily res Saisongeschäfts garantiert werden. Auf deut- und Müller überein, dass es bei der Zuwanderung sche Arbeitnehmer können die Betriebe - trotz der Regelungsbedarf gebe und das deutsche Auslän- hohen Arbeitslosenzahlen - heute kaum noch zu- derrecht modernisiert werden müsse. Konsens be- rückgreifen. Das vorläufige DSB-Fazit lautet daher: stehe auch darüber, dass die Zuwanderung von Ohne die ausländischen Arbeitskräfte aus Osteuro- hoch qualifizierten Arbeitskräften erleichtert und pa würde sich auf den Volksfesten heute kein Karus- Studenten aus Nicht-EU-Ländern nach ihrer Ausbil- sell mehr drehen. Im Unterschied zur bisherigen dung in Deutschland beschäftigt werden können, Rechtslage sollen die Arbeitskräfte auch im folgen- sagte Müller. Dagegen kritisiert die Union weiterhin, den Jahr wieder beschäftigt werden können. Nach dass in dem Koalitionsgesetz die Zuwanderungsre- geltendem Recht ist dies nur bei einer Beschäfti- gelungen aus humanitären oder Asyl-Gründen zu gung bis zu sechs Monaten möglich . Vorläufiger Ablaufplan des 55. Delegiertentages in Hamburg Freitag, 30. Januar 2004 11.00 Uhr Pressekonferenz Samstag, 31. Januar 2004 16.00 Uhr Frauentag/Damennachmittag 18.30 Uhr Empfang des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg 19.00 Uhr Frauentag (Einlass Herren) 7 Mitte Juni besuchte Pfarrer Josef Maghs, Katholi- scher Circus- und Schausteller-Seelsorger, die DSB- Hauptgeschäftsstelle in Berlin. Geschäftsführer UI- rich Böshagen (rechts) hieß den Beauftragten der Deutschen Bischofskonferenz recht herzlich will- kommen. Der Besichtigung des neuen DSB-Domi- zils in der Bundeshauptstadt schlossen sich Gesprä- che zu aktuellen Themen an. (Foto: DSB) 55. Delegiertentag und interschau 2004 in Hamburg Für Informationen zur Anmeldung, Hotelreservierung, Rahmenprogramm etc. steht das Veranstaltungs-Sekretariat zur Verfügung. Anschrift: 55. Delegiertentag des DSB mit interschau, c/o CCH - Congress Organisation, Postfach 302480, 20308 Hamburg, Tel. 040/3569-2345, Fax: 3569-2343, ep E-Mail: info@interschau-hamburg.de, eney Internet: www.interschau-hamburg.de 12.30 Uhr Sitzung des Präsidiums 17.00 Uhr Sitzung des Messebeirates Sonntag, 1. Februar 2004 11.00 Uhr Eröffnung der interschau 2004 13.00 Uhr Sitzung des Präsidiums und der Bundesfachberater 14.00 Uhr Fachgruppensitzungen 17.00 Uhr Sitzung des Bildungswerks Deutscher Schausteller e. V. 19.00 Uhr Einlass Kommers 19.30 Uhr Beginn Kommers Montag, 2. Februar 2004 8.00 Uhr Mandatsausgabe 10.00 Uhr Eröffnung des Delegiertentages Dienstag, 3. Februar 2004 10.00 Uhr Fortsetzung Delegiertentag 18.00 Uhr Präsidiumssitzung der ESU 20.00 Uhr Jugendball Mittwoch, 4. Februar 2004 10.30 Uhr Vorempfang für Ehrengäste und Heers Redner 11.00 Uhr Großkundgebung 14.30 Uhr Pressekonferenz der ESU 15.00 Uhr Generalversammlung der ESU 19.30 Uhr Einlass Galaball 20.00 Uhr Galaball (Änderungen vorbehalten!) DSB Termine 12. bis 14. November 2003 163. Hauptvorstandssitzung in Wuppertal 1. bis 4. Februar 2004 55. Delegiertentag mit interschau in Hamburg

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5028/7