Der Komet 5123 – Seite 6
2004-12-10 · Seite 6 von 40
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Der Komet
DSB
SITZ BERLIN
DEUTSCHER S
E.V.
SCHAUSTELLERBUNDE
Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes
Mitglied der Europäischen Schausteller-Union
5123 10. 12. 2004
Deutscher Schaustellerbund e.V
Hauptgeschäftsstelle:
Levetzowstraße 23 B 10555 Berlin
Telefon (030) 39 80 53-0 Telefax (030) 39 80 53-17
E-Mail: mail@dsbev.de Internet: www.dsbev.de
Vermittlung und Beschäftigung
ausländischer Schaustellergehilfen
Merkblatt der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung erschienen
Ausländische Saisonarbeitskräfte im Schaustel- in dem Merkblatt:
aus den neuen EU-Mitgliedstaaten reisen visums-
lergewerbe können ab 2005 bis zu 9 Monate eine „Bei der Agentur für Arbeit erhalten Sie den für die frei nach Deutschland ein. Sie müssen sich eben-
Arbeitserlaubnis erhalten. Der Deutsche Bundes- Vermittlung ausländischer Arbeitnehmer vorgese- falls bei der zuständigen Meldebehörde anmelden.
rat gab in seiner Sitzung Anfang November grü- henen Vordruck,Einstellungszusage/Arbeitsver- Sie erhalten dann ggf. von Amts wegen eine Be-
nes Licht für die neue Beschäftigungsregelung trag'. Es ist zwingend erforderlich, dass Sie die Ein- scheinigung über das Aufenthaltsrecht (Aufenthalts-
(wie berichteten). Die Zentralstelle für Arbeits- stellungszusage, d. h. Ihr Stellenangebot bei Ihrer erlaubnis-EU). Für die Dauer der Übergangsfristen
vermittlung (ZAV) hat Anfang Dezember ein Merk- Agentur für Arbeit abgeben. Sie müssen sich ent- im Bereich der Arbeitnehmerfreizügigkeit benöti-
blatt mit Informationen zur Vermittlung und Be- scheiden, aus welchem Land Ihr künftiger Mitarbei- gen sie eine Arbeitserlaubnis-EU, die noch vor der
schäftigung ausländischer Schaustellergehilfen ter oder die Mitarbeiterin kommen soll. Dabei ist es Arbeitsaufnahme bei der Agentur für Arbeit einzuho-
herausgegeben.
auch möglich, einen Arbeitnehmer anzufordern, den len ist."
Sie bereits persönlich kennen (namentliche Anforde- Die Verlängerung der Beschäftigungsdauer
rung). Wenn dieser sich bereits in Deutschland auf- auf 9 Monate bedeutet eine Arbeits- und Aufent-
hält, müssen Sie ihm jedoch klarmachen, dass er haltsdauer von 276 Kalendertagen. Diese Rege-
auf jeden Fall in sein Heimatland zurückkehren lung galt auch bisher. Ausländische Arbeitneh-
muss, um dort den Vordruck, Einstellungszusage/ mer, die im Jahr 2004 diese Langzeitregelung in
Arbeitsvertrag' durch sein Arbeitsamt am Heimatort Anspruch genommen haben, dürfen 2005 wie-
in Empfang zu nehmen. Arbeitnehmer aus Drittstaa- derkommen. Die Wiederkehrbeschränkung für
ten beantragen dann bei der deutschen Auslands- Arbeitskräfte, die 276 Kalendertage 2004 in
vertretung (Botschaft/Konsulat) das erforderliche Vi- Deutschland beschäftigt waren ist für das Folge-
sum. Mit der Zustimmung der Visumserteilung auf jahr 2005 aufgehoben, das heißt, sie können ab
dem Vordruck, Einstellungszusage/Arbeitsvertrag' Januar wieder 9 Monate tätig werden.
erlaubt die Agentur für Arbeit die Ausübung der vor- Das gesamte Merkblatt zur Vermittlung und Be-
gesehenen Beschäftigung. Nach den Meldevor- schäftigung ausländischer Schaustellergehilfen
schriften muss sich der Arbeitnehmer bei der zu- kann in der Hauptgeschäftsstelle angefordert wer-
ständigen Meldebehörde anmelden. Arbeitnehmer den. (DSB-Pressedienst)
Danach gelten für Saisonarbeitnehmer und
Schaustellergehilfen bei der Arbeitsmarktprüfung
unterschiedliche Regelungen. Voraussetzung für
die Beschäftigung ist, dass die Arbeitgeber sich bei
der Anforderung und Vermittlung an ein bestimmtes
Verfahren halten, das zwischen den Arbeitsverwal-
tungen der beteiligten Länder abgesprochen ist.
Derartige Vermittlungsabsprachen sind mit den Ar-
beitsverwaltungen folgender Länder getroffen wor-
den: EU-Mitgliedstaaten: Polen - Slowenien - Un-
garn - Slowakische Republik - Tschechische Repu-
blik. Drittstaaten: Rumänien - Kroatien - Bulgarien
(Bulgarien nur für Berufe des Hotel- u. Gaststätten-
gewerbes). Hinsichtlich der Voraussetzungen zur
Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte heißt es
165. Hauptvorstandssitzung in Stuttgart
Vom 12. bis 14. November tagte der Hauptvor- fügung stehen.
stand des Deutschen Schaustellerbundes in
Stuttgart. Zu Beginn der Tagung begrüßte Karl
Kübler, Geschäftsführer der VMS Stuttgart, den
DSB-Vorstand.
Organisation. Die Vorbereitungen zum Delegier-
tentag 2005 in Herford standen im Mittelpunkt des
Arbeitsbereiches Organisationsfragen. Vizepräsi-
dent Lorenz Kalb informierte die Mitglieder des
Hauptvorstands über die bereits vorliegenden Anträ-
ge und gab die Fristen zum Delegiertentag bekannt.
Einen weiteren Schwerpunkt bildeten die Arbeitser-
Ein Schwerpunkthema im Arbeitsbereich Berufs-
fragen bildete die Marketingstudie Volksfest, die auf
dem Delegiertentag in Herford vorgestellt wird. Vize-
präsident Klaus Wilhelm informierte über den Stand
der Beratungen mit den Volksfestreferenten und die
gegenwärtigen Arbeitsergebnisse. Zum Thema „Zu-
sammenlegung der Sicherheitsprüfung und Haupt-
untersuchung für Anhänger über 12 Tonnen" ver-
wies der Vizepräsident auf einen erneuten Antrag
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Bundesre-
gierung wird darin aufgefordert hinsichtlich der The-
matik Flexibilität für das Schaustellergewerbe, eine
erneute Prüfung und Beantwortung des Antrages
vorzunehmen. Hinsichtlich eines Antrags des Dele-
giertentages von Hamburg nach einem bundesweit
einheitlichen Ansprechpartner für Schaustellerfra-
Empfang im Stuttgarter Rathaus (v.l.): Vizepräsident
gen in der Organisation der IHK wurde auf das DSB- Klaus Wilhelm, Vizepräsident Lorenz Kalb, Bundes-
Gespräch mit dem Deutschen Industrie- und Han- schatzmeister
Wilhelm Schemel, Präsident Albert Rit-
delkammertag vom September diesen Jahres ver- ter, Bürgermeister Michael Höll, 1. Vorsitzender Joach-
wiesen. Ein Ergebnis: In Zukunft wird das dortige im Hohl und 2. Vorsitzender
Max Rudi Weeber vom
Referat Gewerberecht als Ansprechpartner zur Ver- Schaustellerverband Südwest Stuttgart.
gebnisse der im Jahr 2004 geführten Gespräche mit
der Messe Nürnberg zur Vorbereitung der inter-
schau 2006 in Hannover.
Öffentlichkeitsarbeit. Präsident Albert Ritter be-
richtete u.a. über den erfolgreichen Verlauf des Par-
lamentarischen Abends 2004 in Berlin und der DSB-
Podiumsdiskussion in München sowie über die Er-
gebnisse zur Halbjahrespressekonferenz in Hanno-
ver. Auch zur diesjährigen Weihnachtsmarktsaison
wird der Deutsche Schaustellerbund einen Glüh-
weinstammtisch organisieren. Veranstaltungsort ist
im Dezember der Aachener Weihnachtsmarkt.
Zum Abschluss der Tagung zeichnete Präsident
Albert Ritter den Vorstand des Schaustellerverban-
des Südwest Stuttgart mit seinem 1. Vorsitzenden
Joachim Hohl und dem 2. Vorsitzenden Max Rudi
Weeber für eine hervorragende Ausrichtung der
165. Hauptvorstandssitzung aus. Am Endes des ers-
ten Arbeitstages hatte Bürgermeister Michel Höll
den DSB-Vorstand zu einem Empfang in das Rat-
haus der Landeshauptstadt geladen. Parallel zur
Hauptvorstandssitzung feierte der Schaustellerver-
band Südwest Stuttgart sein 110-jähriges Jubiläum.
Den Höhepunkt bildete der Fahneneinmarsch vor
der einmaligen Kulisse der „Reithalle" im Hotel Mari-
tim. (DSB-Pressedienst/Foto: DSB)