Der Komet 5130 – Seite 13
2005-02-20 · Seite 13 von 24
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5130/20. 2. 2005
KURZ UND AKTUELL
Die Konsumflaute hat auch vor dem Hamburger
Dom nicht Halt gemacht. Die Agentur „Springer &
Jacoby" soll eine Werbekampagne mit neuem Logo
und starken Werbemotiven entwickeln. „Wir möch-
ten den Hamburgern zeigen, dass sie nicht nach Dis-
neyland Paris fahren müssen, um sich zu vergnü-
gen", sagte Berndt Klempe, Vorsitzender des Ver-
eins zur Förderung der Volksfeste und Jahrmärkte in
Hamburg. Mit Sonderveranstaltungen und hochwer-
tigen Auftritten sollen neue Geräte für den Dom ge-
wonnen werden. Geplant ist z. B. die drei Domveran-
staltungen jeweils unter ein eigenes Motto zu stellen,
so dass es sich lohnt, mehrmals im Jahr auf den
Dom zu gehen. Klempe meinte dazu: „Der Dom als
besonderes Erlebnis". (GKH)
Der Komet
Finanzminister Hans Eichel sträubt sich gegen
weitere Steuersenkungen für Unternehmen. „Wir
haben schon jetzt die zweitniedrigste Steuerquote in
der Europäischen Union, nur die Slowakei liegt nied-
riger. Angesichts der Verschuldung der öffentlichen
Haushalte gibt es keinen Spielraum für weitere
Steuersenkungen“, sagte Eichel der Zeitung „Die
Zeit". Eichel spricht sich auch gegen eine höhere
Mehrwertsteuer aus und stellt sich damit gegen
Forderungen aus der eigenen Partei oder von Wis-
senschaftlern wie dem Wirtschaftsweisen Bert Rü-
rup. „Wenn überhaupt eine Diskussion, dann um
den Abbau von Steuervergünstigungen und nicht
um eine Erhöhung der Mehrwertsteuer", so der Fi-
nanzminister.
URTEILE
● Zinsen aus Spareinlagen mit vereinbarter Kündi-
gungsfrist (ein bis vier Jahre) müssen in der Regel Unterstellt eine Vollkaskoversicherung einem Versi-
bis spätestens Ende Februar abgehoben
werden, cherten, dass er die gemeldeten Schäden an sei-
sonst liegen sie ebenso lange fest wie das eigentli-
nem Wohnwagen selbst verursacht hat, um an die
che Guthaben. Darauf weist der deutsche
Banken- Versicherungssumme zu gelangen, so muss das Un-
verband hin. Eine Verfügung nach diesem Termin ternehmen
die Behauptungen beweisen. Sie kann die
behandeln die Banken als vorzeitige Kapitalrückzah-
Beweispflicht nicht umkehren und sie auf den Versi-
lung, für die der Kunde gegebenenfalls einen
Ab- cherten abwälzen, wenn das äußere Bild für ein
schlag in Kauf nehmen muss. Vom gewöhnlichen
Fremdverschulden spricht. Oberlandesgericht Kob-
Sparbuch mit dreimonatiger Kündigungsfrist kön-
lenz, 10 U 38/03. (bü)
nen Bankkunden innerhalb eines Monats bis zu Fährt ein Einsatzfahrzeug mit eingeschaltetem Blau-
2.000 Euro ohne Kündigung des Sparguthabens licht, jedoch ohne Martinshorn bei Rot in eine Kreu-
abheben. Auch hier gilt: Zinsen aus dem vergange- zung ein und kommt es zu einem Unfall, so trägt der
nen Jahr, die bis Ende Februar nicht abgehoben Fahrer des Einsatzwagens die volle Schuld. Ein
sind, werden dem Kapital zugeschlagen. Sparbuch- solch gefährliches Verkehrsmanöver darf ohne Mar-
besitzer können also bis Ende Februar zusätzlich tinshorn nicht durchgeführt werden. Oberlandesge-
zu den 2.000 Euro die für das Jahr 2004 gutgeschrie- richt Köln, 7 U 52/95. (bü)
benen Zinsen schadlos abheben. Anfang März wer-
den auch diese Zinsen dem Kapital zugerechnet.
Dann gilt wieder ausschließlich die 2.000-Euro-
Regelung.
Ein umfassendes Rauchverbot wie in Italien
ab. Nicht nur in öffentlichen Gebäuden, sondern
Ein Autofahrer kann nicht die Regulierung eines
durch einen Brand ihres Autos entstandenen - Scha-
dens von der Kfz-Teilkaskoversicherung verlangen,
wenn Gutachter herausfinden, dass das Fahrzeug
komplett verschlossen war, als die Flammen aufloder-
- zumal dann, wenn er noch alle Autoschlüssel be-
oder den USA zeichnet sich auch für Deutschland ten. Das legt den Verdacht nahe, dass der Autobesit-
auch in Restaurants ist ein Rauchverbot nach An- zer selbst das Feuer gelegt hat (oder hat legen
lassen)
sicht der SPD-Gesundheitsexpertin Marlies Volk- sitzt. Oberlandesgericht Koblenz, 10 U
1511/02. (bü
)
mer notwendig.,,Wir haben die Verpflichtung, Nicht-
raucher und Restaurantangestellte zu schützen", Auch die Übertretung einer Geschwindigkeitsbe-
so die Politikerin. Auch die Drogenbeauftragte der schränkung
aus Lärmschutzgründen kann ein „gro-
Unionsfraktion, Gerlinde Kaupa, will den Tabak- ber Pflichtverstoß
" sein, der mit einem Fahrverbot
qualm laut,,Spiegel" strikt eindämmen. Es reiche belegt
werden kann. (Hier war ein Autofahrer au-
nicht, eine freiwillige Selbstverpflichtung für Hotels Berorts
147 statt der erlaubten 100 km/h gefahren. Er
und Gaststätten für die Einrichtung von Nichtrau- wehrte sich
gegen das einmonatige Fahrverbot, weil
cherzonen anzustreben. „Wenn selbst in Ländern die
Geschwindigkeitsbegrenzung nicht aus Verkehrs-
wie Italien oder Irland ein Rauchverbot durchsetz- sicherheitsgründen
, sondern allein wegen des Ruhe-
bar ist, sollte dies auch bei uns möglich sein", so bedürfnisses
der Anwohner" verordnet worden sei.)
Oberlandesgericht
Karlsruhe, 2 Ss 25/04. (bü)
Kaupa. (wid)
Schulferien-Kalender Deutschland
Land
Baden-Württemberg
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2005
24.03./29.03.-02.04.
21.03.-02.04.
Himmelf./Pfingsten
2005
17.05.-28.05.
17.05.-28.05.
Sommer
2005
28.07.-10.09.
01.08.-12.09.
Berlin
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Brandenburg
23.03.-02.04.
06.05.
23.06.-06.08.
Herbst
2005
31.10./02.11.-04.11.
31.10.-05.11.
04.10.-15.10.
04.10.-15.10.
Bremen
19.03.-02.04.
17.05.
14.07.-24.08.
17.10.-29.10.
Hamburg
14.03.-26.03.
06.05.-13.05.
30.06.-10.08.
04.10.-15.10.
Hessen
29.03.-09.04.
Mecklenburg-Vorpommern
21.03.-29.03.
Niedersachsen
Nordrhein-Westfalen
21.03.-02.04.
21.03.-02.04.
13.05.-17.05.
06.05./25.05.-28.05.
25.07.-03.09.
27.06.-06.08.
14.07.-24.08.
17.10.-28.10.
10.10.-15.10./01.11.
Weihnachten
2005/2006
22.12.-05.01.
27.12.-05.01.
22.12.-03.01.
22.12.-03.01.
23.12.-06.01.
23.12.-06.01.
21.12.-07.01.
23.12.-03.01.
17.10.-29.10.
23.12.-06.01.
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04.10.-15.10.
Rheinland-Pfalz
21.03.-01.04.
25.07.-02.09.
24.10.-04.11.
Saarland
21.03.-04.04.
06.05.+27.05.
25.07.-03.09.
19.10.-31.10.
Sachsen
25.03.-02.04.
18.07.-26.08.
17.10.-28.10.
Sachsen-Anhalt
21.03.-01.04.
17.05.-21.05.
14.07.-24.08.
17.10.-22.10.
Schleswig-Holstein
21.03.-02.04.
06.05.-07.05.
27.06.-06.08.
04.10.-15.10.
Thüringen
21.03.-02.04.
14.05.-17.05.
14.07.-24.08.
17.10.-29.10.
24.12.-06.01.
22.12.-06.01.
23.12.-07.01.
23.12.-02.01.
23.12.-05.01.
22.12.-04.01.
23.12.-02.01.
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Die Suche nach einem Neu- oder Gebrauchtwa-
gen gestaltet sich oft nicht so einfach wie man
denkt. Wer beispielsweise im Anzeigenteil von
Fach- oder Tageszeitungen fündig werden will,
sieht sich häufig mit kryptischen Abkürzungen
konfrontiert, hinter denen sich Ausstattungsde-
tails verbergen. So mögen ABS (Antiblockiersys-
tem), Bj. (Baujahr) und Color (Colorverglasung) ja
noch geläufig sein. Aber bei ASD (Automatisches
Sperrdifferenzial), EU (Grau- bzw. Reimport) oder
hvst. LR (höhenverstellbares Lenkrad) sind viele
mit ihrem Latein am Ende. Wer unsicher ist, was
das eine oder andere Kürzel bedeutet, kann sich
z.B. an einen Fachmann in einem Meisterbetrieb
der Kfz-Innung wenden. Das geschulte Personal in
den Betrieben weiß die Buchstabenkombinationen
zu entschlüsseln und bewahrt den Rat Suchenden
vor Fehlinterpretationen. Auch einige Pressepublika-
tionen bieten ihren Lesern als Service tabellari-
sche Auflistungen der gängigsten Abkürzungen an.
Können aber weder Kfz-Betrieb noch Autohaus
weiterhelfen, bleibt wohl nur die gezielte Nach-
frage beim Inserenten. (GP/Foto: GLOBUSpress)
CIRCUS- UND SCHAUSTELLERSEELSORGE
der Evangelischen Kirche in Deutschland
Region Ost -
-
Pfarrer Martin Heinke
99510 Apolda-Oberndorf Kapellendorfer Str. 6
Tel. 036465/49050 Fax 49054 Fu 0172-3657761
E-Mail: martinheinke.css@gmx.de
Am Samstag, 12. März, findet um 11.00 Uhr auf
der Eisenacher Spicke ein Gottesdienst mit Pfar-
rer Heiß und seiner Frau auf dem Autoskooter
statt. Am Samstag, 19. März, findet um 13.00 Uhr
zum Erfurter Altstadtfrühling auf dem Domplatz
ein ökumenischer Gottesdienst mit Pfarrer Mar-
tin Heinke statt.
IN MEMORIAM
Karl-Heinz Kötter
Am 27. Februar verstarb unser langjähriges Mitglied
im Alter von 69 Jahren. Er war über 45 Jahre Mitglied
unseres Schaustellervereins und viele Jahre im Vor-
stand aktiv tätig. Wir werden ihm ein ehrendes An-
denken bewahren. Unsere herzliche Anteilnahme
gilt seiner Familie und allen Angehörigen.
Hagener Schaustellerverein 1907 e. V.