Der Komet 5130 – Seite 9
2005-02-20 · Seite 9 von 24
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5130/20. 2. 2005
Ursprung im Mittelalter. Damals galt zwar offensicht-
lich noch der Ausspruch des deutschen Augustiner-
Barfüẞers Johann Ulrich Megerle, der einmal sagte:
Ein Jahrmarkt ohne Hiebe, ein Jüngling ohne Liebe,
ein Ehestand, der wohlbestellt, sind selten Dinge in
der Welt". Wie immer man hier früher den Jahrmarkt
auch definiert haben mag - das immer wieder keh-
rende gemeinsame Feiern zu einem festgelegten
Zeitpunkt im Kalenderjahr und an einem ganz be-
stimmten, allen bekannten Ort erklärt, warum Volks-
feste so tief in ihrer jeweiligen Region verwurzelt
sind. In vielen Städten, aber insbesondere auch auf
dem Land, wo ich herkomme, gehört das Volksfest
seit Jahrhunderten zu den konstanten Fixpunkten
im Jahresablauf. Kinder wie Erwachsene warten mit
Spannung auf diese Höhepunkte des Jahres. Dies
kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen, denn ich
erinnere mich nur zu gut, wie ich mich als Kind schon
lange vor dem großen Tag auf ein Lebkuchenherz
oder eine Tüte gebrannter Mandeln gefreut habe.
War mir schwindelig vom Karussellfahren oder hatte
ich Bauchweh, weil ich alles zusammengegessen
habe, dann war das Fest gelungen. Aber auch als
Erwachsener genieße ich die Stimmung der Volks-
feste und das besondere Lebensgefühl, das sie ver-
mitteln.
Der Komet
Vertiefendes Fachgespräch nach der Kundgebung zwi-
schen Staatssekretär Rezzo Schlauch und Fachbe-
reichsvorsitzendem Ralph-Peter
Benda.
gänglich, um wieder mehr Sicherheit in unsere Sozi-
alsysteme hineinzubringen. Ich glaube, die meisten
Menschen haben dies auch inzwischen verstanden.
Die Politik kann und darf nicht Strukturen schön re-
den und für sicher erklären, die angesichts der de-
mografischen Entwicklung und der allgemeinen
wirtschaftlichen Lage einfach nicht mehr zu halten
sind. Hier hat die Politik schon seit Ende der achtzi-
ger Jahre gesündigt, in dem sie etwa der Öffentlich-
keit vorgegaukelt hat, die Renten seien sicher. Gau-
keleien sollte die Politik allerdings lieber den Schau-
stellern überlassen! Klar ist, dass der jetzige Anpas-
sungsprozess dringend notwendig gewesen ist,
und, meine Damen und Herren, er ist auch noch
nicht abgeschlossen. Wir brauchen weitere Refor-
men, damit Deutschland wieder in die vorderste Li-
nie der Industrieländer zurückkehrt. Unsere Refor-
men beginnen jetzt zu „greifen". Eine Verbesserung
des Konsumklimas hat sich bereits deutlich in den
letzten Wochen des Weihnachtsgeschäfts gezeigt.
Aus Ihren Kreisen wurde mir mitgeteilt, dass dieser
positive Klimawechsel auch an den Weihnachts-
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nen Bereichen, in denen wir selber die Federführung
für die einschlägigen Verordnungen und Gesetze
haben, sondern auch bei Themen, für die andere
Ressorts zuständig sind. Ich finde dies richtig und
setze mich immer wieder persönlich für die an mich
herangetragenen Belange ein. Das Bundeswirt-
schaftsministerium versteht sich aber auch insge-
samt als Dienstleister für die Branche. Vielfach ge-
lingt es uns ja auch, Bedenken gegenüber anderen
Ressorts zu zerstreuen; unser detailliertes Wissen
über die Befindlichkeiten der Branche hilft uns
dabei. Vor diesem Hintergrund kann ich Ihnen be-
richten, - dass wir ab dem 1. Januar aufgrund der
neuen Beschäftigungsverordnung es nunmehr er-
möglicht haben, dass die Schaustellergehilfen aus
Drittländern eine Arbeitserlaubnis bis zu neun Mo-
naten erhalten können, die dann auch in den Folge-
jahren wiederholt werden darf. Dies reicht für eine
Fahrsaison und trägt dem Umstand Rechnung, dass
Aushilfskräfte für Schaustellerbetriebe nur sehr
schwer auf dem nationalen Arbeitsmarkt zu finden
sind. Vielleicht bringt Hartz IV hier aber doch einige,
zumindest punktuelle Verbesserungen für Sie.
Die ebenfalls zum Jahresbeginn greifende Auto-
bahn-Maut für schwere Lastwagen wird an den
Schausteller-LKWs vorbei gehen. Damit wird der
Meine Damen und Herren, Volksfeste sind aber
sehr geringen und auch untypischen Nutzung deut-
nicht nur eine Stätte des Vergnügens und ein Hort
scher Autobahnen durch Schaustellerfahrzeuge
der immer wieder neuen Attraktionen. Sie haben ih-
Rechnung getragen. Wir haben in gewerberechtli-
re traditionellen Wurzeln auch in den Messen und
chen Verwaltungsvorschriften eine sehr präzise De-
Märkten, wie dies ja im Übrigen der Name Ihres Ver-
finition für den Schausteller festgelegt. Diese kann
bandes nahe legt. Das heißt, sie waren immer schon
zur Eingrenzung bestimmter Ausnahmen für Schau-
Stätten auch des wirtschaftlichen Handelns, wenn-
steller in allen anderen Rechtsbereichen, also auch
gleich die meisten Besucher eher die vergnüglichen
außerhalb des Gewerberechts im engeren Sinn, her-
Seiten des gemeinsamen Feierns und der Unterhal-
angezogen werden - dies hilft z. B. auch bei der vor-
tung wahrnehmen. Als Mittelstandsbeauftragter der
erwähnten Autobahnmaut. Ich kann daher nur an al-
Bundesregierung möchte ich natürlich auch die öko-
le Schausteller appellieren, in ihre Reisegewerbe-
nomische Seite beleuchten. Und die sieht leider
karte auch korrekt die Schaustellerei als Arbeitsfeld
nicht mehr ganz so vergnüglich aus. So traten im
eintragen zu lassen. Damit hat man bei Kontrollen
Jahr 2004 vermehrt Insolvenzen in der Branche auf -
immer einen eindeutigen Beleg dabei. Die Schieß-
ein Phänomen, das bis dato in Schaustellerkreisen
buden unterliegen seit letztem Jahr dem neuen Waf-
kaum bekannt war. Nun, das Schaustellergewerbe märkten nicht vorbei gegangen ist. Wenn ich je- fengesetz. Wir haben erreicht, dass zunächst die al-
musste sich schon immer mit vielen Unwägbarkei-
ten Erlaubnisse faktisch weitergelten. Für das anste-
ten und Risiken auseinander setzen: Da ist zum ei-
hende neue Erlaubnisverfahren hat sich
mein Haus
nen das unberechenbare Wetter. Und zum anderen
dafür eingesetzt, dass die alten bewährten Kriterien
wissen die Schausteller nie genau, ob und mit wie
übernommen werden, sodass sich in der Praxis
viel Geld König Kunde auf die Angebote anspricht.
nicht viel ändern sollte. Wir haben uns außerdem
Für einige ist die Fahrt in der Achterbahn oder
einem
dafür eingesetzt, dass in möglichst vielen Fällen bei
anderen Fahrgeschäft ein absolutes Muss; das sind
immer wiederkehrenden Anlässen statt der gaststät-
aber nur wenige. Viele werden sich bei der Wahl ihrer
tenrechtlichen Gestattung eine Dauererlaubnis er-
Vergnügungen eher am Inhalt ihres Geldbeutels ori-
teilt wird. Dies würde Gebühren sparen. Leider ori-
entieren. Und damit sind wir beim allgemeinen Kon- Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung auch entieren sich nicht alle Kommunen an den von uns
sumklima. Zugegebenermaßen sah es hier in den
Antworten auf einige ganz konkrete Themen, die Ih- entsprechend geänderten Musterverwaltungsvor-
letzten anderthalb Jahren recht trübe aus. Ich kann nen
am Herzen liegen. Ich weiß ja schließlich, was schriften. Ich kann daher nur an die
Kommunen ap-
nachvollziehen, dass die Menschen angesichts un- ein fachkundiges
Schaustellerpublikum von mir er- pellieren, von der rechtlichen zulässigen Möglichkeit
serer Reformvorhaben auf Nummer Vorsicht schal-
wartet! Der Bundesverband Deutscher Schausteller einer Dauererlaubnis in den einschlägigen
Fällen
ten und mit den nicht unbedingt notwendigen Ausga- und
Marktkaufleute, sein Präsident und sein Ge- Gebrauch zu machen. Als
Mittelstandsbeauftragter
ben zunächst abgewartet haben. Und ich bin mir schäftsführer
sind in meinem Hause keine Unbe- der Bundesregierung kann ich verständlicherweise
auch bewusst, dass die Reformen, die die Regie-
kannten. Sobald es bei Ihnen irgendwo brennt oder auch nur einen Appell an die Kommunen
richten,
rung insbesondere im letzten Jahr vorgenommen es auch
nur gilt, auf Nöte und Besorgnisse Ihrer wenn es um das Dauerärgernis der
zu hohen Ge-
hat, eben nicht nur kleine „Ausbügeleien", sondern Branche
hinzuweisen, nehmen Sie mit meinem Hau- bühren geht. Die Kommunen verweisen
zwar immer
harte Adjustierungen sind. Sie sind allerdings unum-
se Kontakt auf. Und das machen Sie nicht nur in je- auf ihre leeren Stadtsäckel. (Auch
dies hat vermut-
ER
Pastes
hasb
Drande
Bustlin
Ret-
tafcen
LAUN
denfalls meine eigenen Eindrücke vom Nürnberger
Christkindlmarkt verallgemeinere, so müssten die
Kassen in Ihrer Branche zumindest in den letzten
Wochen des Jahres gut geklingelt haben. Und auch
der unerwartet kräftige Anstieg des ZEW-Konjunktu-
rindex für das erste Halbjahr 2005, der vor knapp
zwei Wochen veröffentlicht wurde, lässt hoffen, dass
sich die wirtschaftliche Lage weiter entspannt. Mei-
ne Damen und Herren, natürlich erwarten Sie vom
Trander
Bhaseller
LAUM
Tratscher
AUN
Bohumille
Surts
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Vafco
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Der Hausherr der Kundgebung, Oberbürgermeister Dr. Der Vorsitzende der Bezirksstelle Dortmund, Reiner Landesverbandspräsident Heinz Deh fordert eine
transparente und nachvollziehbare Regierungspolitik.
Gerd Langemeyer, in der Bürgerhalle des Rathauses. Pohlmey
, begrüßt die Teilnehmer als erster Redner.