Der Komet 5130 – Seite 9

2005-02-20 · Seite 9 von 24

Der Komet 5130 – Seite 9 vom 2005-02-20 – digitalisierter Zeitungsscan
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5130/20. 2. 2005 Ursprung im Mittelalter. Damals galt zwar offensicht- lich noch der Ausspruch des deutschen Augustiner- Barfüẞers Johann Ulrich Megerle, der einmal sagte: Ein Jahrmarkt ohne Hiebe, ein Jüngling ohne Liebe, ein Ehestand, der wohlbestellt, sind selten Dinge in der Welt". Wie immer man hier früher den Jahrmarkt auch definiert haben mag - das immer wieder keh- rende gemeinsame Feiern zu einem festgelegten Zeitpunkt im Kalenderjahr und an einem ganz be- stimmten, allen bekannten Ort erklärt, warum Volks- feste so tief in ihrer jeweiligen Region verwurzelt sind. In vielen Städten, aber insbesondere auch auf dem Land, wo ich herkomme, gehört das Volksfest seit Jahrhunderten zu den konstanten Fixpunkten im Jahresablauf. Kinder wie Erwachsene warten mit Spannung auf diese Höhepunkte des Jahres. Dies kann ich aus eigener Erfahrung bestätigen, denn ich erinnere mich nur zu gut, wie ich mich als Kind schon lange vor dem großen Tag auf ein Lebkuchenherz oder eine Tüte gebrannter Mandeln gefreut habe. War mir schwindelig vom Karussellfahren oder hatte ich Bauchweh, weil ich alles zusammengegessen habe, dann war das Fest gelungen. Aber auch als Erwachsener genieße ich die Stimmung der Volks- feste und das besondere Lebensgefühl, das sie ver- mitteln. Der Komet Vertiefendes Fachgespräch nach der Kundgebung zwi- schen Staatssekretär Rezzo Schlauch und Fachbe- reichsvorsitzendem Ralph-Peter Benda. gänglich, um wieder mehr Sicherheit in unsere Sozi- alsysteme hineinzubringen. Ich glaube, die meisten Menschen haben dies auch inzwischen verstanden. Die Politik kann und darf nicht Strukturen schön re- den und für sicher erklären, die angesichts der de- mografischen Entwicklung und der allgemeinen wirtschaftlichen Lage einfach nicht mehr zu halten sind. Hier hat die Politik schon seit Ende der achtzi- ger Jahre gesündigt, in dem sie etwa der Öffentlich- keit vorgegaukelt hat, die Renten seien sicher. Gau- keleien sollte die Politik allerdings lieber den Schau- stellern überlassen! Klar ist, dass der jetzige Anpas- sungsprozess dringend notwendig gewesen ist, und, meine Damen und Herren, er ist auch noch nicht abgeschlossen. Wir brauchen weitere Refor- men, damit Deutschland wieder in die vorderste Li- nie der Industrieländer zurückkehrt. Unsere Refor- men beginnen jetzt zu „greifen". Eine Verbesserung des Konsumklimas hat sich bereits deutlich in den letzten Wochen des Weihnachtsgeschäfts gezeigt. Aus Ihren Kreisen wurde mir mitgeteilt, dass dieser positive Klimawechsel auch an den Weihnachts- 9 nen Bereichen, in denen wir selber die Federführung für die einschlägigen Verordnungen und Gesetze haben, sondern auch bei Themen, für die andere Ressorts zuständig sind. Ich finde dies richtig und setze mich immer wieder persönlich für die an mich herangetragenen Belange ein. Das Bundeswirt- schaftsministerium versteht sich aber auch insge- samt als Dienstleister für die Branche. Vielfach ge- lingt es uns ja auch, Bedenken gegenüber anderen Ressorts zu zerstreuen; unser detailliertes Wissen über die Befindlichkeiten der Branche hilft uns dabei. Vor diesem Hintergrund kann ich Ihnen be- richten, - dass wir ab dem 1. Januar aufgrund der neuen Beschäftigungsverordnung es nunmehr er- möglicht haben, dass die Schaustellergehilfen aus Drittländern eine Arbeitserlaubnis bis zu neun Mo- naten erhalten können, die dann auch in den Folge- jahren wiederholt werden darf. Dies reicht für eine Fahrsaison und trägt dem Umstand Rechnung, dass Aushilfskräfte für Schaustellerbetriebe nur sehr schwer auf dem nationalen Arbeitsmarkt zu finden sind. Vielleicht bringt Hartz IV hier aber doch einige, zumindest punktuelle Verbesserungen für Sie. Die ebenfalls zum Jahresbeginn greifende Auto- bahn-Maut für schwere Lastwagen wird an den Schausteller-LKWs vorbei gehen. Damit wird der Meine Damen und Herren, Volksfeste sind aber sehr geringen und auch untypischen Nutzung deut- nicht nur eine Stätte des Vergnügens und ein Hort scher Autobahnen durch Schaustellerfahrzeuge der immer wieder neuen Attraktionen. Sie haben ih- Rechnung getragen. Wir haben in gewerberechtli- re traditionellen Wurzeln auch in den Messen und chen Verwaltungsvorschriften eine sehr präzise De- Märkten, wie dies ja im Übrigen der Name Ihres Ver- finition für den Schausteller festgelegt. Diese kann bandes nahe legt. Das heißt, sie waren immer schon zur Eingrenzung bestimmter Ausnahmen für Schau- Stätten auch des wirtschaftlichen Handelns, wenn- steller in allen anderen Rechtsbereichen, also auch gleich die meisten Besucher eher die vergnüglichen außerhalb des Gewerberechts im engeren Sinn, her- Seiten des gemeinsamen Feierns und der Unterhal- angezogen werden - dies hilft z. B. auch bei der vor- tung wahrnehmen. Als Mittelstandsbeauftragter der erwähnten Autobahnmaut. Ich kann daher nur an al- Bundesregierung möchte ich natürlich auch die öko- le Schausteller appellieren, in ihre Reisegewerbe- nomische Seite beleuchten. Und die sieht leider karte auch korrekt die Schaustellerei als Arbeitsfeld nicht mehr ganz so vergnüglich aus. So traten im eintragen zu lassen. Damit hat man bei Kontrollen Jahr 2004 vermehrt Insolvenzen in der Branche auf - immer einen eindeutigen Beleg dabei. Die Schieß- ein Phänomen, das bis dato in Schaustellerkreisen buden unterliegen seit letztem Jahr dem neuen Waf- kaum bekannt war. Nun, das Schaustellergewerbe märkten nicht vorbei gegangen ist. Wenn ich je- fengesetz. Wir haben erreicht, dass zunächst die al- musste sich schon immer mit vielen Unwägbarkei- ten Erlaubnisse faktisch weitergelten. Für das anste- ten und Risiken auseinander setzen: Da ist zum ei- hende neue Erlaubnisverfahren hat sich mein Haus nen das unberechenbare Wetter. Und zum anderen dafür eingesetzt, dass die alten bewährten Kriterien wissen die Schausteller nie genau, ob und mit wie übernommen werden, sodass sich in der Praxis viel Geld König Kunde auf die Angebote anspricht. nicht viel ändern sollte. Wir haben uns außerdem Für einige ist die Fahrt in der Achterbahn oder einem dafür eingesetzt, dass in möglichst vielen Fällen bei anderen Fahrgeschäft ein absolutes Muss; das sind immer wiederkehrenden Anlässen statt der gaststät- aber nur wenige. Viele werden sich bei der Wahl ihrer tenrechtlichen Gestattung eine Dauererlaubnis er- Vergnügungen eher am Inhalt ihres Geldbeutels ori- teilt wird. Dies würde Gebühren sparen. Leider ori- entieren. Und damit sind wir beim allgemeinen Kon- Mittelstandsbeauftragten der Bundesregierung auch entieren sich nicht alle Kommunen an den von uns sumklima. Zugegebenermaßen sah es hier in den Antworten auf einige ganz konkrete Themen, die Ih- entsprechend geänderten Musterverwaltungsvor- letzten anderthalb Jahren recht trübe aus. Ich kann nen am Herzen liegen. Ich weiß ja schließlich, was schriften. Ich kann daher nur an die Kommunen ap- nachvollziehen, dass die Menschen angesichts un- ein fachkundiges Schaustellerpublikum von mir er- pellieren, von der rechtlichen zulässigen Möglichkeit serer Reformvorhaben auf Nummer Vorsicht schal- wartet! Der Bundesverband Deutscher Schausteller einer Dauererlaubnis in den einschlägigen Fällen ten und mit den nicht unbedingt notwendigen Ausga- und Marktkaufleute, sein Präsident und sein Ge- Gebrauch zu machen. Als Mittelstandsbeauftragter ben zunächst abgewartet haben. Und ich bin mir schäftsführer sind in meinem Hause keine Unbe- der Bundesregierung kann ich verständlicherweise auch bewusst, dass die Reformen, die die Regie- kannten. Sobald es bei Ihnen irgendwo brennt oder auch nur einen Appell an die Kommunen richten, rung insbesondere im letzten Jahr vorgenommen es auch nur gilt, auf Nöte und Besorgnisse Ihrer wenn es um das Dauerärgernis der zu hohen Ge- hat, eben nicht nur kleine „Ausbügeleien", sondern Branche hinzuweisen, nehmen Sie mit meinem Hau- bühren geht. Die Kommunen verweisen zwar immer harte Adjustierungen sind. Sie sind allerdings unum- se Kontakt auf. Und das machen Sie nicht nur in je- auf ihre leeren Stadtsäckel. (Auch dies hat vermut- ER Pastes hasb Drande Bustlin Ret- tafcen LAUN denfalls meine eigenen Eindrücke vom Nürnberger Christkindlmarkt verallgemeinere, so müssten die Kassen in Ihrer Branche zumindest in den letzten Wochen des Jahres gut geklingelt haben. Und auch der unerwartet kräftige Anstieg des ZEW-Konjunktu- rindex für das erste Halbjahr 2005, der vor knapp zwei Wochen veröffentlicht wurde, lässt hoffen, dass sich die wirtschaftliche Lage weiter entspannt. Mei- ne Damen und Herren, natürlich erwarten Sie vom Trander Bhaseller LAUM Tratscher AUN Bohumille Surts Body Anficat Vafco lab ER lub ER seein Der Hausherr der Kundgebung, Oberbürgermeister Dr. Der Vorsitzende der Bezirksstelle Dortmund, Reiner Landesverbandspräsident Heinz Deh fordert eine transparente und nachvollziehbare Regierungspolitik. Gerd Langemeyer, in der Bürgerhalle des Rathauses. Pohlmey , begrüßt die Teilnehmer als erster Redner.

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5087/9