Der Komet 5132 – Page 12
2005-03-10 · Page 12 of 28
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12
Geftife
ob
Fra
Sachgear
Präsident Wenzel Bradac und Staatssekretär Georg
Schmid (links) nach dessen Vortrag bei der Großkund-
gebung.
leitung, ging der Staatssekretär Punkt für Punkt auf
den vom BLV-Präsidenten Bradac vorgetragenen
Sorgenkatalog ein. Bei der Prüfung, ob eine Veran-
staltung trotz außergewöhnlicher Ereignisse stattfin-
den könne, müsse man jeden Einzelfall behutsam,
sorgfältig und verantwortungsvoll entscheiden. Es
gelte zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Bevöl-
kerung und den Interessen der Gewerbetreibenden
abzuwägen. An einer guten Sicherheitslage müssen
jedoch alle interessiert sein. Hier bedarf es einer gu-
ten Kooperation zwischen Polizei, Veranstalter und
Reisegewerbe, was in den letzten Jahren auch gut
funktioniert hat. Die bayrische Staatsregierung ist
sich bewusst, dass die Absage von Veranstaltungen
zu unwiederbringlichen finanziellen Einbußen füh-
ren würde, so dass diese Maßnahme nur in einer
speziellen, momentan nicht vorstellbaren Notsituati-
on angeordnet würde.
Das Zulassungskriterium „bekannt und bewährt"
ist grundsätzlich geeignet zur Bewerberauswahl. Es
darf jedoch nicht dazu führen, dass Neubewerber
generell von einer Zulassung ausgeschlossen sind.
Bei gutem Willen können vernünftige Lösungen vor
Ort gefunden werden, ohne dass es einer gesetzli-
chen Regelung bedarf. Dies ist im Sinne des geplan-
ten Bürokratieabbaus so von der Staatsregierung
gewollt und sinnvoll. Bei der neuen Sperrstundenre-
gelung für die Gastronomie war die Liberalisierung
ebenfalls gewollt und hat sich bewährt. Jede Kom-
mune kann die Sperrzeiten vor Ort selber am besten
festlegen, weil sie die Verhältnisse am besten kennt.
Die Staatsregierung gibt nur den großen Rahmen ge-
setzlich vor. Für die Einschränkung von Konkurrenz-
veranstaltungen bietet das Gewerberecht keine recht-
liche Handhabe, weil es keinen Konkurrenzschutz
kennt. Eine zeitliche Entzerrung und Koordination von
Veranstaltungen wäre sicher hilfreich für alle Seiten.
Dies ist wiederum am besten vor Ort durch gute Kon-
takte und rechtzeitige Gespräche zu erreichen.
Der Komet
BLV
-
Bezirksstelle Erlangen:
513210. 3. 2005
Einladung zur Jahreshauptversammlung
Tagesordnung
am Donnerstag, 10. März 2005, um 17.00 Uhr
im Gasthaus „Die Fischerei"
Am Deckersweiher 24, 91056 Erlangen-Kosbach
1. Begrüßung und Eröffnung der Versammlung
2. Totenehrung
3. Bekanntgabe der Tagesordnung
4. Verlesung des Protokolls (falls gewünscht)
bereich Schausteller, Frank Eschenbacher;
Fachbereich II - Warenhandel, Gerhard Hirsch-
mann; Fachbereich III - Imbiss, Zelte und Ver-
kauf, Jürgen Wild
6. Diskussion zu den Punkten 5-10
5. Berichte: a) des 1. Vorsitzenden, Adam Kunst- 7. Neuaufnahmen/Austritte
mann, b) des 2. Vorsitzenden, Werner Rudolph, 8. Anträge
c) der 1. Kassiererin, Sabine Kunstmann, d) des 9. Punkt Verschiedenes
2. Kassiers, Ludwig Keppner, e) der Kassenrevi- 10. Schlusswort
soren, f) der Fachbereichsvorsitzenden: Fach- (Änderungen vorbehalten)
dem
andge
LSM
-
Landesverbandstag
am 27. und 28. Januar 2006
in Fichtenau
Freitag, 27. Januar entistensiev
9.00 Uhr Beginn des 38. Landesverbands-
tages in der Festhalle Matzenbach
Begrüßung der Delegierten durch
Dieter Schenk (Vorsitzender Bezirks-
stelle Crailsheim) und den Schirm-
herrn Bürgermeister Martin Piott
Tagesordnung
1. Begrüßung und Eröffnung
durch Präsident Georg Herbst
2. Totenehrung
3. Wahl der Tagungsleitung
4. Wahl der Mandatsprüfungs-
kommission
5. Verlesung des Protokolls des
37. Landesverbandstages
6. Berichte des Präsidenten, des
Landeskassierers, der Landes-
fachbereichsvorsitzenden I-IV
13.30 Uhr Stehempfang für alle Gäste und
Delegierten in der Festhalle
Matzenbach
14.30 Uhr Großkundgebung in der Festhalle
Matzenbach mit Vertretern aus
Politik, Wirtschaft, Kirche, Sport
und Kultur
16.15 Uhr Fahnenmarsch von der Festhalle
Matzenbach zur Mariakirche
16.30 Uhr Gemeinsamer ökumenischer Gottes-
dienst mit den Schaustellerseelsor-
gern
20.00 Uhr Festball in der Festhalle Matzenbach
gib fel enu nüt qoibnsHesa
Samstag, 28. Januar
9.00 Uhr Fortsetzung der Tagesordnung des
iste Verbandstages, Fortsetzung der
Berichte der Landesrevisoren,
des Ehrenrates
7. Diskussion über die Berichte
8. Benennung und Wahl einer
Fob Wahlkommission
9. Entlastung des Gesamtvor-
etustandes
12.00 Uhr Unterbrechung der Tagesordnung
elberegle- Mittagspause
13.30 Uhr Fortsetzung der Tagesordnung
10. Neuwahlen
11. Anträge
12. Festlegung der Ausrichter
arte des 39. Landesverbandstages
im Jahr 2008 und des
40. Landesverbandstages
im Jahr 2010
13. Verschiedenes
14. Schlusswort des Präsidenten
und Ende der Arbeitstagung
ten folgen zu lassen und den Sorgenkatalog noch
einmal in Ruhe bei einem Gesprächstermin im Mi-
nisterium besprechen. Er dankte dem Staatssekre-
tär für sein Kommen und bestellte Grüße an Innenmi-
nister Beckstein.
Staatssekretär Schmid räumte ein, dass es bei sches Ungetüm, das am besten nie in Kraft tritt. Da-
Floh- und Bauernmärkten zu Wildwüchsen gekom- von würden nur die Rechtsanwälte profitieren. Die
men sei, die durch strengere behördliche Kontrollen Rechtslage bei der Dauererlaubnis nach § 2 Gast-
beschnitten werden müssen. Nachhaltigen und re- stättengesetz ist eindeutig. Diese kann einer Reise-
gelmäßigen Kontrollen vor Ort sind durch die knappe gaststätte auf Dauer für regelmäßig wiederkehren-
Die Großkundgebung war wieder ein Glanz-
Personalausstattung jedoch Grenzen gesetzt. Aber de, zeitlich befristete Veranstaltungen erteilt werden,
dieses Anliegen wird von der Staatsregierung im sofern die Gaststätte ihre Betriebsart sowie ihre punkt für den BLV. In beeindruckender Atmos-
Auge behalten werden. Auch für den Wunsch nach räumliche Ausdehnung nur unwesentlich ändert. phäre wurden Staatssekretär Schmid
als hoch-
Erhaltung der angestammten Veranstaltungsplätze Leider wird diese Möglichkeit von den zuständigen rangigem Regierungsvertreter
die wichtigsten
zeigte Staatssekretär Schmid Verständnis. Da es we- Behörden vor Ort restriktiv gehandhabt. Bereits Anliegen der Schausteller und
Marktkaufleute
gen der Verfügungsgewalt des Eigentümers keine mehrfach hat der Bund-Länder-Ausschuss „Gewer- vorgetragen. Wenn auch
nicht allen Wünschen
rechtliche Handhabe gebe, könne er jedoch nur berecht" aus Gründen der Vereinfachung und der entsprochen
werden kann, wird doch das Ver-
empfehlen, möglichst schnell das Gespräch mit den Gebührenersparnis für die Reisegastronomie den
Verantwortlichen vor Ort zu suchen, falls Verände- stärkeren Einsatz der Dauererlaubnis empfohlen.
rungsvorhaben bezüglich des Festplatzes bekannt Die Entscheidung verbleibt jedoch bei der Behörde
würden. Gute Kontakte seien auch hier wichtig. Die vor Ort. Staatssekretär Schmid sicherte zu, bei an-
von der Bundesregierung geplante Ausbildungs- stehenden Berufsproblemen jederzeit ein offenes
platzabgabe wäre für die Wirtschaft lediglich eine Ohr für den BLV zu haben. Als
Abschluss seiner Re-
zusätzliche Steuer und wird deshalb von der Bayeri- de wünschte der Staatssekretär
den Delegierten für
schen Staatsregierung abgelehnt. Nur durch Zu- das begonnene Jahr 2005 alles erdenklich Gute,
Ge-
sammenarbeit mit der Wirtschaft kann die Zahl der sundheit, Glück, Zufriedenheit,
weiteren beruflichen
Ausbildungsplätze gesteigert werden. Auch das ge- Erfolg und Gottes Segen.
plante Antidiskriminierungsgesetz ist ein bürokrati-
BLV-Präsident Bradac bat darum, den Worten Ta-
ständnis und das Bewusstsein für die Probleme
unseres Gewerbes bei einflussreichen Persön-
lichkeiten durch diese Öffentlichkeitsarbeit sehr
gefördert, was sich langfristig auszahlen wird.
(BSM/BLV- Presseinformation/Fotos: BSM)
Ende des
Verbandsteils BSM