Der Komet 5144 – Seite 8

8 Der Komet Postgeheimnis: Wer darf modo wann welche Briefe öffnen? Von Wolfgang Büser Das ist in fast allen Privathaushalten gang und gäbe: Briefkästen von der Freundin oder der Ehe- frau, dem Freund oder dem Ehemann geleert. Ähnlich läuft es in einer Vielzahl von Betrieben ab. Die Poststelle kümmert sich um die eingehen- den Briefe. Doch wer darf die schriftlichen Bot- schaften öffnen? Fakt ist: Wer Briefe oder Pakete öffnet, die nicht für ihn bestimmt sind, der ver- stößt gegen das Grundgesetz. In Artikel 10 heißt es: „Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich". Es macht sich also derjenige strafbar, der unbefugt einen nicht an ihn gerichteten Brief öffnet. Den Inhalt muss er nicht einmal zur Kenntnis nehmen - allein die Möglichkeit genügt. Auch wer den Brief zwar nicht öff- net, aber mit technischen Hilfsmitteln (Durchleuch- tung/Tränken des Papiers in spezielle Flüssigkeiten) versucht, Informationen zu erhaschen, verstößt ge- gen das Briefgeheimnis. Wer seine Neugier allerdings schon dadurch befriedigt, dass er den Umschlag ge- gen Licht hält, bleibt verschont. In der Praxis wird der Umgang mit der eingehen- den Post allerdings sowohl im privaten also auch im geschäftlichen Bereich meist anders gehandhabt. So dürfen beispielsweise Briefe an einen Sachbearbeiter einer Verwaltung, der Urlaub hat, auch von seinen Kollegen oder Vorgesetzten geöffnet werden. Nur wenn der Sachbearbeiter persönlich“ oder „vertrau- lich" angeschrieben wird, muss das Schriftstück bis zu seiner Rückkehr verschlossen bleiben. Das Lan- desarbeitsgericht Hamm (Az: 14 Sa 1972/02) ent- schied im Fall einer Arbeitnehmerin, die auf das Brief- geheimnis pochte, dass ihr Vorgesetzter „ihre“ Post öffnen darf, wenn der „persönliche" oder „vertrauli- che" Vermerk fehlt. Im privaten Bereich wird davon ausgegangen, dass der Ehe- oder Lebenspartner die Post des anderen öffnen darf (mutmaßliche Einwilli- gung), da das in der Regel im Interesse des Ange- schriebenen liegt und dieser vermutlich seine Zustim- mung gegeben hätte. Verallgemeinert werden darf diese Regel jedoch nicht, da es beispielsweise bei ge- trennt lebenden Ehegatten kaum gewünscht sein dürfte, dass der „Ex" die aktuelle Post zu Gesicht be- kommt. Minderjährige Kinder können allerdings nicht darauf bestehen, dass ihre Briefe von den Eltern nicht geöffnet werden. Das Erziehungsrecht bietet Vätern und Müttern eine Kontrollmöglichkeit. Unsicherheiten gibt es immer wieder, wenn der Adressat bei einer Fa- milie oder zur Untermiete wohnt. Damit der Brief aus- schließlich in die richtigen Hände kommt, sollte auf dem Umschlag „An A., wohnhaft bei B." oder „An A. unter der Adresse von B." stehen. Da die Verletzung des Brief- und Postgeheimnisses als Straftat angesehen wird, muss mit empfindlichen Straftaten gerechnet werden, wenn gegen die gesetz- lich festgelegten Regeln verstoßen wird und der Adressat Anzeige erstattet. Vorsätzliche Verstöße kön- nen gar mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafen geahndet werden. Selbst ein Schmerzensgeld kann fällig werden, wenn es sich um einen schwerwiegenden Eingriff handelt und dem „Übeltäter" nicht anders - etwa durch eine Unterlas- sungsverfügung - beigekommen werden kann. and 5144 10. 7. 2005 Eine immer wichtigere Frage: Ausreichend fürs Alter vorgesorgt? Künftige Rentner/ Pensionäre Ausreichend 39% Nicht Ausreichend 41% Unent- schieden 20% Quelle: Postbank Studie Heutige Rentner/Pensionäre Ausreichend 69% Unentschieden Nicht 10% Ausreichend 21% Grafik: Supress Kontoauszuge Sinkende Renten, steigende Lebenserwartung - die- se entgegengesetzten Entwicklungen erhöhen die Brisanz der Frage, ob ausreichend fürs Alter vorge- sorgt wird. Eine Repräsentativumfrage im Auftrag der Postbank zeigt, dass 41 Prozent der heutigen Be- rufstätigen wissen, dass sie bislang keine ausrei- chenden Maßnahmen zur finanziellen Absicherung im Alter in die Wege geleitet haben. Weitere 20 Pro- zent der Befragten sind sich nicht sicher, lediglich 39 zebreose Prozent glauben, dass ihr Engagement für die Al- residig tersvorsorge reichen wird. Deutlich anders sieht die bluebeb Situation bei den heutigen Rentnern bzw. Pensionä- ren aus: 69 Prozent von ihnen bejahen die Frage nach einer ausreichenden Altersvorsorge, zehn Pro- zent sind unentschieden und lediglich 21 Prozent halten ihre Alterseinkünfte für nicht ausreichend. Weniger Sturzunfälle am Arbeitsplatz namjere durch erfolgreiche BG-Kampagne bin doib ea nie netaish 26 Prozent weniger Stolper-, Rutsch- und Sturzunfäl- anstaltung in Berlin: „Mit dieser Aktion ist es den Be- le - das ist die Bilanz der „Aktion: Sicherer Auftritt". rufsgenossenschaften gelungen, das Thema Stol- Mit dieser Präventionskampagne haben sich die Be- pern, Rutschen und Stürzen in den Betrieben und Die Diskrepanz zwischen der Einschätzung von rufsgenossenschaften in den letzten zwei Jahren um bei den Versicherten zu etablieren und die Sensibili- Berufstätigen und Rentnern ist nicht verwunderlich. Verbesserungen eines besonderen Unfallschwer- tät zu erhöhen." Laut der Postbank Studie macht die gesetzliche Ren- Ausgangspunkt war: Fast 1.000 Arbeitsunfälle täg- te bei 56 Prozent der heutigen Ruheständler min- punktes in allen Branchen bemüht. In absoluten Zahlen: 191.000 Arbeitsunfälle durch Stolpern, Rut- lich durch Stolpern, Rutschen oder Stürzen - mit ei- destens einen Anteil von 80 Prozent an ihren Alter- schen oder Stürzen im Jahre 2002, zwei Jahre spä- ner auch wirtschaftlich enormen Bedeutung. Viele seinkünften aus. Dass ihre Rente eine solch hohe Be- ter nur noch gut 141.000. „Diese Zahlen belegen den der häufig banalen Unfälle haben durchaus schwer- deutung haben wird, erwarten von den heutigen Be- Erfolg unserer Kampagne", betonte Dr. Walter Ei- wiegende Folgen. Jährlich etwa 50.000 dieser Unfäl- rufstätigen hingegen nur noch 13 Prozent. Das heißt, chendorf, stellv. Hauptgeschäftsführer des Haupt- le machten eine stationäre Behandlung erforderlich, die Versorgungslücke, die durch private Altersvorsor- verbandes der gewerblichen Berufsgenossenschaf- 5.000 der Betroffenen erlitten Dauerschäden mit der ge abgedeckt werden muss, ist sehr viel größer und ten, bei der Vorstellung der Bilanz in Berlin. „Wir wol- Folge einer BG-Rente. Die Kosten für die Berufsge- dank der steigenden Lebenserwartung für einen len deshalb diese Strategie fortsetzen und weiter nossenschaften lagen bei 330 Millionen Euro jähr- immer längeren Lebensabschnitt relevant geworden. verstärkt auf Information und Aufklärung setzen." lich. „Mit der, Aktion: Sicherer Auftritt' haben wir den Vor dieser Tatsache die Augen zu verschließen, ist Heinrich Tiemann, Staatssekretär im Bundesminis- Nachweis erbracht, dass Präventionskampagnen sträflich, denn das bedeutet Armut im Alter. Stattdes- terium für Gesundheit und Soziale Sicherung, be- erfolgreich sind", so Eichendorf. Weitere Aktionen sen muss gehandelt werden und das möglichst grüßte den Kampagnen-Erfolg bei der Abschlussver- sollen deshalb folgen. bereits in jungen Jahren. Dazu ein Rechenmodell der Postbank: Ein Mann, der mit 25 Jahren die Postbank- Leibrente abschließt, muss im Monat 129 Euro spa- ren, um ab 65 Jahren 1.000 Euro Monatsrente (inkl. Überschüsse) zu bekommen. Fängt er erst mit 40 an, wären für die gleiche Rente monatlich bereits Beträge von 327 Euro notwendig. (Supress/Grafik) Kaufhaus der Zukunft Kunst des Kompromisses weiter gefragt Wie sieht das Kaufhaus der Zukunft aus? Wenn man einigen Experten glauben darf, zeichnet es sich vor allem durch eine konsequente Nutzung der Technik im Hinblick auf die Digitalisierung al- ler verfügbaren Informationen und Verknüpfung der Vertriebskanäle aus. In der Hauptfiliale der REI-Outdoorhandelskette im amerikanischen Seattle können Kunden bereits jetzt einen ersten Eindruck davon gewinnen, wie dies aus- sehen könnte. Hochzeitstische werden hier digital zu sammengestellt. Paare erhalten ein Lesegerät, groß wie ein Mobiltelefon. Hiermit können sie den Strich- code von Produkten einlesen, die ihnen gefallen. Der Hand-Scanner kann 300 Produkte speichern. Bei REI werden die Listen automatisch aktualisiert, sobald ein Scanner einen neuen Wunsch erfasst oder ein Ge- genstand von der Liste gestrichen wird, weil er per mox MESSEN AUSSTELLUNGEN BAD AROLSEN 4.-7. 8. Gewerbeausstellung zum Kram- und Viehmarkt VECHTA 11.-16. 8. Gewerbeausstellung zum Stop- pelmarkt Post, Telefon oder über das Internet bestellt oder in ei- ner der 77 Filialen gekauft wurde - jede Niederlas- sung, ob online oder real, weiß sofort Bescheid. Man kann online einkaufen, aber die Ware selbst in einem Geschäft abholen. Überall gibt es dasselbe Angebot, jeder Gegenstand, der im Netz angeboten wird, kann offline gekauft werden- und umgekehrt. Dass jedoch die beste Technik noch kein Garant für eine konfliktlo- se Auswahl der potenziellen Hochzeitsgeschenke ist, haben auch die Verantwortlichen von REI festgestellt. „Wir haben einen Scanner pro Paar. Das sorgt schon mal für Spannungen, wenn sie hoch will zur Beklei- dung und er lieber die Eisbeile im Untergeschoss an- schauen möchte.", so Eric Thorson, Verkaufsmana- DÜSSELDORF 27.8.-4.9. Intern. Caravan Salon ger des Geschäfts. Die Kunst des Kompromis- NEUWIED 27.8.-4.9. IHAGA - Mittelrheinische Aus- ses ist also auch im Kaufhaus der Zukunft weiter stellung von Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe, Touristik, Freizeit und Garten gefragt ... (Quelle: IfH) KEMPTEN 13.-21. 8. Allgäuer Festwoche - schaftsausstellung Wirt- HAMBURG 26.8.-4.9. Du und deine Welt - Verbrau- cherausstellung