Der Komet 5157 – Seite 9

5157/20. 11. 2005 Der Komet 9 Bürokratieabbau bringt Firmen Milliarden Seit vielen Jahren ist das Thema Bürokratie für inlandsproduktes (BIP) auf das deutsche BIP um, er- klein- und mittelständische Unternehmen in gibt sich ein Betrag von 78,4 Mrd. Euro, ein Viertel Deutschland ein rotes Tuch. Auch die Schaustel- davon entspricht Einsparungen von knapp 20 Mrd. lerunternehmen können ein Lied davon singen: Euro. Dieser Wert beziffert allein die Kostenentlas- zu schwerfällig tut sich der Behördenapparat, die tung. „Die positive, entlastende Wirkung einer sol- Papierflut steigt und steigt. Ein konsequenter Ab- chen Maßnahme auf Wachstum, Arbeitsplätze, bau von Bürokratie könnte die Unternehmen in Steuereinnahmen und nicht zuletzt auf den Perso- Deutschland innerhalb weniger Jahre um knapp 20 Mrd. Euro jährlich entlasten. Das geht aus Be- rechnungen der Bertelsmann-Stiftung hervor. Die Untersuchungen der Stiftung basieren auf den Erfahrungen der Niederlande beim Bürokratie- abbau. Das Nachbarland gilt europaweit als Vorbild der Abschaffung überflüssiger Hürden. Die Nieder- länder haben errechnet, dass die „administrativen Belastungen" ihrer Wirtschaft 3,6 Prozent des Brut- toinlandsproduktes ausmachen. Das entspricht ei- ner Summe von 16,4 Mrd. Euro. Bis zum Jahr 2007 wollen sie ein Viertel dieser Belastung, also 4,1 Mrd. Euro, abgebaut haben. Bereits in diesem Jahr hat die niederländische Regierung nach eigenen Angaben zwei Drittel des Weges bewältigt. Man werde das Ziel wahrschein- lich deutlich vor 2007 erreicht haben, hatte der feder- führende niederländische Finanzminister Gerrit Zalm kürzlich gesagt. „Es ist nahe liegend, das niederlän- dische Modell auf Deutschland zu übertragen. Kein anderes EU-Land ist so gut mit Deutschland ver- gleichbar. Das betrifft die Rechtskultur und den Grad der Verwaltungsdichte“, sagte Tobias Ernst von der Bertelsmann-Stiftung. Rechnet man den Bürokratie- Anteil von 3,6 Prozent des niederländischen Brutto- nalaufwand des Staates ist hierbei noch nicht be- rücksichtigt", so die Bertelsmann-Stiftung. Die Niederländer erfassen mit den administrati- ven Hürden nur die Bürokratiekosten im engeren Sinne, also solche Kosten, die etwa durch Statistik- und Berichtspflichten entstehen. Entsprechende In- formationspflichten werden aus Gesetzen herausge- filtert, anschließend die durch die Regelung entste- henden Kosten ermittelt.,,Das ist eine sehr ausge- feilte, rationale Methode. Es geht nicht um irgendwel- che gefühlten Kosten, sondern um exakt definierba- re Belastungen“, sagte Ernst. Nicht immer erweist sich eine Berichtspflicht als überflüssig. Oft bringt es jedoch schon eine erhebliche Entlastung, wenn die Berichte statt monatlich nur noch quartalsweise vor- gelegt werden müssen. Union und SPD messen dem Bürokratieabbau ho- hen Stellenwert bei. Das Thema wird auch Gegen- stand der angestrebten Koalitionsvereinbarung. „Wir wollen uns dabei das niederländische Modell zum Vorbild nehmen“, sagte SPD-Wirtschaftsexperte Rainer Wend. Geplant ist, dass künftig ein unabhän- giges Gremium jeden Gesetzesentwurf auf Bürokra- tiekosten hin prüft. Auch diese Vorgehensweise ent- spricht dem niederländischen Vorbild. Banken schädigen Privat- und Firmenkunden ndaieniniss by Falsche Zinsberechnungen, verzögerte Gutschriften stellen. Sofern die Computer allerdings vorsätzlich manipuliert werden, um Kunden unrechtmäßig zu belasten, liegt eindeutig Betrug vor." Er forderte eine stärkere Finanzdienstleistungsaufsicht, die bei sys- tematischer Falschberechnung hart durchgreifen müsse.,,Hier ist eine Sanktionierung durch Bußgel- der erforderlich. Es reicht nicht, wenn die Bank ledig- lich die fehlberechneten Beträge zurückerstatten muss." Verzögerte Wertstellungen, falsch berechnete Zin- „Ich möchte den Banken nicht generell Betrug unter- sen und unerlaubte Gebührenpraktiken der Banken schädigen Unternehmer und Privatkunden um Milli- arden-Beträge. Dies sagte der ehemalige FDP-Bun- desinnenminister Gerhart Baum in einem Interview mit dem Wirtschaftsmagazin „Capital". Bestätigt wird dieser Sachverhalt durch die Ergebnisse einer exklusiven Umfrage von „Capital" und dem Bundes- verband der Selbständigen (BdS) unter 1.500 Unter- nehmern. Dabei beklagten fast 90 Prozent der Be- fragten, schon einmal eine fehlerhafte Abrechnung moniert zu haben. 85,4 Prozent der Befragten bean- standeten zeitverzögerte Gutschriften, 42,1 Prozent überhöhte Gebühren, 13,5 Prozent fehlerhafte Zins- abrechnungen. Auch bei Privatkunden greifen Institute bisweilen zu. Drei von vier Sparverträgen sind zu niedrig ver- zinst, stellte die Verbraucherzentrale Nordrhein- Westfalen fest. Jedes dritte Institut erhebt Gebüh- ren, die der Bundesgerichtshof längst für unzulässig erklärt habe. So wird häufig ein unzulässiges Entgelt ,,Diese Zahlen sind alarmierend", sagte Baum, kurzerhand umbenannt, bis der Karlsruher Gerichts- ,,denn bei Unternehmern steht schnell die Existenz hof es Jahre später wieder kassiert.,,Das ist ein stän- auf dem Spiel". Der Ex-Politiker Baum, der heute als diges Katz- und Mausspiel zwischen Gerichten und Rechtsanwalt in Köln tätig ist, erhebt in „Capital" Banken", sagt Markus Lietz, Bankrechtler bei der schwere Vorwürfe gegen Teile der Bankenwirtschaft: Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. Ausstellung zum Thema Entwicklung der Volksfeste Mir dem Beruf der Schausteller befasst sich die neue Ausstellung,, 1000 Jahre Volksfeste, Schau- steller und Sensationen" im Internationalen Artis- tenmuseum Klosterfelde bei Bernau (Barnim). Aufgezeigt wird die Entwicklung der Volksfeste vom ursprünglichen Novitätenmarkt zum Unter- haltungspark der Gegenwart. Die Schau ist bis April 2006 zu sehen. Geöffnet ist täglich von 14 bis 18 Uhr, auch sonn- und feiertags und nach Anmeldung im Museumsbüro. Führungen nach Voranmeldung unter Tel. 033396/272. DSB Termine 21. bis 23. Januar 2006 57. Delegiertentag/interschau in Hannover 8./9. März 2006 168. Hauptvorstandssitzung in Rostock Bitte neue Fax-Nummern sofort melden! Die DSB-Verbände sollten stets problem- los für ihre Ansprechpartner erreichbar sein. Damit erst gar keine Missverständ- nisse oder auch Fehlmeldungen im >>Ko- met« entstehen, bitten wir unsere Mitglie- der: Geben Sie neue Faxanschlüsse oder geänderte Faxnummern bitte umgehend direkt an den Deutschen Schausteller- bund, Hauptgeschäftsstelle, weiter. Ein Te- lefonanruf an 030/398053-0 oder ein Fax an 030/398053-17 kostet weder viel Zeit noch Geld, erspart uns und Ihnen aber unter Umständen eine Menge Verwirrung und Ärger. Vielen Dank! Eigenkapital für den Mittelstand sen mindestens das so genannte Investmentgrad er- reichen, Voraussetzung für institutionelle Anleger zu investieren. Die Unternehmenschefs bleiben trotz- dem Herr im eigenen Haus: Mezzanine sind keine Beteiligung. Der deutsche Mittelstand gilt als chronisch unterfi- Die Banken haben die Lücke erkannt und schaf- ken die Banken Ratingagenturen, die Geschäft und nanziert: Die Eigenkapitaldecke ist hauchdünn, was fen Abhilfe: Sie bündeln den Kapitalbedarf mittel- Bilanzen gründlich durchchecken. Kandidaten müs- bei Banken der Kreditvergabe mit Risikoaufschlägen ständischer Unternehmen und verkaufen die Papie- bestrafen. Umgekehrt: Wer sein Eigenkapital auf- re institutionellen Anlegern. Schon eine Millionen stockt, bekommt bessere Konditionen. Der Zugang Euro Eigenkapital könne Firmen aus so einem Topf zu Eigenkapital ist jedoch schwierig: Risikokapital- erhalten. „Diese Finanzierungsform (Mezzanine) ist gesellschaften verlangen Mitspracherechte und ho- für den breiten Mittelstand der optimale Weg zu Ei- he Prämien für ihr Engagement, ein Börsengang genkapital", sagt Thomas Göbel, Zielgruppenmana- kommt nur für wenige infrage. Und kaum ein Unter- ger bei der HypoVereinsbank. nehmer hat die Größe, eine Anleihe auf dem Kapital- markt zu platzieren. „Unter 50 Millionen Euro lohnt sich das nicht", sagt Dresdner Kleinwort Wasser- stein-Investmentbanker Olaf Schlotmann, der Claas bei der Einführung des Equity Bond zur Seite stand. Aufwand und Kosten sind bei geringeren Beträgen einfach zu hoch. Allerdings: Ob Banken diese Posten bei der Kre- ditvergabe als Eigenkapital anerkennen, hängt stark von der Gestaltung des Produkts ab. So will die Deut- sche Bank „Prebs" der Münchner Konkurrenz nicht anerkennen, weil Anleger nicht an einem möglichen Voraussetzung, um Verlust beteiligt werden Schuldverschreibungen als Eigenkapital auszuwei- Für die Unternehmen eine attraktive Alternative: sen. Unternehmen sind deshalb gut beraten, sich Sie brauchen keine Sicherheiten, statt dessen schi- zuvor bei ihrer Hausbank abzusichern. Die Münchner haben die so genannte Mezzanine- Anleihe auf den Markt eingeführt. Mittlerweile haben Investoren Anteile von über 1,2 Milliarden Euro bei Ihnen gezeichnet. Andere Kreditinstitute bieten jetzt ähnliche Produkte an. -