Der Komet 5160 – Seite 10
2005-12-20 · Seite 10 von 32
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Der Komet
5160/20. 12. 2005
Flohmarktproblematik
Ein Blick über die Grenze nach Österreich
im Auto und dem Diebstahl bestehe. Es sei Nichts
dafür ersichtlich, dass der Dieb die Unterlagen und
den Schlüssel zuvor im Kofferraum des Autos gese-
hen habe. Auch für die Annahme, der Dieb habe im
Auch die uns sprachlich und kulturell nächststehen- ten Flohmärkte keine Wohltätigkeitsveranstaltungen Kofferraum den Schlüssel gefunden und erst dann
den Nachbarn in Österreich haben mit vielen identi- und bräuchten die Grundlage einer Gemeindever- den Entschluss gefasst, den Wagen mitzunehmen,
schen oder vergleichbaren Problemen zu kämpfen ordnung, die oft fehlt. Leider fehlt noch mehr: So fand das Gericht keinen Anhaltspunkt. Das Argu-
wie ihre Kollegen in Deutschland. Dies wird stets bräuchte jeder Marktveranstalter und jeder Markt- ment des Versicherers, der Wagen habe wegen sei-
durch die Lektüre des Fachorgans des österreichi- teilnehmer eine Gewerbeberechtigung. Ausgenom- ner Wegfahrsperre nur mit dem Original-Schlüssel
schen Markthandels bestätigt. Einen hohen Wieder- men sind nur Privatpersonen, die einmalig ihre Alt- bewegt werden können, sah das Gericht ebenfalls
erkennungswert hat der nachfolgende Beitrag, der ware verkaufen, aber die sind, wie jeder Flohmarkt- entkräftet: Nach Aussage eines Sachverständigen
in der monatlich erscheinenden Markt-, Straßen-, besucher weiß, in der Minderheit.
könne das betroffene Modell innerhalb von 20 Minu-
Wanderhandel vom November 2005 veröffentlicht
ist:
Laut Gewerbeordnung müsste jeder Marktteil- ten aufgebrochen und ohne Originalschlüssel ent-
nehmer seinen Originalgewerbeschein (Verständi- wendet werden Oberlandesgericht Hamm, Urteil
Flohmärkte: Wirtschaftskammer fordert Durch- gung von der Eintragung) mit sich führen und seinen vom 11. März 2005, Az: 20 U 226/04. (DAV/BSM-
setzung der Spielregeln. Österreichweit entstehen Marktstand zumindest mit Familiennamen kenn- Pressedienst)
an allen Ecken und Enden so genannte Flohmärkte. zeichnen. Man braucht kein Detektiv zu sein, um zu
Bis zu 5.000 Veranstaltungen werden gezählt und in erkennen, dass sehr oft weder der Marktstand noch
Zeitschriften und auf Webseiten beworben. Diese die Preise ausgezeichnet werden, wie es das Preis-
Neue
Renaissance des Marktes wäre im Zeitalter von Ein- auszeichnungsgesetz jedem Unternehmer vorschreibt. Allergenkennzeichnung
kaufstempeln, Flächenwildwuchs und Verdrängungs-
wettbewerb eigentlich ein Anlass zur Freude. Offen-
bar ist der Markt immer noch attraktiv, vor allem wenn
chen
Schließlich sollte man auch nach der Herkunft der
Ware nicht immer fragen. Das Bundesgremium
Markthandel hat die Missstände aufgezeigt. Die
ab 25. 11. 2005
der Kunde damit Einkaufserlebnis und Schnäpp- Wirtschaftskammer Österreich hat unser Anliegen Für die zwölf Lebensmittel, die am häufigsten Aller-
chen verbindet. Allerdings trügt der schöne Schein aufgenommen und fordert nun vom Wirtschaftsmi- gien auslösen
, gilt ab dem 25. November keine Aus-
der Flohmärkte: Kaum eine Spielregel, die eingehal- nisterium die Durchsetzung der Spielregeln auf nahmeregelung mehr. Sie müssen immer aufs Eti-
ten wird, kaum ein Erfordernis, das erfüllt wird: Flohmärkten. Als Berufsvertretung der Markthänd- kett - auch wenn sie
nur in kleinsten Mengen verar-
Zunächst sind die meisten Flohmärkte keine sol- ler wollen wir keineswegs erfolgreiche Märkte ver- beitet wurden.
Verbraucher können „ihr Allergen" an
- die Neuware überwiegt häufig, obwohl der hindern. Aber wir setzen uns dafür ein, dass Spielre- drei verschiedenen Stellen
finden: Im Produktna-
Flohmarkt laut Duden ein Trödlermarkt ist und somit geln für alle gelten. (Markt-, Straßen-, Markthandel
men, in der Zutatenliste oder durch einen gesonder-
ten Hinweis. In den meisten Fällen wird die Zutaten-
von Altware geprägt sein sollte. Auch sind die meis- November 2005/ BSM-Presseinformation)
liste länger werden. Die allergenen Rohstoffe stehen
dann häufig bei dem Namen einer Zutat. So wird
zum Beispiel deutlich, ob der Emulgator Lecithin aus
Soja oder aus Ei stammt. Bei Lebensmitteln ohne
Zutatenliste, wie beispielsweise Wein, muss geson-
dert auf allergene Rohstoffe hingewiesen werden,
etwa durch die Angabe „enthält Schwefel". Findet
sich das Allergen bereits im Produktnamen, dann ist
kein zusätzlicher Hinweis nötig. Die neue Vorschrift
gilt in allen europäischen Mitgliedstaaten. Produkte
die vor dem 25. 11. 2005 hergestellt wurden, dürfen
aber noch ohne die neue Kennzeichnung verkauft
werden.
Schlüssel und Papiere im Wagen gelassen
nicht automatisch grobe Fahrlässigkeit
Wer Autoschlüssel und Kfz-Papiere in seinem Wa- haben. Im zu Grunde liegenden Fall hatte sich die
gen zurücklässt, verliert bei einem Diebstahl des Au- Versicherung geweigert, für den Diebstahl Ersatz zu
tos nicht automatisch den Schutz seiner Kasko-Ver- leisten. Das Zurücklassen von Kfz-Papieren und Er-
sicherung. Wenn der Dieb die Gegenstände von satzschlüssel im Kofferraum sei grob fahrlässig ge-
außen gar nicht sehen konnte, fehlt es an einer Ur- wesen und habe bei dem Täter den Entschluss
zum
sächlichkeit zwischen dem Verhalten des Autobesit- Diebstahl geweckt oder verstärkt, hieß es zur Be-
zers und der späteren Entwendung. Zu diesem gründung. Damit waren die OLG-Richter nicht ein-
Schluss kommt das Oberlandesgericht (OLG) verstanden. Es komme hier nicht darauf an, ob Fahr-
Hamm in einem Urteil, das die Verkehrsrechtsanwäl- lässigkeit vorliege oder nicht, da kein Zusammen-
te im Deutschen Anwaltverein (DAV) veröffentlicht hang zwischen dem Liegenlassen des Schlüssels
Landesdelegiertenkonferenz Bamberg
Tagesordnung
16. bis 19. Januar 2006
Veranstalter: BLV-Bezirksstelle Bamberg
Tagungsort: Konzert- und Kongresshalle Bamberg
1. Begrüßung durch den 1. Vorstand der BLV-
Bezirksstelle Bamberg, Dieter Peterhänsel
14. Satzungsänderung (Satzungsvorlage unter
www.blv-marktkaufleute-schausteller.de -
Infos zum Drucken)
2. Grußwort des Schirmherrn Oberbürgermeister 15. Referat des BSM-Präsidenten Hans-Peter
Arens
Herbert Lauer
3. Begrüßung und Eröffnung durch den BLV-Prä- 16. Bericht aus Bonn, BSM-Hauptgeschäftsführer
sidenten Wenzel Bradac
4. Totenehrung
5. Genehmigung der Tagesordnung
6. Verlesung des Protokolls der 34. Landesdele-
giertenkonferenz 2004 in Hof (falls gewünscht)
7. Tätigkeitsberichte: a) des Präsidenten,
b) der Vizepräsidenten, c) der Fachberater
8. Kassenbericht und Vorstellung der transparen-
ten Buchführung
9. Revisionsbericht
Werner Hammerschmidt
17. Diskussion zu den Punkten 15 und 16
18. Anträge
19. Berichte der Bezirkstellen (falls gewünscht)
20. Festlegung der 36. Landesdelegierten-ed
konferenz 2008
21. Vorschau auf die erweiterte Präsidiums- e
konferenz in Neu Ulm 2007
22. Vorschau auf die BSM-Schaustellertagung
in München am 1. und 2. Februar 2006
10. Diskussion zu den vorangegangen Tagesord- 23. Vorschau auf die Bundesverbandstagung des
nungspunkten 6 bis 9
11. Entlastung des Präsidiums
12. Nominierung des Wahlausschusses
13. Neuwahlen
BSM 2007 in Berlin
24. Fach- und Organisationsfragen
25. Verschiedenes
26. Schlusswort
Anträge an die Landesdelegiertenkonferenz müssen bis zum 30.12.2005 schriftlich in der Landesge-
schäftstelle eingereicht werden: BLV-Landesgeschäftsstelle, Gollierstraße 7, 80339
München,
per Fax: 089/54072866, per E-Mail: blv-leitung@gmx.de
Wir wünschen Ihnen einen angenehmen und harmonischen Sitzungsverlauf.
Zu den allergenen Zwölf" gehören: Glutenhalti-
ges Getreide (Weizen, Gerste, Roggen, Hafer, Din-
kel, Kamut oder Hybridstämme davon), Krebstiere,
Eier, Fisch, Erdnüsse, Soja, Milch (einschließlich
Laktose), Schalenfrüchte (Mandel, Haselnuss, Wal-
nuss, Kaschunuss, Pecannuss, Paranuss, Pistazie,
Macadamianuss, Queenslandnuss), Sellerie, Senf,
Sesamsamen und Schwefeldioxid beziehungsweise
Sulfite ab 10 Milligramm pro Kilogramm oder Liter.
Die Kennzeichnungspflicht gilt übrigens auch für al-
le allergen wirkenden Verarbeitungsprodukte dieser
zwölf Lebensmittelgruppen. (aid/BSM-Presseinfor-
mation)
dex Termine des BLV
1. und 2. Februar 2006
BSM-Schaustellertagung
in München
2007 in Neu-Ulm
Präsidiumskonferenz
2008 in Passau
Landesdelegiertenkonferenz
mit Wahlen
2009 in Regensburg
Präsidiumskonferenz
2010 in Nürnberg
Landesdelegiertenkonferenz
mit Wahlen
(Änderungen vorbehalten)