Der Komet 5160 – Seite 10

2005-12-20 · Seite 10 von 32

Der Komet 5160 – Seite 10 vom 2005-12-20 – digitalisierter Zeitungsscan
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10 Der Komet 5160/20. 12. 2005 Flohmarktproblematik Ein Blick über die Grenze nach Österreich im Auto und dem Diebstahl bestehe. Es sei Nichts dafür ersichtlich, dass der Dieb die Unterlagen und den Schlüssel zuvor im Kofferraum des Autos gese- hen habe. Auch für die Annahme, der Dieb habe im Auch die uns sprachlich und kulturell nächststehen- ten Flohmärkte keine Wohltätigkeitsveranstaltungen Kofferraum den Schlüssel gefunden und erst dann den Nachbarn in Österreich haben mit vielen identi- und bräuchten die Grundlage einer Gemeindever- den Entschluss gefasst, den Wagen mitzunehmen, schen oder vergleichbaren Problemen zu kämpfen ordnung, die oft fehlt. Leider fehlt noch mehr: So fand das Gericht keinen Anhaltspunkt. Das Argu- wie ihre Kollegen in Deutschland. Dies wird stets bräuchte jeder Marktveranstalter und jeder Markt- ment des Versicherers, der Wagen habe wegen sei- durch die Lektüre des Fachorgans des österreichi- teilnehmer eine Gewerbeberechtigung. Ausgenom- ner Wegfahrsperre nur mit dem Original-Schlüssel schen Markthandels bestätigt. Einen hohen Wieder- men sind nur Privatpersonen, die einmalig ihre Alt- bewegt werden können, sah das Gericht ebenfalls erkennungswert hat der nachfolgende Beitrag, der ware verkaufen, aber die sind, wie jeder Flohmarkt- entkräftet: Nach Aussage eines Sachverständigen in der monatlich erscheinenden Markt-, Straßen-, besucher weiß, in der Minderheit. könne das betroffene Modell innerhalb von 20 Minu- Wanderhandel vom November 2005 veröffentlicht ist: Laut Gewerbeordnung müsste jeder Marktteil- ten aufgebrochen und ohne Originalschlüssel ent- nehmer seinen Originalgewerbeschein (Verständi- wendet werden Oberlandesgericht Hamm, Urteil Flohmärkte: Wirtschaftskammer fordert Durch- gung von der Eintragung) mit sich führen und seinen vom 11. März 2005, Az: 20 U 226/04. (DAV/BSM- setzung der Spielregeln. Österreichweit entstehen Marktstand zumindest mit Familiennamen kenn- Pressedienst) an allen Ecken und Enden so genannte Flohmärkte. zeichnen. Man braucht kein Detektiv zu sein, um zu Bis zu 5.000 Veranstaltungen werden gezählt und in erkennen, dass sehr oft weder der Marktstand noch Zeitschriften und auf Webseiten beworben. Diese die Preise ausgezeichnet werden, wie es das Preis- Neue Renaissance des Marktes wäre im Zeitalter von Ein- auszeichnungsgesetz jedem Unternehmer vorschreibt. Allergenkennzeichnung kaufstempeln, Flächenwildwuchs und Verdrängungs- wettbewerb eigentlich ein Anlass zur Freude. Offen- bar ist der Markt immer noch attraktiv, vor allem wenn chen Schließlich sollte man auch nach der Herkunft der Ware nicht immer fragen. Das Bundesgremium Markthandel hat die Missstände aufgezeigt. Die ab 25. 11. 2005 der Kunde damit Einkaufserlebnis und Schnäpp- Wirtschaftskammer Österreich hat unser Anliegen Für die zwölf Lebensmittel, die am häufigsten Aller- chen verbindet. Allerdings trügt der schöne Schein aufgenommen und fordert nun vom Wirtschaftsmi- gien auslösen , gilt ab dem 25. November keine Aus- der Flohmärkte: Kaum eine Spielregel, die eingehal- nisterium die Durchsetzung der Spielregeln auf nahmeregelung mehr. Sie müssen immer aufs Eti- ten wird, kaum ein Erfordernis, das erfüllt wird: Flohmärkten. Als Berufsvertretung der Markthänd- kett - auch wenn sie nur in kleinsten Mengen verar- Zunächst sind die meisten Flohmärkte keine sol- ler wollen wir keineswegs erfolgreiche Märkte ver- beitet wurden. Verbraucher können „ihr Allergen" an - die Neuware überwiegt häufig, obwohl der hindern. Aber wir setzen uns dafür ein, dass Spielre- drei verschiedenen Stellen finden: Im Produktna- Flohmarkt laut Duden ein Trödlermarkt ist und somit geln für alle gelten. (Markt-, Straßen-, Markthandel men, in der Zutatenliste oder durch einen gesonder- ten Hinweis. In den meisten Fällen wird die Zutaten- von Altware geprägt sein sollte. Auch sind die meis- November 2005/ BSM-Presseinformation) liste länger werden. Die allergenen Rohstoffe stehen dann häufig bei dem Namen einer Zutat. So wird zum Beispiel deutlich, ob der Emulgator Lecithin aus Soja oder aus Ei stammt. Bei Lebensmitteln ohne Zutatenliste, wie beispielsweise Wein, muss geson- dert auf allergene Rohstoffe hingewiesen werden, etwa durch die Angabe „enthält Schwefel". Findet sich das Allergen bereits im Produktnamen, dann ist kein zusätzlicher Hinweis nötig. Die neue Vorschrift gilt in allen europäischen Mitgliedstaaten. Produkte die vor dem 25. 11. 2005 hergestellt wurden, dürfen aber noch ohne die neue Kennzeichnung verkauft werden. Schlüssel und Papiere im Wagen gelassen nicht automatisch grobe Fahrlässigkeit Wer Autoschlüssel und Kfz-Papiere in seinem Wa- haben. Im zu Grunde liegenden Fall hatte sich die gen zurücklässt, verliert bei einem Diebstahl des Au- Versicherung geweigert, für den Diebstahl Ersatz zu tos nicht automatisch den Schutz seiner Kasko-Ver- leisten. Das Zurücklassen von Kfz-Papieren und Er- sicherung. Wenn der Dieb die Gegenstände von satzschlüssel im Kofferraum sei grob fahrlässig ge- außen gar nicht sehen konnte, fehlt es an einer Ur- wesen und habe bei dem Täter den Entschluss zum sächlichkeit zwischen dem Verhalten des Autobesit- Diebstahl geweckt oder verstärkt, hieß es zur Be- zers und der späteren Entwendung. Zu diesem gründung. Damit waren die OLG-Richter nicht ein- Schluss kommt das Oberlandesgericht (OLG) verstanden. Es komme hier nicht darauf an, ob Fahr- Hamm in einem Urteil, das die Verkehrsrechtsanwäl- lässigkeit vorliege oder nicht, da kein Zusammen- te im Deutschen Anwaltverein (DAV) veröffentlicht hang zwischen dem Liegenlassen des Schlüssels Landesdelegiertenkonferenz Bamberg Tagesordnung 16. bis 19. Januar 2006 Veranstalter: BLV-Bezirksstelle Bamberg Tagungsort: Konzert- und Kongresshalle Bamberg 1. Begrüßung durch den 1. Vorstand der BLV- Bezirksstelle Bamberg, Dieter Peterhänsel 14. Satzungsänderung (Satzungsvorlage unter www.blv-marktkaufleute-schausteller.de - Infos zum Drucken) 2. Grußwort des Schirmherrn Oberbürgermeister 15. Referat des BSM-Präsidenten Hans-Peter Arens Herbert Lauer 3. Begrüßung und Eröffnung durch den BLV-Prä- 16. Bericht aus Bonn, BSM-Hauptgeschäftsführer sidenten Wenzel Bradac 4. Totenehrung 5. Genehmigung der Tagesordnung 6. Verlesung des Protokolls der 34. Landesdele- giertenkonferenz 2004 in Hof (falls gewünscht) 7. Tätigkeitsberichte: a) des Präsidenten, b) der Vizepräsidenten, c) der Fachberater 8. Kassenbericht und Vorstellung der transparen- ten Buchführung 9. Revisionsbericht Werner Hammerschmidt 17. Diskussion zu den Punkten 15 und 16 18. Anträge 19. Berichte der Bezirkstellen (falls gewünscht) 20. Festlegung der 36. Landesdelegierten-ed konferenz 2008 21. Vorschau auf die erweiterte Präsidiums- e konferenz in Neu Ulm 2007 22. Vorschau auf die BSM-Schaustellertagung in München am 1. und 2. Februar 2006 10. Diskussion zu den vorangegangen Tagesord- 23. Vorschau auf die Bundesverbandstagung des nungspunkten 6 bis 9 11. Entlastung des Präsidiums 12. Nominierung des Wahlausschusses 13. Neuwahlen BSM 2007 in Berlin 24. Fach- und Organisationsfragen 25. Verschiedenes 26. Schlusswort Anträge an die Landesdelegiertenkonferenz müssen bis zum 30.12.2005 schriftlich in der Landesge- schäftstelle eingereicht werden: BLV-Landesgeschäftsstelle, Gollierstraße 7, 80339 München, per Fax: 089/54072866, per E-Mail: blv-leitung@gmx.de Wir wünschen Ihnen einen angenehmen und harmonischen Sitzungsverlauf. Zu den allergenen Zwölf" gehören: Glutenhalti- ges Getreide (Weizen, Gerste, Roggen, Hafer, Din- kel, Kamut oder Hybridstämme davon), Krebstiere, Eier, Fisch, Erdnüsse, Soja, Milch (einschließlich Laktose), Schalenfrüchte (Mandel, Haselnuss, Wal- nuss, Kaschunuss, Pecannuss, Paranuss, Pistazie, Macadamianuss, Queenslandnuss), Sellerie, Senf, Sesamsamen und Schwefeldioxid beziehungsweise Sulfite ab 10 Milligramm pro Kilogramm oder Liter. Die Kennzeichnungspflicht gilt übrigens auch für al- le allergen wirkenden Verarbeitungsprodukte dieser zwölf Lebensmittelgruppen. (aid/BSM-Presseinfor- mation) dex Termine des BLV 1. und 2. Februar 2006 BSM-Schaustellertagung in München 2007 in Neu-Ulm Präsidiumskonferenz 2008 in Passau Landesdelegiertenkonferenz mit Wahlen 2009 in Regensburg Präsidiumskonferenz 2010 in Nürnberg Landesdelegiertenkonferenz mit Wahlen (Änderungen vorbehalten)

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Quelle: https://komet-archiv.de/archive/5117/10