Der Komet 5161 – Seite 11
2005-12-30 · Seite 11 von 28
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5161/30. 12. 2005
Besuch be
Der Komet
Ernst Hinsken ist
neuer Tourismusbeauftragter
Hessen lehnt
Strompreisanträge ab
11
Das Bundeskabinett hat am 14. 12. 2005 Ernst Hinsken mit 2,8 Millionen direkten und indirekten Arbeitsplät- Hessen wird als erstes Bundesland die Anträge der
(unser Foto) zum Tourismusbeauftragten der Bun-
zen und über 100.000 Ausbildungsplätzen eine Stromversorger auf Preiserhöhungen zum 1. Januar
desregierung ernannt. Auf-
Schlüsselbranche der deutschen Wirtschaft dar. Im 2006 ablehnen. Die 50
Energieunternehmen des
gabe des Beauftragten wird Namen des Deutschen Schaustellerbundes
gratulier- Landes wollten die Tarife um bis zu sechs
Prozent an-
es sein, die Aktivitäten der te Präsident
Albert Ritter Ernst Hinsken recht herzlich heben. Nach den Worten von Hessens Wirtschafts-
Bundesregierung im Bereich zur Ernennung in das Amt des
Tourismusbeauftrag- minister Alois Rhiel konnten die Firmen nicht den
der Tourismuspolitik stärker ten und
zur Wiederwahl zum Vorsitzenden des Bun- Nachweis erbringen, dass die Preissteigerungen er-
zu koordinieren und konzep- destagsausschusses für
Tourismus. Präsident Ritter: forderlich sind. „Die Strompreise für 3,7
Millionen pri-
tionell auszubauen. Bundes- „Der Deutsche Schaustellerbund
begrüßt die Ent- vate und gewerbliche Kunden werden nicht erhöht,
wirtschaftsminister Michael scheidung des
Bundeskabinetts nach Bestellung ei- sondern bleiben stabil“, kündigte der Minister an. Ent-
Glos sagte: „MdB Hinsken nes Tourismusbeauftragten
und es freut uns sehr, sprechende Bescheide seien am 16. Dezember 2005
hat während der beiden letz- dass Ernst
Hinsken mit diesem Amt betraut wurde. an die Unternehmen verschickt worden.
Die Strom-
ten Legislaturperioden als Vorsitzender des Touris- Die Volksfeste sind
ein bedeutender Kultur- und Wirt- versorger müssen in den meisten Bundesländern
ihre
Wirtschaftsministerien
zur Genehmigung vorlegen.
musausschusses des Deutschen Bundestages her-
schaftsfaktor für den Tourismusstandort Deutschland. Strompreise für Privat- und Gewerbekunden bei den
vorragende Arbeit geleistet. Er bringt für sein neues In den vergangenen
Jahren hat sich Ernst Hinsken für
Zum Jahreswechsel hatten die
Kommunal- und Regi-
Amt beste Voraussetzungen mit." Durch den Beauf- das Schaustellergewerbe und
die Volksfeste stark ge-
tragten könne der wachsenden internationalen Kon- macht und
dafür danken wir ihm. Wir sind sehr stolz,
onalversorger auf breiter Front Erhöhungen ange-
kurrenz besser begegnet und das Ansehen des Rei-
ihn als einen Freund der Schausteller in unserer Mitte kündigt und dies mit steigenden Kosten begründet.
selandes Deutschland im Ausland gesteigert wer- zu wissen
. Was wäre der Deutsche Schaustellerbund In zahlreichen Ländern haben die
Aufsichtsbehör-
drhein-Westfalen
forderte Wirtschaftsministerin
den. Der Bundesbeauftragte wird dem Geschäftsbe-
ohne seine Partner in der Politik? Was wären die den aber eine kritische Prüfung angekündigt
. In Nor-
reich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Volksfeste
in Deutschland ohne den Ausschuss für
Christa Thoben, Preisträgerin des
„Goldenen Karus-
sellpferdes 2005", etwa von den Regionalgesell-
Technologie zugeordnet sein. Der Tourismus stellt Tourismus im Deutschen Bundestag?"
schaften der RWE zusätzliche Unterlagen an.
Wirtschaftsminister Michael Glos evoDie Antragsunterlagen in Hessen zeigen nach
plant Mittelstandsoffensive
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos will die mit- rungsmaßnahmen im Privathaushalt sollen künftig
telständischen Unternehmen in Deutschland ins begrenzt steuerlich von der Einkommensteuer ab-
Zentrum der Wirtschaftspolitik rücken. In seiner Re- setzbar sein.
de anlässlich der Regierungserklärung von Bundes-
kanzlerin Angela Merkel Anfang Dezember in Berlin
kündigte der Minister eine neue Mittelstandsoffensi-
ve an. Der Bundesminister:
„Wir werden mit einer Änderung der Erbschaft-
und Schenkungsteuer die Unternehmensnachfolge
erleichtern.
Für jedes Jahr der Unternehmensfortführung soll
die Erbschaftsteuerschuld für das übertragene Un-
ternehmen reduziert werden. Wenn das Unterneh-
men mindestens zehn Jahre fortgeführt wird, entfällt
die Steuer ganz.
Diese Förderung kommt mittelbar Mittelstand und
Handwerk zugute. Damit leisten wir auch einen
wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der Schwarzar-
beit.
Wir wollen gerade kleinen und mittleren Unterneh-
men sowie Existenzgründern mehr Luft zum Atmen
verschaffen."
Zum Thema Energiepolitik betonte der Bundes-
wirtschaftsminister:
„Hohe Energiepreise reduzieren die realen Ein-
kommen, schränken die Möglichkeiten für andere
Ausgaben ein und erhöhen die Produktionskosten
der Wirtschaft.
Die Energiepolitik muss deshalb wieder stärker
dem Wachstumsziel verpflichtet sein.
Umsetzung des Regulierungsrahmens, um Druck
auf die Netzentgelte und damit auf die Preise zu er-
möglichen.
Um die Liquidität von kleinen und mittleren Unter-
nehmen zu verbessern, werden wir die Umsatzgren-
ze für die Ist-Besteuerung in den alten Bundeslän-
dern von 125.000 Euro auf 250.000 Euro anheben. Bei Strom und Gas geht es um die entschlossene
• Für die neuen Länder werden wir diese Regelung
über das Jahr 2006 hinaus verlängern.
• Wir wollen investitionshemmende Kapitalengpässe
aus dem Weg räumen, indem wir das Angebot an Be-
teiligungskapital für den breiten Mittelstand weiter
ausbauen. Die entsprechenden KfW-Programme wer-
den angepasst und neue KfW-Programme entwickelt.
• Aufwendungen für Erhaltungs- und Modernisie- bessern."
Zur Steigerung der Energieeffizienz werden wir
das CO2-Gebäudesanierungsprogramm auf ein
Fördervolumen von mind. 1,5 Mrd. Euro pro Jahr er-
höhen und seine Wirksamkeit und Attraktivität ver-
der mit Lebensmitteln umgeht und diese in Verkehr den Augen des Publikums in optisch offenen Ver-
bringt, ein wirksames Managementsystem, um eine kaufseinrichtungen.
Präsident Ritter: „Qualität ist
hygienisch einwandfreie Beschaffenheit der Produk- unser Geschäft
und daher befürworten wir jede Art
te sicherzustellen. Der Deutsche Schaustellerbund von objektiver Prüfung unserer Produkte
."
Der 1. Vorsitzende des Thüringer Verbandes, Ar-
hat hierfür gemeinsam mit dem Bund für Lebensmit-
telrecht und Lebensmittelkunde (BLL), dem Bundes- no Haberkorn, informierte in Erfurt über die Ge-
verband der Lebensmittelkontrolleure (BLVK) und schichte und Entwicklung des Erfurter Weihnachts-
der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und marktes, dessen Ursprünge bis ins Jahr
1850 zu-
Gaststätten (BGN) einen Hygieneleitfaden für orts- rückreichen. Diese Tradition gelte es zu pflegen
und
veränderliche Betriebsstätten erarbeitet, der den Arno Haberkorn dankte allen Beteiligten für
die gute
Ausschankbetrieben konkrete Handlungsanweisun- und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den vergan-
gen gibt. Diese Leitlinie ist von den Überwachungs- genen Jahren.
behörden und den Fachverbänden anerkannt und
zertifiziert.
Seit nunmehr drei Jahren lädt der DSB am Ende
des Jahres gemeinsam mit den örtlichen Verbänden
Rhiels Worten, dass die Preiswünsche der Stromun-
ternehmen,,inakzeptabel" seien: „Die Kostensituati-
on rechtfertigt Preissteigerungen nicht." Der Minis-
ter kritisierte, dass viele hessische Stromunterneh-
men wie auch die großen Energiekonzerne Eon und
RWE beim Stromgeschäft Umsatzrenditen von mehr
als zehn Prozent erzielten.
Der Deutsche Schaustellerbund hatte in den ver-
gangenen Monaten Gespräche mit den Energie-
und Wirtschaftsministern des Landes Nordrhein-
Westfalen, Dr. Axel Horstmann und seiner Nachfol-
gerin Christa Thoben, dem Bayerischen Staatsmi-
nister des Innern, Dr. Günther Beckstein, sowie dem
Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck,
geführt und Kürzungen bei den Energiepreisen ge-
fordert.
DSB-Termine
21. bis 23. Januar 2006
57. Delegiertentag/interschau
in Hannover
8./9. März 2006
168. Hauptvorstandssitzung
in Rostock
DSB-Verbände berichten
Mitteldeutscher Schausteller-
verein Herford e. V.
Die 111. Generalversammlung wird am Donnerstag,
5. Januar, im,,Waldrestaurant Steinmeyer" in Herford,
Wüstener Weg 47, abgehalten, da unser langjähriges
Vereinslokal „Falkendiek" aus betrieblichen Gründen
geschlossen ist. Satzungsgemäß wird allen Mitglie-
dern die Einladung mit Tagesordnung zugeschickt.
Wir bitten um zahlreiches Erscheinen. (W-P)
Brandenburg. Schaustellerver-
Qualität hat ihren Preis. Auf den Weihnachts- Vertreter der Städte, Politik und Medien zum Glüh- band e. V. „,Sanssouci" Sitz Potsdam
märkten in Deutschland gelten Gesetze, die von den
weinpressestammtisch. Der Austausch mit Vertre- Wir laden alle Mitglieder herzlich zur Jahreshaupt-
Schaustellerbetrieben eingehalten werden. Kaum tern der Kommunen, Tourismuszentralen
und Medi- versammlung 2006 am Freitag, dem 10. Februar
ein anderes Gewerbe ist hier strengeren Kontrollen en sowie Informationen über die
Besonderheiten 2006, um 10 Uhr im Kartoffel Pub Babelsberg, Groß-
unterlegen. Die Produkte werden nicht hinter ver- und die bundesweite Bedeutung
der Weihnachts- beerenstraße 107, in Potsdam, ein. Wir bitten um
schlossenen Türen zubereitet, sondern stets unter märkte stehen dabei im Vordergrund.
rege Teilnahme.