Der Komet 5161 – Seite 13
2005-12-30 · Seite 13 von 28
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5161/30. 12. 2005
auch beim DIN in Berlin eine einschlägige Norm in
Arbeit.
BLV-Delegation bei Staatssekretär Schmid: Der
Besuch bei Staatssekretär Schmid verlief für den
BLV sehr informativ und es konnten neue, wichtige
Verbindungen zu anderen Ministerien aufgezeigt
werden. Während der laufenden Saison wurden die
Marktkaufleute mit der Änderung der Verwaltungs-
vorschrift zum Sonntagsfahrverbot konfrontiert. Oh-
ne Vorankündigung wurde die Ausnahmegenehmi-
gung gestrichen. Der zuständige Oberregierungsrat
berief sich darauf, dass Marktkaufleute bereits am
Samstag anreisen können. Unter großen Anstren-
gungen und unter Ausnutzung unserer Verbindun-
gen in verschiedenen Ministerien konnte wieder
ei-
ne für den Markthandel akzeptable Regelung ge-
bracht werden.
MARKTKAUFLEUTE
Der Komet
UND SCHAUSTELLER
Montag, 16. Januar
35. Landesdelegierten-Konferenz
vom 16. bis 19. Januar 2006
in der Konzert- und Kongresshalle
Bamberg
13.00 Uhr Beginn der jew. Fachtagungen
18.00 Uhr Ende der Fachtagungen
19.00 Uhr Empfang der Stadt Bamberg
Dienstag, 17. Januar
8.30 Uhr Beginn der Plenarsitzung
12.00 Uhr Mittagessen
13.00 Uhr Fortsetzung der Plenarsitzung
14.00 Uhr Frauennachmittag „Es lebe die
Kunst" im ViZ
18.00 Uhr Ende der Plenarsitzung
19.00 Uhr Abendveranstaltung: Motto:
,,Die fröhliche Markthalle"
Mittwoch, 18. Januar
9.00 Uhr Aufstellung auf dem Maxplatz
10.00 Uhr Fahnenmarsch zum Dom
10:30 Uhr Gottesdienst mit Fahnenweihe
12.00 Uhr Mittagessen
Bürgermeister- und Fachreferententagung: Die
Bürgermeister- und Marktreferententagung wurden
von 80 Teilnehmern der Kommunen besucht. Präsi-
dent Bradac hielt hier ein aussagekräftiges Referat
über die Probleme der Marktkaufleute und der
Schausteller. Unter anderem sprach der Präsident
die Personalschulung an. Diese Schulungen sind
ein Bestandteil in der gesamten Wirtschaft und so-
mit auch wichtig im Reisegewerbe, vor der wir uns
nicht verschließen dürfen. Es darf aber nicht ein Zu-
lassungskriterium werden. Weiteres Thema war der
Alkoholmissbrauch von Jugendlichen. Hier sollen
Kontrollen durch Sicherheitskräfte Abhilfe schaffen.
Da der Missbrauch extrem durch Rucksacklieferun- der Unternehmer auf die DIN 6650/6 zurückgreifen.
gen gesteigert wird, haben verschiedene Kommu-
nen Tankstellen und Supermärkten im Einzugsge-
biet den Verkauf von Alkohol während Veranstaltun-
gen im öffentlichen Interesse untersagt. „Test the
Best" als Zertifizierung eines privaten Unterneh-
mens wurde einhellig von den Tagungsteilnehmern
abgelehnt. Wann und wo die nächste Bürgermeister-
und Marktreferententagung abgehalten wird, steht
zurzeit noch nicht fest.
Fürther Frühschoppen: Zum Fürther Frühschop-
pen waren trotz der Terminverlegung alle Gäste er-
schienen und es konnten gute Gespräche geführt
werden. Ein Manko passierte dennoch. In der „Ko-
met"-Veröffentlichung wurde die Verlängerung
bereits für 2006 angekündigt. Richtig ist aber, dass
diese Verlängerung erst 2007 geplant ist
. Die 35
.
Landesdelegiertenkonferenz wird vom 16.
bis 19.
Januar in Bamberg stattfinden. Das Programm und
die Tagesordnung werden im „Komet" und auf
unse-
rer Internetseite www.blv-marktkaufleute
-schaustel-
ler.de veröffentlicht.
13.30 Uhr Fortsetzung der Plenarsitzung
In welcher Weise das bisherige Schankbuch noch
genutzt oder benötigt wird, klärt der BSM zurzeit
der Schankanlage oder Reinigung in jeden Fall nicht
noch ab, wobei eine Dokumentation von Arbeiten an
vernachlässigt werden darf.
Hygienerecht: Ab 2006 gilt grundsätzlich die Do-
kumentationspflicht nach der dann geltenden EU-
Hygieneverordnung. Hierbei ist zu beachten
, dass
die Rechtsprechung davon ausgeht, dass was nicht
dokumentiert wurde auch nicht erfolgt ist.
Technische Sicherheit/Arbeitsschutz: Wider er-
warten wurde die EU-Zeltnorm verabschiedet. Die
EU-Norm für Fahrgeschäfte und ähnliche
Konstrukti-
onen wurde veröffentlicht. Die neue EU-Norm für die
Stromversorgung auf Festplätzen wird in
voraussicht-
lich 18 Monaten veröffentlicht. In dieser Norm
sind die
Ausnahmen für die Nutzung von 30mA Schutzschal-
ter vorgesehen. Beleuchtungsstromkreise
außerhalb
des Handbereichs werden weiterhin mit
den beste-
henden Schutzschaltern abgesichert. Es ist aber zu
18.00 Uhr Ende der Plenarsitzung
20.00 Uhr „Bamberg bei Nacht"
Donnerstag, 19. Januar
9.30 Uhr Volksfest- u. Marktreferententagung
12.00 Uhr Mittagessen
14.00 Uhr Großkundgebung mit Minister-
präsident Dr. Edmund Stoiber
19.30 Uhr Galaball „Bamberg auf bald"
(Änderungen vorbehalten)
Satzungsvorlage unter www.blv-marktkaufleute-schausteller.de
Folgende Hotels stehen zur Verfügung:
Residenzschloss (0951/60910) EZ 111/DZ 144 €
Welcome Hotel = Tagungshotels01e1s.com
(0951/70000) EZ 79/DZ 99 €
Hotel Alt Ringlein (0951/95320) EZ 50/DZ 70 €
Hotel Ibis (0951/980480) EZ 58/DZ 67 €
Bitte Zimmer sofort unter dem Kennwort „BLV"
bestellen.
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den Aufsichtsbeamten vor Ort die Möglichkeit der
Zuziehung. Bei betretbaren Verkaufsgeschäften ist
zurzeit der rechtliche Zustand, dass diese ein Bau-
buch benötigen. Die BGN führt derzeit eine Deregu-
lierung in ihren Vorschriftenwerken durch. Hierzu
nahmen der BSM, BLV und der DSB bei Gesprächen
teil. Auf Antrag der Verbände wird die BGN hierzu ei-
ne Zusammenfassung der geltenden Vorschriften
für das Reisegewerbe veröffentlichen. Eine
Gefähr-
dungsbeurteilung des Betriebes für Arbeitnehmer
steht jedem Unternehmer ins Haus. Der BSM wird
zusammen mit der BGN eine Musterbeurteilung er-
Straßenverkehr: Durch die Harmonisierung der
stellen und den Kollegen zur Verfügung stellen.
Sozialvorschriften steht auch dem Schaustellerge-
werbe eine Verschlechterung der bisherigen
Rege-
lung ins Haus. Am 6. 12. 05 steht ein
Vermittlungs-
verfahren an, das Ergebnis wird allen Landesver-
Ort und Zeit der nächsten Tagung: Aufgrund des
bänden mitgeteilt, wenn gesicherte Kenntnisse
.
Antrages des Fachbereichsvorsitzenden Heinrich
BLV Interna: Zur Personalfrage teilte Vizepräsi- beachten, dass nicht handels- oder industrieübliche Melchior wurde darüber diskutiert, ob die nordbaye-
dent Wentzl mit, dass sich zur
Landesdelegierten- Steckverbindungen verwendet werden. Um eine rische Schaustellertagung jährlich stattfinden soll.
konferenz einige Änderungen anzeigen. So hat
der staatliche Regulierung zu vermeiden, führte der BSM, Auf Beschluss
der Anwesenden wird die Schaustel-
1. Schatzmeister Ludwig Balanowski
zum 9. 6. 05 DSB und der TÜ'V-Süd Gespräche über die Betrei- lertagung wieder
an jährlich veränderten Orten statt-
sein Amt offiziell niedergelegt. Der Fachberater
der berqualfikation. In der letzten Zeit wurde bei Ge- finden.
Außerdem werden Gastredner von IHK,
bayerischen Schausteller, Helmuth Aigner,
verstarb brauchsabnahmen ein Technischer Aufsichtsbeam- BGN, Arbeitsamt etc.
eingeladen. Die nächste nord-
völlig überraschend. Der stellv. Präsident
Anton ter hinzugezogen. Laut Beschluss des Arbeitskrei- bayerische
Schaustellertagung wird von der Be-
Gollwitzer erkrankte so schwer, dass mit einer Rück-
ses Fliegender Bauten ist zwar die Zuziehung des zirksstelle
Schweinfurt am 10. 11. 06 ausgerichtet.
kehr ins Präsidium nicht mehr gerechnet
werden TÜV nicht zwingend, aber die Rechtsprechung gibt (BLV/BSM-Presseinformation
)
kann. Vizepräsident Rädler hat angekündigt, sich
aus Altersgründen, nicht mehr zur Wahl zu stellen.
Kündigung bei der UECA: BSM-Hauptgeschäftsfüh-
aus dem Fleischskandal beschlossen
rer Hammerschmidt berichtete, dass der BSM seine
Mitgliedschaft in der UECA kündigte. Es wurde fest-
Alle mit Fleisch arbeitenden Betriebe sind betroffen
gestellt, dass hier nicht die von den nationalen
Markthandelsorganisationen als Mitgliedsverbände In den letzten Wochen stellten Lebensmittelkontrol- lustarmer und schneller Informationsaustausch zwi-
aufgegebenen Arbeiten in der EU ausgeführt wur- leure bei Routinekontrollen
in großem Umfang nicht
10-Punkte-Sofortprogramm als Konsequenz
den.
verkehrsfähiges Fleisch sicher. Teile der bisher be-
schlagnahmten Ware wurden umetikettiert und wa-
ren bereits in den Handel gelangt. Nach der Bund-
Länder Krisensitzung wurde als Konsequenz aus
dem Fleischskandal ein 10-Punkte-Sofortprogramm
mit tief greifenden Maßnahmen beschlossen:
schen den Landesbehörden und den Bundesbehör-
den notwendig. Dazu soll das vom Bundesamt für
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)
bereitgestellte EDV-System FIS-VL für die Dokumen-
tation der Erkenntnisse in diesem Fall, aber auch in
möglichen vergleichbaren künftigen Fällen ab sofort
bereit gestellt werden. .Bei „FIS-VL" handelt es sich
um eine Art elektronische Akte, in die Daten gemel-
det werden. Das BVL wird die Daten täglich auswer-
ten und zusammenfassen und dem BMELV sowie
Gaststätten-/Schankrecht: Beim Gaststättenge-
setz erreicht der BSM, dass für Essensabgabe und
für die Abgabe alkoholfreier Getränke keine Erlaub-
nis mehr benötigt wird. Seit dem 30. 7. 2005 ist die
Schankverordnung außer Kraft. In diesem Bereich
gilt nun auch die Hygieneverordnung. Für den Be- Verbesserung des Informationsflusses. Für die
treiber einer Schankanlage ergibt sich hier nun ein Bewältigung derartiger Vorfälle
und der daraus er-
größerer Freiraum, wobei zu beachten ist, dass der wachsenden
Ansprüche an die Kommunikation mit
Unternehmer seiner Sorgfaltspflicht nachkommen der Öffentlichkeit,
den Mitgliedsstaaten der EU, der
den Ländern zur Verfügung stellen.
muss. Bei der Reinigung der Schankanlagen kann EU-Kommission und mit Drittstaaten
, ist ein ver-
Meldepflichten. Die Meldepflichten in der VO