Der Komet 5194 – Seite 9

5194/30. 11. 2006 dü (pnualewisinU natiunion epsinsdoaöhe nie negne X in dost new ti nemseu VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute usta Mitglied dromead Europäische Union des Reisegewerbes (UECA) Europäische Schausteller-Union (ESU) in henles ni zgib Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI braid Line in Weihe undegretendiest http://www.bsmev.de Faheem E-Mail: info@bsmev.de 9 nebo nemier nedsblo BSM pasm e 208 WTH epris enie ime @austur-a Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 D-53113 Bonn Zum nehmer von der enie Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 AW She bou jolletersH tus Nordbayerische Schaustellertagung BlueMeolebties téh as thig toelic Oila smeremosst-the in Schweinfurt taignoientedbusMieib 10) bredepestras A thepher doe Hewnir ext aad nov 19 zib easb.meb bau meqashids eh tim nea 08 880 mind pourentsipal BGN stellt Muster einer Betreiberqualifikation vor Sozialvorschriften und ihre Auswirkungen auf das Reisegewerbe Verfahrensweise bei Anzeigen von Veranstaltungen HM Zur nordbayerischen Schaustellertagung waren in nicht mit den handelsüblichen Steckverbindungen gel Im Rahmen der Verlängerungsprüfungen nicht- diesem Jahr auch Teilnehmer aus Südbayern ange- verbunden werden können. Es wurde ein Bestands- erkennbar gewesen. reist. So konnte der Landesvorsitzender der bayeri- schutz für bestehende Anlagen ausgesprochen, der schen Schausteller, Adam Kunstmann, einige Funk- erlischt, wenn größere Instandhaltungsarbeiten tionäre zu dieser informativen Sitzung begrüßen, wie oder Erneuerungen anstehen. Wenn Gefahr an Leib vom BLV-Präsidium Vizepräsident Richard Maier, Vi- und Leben besteht, erlischt auch dieser Bestand zepräsident Andreas Pfeffer, den Landesvorsitzen- schutz unweigerlich. Wann und in welcher Form die- den des bayerischen Warenhandels, Willi Koch, und Landesgeschäftsführer Jürgen Wild. Unterstützt wur- den diese von BSM-Hauptgeschäftsführer Werner Hammerschmidt und LSM-Geschäftsführer Roger Simak. Seitens der Berufsgenossenschaft Nahrungs- mittel und Gaststätten konnten Dipl.-Ing. Edgar Weihrauch und Dipl.-Ing. Ernst Jacob mit ihren Refe- raten die Diskussionsbeiträge vervollständigen. Nach den Tätigkeitsberichten der BLV-Funktionäre berichtete Werner Hammerschmidt über die ver- Bayerischer Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. Nordbayerische Schaustellertagung 2006 schiedensten Änderungen, die auch das Reisege- zender Adam Kunstmann, Landesgeschäftsführer Jür- werbe betreffen. Gaststättenrecht Die Neuordnung des Gaststätten rechts könnte auch dem Reisegewerbe Vorteile bringen. So könnte die noch erforderliche Gestattung bei Alkoholaus- schank wegfallen. Hierzu wurden seitens des BSM Reisegewerbekarte Von links: Vizepräsident Richard Maier, Landesvorsit- gen Wild, Vizepräsident Andreas Pfeffer. se Technische Regel in Deutschland eingeführt wird, ist noch nicht entschieden. tugimijene diedo 108 to Arbeitskreis der Bauaufsicht Bisw Die Bauaufsicht hat beschlossen, eine Arbeits- gruppe zu gründen, die Unfälle analysiert und gegebenenfalls Empfehlungen für Maßnahmen der Länder ausarbeiten. Sonderprüfung von technisch schwierigen fliegender Bauten Nach den bauaufsichtlichen Vorschriften der Län- der ist mit der Anzeige einer beabsichtigten Inbe- triebnahme eines genehmigungspflichtigen Flie- genden Baus, auch das Prüfbuch vorzulegen. Lan- desgeschäftsführer Simak wies darauf hin, dass die- ses in der Praxis nicht bzw. nur unter größten Auf- wendungen erfolgen kann. Deshalb fordert der LSM diese Anforderung in den Vorschriften abzuschaf- fen. Der BSM hat bereits einen entsprechenden An- trag zur nächsten Sitzung des Arbeitskreises Flie- gende Bauten gestellt. Europäisches Lebensmittelrecht Seit Januar 2006 ist die europäische Lebensmit- telhygieneverordnung in Kraft getreten. Damit be- steht nun auch die gesetzliche Verpflichtung zur Do- kumentation. Der Umfang der auszuführenden Do- kumentationspflicht richtet sich dabei auch nach der Größe und dem Umfang des jeweiligen Betriebes. Ergänzend zur europäischen Verordnung plant der Gesetzgeber in Deutschland, nationale Hygienever- BSM vor und wurden geprüft. Darüber hinaus nahm ordnungen zu erlassen. Die Entwürfe liegen dem er an einer Verbandsanhörung teil und hat eine schriftliche Stellungnahme abgegeben. Im Entwurf der allgemeinen Hygieneverordnung wurde § 10 be- bereits alle Länder angeschrieben und um eine Stel- lungnahme gebeten. Bayern hat hier dem BSM und dem BLV eine Anhörung zugesichert. eus madow men Die Bundesregierung plant Änderungen in Titel III der Gewerbeordnung. Wenn bereits ein stehendes Gewerbe besteht, soll künftig keine Reisegewerbe- karte zur Ausübung des Reisegewerbes nötig sein. des Genehmigungsverfahrens. Die gefunden Män- eine Straftat begehen. Hier vertritt der BSM die Mei- Auch für den Markthandel soll, wie bei den Schau- stellern, die Rückführung auf dem Prinzipal erfol- gen. Die Mitarbeiter sollen dann keine eigene Reise- gewerbekarte haben müssen. Europäische Stromnorm Die europäische Stromnorm schreibt eine Fehler- strom-Schutzvorrichtung (RCD) für Stromkreise mit 30 mA bei Endstromkreise für Licht, Steckdosen bis 32 A Bemessungsstrom und ortsveränderlichen Be- triebsmittel (flexible Kabel oder Leitungen mit einer Strombelastbarkeit bis 32 A) vor. Ausnahme ist, Nachdem bei den Untersuchungen an verschie- denen Geschäften schwerwiegende Mängel festge- stellt wurden, bleibt die Sonderprüfung weiterhin Teil wenn sich Stromkreise von Beleuchtungen außer- Von links: BGN / Dipl.-Ing. Edgar Weihrauch, BSM- halb des Handbereiches befinden und mit speziel- Hauptgeschäftsführer Werner Hammerschmidt, BGN/ len Steckern / Kupplungen ausgerüstet sind, die Dipl.-Ing. Ernst Jacob. anstandet. Demnach würde ein Unternehmer schon bei der bloßen Überschreitung eines Grenzwertes nung, dass diese Regelung überzogen ist doust DIN 10505 Lüftungseinrichtungen Diese Norm berücksichtigte bisher das Reisege- werbe in Form einer Ausnahme von der Forderung, dass die Betriebsstätten mit Lüftungseinrichtungen ausgestattet sein müssen. Der BSM hat den BLL als Dachorganisation der Lebensmittelwirtschaft ange- schrieben und aufgefordert, im Rahmen der anste- henden Überarbeitung der zugrunde liegenden Norm für den Beibehalt der Ausnahme einzutreten. Trinkwasserversorgung auf Festplätzen Die DVGW hat ihre Regelwerke VP 549 und VP 550 fertig gestellt. Nach der Veröffentlichung werden diese technischen Regeln für die Trinkwasserversor-