Der Komet 5230 – Seite 8

8 VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT led 士 Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Weltunion der Großmärkte (WUWM) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 523030. 11. 2007 BSM binu stabs12 lov sriorb shov mi eiw YOOS ps bunting to Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. eeg Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48.53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +22 1959 Fax (0228) 221936 . sunbaeg Usnetines Empfehlungen des Deutschen Städtetages für Ausnahmen von Fahrverboten in Umweltzonen Auszug - 1. Allgemeine Voraussetzungen zur Erteilung len die folgenden Fahrzeuge der Schadstoffgruppe 1. 7. Fahrzeuge, für die Sonderrechte nach § 35 der von Ausnahmegenehmigungen nicht unter das Fahrverbot und bedürfen auch keiner 1. Mobile Maschinen und Geräte, 2. Arbeitsmaschinen, 1.1. Ausnahmegenehmigungen kommen nur in Be- Ausnahmegenehmigung: tracht, wenn die Nachrüstung des Fahrzeugs tech- nisch nicht möglich ist und die besonderen Voraus- setzungen nach Ziff. 2 erfüllt sind. 1.2. Ausnahmegenehmigungen werden grundsätz- lich befristet auf maximal ein Jahr erteilt. Eine noch- malige Verlängerung ist nur möglich, wenn die allge- meinen sowie die besonderen Voraussetzungen der Ziffern 2.2 bis 2.4 vorliegen. 2. Besondere Voraussetzungen zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen Nach Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen können Ausnahmegenehmigungen regelmäßig er- teilt werden für 2.1. Anwohner sowie Gewerbebetriebe mit Firmen- sitz in der Umweltzone. 2.2. Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung mit le- bensnotwendigen Gütern, 3. Land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen, 4. Zwei- und dreirädrige Kraftfahrzeuge, 5. Krankenwagen, Arztwagen mit entsprechender Kennzeichnung im Einsatz zur medizinischen Be- treuung der Bevölkerung, 6. Kraftfahrzeuge, mit denen Personen fahren oder gefahren werden, die außergewöhnlich gehbehin- dert, hilflos oder blind sind und dies durch die im Schwerbehindertenausweis eingetragenen Merk- zeichen „aG", „H“ oder „BI" nachweisen, eia neds Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Anspruch ge- nommen werden können, 8. Fahrzeuge nichtdeutscher Truppen von Nichtver- tragsstaaten des Nordatlantikpaktes, die sich im Rahmen der militärischen Zusammenarbeit in Deutschland aufhalten, soweit sie für Fahrten aus dringenden militärischen Gründen genutzt wer- den, 9. zivile Kraftfahrzeuge, die im Auftrag der Bundes- wehr genutzt werden, soweit es sich um unauf- schiebbare Fahrten zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben der Bundeswehr handelt. (Von Axel Welge und Oliver Mietzsch, Deutscher Städtetag BSM-Presseinformation) - Informationen zur Tagung des пеп M insbesondere die Belieferung des Lebensmittelein- Fachbereiches | Schausteller und Circusse am 23. und 24. Januar 2008 in Hannover zelhandels, von Apotheken, von Altenheimen, Kran- kenhäusern und ähnlichen öffentlichen Einrichtun- gen, von Wochen- und Sondermärkten 2.3. Fahrten zur Versorgung der Bevölkerung mit le- bensnotwendigen Dienstleistungen, insbesondere Fahrten zum Erhalt und zur Reparatur betriebsnot- wendiger technischer Anlagen, zur Behebung von Gebäudeschäden einschließlich der Beseitigung von Wasser-, Gas- und Elektroschäden, für soziale und pflegerische Hilfsdienste 2.4. Fahrten zur Wahrnehmung überwiegend und unaufschiebbarer Einzelinteressen, insbesondere für notwendige regelmäßige Arztbesuche (z. B. Dia- lysepatienten u. Ä.), Schichtdienstleistende, die nicht auf den ÖV ausweichen können, die Aufrecht- erhaltung von Fertigungs- und Produktionsprozes- sen wie z. B. die Belieferung und Entsorgung von Baustellen die Warenanlieferung zu Produktionsbe- trieben und Versand von Gütern aus der Produktion, inkl. Werkverkehr, wenn Alternativen nicht zur Verfü- gung stehen, Einzelfahrten aus speziellen Anlässen wie z. B. Schwertransporte, Veranstaltungen (z. B. Schausteller), die Überführung von Fahrzeugen mit Kurzzeitkennzeichen. Zulässige Fahrzeuge / Fahrtzwecke ohne Ausnahmegenehmigung Nach Anhang 3 zur Kennzeichnungsverordnung fal- mit vielen Überraschungen, ausgerichtet vom Frauenverein ,,Leinesterne". Tagungsort und Hotel: Hotel Wienecke XI, Hildes- 16.00 Uhr Kaffeenachmittag für die Damen heimer Str. 380, 30519 Hannover, Reservierungen unter 0511/126110 oder www.wienecke.de - Doppel- zimmer 60 Euro, Einzelzimmer 50 Euro, beide inkl. Frühstück. Anfahrt mit der Deutschen Bahn: vom Hauptbahnhof Hannover mit der Linie 2 bis zur Haltestelle Dorfstraße. Die Buchungsfrist für das Kontingent endet am 15. Dezember 2007! Bei der Reservierung bit- te das Stichwort,,Schaustellerverband-Tagung 23. und 24. Januar" angeben. Vorläufiger Ablauf (Änderungen vorbehalten) 23. Januar 2008 10.00 Uhr Beginn der Tagung Eröffnungsrede des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages, Jürgen Gansäuer 13.00 Uhr Mittagessen, Auswahlkarte mit 2 bis 3 Tellergerichten zum Preis von 10 Euro 14.40 Uhr Abfahrt zum Rathaus Hannover 15.00 Uhr Begrüßung der Delegierten durch Oberbürgermeister Weil, Übernahme der Schirmherrschaft. 17.00 Uhr Rückfahrt zum Tagungshotel. 19.30 Uhr Einlass zum gemütlichen Abend 20.00 Uhr Sektempfang Die Karten hierfür kosten pro Person 50 Euro, inkl. Büfett und Tischgetränke sowie um 24.00 Uhr Gulaschsuppe. 24. Januar 2008 10.00 Uhr Beginn der Tagung 15.00 Uhr Ende Im Anschluss gibt es ein Niedersachsen-Büfett als Dankeschön für alle Delegierten. Hierzu sind auch Politiker eingeladen. An beiden Tagen sind die Getränke (Kaffee, Cola, Wasser, Säfte) im Ta- gungsraum für die Delegierten frei, die Kosten hierfür sowie wie für das Niedersachsen-Büfett übernimmt der Landesverband Niedersachsen. (BSM-Presseinformation)