Der Komet 5231 – Seite 9

5231/10. 12. 2007 8009 erdieg VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute But metaper-em Mitglied Weltunion der Großmärkte (WUWM) BANG Europäische Schausteller-Union (ESU) excelbere Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48. 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +22 1959 Fax (0228) 2219 36 · Aktuelle Informationen aus dem Arbeitskreis Fliegende Bauten 9 ger am Breakdance ist die Einführung einer wö- geschäft in diesen Windlastzonen betreiben will, chentlichen Protokollierungspflicht geplant. Ein Muster dieses Protokolls wird momentan vom TÜV Süd entworfen. Ich gehe davon, dass dieses Muster kostenlos den Berufsverbänden zur Verfügung ge- stellt wird. Nach Erhalt des Protokollentwurfes wird an dieser Stelle erneut berichtet. kann auch die Standfestigkeit seiner Anlage nach DIN 1055 Teil IV aus 2005 durch einen Statiker prüfen und ggfs. sich bestätigen lassen. In der Regel dürfte aber das Vorhalten besonderer Maßnahmen genau- so praktikabel sein (wie es sowieso die meisten Kol- legen in der Region schon immer gemacht haben). Inwieweit die Überprüfung der Standfestigkeit für Riesenräder notwendig ist, vermag ich momentan noch nicht zu beurteilen. Von Heiko Schierenbeck, Bundesfachberater für Fahrgeschäfte im BSM Breakdance Gondelausleger. Mit diversen Schreiben vom Oktober dieses Jahres ver- suchte die HUSS Parts & Ser- vice GmbH den Eindruck zu Wind in Küstenregionen. Zukünftig dürfen Flie- erwecken, dass eine Verkür- gende Bauten in den Windlastzonen IV und III-Küste zung der Prüfintervalle für die (dies sind die Küstenregionen in Niedersachsen, Hier habe ich den Eindruck, dass bei der Aufstel- Ausleger des Fahrgeschäftes Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, Breakdance bevorsteht. Dies u.a. Leer, Wilhelmshaven, Bremerhaven, Cuxhaven, lung einer solchen Anlage in den betreffenden Wind- ist nicht der Fall. Auf der Sitzung des Arbeitskreises Wismar, Stralsund, Rostock) nur unter bestimmten lastzonen die Überprüfung sinnvoll sein könnte. ,,Fliegende Bauten" am 29. und 30. November in Auflagen aufgebaut und betrieben werden. Mit den Dies dürfte allerdings mit Kosten verbunden sein. Stuttgart wurde beschlossen, es bei dem jährlichem unteren Bauaufsichtbehörden sind besondere Maß- Für den Fall, dass nicht klar ist , ob der geplante Auf- Prüfintervall zu belassen. Allerdings wurde erneut nahmen für den Fall von Sturmwarnungen zu verein- stellungsort zu den genannten Windlastzonen zählt, klargestellt, dass Betreiber dieses Fahrgeschäftes baren. Diese können beispielsweise das Vorfahren kann man dies bei der zuständigen Bauaufsichtsbe- genauso wie Betreiber anderer Fahrgeschäfte ihre von Packwagen zur Verringerung der Windangriffs- hörde erfragen. Kollegen , die in den Windlastzonen Anlage täglich vor Inbetriebnahme auf Schäden zu fläche oder das Anbringen von zusätzlichen Ab- IV und III-Küste nicht reisen, sind von dieser Rege- überprüfen haben. Für die Überprüfung der Ausle- spannungen sein. Wer uneingeschränkt sein Fahr- lung überhaupt nicht betroffen. (nolism Für Gewinne schaften aus Neuregelung der Unternehmerversicherung winns unterliegt dans steuer Gewi in der BGN Die Vertreterversammlung der Berufsgenossen- nügt ein Schreiben unter Angabe der elfstelligen trag aus der Versicherungssumme berechnet, auch schaft Nahrungsmittel und Gaststätten (BGN) hat BGN-Betriebsnummer, an: Berufsgenossenschaft wenn nur Teilzeit oder saisonal gearbeitet wird. mit Wirkung zum 1. Januar 2008 die Unterneh- Nahrungsmittel und Gaststätten, Abteilung Mitglie- - Für die freiwillige Versicherung gilt nach dem zum merpflichtversicherung aus der Satzung der BGN der und Beitrag, Sachgebiet 1, 68136 Mannheim. 1.1.2008 in Kraft tretenden Gefahrtarif ausschließ- - Die Kündigung der freiwilligen Versicherung ist lich die einheitliche Gefahrklasse 5,2. jederzeit möglich. gestrichen. Durch den Wegfall der Pflichtversicherung ändert sich der persönliche Versicherungsschutz des Un- ternehmers und der Versicherungsschutz des Ehe- gatten zum 1. Januar 2008. Folgendes ist ab diesem Datum zu beachten: - Die kraft Satzung bestehende Pflichtversicherung für Unternehmer und ihre mittätigen Ehegatten wird zum 31.12.2007 aufgehoben. -Alle Unternehmer, die zum 31.12.2007 bei der BGN pflichtversichert sind, bleiben auch ab 1.01.2008 bei der BGN versichert, wenn dies gewünscht wird. - Die Pflichtversicherung läuft automatisch als frei- willige Versicherung weiter. Ein Antrag des Unter- nehmers auf Erhalt seines Versicherungsschutzes ist nicht nötig. - Für alle freiwillig Versicherten gilt einheitlich die - Sind im Unternehmen mehrere Unternehmer tätig Mindestversicherungssumme von 24.000 Euro (z. B. bei einer GbR, OHG), dann muss jeder Unter- (Stand Oktober 2007). nehmer, der nicht mehr versichert sein möchte, eine schriftliche Kündigung einreichen! - Änderungen ab 1. 1. 2008 gegenüber der bis zum 31.12.2007 geltenden Beitragsgestaltung Für Arbeitnehmer (und Ehegatten mit Beschäf- tigungsverhältnis) ändert sich nichts. Sie sind weiterhin BGN versichert. Eine Befreiung von dieser gesetzlich vorgeschriebenen Versicherung ist nicht möglich. Ehegatten von Unternehmern, die regelmäßig in deren Unternehmen ohne Beschäftigungsverhält-- nis mitarbeiten, fielen bisher auch unter die Pflicht- versicherung. Sie sind ab 1.1.2008 nicht mehr auto- matisch bei der BGN versichert. Es besteht die Mög- lichkeit Ehegatten ohne Beschäftigungsverhältnis freiwillig zu versichern. Hierzu muss ein Antrag an die BGN gestellt werden. Der Beitrag für freiwillig Versicherte wird anteilig berechnet, wenn die freiwil- lige Versicherung erst im Laufe eines Jahres beginnt - Sollte die Fortführung des Versicherungsschutzes oder frühzeitig im Jahr endet. Läuft die freiwillige Die Beitragsabrechnung für die freiwillige Versi- cherung ergeht als gesonderter Bescheid Was leistet die neue freiwillige Unternehmerversicherung? als freiwillige Versicherung nicht erwünscht sein, ge- Versicherung über ein gesamtes Jahr, wird der Bei- Die freiwillige Versicherung sichert Sie bei allen be-