Der Komet 5240 – Seite 11

5240/10. 3. 2008 DOSH TISD Schulbesucha bt, konkret on ENT IX aded lebeer VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute stuned Mitglied Weltunion der Großmärkte (WUWM) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI ideilite? menio zus http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. . Neua SOL Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48-53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 22 19 36 Am nebrew heirs Lockerungen beim Sonn- und Feiertagsfahrverbot andere Fahrzeuge zu ziehen, Ein weiterer Schritt zur Entlastung der Schaustel- 1.1. Zugmaschinen, die ausschließlich dazu dienen, 2.2. Schnittblumen und lebende Pflanzen, ler und Marktkaufleute ist getan. Das Sonn- und Feiertagsfahrverbot wurde gelockert. Bisher muss- ten Schausteller und Marktkaufleute eine Ausnah- megenehmigung beantragen. Für Schausteller wurde vor ca. zehn Jahren ein vereinfachtes Aus- nahmeverfahren eingeführt. Marktkaufleute be- mängeln eine restriktive Genehmigungspraxis. 1.2. Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit Hilfsladefläche, deren Nutzlast nicht mehr als das 0,4 fache der zulässigen Gesamtmasse beträgt, 1.3. Fahrzeuge, bei denen die beförderten Gegen- stände zum Inventar gehören, wie z. B. Ausstel- lungs-, Film- und Fernsehfahrzeuge sowie Schau- stellerfahrzeuge (Schaustellerfahrzeuge auch In einem Schreiben vom 13. Februar 2008 an den nachgeordneten Bereich informiert das Ministerium mit Anhänger), für Bauen und Verkehr des Landes Nordrhein-West- 2. Für Ausnahmegenehmigungen auf Antrag wird falen über einen einstimmigen Beschluss der Bun- für die Beförderung folgender Waren grundsätzlich desländer über die künftige Genehmigungspraxis. von einer Dringlichkeit im Sinne von Ziff. 7 VwV zu § Darin wird unter anderem ausgeführt: 46 StVO ausgegangen: 2.1. lebende Tiere, 1. Das Sonntagsfahrverbot gilt nicht für: 11 2.3. frische, leicht verderbliche Lebensmittel, soweit sie nicht bereits generell freigestellt sind, 2.4. landwirtschaftliche Erzeugnisse in deren Ernte- zeit, sofern sie nicht bereits freigestellt sind, 2.5. Ausrüstungs- und Ausstellungsgegenstände sowie Lebensmittel für Messen, Ausstellungen, Märkte, Volksfeste, kulturelle oder sportliche Veran- staltungen, 2.6. Fahrten von Oldtimer-Lkw zu Messen, Ausstel- lungen, Märkte, Volksfeste, kulturelle und sportliche Veranstaltungen, 2.10. Leerfahrten und Rücktransporte, die im Zu- sammenhang mit Fahrten nach Ziff. 2.1 bis 2.9. ste- hen. (BSM-Presseinformation) Rat und Europäisches Parlament einig: Erleichterungen für den freien Warenverkehr in der Gemeinschaft Verbraucherschutz bleibt gewahrt - Deutsches GS-Zeichen Iweiterhin verwendbar W Das Europäische Parlament hat einem vom Rat be- wachung der Kompetenz von Prüfstellen, wird die den Marktzugang verweigern kann. Soweit ein Mit- schlossenen Bündel von Rechtsakten zur Verbesse- Qualität dieser Stellen erhöht. Zukünftig gibt es nur gliedstaat sich ausnahmsweise zur Rechtfertigung rung des freien Warenverkehrs in der Gemeinschaft mehr eine Akkreditierungsstelle pro Mitgliedstaat. seiner nationalen Vorschriften auf den Schutz hoch- zugestimmt. „Durch die übereinstimmenden Be- Hierdurch werden den Unternehmen nicht nur unnö- rangiger Rechtsgüter, wie z. B. Leben und Gesund- schlüsse des Rates und des Europäischen Parla- tige Kosten erspart, sondern deutschen Zertifikaten heit seiner Bürger, beruft, wird nunmehr der Recht- mentes zum sog. Warenpaket sind Eckpfeiler des die ihnen gebührende internationale Akzeptanz ver- sprechung des Europäischen Gerichtshofes Rech- nung getragen, wonach dieser Mitgliedstaat im freien Warenverkehrs im europäischen Binnenmarkt schafft. ohne Abstriche an unserem hohen Verbraucher- Dazu Bundesminister Glos: „Bei den gemein- Streitfall nachzuweisen hat, dass seine nationalen schutzniveau optimiert worden", so der Bundesmi- schaftsweit harmonisierten Produkten geht es um Vorschriften tatsächlich zu diesem Zweck erforder- nister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos. ein jährliches Handelsvolumen von 1.500 Milliarden lich sind. Nach wie vor können die Behörden aber bei einer Verbraucher in Deutschland können sich künftig Euro. Deshalb begrüße ich es ganz besonders, dass hinsichtlich der Produktsicherheit weiterhin am GS- der europäische Rechtsrahmen für diese Waren drohenden Gefahr für die Sicherheit und Gesund- Zeichen orientieren auch wenn die Produkte euro- endlich klar strukturiert und vereinfacht worden ist. heit der Verbraucher oder die öffentliche Moral und paweiten Regelungen unterfallen. Hierfür hatte sich Von eben solcher Bedeutung ist es aber für mich, Sicherheit Produkte schon vor der Vermarktung an- die Bundesregierung eingesetzt. Einheitliche Min- dass es der Bundesregierung gelungen ist, bewähr- halten und zunächst einer Überprüfung unterzie- destanforderungen im Bereich der Marktüberwa- te Verbraucherinformationen, die das europäische hen. Dazu Bundesminister Glos: „Diese Regelung chung und ein verbesserter Informationsaustausch CE-Kennzeichen nicht vermittelt, durch Beibehal- der gegenseitigen Anerkennung erleichtert gerade zwischen den Behörden sorgen zudem dafür, dass tung des deutschen GS-Zeichens auch weiterhin zu auch für die exportorientierte deutsche Wirtschaft bisher bestehende Wettbewerbsverzerrungen zwi- gewährleisten." Soweit es um Waren geht, die kei- die europaweite Vermarktung ihrer Produkte, be- schen den Mitgliedstaaten beseitigt und verdächtige nen EU-weiten Regelungen unterliegen, sondern kämpft Marktabschottungstendenzen und stellt ei- Produkte konsequenter vom Markt ferngehalten nach nationalen Vorschriften hergestellt werden, nen wichtigen Beitrag zur Entlastung von Bürokratie- werden können. Durch die Einführung einheitlicher bleibt es grundsätzlich dabei, dass kein Mitglied- kosten dar, ohne den notwendigen Verbraucher- Anforderungen an die Akkreditierung, d. h. die Über- staat dem Produkt aus einem anderen Mitgliedstaat schutz außer Acht zu lassen." (BMWI)