Der Komet 5240 – Seite 8

8 Der Komet 524010. 3. 2008 DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER S E.V. SCHAUSTELLERBUNDE davon aus, dass das Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Deutscher Schaustellerbund Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1a 10117 Berlin Telefon (030) 590 09 97 80 Telefax (030) 590 09 97 87 E-Mail: mail@dsbev.de Internet: dsbev.de pose nepri neb Schaustellerfahrzeuge von Sonn- und Feiertagsfahrverbot befreit Verkehrsministerkonferenz erfüllt DSB-Forderung VOLKSFEST wir haben HERZ und ein GESICHT! Schaustellerfahrzeug DSB-Register-Nr. 02701 vom DSB vergeben. Freie Fahrt für Schausteller auch an rien ausrichten soll. Unbeschadet der ge- Sonn- und Feiertagen. Die Verkehrsmi- setzlichen Regelung in § 30 Abs. 3 Stra- nisterkonferenz (VMK) hat mit einer Benverkehrsordnung (StVO) ist danach neuen Regelung grünes Licht für die wie folgt zu verfahren: „1. Das Sonntags- Der Aufkleber „Schaustellerfahrzeug" kennzeichnet die Schaustellerfahrzeuge gegeben und fahrverbot gilt nicht für: (...) 1.3 Fahrzeuge, Fahrzeuge der Schaustellerkollegen und wird exklusiv damit eine langjährige Forderung des bei denen die beförderten Gegenstände Deutschen Schaustellerbundes erfüllt. zum Inventar gehören, wie z. B. Ausstel- berg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Bislang mussten die Schausteller für lungs-, Film- und Fernsehfahrzeuge sowie Münster gebeten, „ab sofort nach den Fahrten an Sonn- und Feiertagen Aus- Schaustellerfahrzeuge (Schaustellerfahr- neuen Ausnahmeregelungen zu verfahren nahmegenehmigungen beantragen. zeuge auch mit Anhänger)." und die zuständigen Behörden entspre- Auf der letzten Konferenz am 9. und 10. Als erstes Bundesland setzt Nordrhein- chend zu informieren". Die bisherigen Er- Oktober 2007 in Merseburg hatten die Ver- Westfalen die neue Genehmigungspraxis lasse zum Sonn- und Feiertagsfahrverbot soweit sie nicht die Auslegung kehrsminister der Länder einstimmig be- um. Das Ministerium für Bauen und Ver- wurden schlossen, dass sich die Genehmigungs- kehr in NRW hat in einem Erlass vom 13. der gesetzlich geregelten Ausnahmetat- praxis in den Ländern an folgenden Krite- Februar 2008 die Bezirksregierungen Arns- bestände betreffen - vom Ministerium auf- gehoben. N LK 530 VOLKSFEST wir haben HERZ Freie Fahrt für Schaustellerfahrzeuge an Sonn- und Feiertagen. 18x18 netstel - DSB sagt Dankeschön an die Politik. Präsident Albert Ritter dankte den zustän- digen politischen Gremien: „Die Entschei- dung der Verkehrsministerkonferenz be- deutet einen wichtigen Schritt zum Abbau bürokratischer Schranken für unsere Kol- legen." Der DSB hatte sich in den vergan- genen Jahren in den Gesprächen auf Bun- des- und Landesebene für Ausnahmere- gelungen eingesetzt. Präsident Ritter: ,,Das Schaustellergewerbe setzt als mobi- les Gewerbe ausschließlich und notwen- digerweise seine eigenen Betriebseinrich- tungen um, sodass es sich bei Schaustel- lerfahrzeugen überwiegend um Fahrzeu- ge handelt, bei denen die beförderten Ge- genstände zum Inventar der Fahrzeuge gehören (z. B. Imbiss- und Ausschankbe- triebe, Verkaufsfahrzeuge, Ausspielungs- geschäfte, Mittelbauwagen für Fahrge- mariais gruntow on schäfte etc.)." (Fotos: DSB) Werden Sie Mitglied im Deutschen Schaustellerbund Einigkeit macht stark!