Der Komet 5295 – Seite 7

5295/20. 9. 2009 Durchführung eines Finer Volksfestveran ESU UFE Ellen Weihnachinis) levanz lebte Darbietungra Der Komet European Showmen's Union Europäische Schausteller-Union Union Foraine Européenne International non-governmental organisation (NGO) European Commission lobbyist registration number 5199794389-94 Established in 1954 President Albert Ritter c/o Deutscher Schaustellerbund e.V., Am Weidendamm 1A, D-10117 Berlin, mail@dsbev.de, www.esu-ufe.com Europa - mehr als ein Bündnis nationaler Staaten Die Europäische Union im Porträt - Teil | penne V epibristalloV qusH-820 uap Die Europäische Schausteller-Union ist eine der ältesten europäischen Berufsorganisationen mit damit verbundenen Ziele nicht von den Mitglieds- 22 nationalen Mitgliedsverbänden. Ein Gründungsmitglied ist der Deutsche Schaustellerbund, dem staaten allein in ausreichendem Maße erreicht wer- 91 eigenständige Schaustellervereine angeschlossen sind. Die Zukunft der Schausteller wird mehr den können und ein gemeinsames Handeln nach- und mehr von europäischen Gesetzen und Vorgaben bestimmt. Das zentrale Anliegen der Euro- weislich bessere Ergebnisse verspricht. päischen Schausteller-Union ist daher, gemeinsam mit den politisch Verantwortlichen die Rahmen- bedingung zur Förderung und Sicherung des Kulturgutes Volksfest zu verbessern. Zu diesem Zweck unterhält die ESU seit ihrer Gründung intensive Beziehungen zur Europäischen Union (EU ). Doch was verbirgt sich hinter dem oft zitierten Kürzel EU? Wie ist dieser weltweit einmalige Staatenbund organisiert und strukturiert? In dieser und der nächsten,,Komet"-Ausgabe möchten wir die Europäische Union in einem Kurzporträt vorstellen. Die Europäische Union ist eine in der Welt einma- lige Konstruktion: Sie ist ein Zusammenschluss demokratischer europäischer Staaten, die sich die Wahrung des Friedens und das Streben nach Wohlstand als oberstes Ziel gesetzt haben. Sie ist kein Staat, der an die Stelle bestehender Staaten tritt. Sie ist aber auch mehr als andere internationa- le Organisationen. Die Union ist ein bewegliches Gebilde, ihre Geschichte ist von Prozessen der Vertiefung und Erweiterung gekennzeichnet. Seit der Gründung der ersten europäischen Gemein- schaft 1951 haben sich Strukturen, Aufgaben und Mitgliederzahl kontinuierlich verändert. Volksfeste sind in Europa zuhause. Kommissionsmitglieder nicht vom Europäischen Parlament gewählt, sondern von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt. Aufgabenverteilung und Kooperation nach Maß. Entsprechend dem Subsidiaritätsprinzip unterscheiden sich je nach Politikfeld die Verteilung der Zuständigkeit und damit die Formen der Zu- sammenarbeit zwischen den Mitgliedsstaaten und der EU. Darüber hinaus spielt bei der Aufgaben- verteilung auch eine Rolle, wie weit die Staaten bereit sind, ihre nationalen Souveränitätsrechte zu teilen. Alle Aufgaben und Verfahren der EU sind in Verträgen festgelegt, die von den Mitgliedsstaaten freiwillig und demokratisch vereinbart wurden. Aus den Verträgen leitet sich ab, in welchen Politikfel- dern die Organe der Gemeinschaft allein tätig wer- den können, in welchen die Gemeinschaft und die Regierungen der Mitgliedsstaaten gemeinsam zuständig sind und in welchen die Staaten nach wie vor für sich allein Politik machen oder nur auf Re- gierungsebene zusammenarbeiten: In einigen Bereichen (wie z. B. Agrarpolitik, Au- Benhandel, Zollpolitik) sind die Organe der EU ganz oder weitgehend allein zuständig. Sie erlassen Gesetze, die in allen Mitgliedsstaaten gelten. Die Mitgliedsstaaten können allein nicht mehr tätig wer- den. In anderen Politikbereichen (wie z. B. Umwelt, Verbraucherschutz, Entwicklungspolitik) liegt die Zuständigkeit zu Teilen bei der Union, zu Teilen bei den Mitgliedsstaaten. Die Organe der EU fassen nur dann Beschlüsse, so weit das Prinzip der Sub- sidiarität es erlaubt. Die Mitgliedsstaaten können weiterhin viele Gesetze unabhängig von der Union annehmen und die Politik selbst gestalten. Gemeinsame Organe, gemeinsame Rechte. Die Mitgliedsstaaten der EU haben gemeinsame Organe und Institutionen geschaffen. Teile ihrer einzelstaatlichen Souveränität haben sie diesen Organen übertragen, damit in bestimmten Angele- genheiten von gemeinsamem Interesse auf euro- päischer Ebene demokratische Entscheidungen getroffen werden können. Zentrale Grundlage des Verhältnisses zwischen den Bürgerinnen und Bür- gern der Union und ihren Organen sind die Grund- und Bürgerrechte. Seit 1993 gibt es die Unions- bürgerschaft, die die Staatsbürgerschaft der Mit- gliedsstaaten ergänzt und eine Reihe von grenz- überschreitenden Rechten garantiert. Die Charta der Grundrechte von 2000 legt die grundlegenden Rechte aller Menschen in der Union fest. Eine im Sinne der klassischen Gewaltenteilungslehre klare Wer macht was? Das Grundprinzip der Subsi- Zuordnung einzelner Institutionen zu Legislative diarität. Die Europäische Union basiert auf dem (Rat der Europäischen Union und Europäisches Grundsatz der Subsidiarität: Subsidiarität ist ein po- Parlament), Exekutive (Europäische Kommission) litisches und gesellschaftliches Prinzip, nach dem In der Außenpolitik sowie einigen Bereichen der und Judikative (Europäischer Gerichtshof) ist in der Aufgaben und Entscheidungen auf die niedrigst- EU nur bedingt verwirklicht. Zwar zeigt sie in den mögliche administrative und politische Ebene verla- meisten Politikbereichen typische Züge eines föde- gert werden sollen. In der EU ist das Prinzip der ralen Systems, mit der Kommission als Exekutive Subsidiarität von entscheidender Bedeutung, um und einer zweiteiligen Legislative aus dem Euro- die Aufgabenverteilung zwischen den Mitglieds- päischen Parlament als Bürgerkammer und dem staaten und der Union zu bestimmen und dabei Rat als Staatenkammer. Im Vergleich mit national- eine möglichst bürgernahe Politikgestaltung zu ge- staatlichen Gepflogenheiten gibt es jedoch einige währleisten. Gesetze und Regeln dürfen nur dann Besonderheiten: So werden beispielsweise die auf europäischer Ebene erlassen werden, wenn die In einigen Politikbereichen (wie Wirtschaftspolitik und Beschäftigungspolitik) handeln die Mitglieds- staaten in der Regel allein für sich, stimmen sich aber gegenseitig ab, koordinieren also ihre Politik untereinander. Die EU kann in einigen dieser Bereiche verbindliche Leitlinien vorgeben oder ergänzende Maßnahmen beschließen. Innen- und Rechtspolitik, bei denen die EU-Staaten ihre Hoheitsrechte nicht teilen möchten, arbeiten primär die Regierungen der Mitgliedsstaaten zu- sammen. Die Gemeinschaftsorgane Parlament und Kommission haben eine weniger bedeutende Rolle. Man nennt diese Zusammenarbeit der Regierungen auch intergouvernementale Zusammenarbeit. (Fotos: ESU) -2. Teil des EU-Porträts im nächsten,,Komet"