Der Komet 5303 – Seite 11
2009-12-10 · Seite 11 von 36
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5303/10. 12. 2009
Der Komet
Das Präsidium des Bayerischen Landesverbandes der Marktkaufleute und der
Schausteller e. V. mit Sitz München lädt hiermit fristgerecht und satzungsgemäß nach
กษ
§ 14 Abs. 4 alle gewählten Delegierten und Gäste zur
Hohe Sorgfaltspflicht
tus beim Aussteigen
37. Landesdelegiertenkonferenz related for auf die Fahrbahn
vom 11. bis 13. Januar 2010
1. Begrüßung durch den
nach Nürnberg ein.
Tagesordnung
Plenarsitzung 12./13. Januar 2010
1. Vorstand der BLV-Bezirksstelle Nürnberg,
Alexander Siljanovic
2. Grußwort des Schirmherrn
Herrn Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly
3. Begrüßung und Eröffnung durch den
BLV-Präsidenten Wenzel Bradac
4. Totenehrung
5. Genehmigung der Tagesordnung
6. Verlesung des Protokolls der 36. LDK 2008
(falls gewünscht)
7. Tätigkeitsberichte:
a) des Präsidenten
b) der Vizepräsidenten
8. Kurzberichte der Landesvorsitzenden
9. Kurzberichte der Fachberater
10. Kassenbericht
11. Revisionsbericht
12. Diskussion zu den vorangegangen
Tagesordnungspunkten
13. Entlastung des Präsidiums
14. Nominierung des Wahlausschusses
15. Neuwahlen
16. Satzungsänderung
17. Anträge
11
Wenn der Fahrer nach links zur Fahrbahn aussteigt,
trifft ihn eine besondere Gefahrenminderungspflicht.
Dazu gehört auch, dass er die Tür nicht länger als für
das Aussteigen unbedingt nötig offen lässt, entschied
das Kammergericht Berlin am 3. November 2008 (Az:
en 12 U 185/08). Ein Seitenabstand von 50 cm eines vor-
bu beifahrenden zum parkenden Auto reicht aus, so die
Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins
(DAV). Als der Autofahrer seinen Wagen geparkt hatte,
stieg er Richtung Fahrbahn aus. Dabei verlor er noch
im Wageninneren seinen Schlüssel. Um diesen zu
suchen, ließ er die Fahrertür geöffnet. Ein heranna-
hendes Fahrzeug streifte und beschädigte die Tür. Der
Fahrer des geparkten Fahrzeugs meinte, im Recht zu
sein und klagte auf Schadensersatz. Ohne Erfolg. Zu
18. Berichte der Bezirksstellenleiter (falls gewünscht) den Pflichten des Aussteigenden gehöre nicht nur, auf
19. Vorschau auf die erweiterte
Präsidiumskonferenz 2011 in Rosenheim
20. Vorschau auf die
38. Landesdelegiertenkonferenz 2012 in Weiden
im 21. Festlegung der erweiterten
brew
Präsidiumskonferenz 2013
neb 22. Festlegung der
ned
39. Landesdelegiertenkonferenz 2014
derbar 23. Verschiedenes
24. Schlusswort
Anträge müssen bis zum 5. Januar 2010 schriftlich in der Landesgeschäftsstelle eingereicht werden:
Post: BLV-Landesgeschäftsstelle, Gollierstraße 7, 80339 München - Fax: 089/54072866 oder E-Mail: blv-
leitung@gmx.de
Weitere Tagesordnungen der Fachbereichstagungen mit Wahlen der Fachberater sowie der Entwurf zur
Satzungsänderung stehen ab sofort unter www.blvonline.de, in der Rubrik Landesdelegiertenkonferenz
Nürnberg, den Delegierten zur Verfügung.
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37. Landesdelegiertenkonferenz
Nürnberg 2010
Montag, 11. Januar
- Programm -
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10.30 Uhr Präsidiumssitzung
12.00 Uhr Frauennachmittag
(Ausrichter: Frauenverein „Noris“) stol
13.00 Uhr Fachtagungen der einzelnen
Fachbereiche: Schausteller-nox netied
Warenhandel - Obst-, Gemüse-
und Südfrüchtehandel - Werbeverkauf
16.00 Uhr Großkundgebung mit dem
bayerischen Innenminister
Joachim Hermann
18.00 Uhr Abfahrt der Busse vom Ramada-Hotel
zum Historischen Rathaus
19.00 Uhr Empfang im Rathaus durch
peus tedoe
22.30 Uhr Abfahrt der Busse vom Historischen
Rathaus zurück zum Ramada-Hotel
Dienstag, 12. Januar
8.30 Uhr Ausgabe der Delegiertenmappen
9.00 Uhr Delegiertenkonferenz
17.00 Uhr Abfahrt der Busse zum Fahnenzug
vor der Meistersingerhalle
17.30 Uhr Fahnenzug zur Frauenkirche
18.15 Uhr Gottesdienst
19.40 Uhr Gemütliches Beisammensein
im Restaurant Alte Küch'n
22.30 Uhr Abfahrt der Busse am Hexenhäusla
zurück zum Ramada-Hotel
Mittwoch, 13. Januar
9.00 Uhr Delegiertenkonferenz
20.00 Uhr Abschlussball in Zusammenarbeit
mit Frauenverein,,Noris"
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly
und den Frauenverein „Noris"
Delegiertenversammlung, Großkundgebung und Abschlussball finden in den Räumen der Meistersinger-
halle, Münchner Straße 21, 90478 Nürnberg, statt.
Zimmerreservierung: Congress- und Tourismus-Zentrale Nürnberg, Postfach 4248, 90022 Nürnberg, Fax
0911/2336-167, unter: Landesdelegiertentage Nürnberg 11. bis 13. Januar 2010. Formular für Zim-
merbestellung ist auch in der Geschäftstelle vorrätig. Stand: 1. 12. 2009. Irrtümer und Änderungen vor-
behalten!
den nachkommenden Verkehr zu achten, sondern
auch zügig auszusteigen. Ein erneutes Beugen in das
Wageninnere, bei der die Tür möglicherweise weiter
nach außen gedrückt werde, sei zu unterlassen. Die
Tür dürfe nicht länger als unbedingt nötig offen gelas-
sen werden. Einen heruntergefallenen Schlüssel oder
auch das Herausholen einer Tasche müsse von der
Beifahrerseite erfolgen. Den von hinten Kommenden
treffe keine Schuld, wenn er mindestens 50 cm Sei-
tenabstand einhalte. Dieser Abstand beziehe sich auf
das jeweilige Fahrzeug. Daher sei es unerheblich, ob
andere Fahrzeuge weiter in die Straße reinragen wür-
den als das des Klägers. (Deutscher Anwaltverein)
Termine des
Landesverbandes der Schausteller und
Marktkaufleute Baden-Württemberg e.V.
LSM
28. bis 30. Januar 2010
40. Landesverbandstag
in Stuttgart-Stadtmitte und im
Mercedes-Benz-Museum
Termine des
Bayerischen Landesverbandes
der Marktkaufleute und der Schausteller e.V.
17. Dezember 2009
2. Südostbayerischer Glühweinstammtisch
in Passau
11. bis 13. Januar 2010
Landesdelegiertenkonferenz
in Nürnberg
28. Oktober 2010
Bayerische Schaustellertagung
24. Februar 2011
Erweiterte Präsidiumskonferenz
in Rosenheim
Januar 2012
Landesdelegiertenkonferenz
in Weiden
(Stand 10. 11. 2009 / Änderungen vorbehalten)
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