Der Komet 5315 – Seite 12

12 Der Komet Jahreshauptversammlung der BLV-Bezirksstelle Erlangen Veränderungen in der Vorstandschaft - Aktuelle und wichtige Themen im Schaustellergewerbe aufgearbeitet Die Bedeutung der Bezirksstellen zeigt das Prä- sidium dadurch, dass Präsidiumsmitglieder an den Jahreshauptversammlungen gerne teilnehmen. So konnte die Bezirksstelle Erlangen dieses Mal so- gar zwei Vizepräsidenten begrüßen, den nordbaye- rischen Vizepräsidenten Georg P. Fischer sowie den südbayerischen Vizepräsidenten Andreas Pfeffer. In ihren Tätigkeitsberichten zeigten 1. Vorsitzender Adam Kunstmann und 2. Vorsitzender Werner Rudolph auf, wie schwer es mittlerweile geworden ist, in einer Stadt wie Erlangen das Reisegewerbe auszuüben. Gerade in Erlangen werden Themen wie Baumschutz und Neupflanzungen sowie der Brandschutz beson- ders großgeschrieben. Viele Termine zu diesen The- men wurden bereits durch die Vorstandschaft, zusam- men mit der Stadtverwaltung, bearbeitet und es konn- ten kleine, aber dennoch vortragbare Erfolge erzielt werden. Dennoch wird für 2010 mit vielen weiteren Einschränkungen gerechnet. Ob auch Vorortskirch- weihen durch den geforderten Brandschutz ausfallen, wird sich in den nächsten Tagen klären. Vizepräsident Fischer teilte mit, dass er den Auftrag aus dem ver- gangenen Jahr, zum Thema Unternehmensnachfolge, immer noch intensiv vorantreibt. Aufgrund einer Bro- schüre des bayerischen Sozialministeriums zur Unter- nehmernachfolge von Einzelhandel, Gastronomie und Gewerbe ist er bestrebt, einen Termin mit dem Sach- bearbeiter zu bekommen. Sein Ziel ist es, dass auch hier das Reisegewerbe seine Erwähnung finden wird. Er berichtete über die Ergebnisse der Landesdelegier- tenkonferenz in Nürnberg. Ein wichtiger Punkt ist für ihn auch die Schaustellertagung. Hier forderte er die Mitglieder auf, diese Termine unbedingt zu nutzen. Gerade auf diesen Tagungen besteht die Möglichkeit, die speziellen Schaustellerthemen und -probleme zu diskutieren und aufzuarbeiten. Vizepräsident Andreas Fischer teilte mit, dass er ge- rade gestern in der Geschäftsstelle eine Anfrage an den Bundestag vorgelegt bekam. Hier wurde darauf hingewiesen, dass die EU-Sozialvorschriften neu über- arbeitet werden und welche Inhalte bearbeitet wur- den. Im Protokoll der EU konnte nachgelesen werden, dass dieses vorsah, den Unternehmer selbst aus der Verordnung herauszunehmen. Durch die nun neu be- gonnenen Diskussionen sieht der BLV die Chance, dass seine Forderung nach einer erweiterten Zone für Marktkaufleute wieder in die Debatte einbezogen wird. Hier konnte Landesgeschäftsführer Jürgen Wild noch ergänzen, dass er noch vor der Sitzung eine Stel- lungnahme aus dem bayerischen Sozialministerium bekommen hat. Hierin wurde mitgeteilt, dass die Her- ausnahme der Unternehmer abgelehnt wurde. Für die erweiterte Zone besteht dagegen eine gute Vorausset- zung. Laut Sozialministerium hat die EU-KOM die Er- weiterung der Ausnahmeregelung auf 150 km als besten Entbürokratisierungsvorschlag ausgezeichnet. Somit ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die EU- KOM eine dahin gehende Änderung der VO (EG) Nr. 561/2006 vorschlagen wird. Ein weiteres Problem hatten Kollegen bei der Ver- längerung ihres Führerscheins der Klasse C/E. Hier wurde von verschiedenen Führerscheinstellen die Vor- lage der Berufskraftfahrer-Qualifikation gefordert. Ohne diese lehnten die Sachbearbeiter eine Bearbeitung ab. Hierzu hat Landesgeschäftsführer Jürgen Wild be- reits eine Stellungnahme der IHK Nürnberg. Diese be- sagt, dass die Verlängerung der Fahrerlaubnis der C- und D-Klassen jederzeit ohne Eintragung der Kenn- zahl 95, zur nicht gewerblichen Nutzung, möglich ist. Das beruht auf dem Berufskraftfahrer Qualifikation Ge- setz (BKrFQG). Hier gilt nicht die Pflicht zur Grund- qualifikation und Weiterbildung von Fahrern für Fahr- ten von: 5. Kraftfahrzeugen zur Beförderung von Material oder Ausrüstung, das der Fahrer oder die Fahrerin zur Ausübung des Berufs verwendet, so- fern es sich beim Führen des Kraftfahrzeugs nicht um die Hauptbeschäftigung handelt. Diese Aus- nahme nach BKrFQG entspricht auch der Ausnah- me der EU-Verordnung. Es gilt aber zu beachten, dass ab dem Moment, wo nicht mehr die Kennzahl 95 eingetragen ist, Fahrten zur Güterbeförderung (z. B. Speditionsfahrten) nicht mehr möglich sind. Hierzu ist die Kennzahl 95 und die Qualifizierung erforderlich. Ein weiteres Problem sind die drastisch gestiegenen Gebühren bei Bauabnah- men. Der Kostenrahmen wurde von bisher 25 bis ma- ximal 300 Euro auf 40 bis maximal 1.000 Euro erhöht. Hier weist das bayerische Staatsministerium drauf hin, dass es sich hier um einen flexiblen Kostenrahmen handelt. Die Erhöhung wurde damit begründet, dass die Gebrauchsabnahmen - auch wenn diese nicht mit einer TÜV-Abnahme zu vergleichen ist - bei technisch schwierigen und komplexen Anlagen einen erhöhten Zeitaufwand erfordern. Diese war nicht mehr mit dem alten Gebührenrahmen abzudecken. Die Kostenent- scheidungen müssen aber den tatsächlich entstande- Alkoholfreies Weizen Bier 942 ase €3 Pfand 5315/10. 4. 2010 nen Aufwand berücksichtigen und dürfen nicht in dem neuen Rahmen beliebig ausgeschöpft werden. Durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde es erforderlich, einen Ansprechpartner zu schaffen. Im Bereich der Schwertransporte ist das das Verfah- rensmanagement Großraum- und Schwertransporte (VEMAGS). Hierdurch sind Schaustellerbetriebe, die über einen Internetanschluss verfügen, unabhängiger von Behörden und Sachbearbeitern. Das bayerische Staatsministerium des Innern teilte dazu mit, dass für den Schausteller keine höheren Kosten als bisher anfallen dürften. VEMAGS wird zentral vom Ministe- rium bezahlt, den Erlaubnisbehörden entstehen da- raus keinerlei Kosten. Außerdem ist der Verwaltungs- aufwand bei der Antragsstellung niedriger als bisher. Ehrungen. 1. Vorstand Adam Kunstmann und 2. Vor- stand Werner Rudolph freuten sich, die Kolleginnen Grete Wittmann (75) und Inge Bauer (60) sowie Wilfried Schuh (80) und Heinz Müller (70) zu ihren run- den Geburtstagen mit einem Geschenkkorb beglück- wünschen zu können. Weiterhin konnten sie Frieda Eschenbacher die goldene Verbandsnadel mit Urkun- de für ihre 25-jährige Mitgliedschaft in der Bezirks- stelle Erlangen übereichen. Wahlen. Bei den anstehenden Wahlen wurden Adam Kunstmann (1. Vorstand), Sabine Kunstmann (1. Kas- siererin), Ludwig Keppner (2. Kassierer), Gabriele Distler (1. Schriftführerin), Rudolf Jäckel (2. Schrift- führer) sowie Frank Eschenbacher (Fachbereichsvor- sitzender Schausteller) wieder in ihrem Amt bestätigt. Nachdem sich Werner Rudolph nicht zur Wahl stellte, wurde der bisherige Fachbereichsvorsitzende der rei- senden Festgastronomie, Jürgen Wild, als 2. Vorstand gewählt. In die Funktion des Fachbereichsvorsitzen- den der reisenden Festgastronomie wurde Nadja Kunstmann neu in die Vorstandschaft gewählt. (BLV- Pressestelle/Foto) Werden Sie Mitglied im BSM Rahmenabkommen MAZDA Sonderkonditionen für folgende Modelle Modell Mazda2 bis 30. Juni 2010 Mazda3 Mazda3 Active Mazda3 Active plus Mazda5 Mazda6 Rabatte bis zu in % 21 23 19 19 22 25 Mazda6 Active 23 MX-5 19 CX-7 19 17 B.04 981 BT-50 Auf die übrigen Modelle gewährt Mazda einen einheit- lichen Rabatt in Höhe von 15 Prozent. MITSUBISHI Konditionen bis 31. März 2011 Modell Rabatte in % Bar/Finanzierung Leasing Einstiegsmodelle/Base 10 12 Colt 15 17 Lancer 15 17 Lancer Evolution 15 17 Grandis 15 17 ASX 15 17 Outlander Pajero L 200 15 17 15 17 15 17 (BSM-Presseinformation) Die neue Vorstandschaft der BLV-Bezirksstelle Erlangen (von links): 2. Vorstand Jürgen Wild; 2. Kassier Ludwig Kepp- ner; 1. Kassier Sabine Kunstmann; 1. Schriftführer Gabriele Distler; 1. Vorstand Adam Kunstmann; Fachbereichs- vorsitzende reisende Festgastronomie, Nadja Kunstmann; 2. Schriftführer Rudolf Jäckel; Fachbereichsvorsitzender Schausteller, Frank Eschenbacher. Ende des Verbandsteils BSM