Der Komet 5320 – Seite 8

8 Der Komet DSB-Delegiertentag 2011 in Paderborn Paderborn überzeugt. Vielfalt, die für sich spricht. DELEGIERTENTAG 2011 PADERBORN derborn Paderbor 17 19 Janua Ste Ein Stück Lebensfret Schwer aktiv in Paderborn: (v. I.) Bethel Thelen jun., 2. Vorsitzender Schaustellerverein Paderborn, Carsten Westendorf, Schriftführer und Hans-Otto Bröckling, 1. Vorsitzender Schaustellerverein Paderborn. Luftbild von Paderborn. Die Stadt Paderborn, Heimatstadt des berühmten Li- bori-Volksfestes, ist vom 17. bis 19. Januar 2011 Gast- geberin des 62. Delegiertentages. Die Vorbereitungen für die Tagung des höchsten beschlussfassenden Gremiums im DSB laufen bereits auf Hochtouren. Die Räumlichkeiten des Schützenhofes für die Tagung sowie die Paderhalle für den Jubiläumsball sind ge- bucht. Informationen zu den preiswerten Hotelpake- ten werden in Kürze veröffentlicht. Zusätzlich wird es die Möglichkeit geben, kostengünstig Zugfahrten nach HO Paderborn zu buchen. Mit der Tourist Information Pa- derborn steht ein kompetenter Partner bei der Durch- führung des Delegiertentages zur Verfügung. Hans- Otto Bröckling, 1. Vorsitzender Schaustellerverein Pa- derborn e.V., sagt: „Wir freuen uns riesig auf das Schau- stellertreffen hier in Paderborn und wir sind sicher, dass sich unsere Schaustellerkolleginnen und Schau- stellerkollegen in dieser schönen Stadt am Rande des Teutoburger Waldes sehr wohl fühlen werden." (Foto: DSB, Tourist Information Paderborn) Petitionsausschuss fordert grundlegende Reform der GEMA Für mehr Transparenz und eine verbesserte Infor- verwendet die GEMA ein ungerechtes Vergütungs- mationskultur der Gesellschaft für musikalische und Abrechnungsmodell, das insbesondere die „klei- Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungs- nen Mitglieder" benachteiligen würde. Es entstehe ein rechte (GEMA) gegenüber ihren Mitgliedern hat sich der Petitionsausschuss in einer öffentlichen Sitzung am 17. Mai ausgesprochen. Grundlage dreier Petitionen zum Thema, die von mehr als 106.000 Unterstützern mitgezeichnet wur- den, ist die Forderung nach Überprüfung der rechtli- chen Grundlagen der GEMA und einer grundlegen- den Reformierung des Vereins. Den Petenten zufolge „schwarzes Loch" im Lizenzbereich von 300 bis 750 Euro bei Veranstaltungen, wodurch bis zu 90 Prozent der Einnahmen bei der GEMA verbleiben und ledig- lich 10 Prozent an die Mitglieder ausgeschüttet wür- den. Des Weiteren stelle die Vereinsstruktur ein Pro- blem dar. So würden die rund 2.000 ordentlichen Mit- glieder mehr Rechte als die über 60.000 außerordent- lichen und angeschlossenen Mitglieder haben, kriti- 5320/30. 5. 2010 sieren die Petenten. - Von der Bundesregierung woll- ten die Ausschussmitglieder unter anderem wissen, warum ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahr 2005 und die Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland" aus dem Jahr 2007, welche die GEMA zu mehr Transparenz auffordern, noch nicht umgesetzt seien. SPD und die Linke äußerten außerdem Kritik zur staat- lichen Aufsicht. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) sei personell unterbesetzt und könne daher nicht ausreichend seinen Aufsichtspflichten gegen- über der GEMA nachkommen. Darüber hinaus kriti- sierten die Ausschussmitglieder mehrheitlich das Delegiertenverhältnis innerhalb der GEMA. Die derzeit 34 und demnächst 45 Delegierten seien nicht ausrei- chend für die über 60.000 Mitglieder der GEMA. Max Stadler (FDP), parlamentarischer Staatssekre- tär im Bundesjustizministerium, bestätigte das „Grund- problem des pauschalisierten Abrechnungs- und Ver- gütungsmodells" der GEMA, das besonders kleine und karitative Veranstalter" treffe. Er wies jedoch da- rauf hin, dass der BGH dieses Modell prinzipiell als rechtmäßig beurteile und der GEMA ein gewisser Spielraum" zustehe, der Verein aber der „Sparsam- keit und Kosteneffizienz" verpflichtet sei. Des Weiteren sei die „Personaldecke" des DPMA bereits aufge- stockt und die Aufsicht daher verbessert worden. In Bezug auf die Transparenz und Informationspolitik attestierte Stadler der GEMA eine Verbesserung, sprach sich aber gleichsam für eine weitere Optimie- rung aus. Das Delegiertenverhältnis betreffend ver- wies er auf den einer Verwertungsgesellschaft zuste- henden „Ermessensspielraum". (Quelle: Heute im Bundestaghib - vom 18. Mai) Die Verbände berichten Schaustellerverband Berlin e.V. Der Schaustellerverband Berlin e. V. feiert sein 60- jähriges Bestehen. Gerne möchten wir diesen Tag mit Freunden und Kollegen, Vertretern aus Politik und Wirtschaft in gebührendem Rahmen begehen und auf 60 Jahre wechselvolle Verbandsgeschich- te zurückblicken. Wir würden uns über eine zahl- reiche Teilnahme - auch von Fahnendelegationen - sehr freuen. Am 16. Juni 2010 findet gemeinsam I mit dem Parlamentarischen Abend des DSB auf dem Deutsch-Französischen Volksfest (Zentraler Festplatz Berlin, Kurt-Schumacher-Damm 207-245, Autobahn A111, Abfahrt „Am Festplatz") eine Ju- biläumsfeier statt. Im neuen,,Französischen Dorf" ist für Speis und Trank sowie Spaß und Spiel im Rahmen der Kirmesolympiade, gesorgt. - Um besser planen zu können, bitten wir um möglichst frühzeitige Zusage über unsere Geschäftsstelle unter 030/2133290 oder info@svbev.de. (Harald Wilbertz, Geschäftsführer) DSB Newsletter Der neue Informationsdienst des Deutschen Schaustellerbundes. Jetzt anmelden unter www.dsbev.de/meldungen/newsletter DSB Termine 12. bis 13. November 2010 174. Hauptvorstandssitzung in Bad Kreuznach 17. bis 19. Januar 2011 62. Delegiertentag in Paderborn