Der Komet 5333 – Seite 16

16 " Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5333 10. 10. 2010 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +22 1959 Fax (0228) 221936 . . Beschlüsse der 6. Konferenz zum Thema Veröffentlichung der Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrollen" Originalbeschluss der 6. Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) am 17. September 2010 in Potsdam TOP 8 Transparenz in der Lebensmittelüberwachung; Veröffentlichung der Ergebnisse der amtlichen Betriebskontrollen Beschluss 1. Die für den Verbraucherschutz zuständigen Mi- nisterinnen und Minister, Senatorinnen und Sena- toren des Bundes und der Länder stellen fest, dass Transparenz in der Lebensmittelüberwachung ein wichtiger Beitrag zur Information der Verbrauche- rinnen und Verbraucher ist. 2. Die für den Verbraucherschutz zuständigen Mi- nisterinnen und Minister, Senatorinnen und Sena- toren des Bundes und der Länder halten es für sinnvoll, ein bundesweit verbindliches Modell zur Transparentmachung von Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelkontrollen mit einheitlichen Bewertungs- maßstäben einzuführen und eine geeignete rechtli- che Grundlage für eine betriebsbezogene Veröffent- lichung in allgemein verständlicher Form zu schaf- fen. Dabei sollten die betroffene Wirtschaft und die Verbraucherverbände einbezogen und die Aspekte Kostenneutralität und geringer Aufwand für die Überwachungsbehörden berücksichtigt werden. 3. Darüber hinaus bitten sie die LAV bis möglichst Ende des Jahres 2010 die bereits begonnenen Ar- beiten zur inhaltlichen Ausgestaltung und zum Kreis der einzubeziehenden Unternehmen für ein bundeseinheitliches Konzept, welches auf den Er- gebnissen der planmäßigen amtlichen Kontrollen beruht, abzuschließen und in einem ersten Durch- führungsentwurf zusammenzufassen. Ergebnis 17:0:0 Der Bund hat an der Beschlussfassung mitgewirkt Ja ☑Nein Entgegen ersten Pressemeldungen ist der Adres- satenkreis nicht auf die Gastronomie beschränkt. Auch der Lebensmitteleinzelhandel und das Le- bensmittelhandwerk sind von diesem Beschluss betroffen. Das Konzept beruht auf den Ergebnissen der planmäßigen amtlichen Kontrollen. Die Kon- trollintensität soll nicht geändert werden, insbeson- lität und geringer Aufwand für die Überwachungs- dere ist nicht an eine zeitlich engere Taktung der behörden müssen hierbei berücksichtigt werden. Überwachung gedacht. Die Aspekte Kostenneutra- (BLL/BSM-Presseinformation) Tagungsinformationen Montag, 25 Oktober 2010 Gemeinsame Sitzung des Gesamtvorstands mit dem Gewerbe-, Rechts- und Europaausschuss in Werne an der Lippe Samstag, 22. Januar 2011 Besuch der Grünen Woche • Gemeinsame Sitzung des Gesamtvorstands mit dem Gewerbe-, Rechts- und Europaausschuss in Berlin Sonntag, 23., bis Dienstag, 25. Januar 34. Bundesverbandstag in Berlin, Tagungen im Haus der Wirtschaft Sonntag, 23. Januar Montag, 24. Januar Dienstag, 25. Januar Sitzungen der Fachbereiche I bis IV Vormittag: Nachmittag: Plenumstagung Kundgebung Plenumstagung Abend: Parlamentarischer Abend in der Landesvertretung NRW Einladung zur (BSM-Presseinformation) (Änderungen vorbehalten) bayerischen Schaustellertagung Hiermit lädt der Bayerische Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e.V. zur bayerischen Schaustellertagung am Donnerstag, dem 28. Oktober 2010, um 10 Uhr nach Erlangen, in den Gasthof „Zur Einkehr", Inh. Heinz Güthlein, Dorfstraße 14, 91056 Erlangen ein. Aufgrund der aktuellen Themen wie Rettungswege, Brandschutz, Fort- bzw. Weiterbildung im Schau- stellergewerbe und Eingriff in die Volksfestkultur durch selbst ernannte Spezialisten in Eventgestaltung bit- ten wir um eine zahlreiche Teilnahme. Diese Einladung gilt auch für Freunde, Könner und Interessierte, die wichtige Diskussionspunkte beitragen möchten und können. Adam Kunstmann Landesvorsitzender FB I Jürgen Wild Landesgeschäftsführer