Der Komet 5345 – Seite 11

5345/10. 2. 2011 enetayri nenie digres 08,"naned nelle Ximsb lecheepum Wir machen Freizeit zum Vergnügen! apouta Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de DE ebr BSM 11 view drain lepotan aib ed Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. sib nainnol napapso Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48-53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +22 1959 - Fax (0228) 22 1936 Umweltfahrverbote BSM fordert bundesweit einheitliche Genehmigungspraxis und gegenseitige Anerkennung gnuimm Im „Komet❞ vom 20. Januar 2011 hat der BSM im Ver- bandsteil auf Seite 11 über die Antwort des Umwelt- ministers Remmel berichtet, die ihrerseits noch zu weiteren Nachfragen führte. Insbesondere die künfti- ge bundesweite Handhabung steht naturgemäß im Mittelpunkt des Interesses. Der BSM hat stets eine habung dieses Themas gefordert. Wir hoffen, diesem Ziel ein Stück näher gekommen zu sein. deutschlandweit geltende, gewerbeverträgliche Hand- 90 Auszug aus dem Schreiben des NRW-Umweltministeriums auf die Nachfragen 1. bis 4. mit den oben genannten Schreiben hatten Sie ver- schiedene Fragen zu den neuen Ausnahmeregelun- gen für Umweltzonen an uns gerichtet, die ich wie folgt beantworte: 1. Gelten bestehende Ausnahmegenehmigungen automatisch weiter oder müssen diese verlängert werden? Bestehende, auf Antrag erteilte Ausnahmegenehmi- der Frage eine Rolle, ob die Beschaffung eines Fahr- nehmigungen anzuerkennen, die in anderen Bundes- zeugs als Ersatz für das technisch nicht nachrüstbare ländern nach dem Leitlinienkatalog erteilt wurden. Fahrzeug zu einer Existenzgefährdung des Gewerbe- treibenden führen würde. (Ende des Auszugs) Bundesländer 4. Gelten erteilte Ausnahmen bundesweit? Der von Bund und Ländern erarbeitete Leitlinienkata- sind Ansprechpartner log enthält auch Regelungen zur gegenseitigen Aner- Wie es in dieser Angelegenheit weitergeht, liegt in der kennung von Ausnahmegenehmigungen. Da die Ein- Entscheidung der Länder. Der Forderungskatalog des führung des Leitlinienkatalogs für die Bundesländer BSM ist kurz und klar: jedoch nicht verbindlich ist (siehe auch Antwort zu Frage 2), ist es möglich, dass nicht in allen Umwelt- zonen in Deutschland die Ausnahmegenehmigungen anderer Bundesländer anerkannt werden. Nordrhein- 2. Erteilte Genehmigungen gelten bundesweit. Westfalen beabsichtigt jedoch, auch Ausnahmege- (BSM-Presseinformationen) 1. Die Fahrzeuge der Schausteller, Circusse und Markt- kaufleute erhalten eine Ausnahmegenehmigung für die Umweltzonen. 26 219DA Gesetzliche Klarstellung zum Sonn- und Feiertagsfahrverbot dbatuad ni gungen, die befristet sind, gelten nicht automatisch Auf die Sachstandsanfrage des BSM zum Sonn- ordnungsgebungsverfahren. Unmittelbar nach Ab- weiter. Ihre Verlängerung muss bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde beantragt werden. 2. Ist angesichts des angesprochenen Leitlinienka- talogs mit einer bundesweit einheitlichen Ausnah- mepraxis zu rechnen? Wie bereits mit Schreiben vom 06.01.2011 dargelegt, wurde der Leitlinienkatalog in Zusammenarbeit zwi- schen Bund und Ländern erstellt. Das Bundesminis- terium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit stimmt diesen Leitlinienkatalog derzeit mit den ande- ren Bundesressorts ab und wird ihn dann den Län- dern zur Anwendung empfehlen. Die Bundesländer sind allerdings nicht verpflichtet, die Ausnahmerege- lungen des Leitlinienkatalogs für ihre Umweltzonen einzuführen. Es ist daher damit zu rechnen, dass es in einigen Bundesländern Abweichungen geben wird, 3. Ist die wirtschaftliche Unzumutbarkeit (Nachrüst- kosten übersteigen Zeitwert) einer Nachrüstung unbeachtlich? Die Höhe der Nachrüstkosten und deren Verhältnis zum Zeitwert des Fahrzeugs finden bei der Prüfung der Nachrüstbarkeit eines Fahrzeugs keine Berück- sichtigung. Dies ist nicht unzumutbar. Denn andern- falls könnte jeder durch Erwerb eines entsprechenden Altfahrzeugs mit diesem die Umweltzone befahren. Maßgeblich ist, ob eine Nachrüstung technisch mög- lich ist. Die wirtschaftliche Zumutbarkeit spielt erst bei und Feiertagsfahrverbot antwortete das Bundesmi- nisterium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS). (Auszug aus dem Schreiben) ... für Ihre o. g. Nachfrage zum Stand des Verfahrens danke ich Ihnen. Es ist derzeit vorgesehen, im Früh- jahr 2011 mit der Anhörung zur sog. Schilderwald- novelle zu beginnen. Danach läuft das normale Ver- schluss dieses Verfahrens werden wir das Vorhaben zum Sonn- und Feiertagsfahrverbot in Angriff nehmen. (Ende des Auszugs) Der BSM hat in seiner Stellungnahme gefordert, auch die Marktfahrzeuge in den Katalog der gesetzlichen Ausnahmen mit aufzunehmen. Im Erfolgsfall wäre dann kein Antrag auf Ausnahmen für diese Fahrzeuge mehr nötig. (BSM-Presseinformation) Befristete Sonderaktion von Mazda Navigationsgerät für definierten Mazda 3 gratis gent Mazda bietet für die Mitglieder des BSM eine kurzfristige Aktion an: Für ein definiertes Modell Mazda 3 erhalten Mitglieder des Bundesverbandes Deutscher Schausteller und Marktkaufleute bei Zulassung bis 31.3.11 das Navigationssystem im Wert von 720,00 Euro brutto zusätzlich zum aktuellen Nachlass gratis! (BSM-Presseinformation) Y Werden Sie BSM Mitglied im