Der Komet 0533 – Seite 7

№ 533. 9 sillour nopida bij Eine wichtige Entscheidung. Sänger, Schauspieler, Artisten, Mu- siker 2c. im Variété Fach sind dem Krankenversicherungsgesetz nicht unter- worfen. und Das Landgericht Hamburg, Civilkammer I, verurtheilte die Ortskrankenkasse zur Zurücker- stattung der von ihr eingeforderten und unter Protest gezahlten Krankenversicherungs- Beiträge. Es entschied wie folgt: Entscheidungsgründe: 39 Die nunmehr angestellte Klage entspricht den Vorschriften des § 58 des Gesetzes über die Kranken- versicherung in seiner neuesten Fassung vom 10. April 1895, da sie innerhalb der vorgeschriebenen vierwöchentlichen Frist nach der Zustellung der vorgängigen Entscheidung der zuständigen Ver- waltungsbehörde angestrengt ist. Derselben war stattzugeben, weil eine Ver- Beilage zum Komet. 190 da fie nicht zu den im § 1, 2 des Krankenver- Perſonen überhaupt nicht versicherungspflichtig sind, ſicherungsgesetzes erwähnten Personen gehören, welche gegen Gehalt oder Lohn im Handelsge- werbe, im Handwerk und in Gewerbebetrieben beschäftigt fino, igen ebenden Für Schau- ſpieler, Muſiker, Tänzer 2c. eines Theaters hat das Reichsgericht diese Frage bereits in dem vom Kläger angezogenen, in Band 17, Seite 86 ff. der Reichsgerichtsentscheide abgedruckten Urtheile entschieden, in welchem ausgeführt wird, daß, ob- wohl das Theaterunternehmen durch positives Ge- set den Gewerben zugewiesen sei, die einzelne Theatervorstellung doch nicht als Gewerbeerzeugniß zu gelten habe und daß, da die Thätigkeit der produkte auf Herstellung eines Gewerbeerzeugnisses Schauspieler weder selbst noch in ihrem Gesammt solchen und dem Theaterunternehmen als Gewerbe gerichtet sei, zwischen den Theatervorstellungen als fein innerer, fachlicher, sondern nur der äußer- Pirmasens, 8. Juni 1895. SO CHAR theiligung eines höheren Kunſtintereſſes irgendwie ankommen kann. 11/0 19 So wünschenswerth daher an sich auch die Versicherungspflicht eines Muſikers in einer Stell- ung, wie ſie der hier in Frage stehende Ebb- meyer eingenommen hat, sein mag, so läßt sich dieselbe doch durch die bisherigen Krankenver- sicherungsgeseze nicht begründen. Derselben Ansicht sind denn auch die beiden vom Kläger angezogenen Entscheidungen des Land- gerichts in Cottbus und des Kammergerichts; ihr keineswegs in Widerspruch. auch die citirte Reichsgerichtsentscheidung steht mit Verklagte Krankenkasse war daher zur Rück- zahlung des ohne Rechtsgrund eingeforderten Be- trages wie geschehen zu verurtheilen und zwar nach § 87, 652 C.-P.-O., kostenpflichtig und vor- läufig vollstreckbar. Für die wörtliche Abschrift: liche Zusammenhang beſtehe, daß der Unternehmer Allgemeine Internationale Artisten-Genossenschaft mittelst Benutzung seiner Kunstleistungen einen Erwerb zu machen beabsichtige. Der Umstand, daß das Reichsgericht entsprechend der Natur des ihm vorliegenden Falles auch die ideale Bestimm- ung einer Theatervorstellung dem Publikum eines- theils die Sinne, theils den Geist und die Seele ergreifenden, vorübergehenden Genuß zu bereiten, betont, bringt augenscheinlich Woedtke Com- zu Hamburg. (L. S.) Basch, Präses. Artisten Genossenschaft (E. G.) zu Hamburg. Krankenkasse der allgemeinen internationalen (L. S.) August Imken, Cassirer. Hamburg, den 19. Mai 1895. mentar des Krankenversicherungsgefeßes, 4. Auflage, Eine nöthige Abwehr auf unnöthige hörde für Krankenversicherung ſich anſchließt, dazu, Seite 65, welchem die Entscheidung der Be- den in SS 32 und 33a der Gewerbeordnung zum Ausdruck gebrachten Unterschied zwischen Theatern, bei denen ein höheres Intereſſe der Kunst und Wissenschaft obwaltet und solchen niederen Grades auch für die Frage der Versicherungspflicht der in derartigen Instituten beschäftigten Künstler zum Maaßstabe zu nehmen, jedoch mit Un- werbeordnung wären äußerliche, auf die Noth- recht. Für die fraglichen Bestimmungen der Ge- wendigkeit einer polizeilichen Controlle derartiger Vergnügungs-Institute Rücksicht nehmende Gründe maßgebend. Die Befreiung des Theaterpersonals von der Versicherungspflicht muß aber bei dem bisherigen Stande der Gesetzgebung sicherungspflicht des in Frage stehenden Musikers nicht eristirt. Zunächst ist der von der Beklagten geltend gemachten Ansicht entgegenzutreten, daß derselbe als eine im Schankgewerbe beschäftigte Person anzusehen sei. Eine derartige Auffassung von der Stellung eines Musifers würde nur dann gerechtfertigt sein, wenn das Schankgewerbe den wesentlichsten Theil des fraglichen Gewerbebetriebes bildete, die veranstaltete Musik aber, wie es in Schankwirthschaften niederer Art häufig der Fall zu sein pflegt, lediglich zur Herbeilockung der Gäfte und zur Herbeiführung einer animirten Stimmung unter denselben dienen soll. Hier aber handelt es sich keineswegs um einen derartigen Betrieb, sondern, wie unstreitig ist, um eins der zahlreichen, im Volksmunde als Tingeltangel bezeichneten Concertlokale St. Paulis, in welchem die veran- stalteten Produktionen keine derartige nebensäch= liche, sondern vielmehr die Hauptrolle spielen. Das geht schon daraus hervor, daß bei der Menge der engagirten Artisten und den von denselben nach der Angabe der Klägerin bezogenen, zum Theil recht en erheblichen Gagen und bei der Größe des zu einem solchen Unternehmen erforderlichen, über die Bedürfnisse eines gewöhnlichen Restau- rants aber weit hinausgehenden, mit einer Bühne versehenen Saales ein sehr erheblicher, wenn nicht der bei Weitem größere Theil des erforder= lichen Betriebs-Capitals auf die zu veranstaltenden Schaustellungen entfalten muß. Das Publikum Das Gewerbe des Theaterunternehmens be- pflegt denn auch derartige Lokalitäten nicht in der Absicht, sich zu restauriren, sondern in erster steht lediglich darin, daß er zwischen den von Linie um der ihm in Aussicht gestellten Produktionen ihm engagirten Personal und dem Publikum ver- wegen zu besuchen, womit die Thatsache überein- mittelt, daß er Jenem mit Hilfe seiner hierzu ge- stimmt, daß meist ein Eintrittsgeld erhoben wird, eigneten Räumlichkeiten und ſeiner Capitalskraft und die Preise der Speisen und Getränke erheb- die Möglichkeit giebt, Produktionen zu veran- lich theurer als sonst üblich zu sein pflegen. Schließ- stalten und auf der anderen Seite dem Publikum lich ist insbesondere das Lokal der Klägerin über- dieſe Produktionen zugänglich macht; auf die haupt nur zur Zeit der Vorstellungen geöffnet. Produktionen ſeines Personals iſt hingegen seine Alles das ſpricht mehr dafür, daß entsprechend Abst gerit in, to it fie eine Gewerbehieten der eigenen Ansicht der Klägerin der Wirth-nicht gerichtet, so sehr auch schaftsbetrieb ein Abendir des Concertunternehmens ist, als das Umgekehrte der Fall ist. Es hieße also dem wahren Sachverhalt Gewalt anthun, wenn man die in einem solchen Betriebe beschäftigten Musiker und sonstigen Artisten als im Schank- gewerbe beschäftigte Personen ansehen wolle. Ihre Stellung ist daher selbstständig zu betrachten. Auf bie bierbei auftauchenbe tageturationen unb die hierbei auftauchende Frage, ob die Orts verwandten Gewerbe beschäftigten Personen über- haupt berechtigt ist, in Gewerbetrieben dieser Art beschäftigte Musiker 2c. ihre Versicherungspflicht vorausgesetzt zur Versicherung heranzuziehen, braucht nicht eingegangen zu werden, weil diese -aus inneren, in der Natur eines derartigen Unternehmens ſtellungen ersten Ranges, wie bei den auf minder liegenden Gründen, welche sowohl bei Schau- hoher Stufe stehenden Platz greifen, erfolgen. in seinem Intereſſe liegen mag und so groß auch vielleicht im einzelnen Falle sein Einfluß auf die- selbe ſein kann. Daraus erhellt, daß nur diejenigen Personen als Gewerbegehilfen des Schauspielunternehmens anzusehen sind, welche ihm bei der Vermittlung der Produktionen behülflich sind, nicht aber die Personen, deren Produktionen er vermittelt. Diese sind night in seinem Gewerbe- betriebe beschäftigt, sondern sein Ge- werbebetrieb besteht darin, daß er sie beschäftigt. Diese Gesichtspunkte find daher maßgebend, wo es sich um ein Schaustellungs- Unternehmen handelt, ohne daß es auf die Be- Beschläffe. Es ist eine alte Erfahrungssache: wenn man das Mühsam-Auferbaute nicht mit einmaligem, kräftigen Dawiderrennen zu Fall bringt, so löst man den Mörtel vom Stein, untergräbt man das Fundament, rüttelt man an den Pfeilern. Ge- mächlichkeit führt auch zum Ziel, und Zeit und Umstände thun auch das Ihre So unge fähr will man seit Langem den Einrichtungen des Markt- und Meßwesens beikommen. Sie wurzeln eben doch zu tief im Volksbedürfniß und der Ge- wohnheit, als daß man sie mit einem furzen Handstreich verschwinden machte und ohne eine merkliche Lücke zu reißen. Man muß hier diplo matisch zu Werke gehen. Was soll auch die Achtung vor einer uralten Institution: als Kultur- trägerin in einer Zeit, wo Handel und Verkehr noch im Argen lagen? Wir haben ja Eisenbahn und sind nicht so empfindsam, an die Blüthezeit der Maringotte und der Postkutsche zurückzudenken. Und wer sagt, daß sie dem Bauern unentbehrlich wäre als Bezugsquelle für Haus und wäre als daß die unartikulirten Jahrmarktstöne für ihn das langerwartete Signal seien, sich mit der Außen- welt wieder in Verbindung zu ſezen? Geht nicht der Botensepp mit dem Stelzfuß alle vierzehn Tag beim städtischen Lebensbedürfnißverein ein- kaufen? Melbet nicht das „Intelligenzblatt von Nirgendheim" immer das Neueſte aus zehn Meilen im Umkreis, und ist nicht der „Ruf aus Bethlehem" da, vom Herrn Pastor selbst herausgegeben? Also bedarf es der Messe und des Jahrmarktes nicht was zu beweisen war! Und siehe da: gewissen Herren ging ein Licht auf, größer denn eine Pechfackel, daß sie mit einem Male alle schlechten Seiten der Messe erkannten, als da vor- nehmlich sind, die unwirthschaftliche, unmoralische, ungeistige. allenthalben rei einem harmlet boltenergigen Seſſeln anzulegen. Aber diese Schausteller und Markt- leute sind zähes Volk, sagt man; wir müssen mit ihnen umgehen, wie mit einem fnorrigen Aft; das heißt, sie bei den empfindlichsten Stellen an- packen. Die ersten Arthiebe in Gestalt von aller-