Der Komet 5377 – Seite 10

10 Auszug: Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5377/30. 12. 2011 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 2219 36 . Musiknutzung auf Weihnachtsmärkten Die GEMA nimmt in einer Pressemitteilung zu der Befürchtung Stellung, das BGH-Urteil würde auch zu einer Erhöhung der Lizenzen für Musik auf Weihnachtsmärkten führen. ,,Keine aktuelle Änderung durch BGH-Urteil München (ots) -Seit der Bundesgerichtshof die Berechnungs- grundlage für die Lizenzierung der Musiknutzung für Straßenfeste und ähnliche Veranstaltungen im Freien nach Gesamtveranstaltungsfläche bestätigt hat, sor- gen sich einige Veranstalter, dass die Kosten für dies- jährige Weihnachtsmärkte steigen könnten. Die Tarife, die bei der Lizenzierung von üblichen Weihnachts- märkten angewendet werden, sind von diesem BGH- Urteil jedoch nicht betroffen. ,,Für die Veranstalter von Weihnachtsmärkten ändert sich hinsichtlich der GEMA-Lizenzierung im Vergleich zu 2010 grundsätzlich nichts", betont Georg Oeller, Mitglied des Vorstands der GEMA. Die allgemeine Tariferhöhung von 2010 zu 2011 liegt bei 0,75 %. Bei zum Vorjahr identischer Musiknutzung und -intensität im Rahmen eines Weihnachtsmarktes wird die Lizenz- abrechnung der GEMA lediglich um diese 0,75% ansteigen. Die Musikwiedergaben im Rahmen von Weihnachts- märkten sind sehr unterschiedlich. Es gibt Weih- nachtsmärkte mit Live-Musik-Darbietungen und Büh- nenprogramm, mit Tonträgerwiedergaben, mit reiner Hintergrundmusikwiedergabe, aber auch Weihnachts- märkte ohne jegliche Musiknutzung. Je nach Nutzung und Intensität werden hierfür die seit Jahren ange- wandten Vergütungen durch die GEMA berechnet. Dies gilt auch für die Weihnachtsmärkte im Jahr 2011. Für die Veranstalter von Weihnachtsmärkten besteht daher auch für das Jahr 2011 Planungssicherheit. 2 HH GEMA verkündet Entwarnung für Weihnachtsmärkte. (Foto: ArGe Bonner Weihnachtsmarkt) Rahmenvertrag mit BSM Schon viele Jahre kommen Mitglieder von im BSM organisierten Vereinen in den Genuss eines Nachlas- (ID 627-628) - ausgenommen: Boxer-, Ringer- und gleichartige Unternehmen; Vergütungen je Fahrge- schäft, Warenausspielung oder sonstiges Schaustel- ses in Höhe von 20% auf die Tarife R I 2.9 und 2.10; lergeschäft) M-U II 6 und 7 sowie M-U III 6 und 7. Ab 1. Januar 2012 gelten folgende allgemeine Vergütungssätze (ohne Zuschläge und Rahmenvertragsnachlässe): Vergütungssätze R für Musikdarbietungen bei der Wiedergabe von Hörfunksendungen und Ladenfunk RI 2.9 Hörfunkwiedergabe in Verkaufsstellen des ambulanten Gewerbes (ID 626) Wichtig ist, dass der Veranstalter vor Anmeldung eines Weihnachtsmarktes das Gespräch mit der für ihn zu- ständigen Bezirksdirektion der GEMA sucht, denn je- der Weihnachtsmarkt hat individuelle Merkmale. Die Lizenzierung der Musiknutzung auf Weihnachtsmärk- ten hängt von unterschiedlichen Faktoren ab - unter anderem, auf welche Weise Musik genutzt wird und welches Repertoire zum Einsatz kommt. Daher wird im persönlichen Gespräch zwischen dem Veranstalter und der zuständigen Bezirksdirektion unter Zugrunde- legung der einschlägigen Tarife die angemessene Ver- gütung des jeweiligen Einzelfalls ermittelt. Welche Be- jährlich zirksdirektion für ihre geplante Veranstaltung zustän- vierteljährlich dig ist, erfahren Veranstalter durch Eingabe ihrer Post- monatlich leitzahl auf: www.gema.de/plz-suche. (GEMA) Pauschalvergütungssatz in Euro je Verkaufsstelle 220,80 60,72 22,08 Pauschalvergütungssatz in Euro jährlich vierteljährlich monatlich Eintrittsgeld (Fahrgeld) a) bis zu 1,50 € 413,70 b) bis zu 2,50 € 678,80 c) bis zu 3,50 € d) über 3,50 € 113,77 41,37 186,67 67,88 749,60 851,50 206,14 74,96 234,16 85,15 Für Warenausspielungen bis zu einer Frontlänge von 20 m sind die Vergütungen nach 2.10 a) und für Wa- renausspielungen mit einer Frontlänge von über 20 m nach 2.10 b) zu zahlen. Die Einstufung der jeweiligen Geschäfte in die Vergütungsgruppen wird unter Zu- grundelegung des höchsten erhobenen Eintrittsgel- R 12. 10 Hörfunkwiedergabe in Schaustellerbetrieben des (Fahrgeldes) im Kalenderjahr vorgenommen.