Der Komet 5395 – Seite 6

6 Der Komet 5395/30. 6. 2012 DSB SITZ BERLIN E.V. SCHAUSTELLERBUND Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Deutscher Schaustellerbund e.V Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1a 10117 Berlin Tel. (030) 59009 97 80 Fax (030) 590099787 mail@dsbev.de www.dsbev.de Wir machen Freizeit zum Vergnügen! DEUTSCHERS GEMA darf Gebühr nach Gesamtfläche abrechnen BGH begründet Urteil / DSB kündigt Gespräche an Die Gesellschaft für musikalische Auffüh- ten werden können, Flächen, die von Stän- reits kurz nach Bekanntgabe des GEMA-Ur- rungs- und mechanische Vervielfältigungs- den bedeckt werden und Flächen, die von teils in einem Pressegespräch im November rechte (GEMA) darf die Vergütung für Betreibern von Ständen selbst beschallt wer- 2011 in Oberhausen die Entscheidung des Musikaufführungen bei Freiluftveranstal- den, von der Gesamtfläche nicht abzuziehen. BGH scharf kritisiert. Er befürchtet eine Erhö- tungen wie Weihnachtsmärkten und Stra- Die Atmosphäre solcher Freiluftveranstaltun- hung der Standmieten auf den Weihnachts- Benfesten grundsätzlich nach der Größe gen sei durch die (einheitliche) Musik ge- märkten und dies hätte, so Präsident Albert der Veranstaltungsfläche bemessen. So prägt. Es sei für solche Veranstaltungen Ritter, „in diesen ohnehin schon wirtschaftlich lautet ein Urteil des Bundesgerichtshofes typisch, dass die Besucher zwischen Büh- schwierigen Zeiten für das Schaustellerge- vom 27. Oktober 2011. Dem Deutschen nen, Verkaufsständen und Gastronomiebe- werbe katastrophale Folgen“. Der DSB werde Schaustellerbund liegt nun die aktuelle trieben wechseln und die Musik mal mehr, sich ungeachtet des Urteils aus Karlsruhe Begründung der Karlsruher Richter vor. mal weniger aufmerksam wahrnehmen. weiter gegen Gebühren zu Wehr setzen, „die Danach gilt die Regelung auch dann, wenn Daher sei es richtig, auf die Größe der unseren Berufsstand und damit auch die die Musik,,nicht auf der gesamten Veran- gesamten Veranstaltungsfläche abzustellen. deutschen Volksfeste in ihrer Existenz gefähr- staltungsfläche wahrnehmbar ist". Der Zudem so die Karlsruher Richter seien den", so Ritter. Der Deutsche Schausteller- Deutsche Schaustellerbund erneuerte komplizierte Individualabrechnungen der bund steht vor diesem Hintergrund bereits in seine Kritik am Urteil des BGH und kündig- GEMA unzumutbar. Der Sinn von Tarifen sei Kontakt mit der GEMA, um über Entlastungen te gleichzeitig Gespräche mit der GEMA die pauschale Schätzung. Weiche man von für das Gewerbe zu verhandeln. über eine Entlastung für das Schausteller- dem Gesamtflächen-Prinzip ab, müssten in gewerbe an. jedem Einzelfall zukünftig langwierige Ver- handlungen geführt werden. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes sind Flächen, die vom Besucher nicht betre- - - Das vollständige Urteil des Bundesgericht- hofes finden Sie auf der DSB-Homepage unter www.dsbev.de. (Foto: Henrik G. Vogel / Der Deutsche Schaustellerbund hatte be- pixelio.de) Weihnachtsmärkte sind für die Schausteller eine wichtige Einnahmequelle.