Der Komet 5399 – Seite 22

22 8.3 - Druckregelgerät auf 30 mbar reduziert Sicherheitseinrichtung gegen unzulässig hohen Druckanstieg vorhanden. z.B. Druckregelgerät mit integrierter Überdrucksicher- heitseinrichtung (Einsatz bis zu einer maximalen Entnahmemenge von 1,5 kg/h; z.B. für 11-kg-Flaschenanlagen) Druckregelgerät mit Sicherheitsabsperreinrichtung (SAV) und Leckgassicherheitsabblaseventil (PRV) (Einsatz vorzugsweise bei Entnahmemengen von mehr als 1.5 kg/h; z.B. bei 33-kg-Flaschenanlagen); Abblaseleitung ins Freie verlegt bei Installation Druckregelgerät mit SAV und PRV in Räumen oder in Fahrzeugen 9. 9.1 9.2 9.3 Leitungen (Rohr-, Schlauchleitungen) Vorzugsweise Einsatz von Rohrleitungen anstatt Schlauchleitungen Rohr-, Schlauchleitungen gegen äußere Beschädigungen (chemische, thermische, mechanische) geschützt verlegt Zusätzliche Anforderungen bei Einsatz von Schlauchleitungen, Schläuchen 9.3.1 Aus geeignetem Material, z.B. bei Einsatz im Freien vorzugsweise aus Gummi 9.3.2 Grundsätzlich max. 0,4 m lang 9.3.3 Bei Längen von mehr als 0,4 m Sicherheits- maßnahmen eingehalten; z.B. der Einsatz von Schlauchbruchsicherungen 9.3.4 Keine Verlegung durch Wände, Decken oder dgl. sowie grundsätzlich nicht auf Fußböden in Arbeitsbereichen 9.3.5 Schläuche für besondere mechanische Bean- spruchung bei Gefahr der Schlauchbeschädi- gung eingesetzt; z.B. bei Verlegung auf Fuß- böden in Arbeitsbereichen 9.3.6 Mit Druckklasse 30 (→ 30 bar) zwischen Flaschenabsperrventil und Druckregelgerät 9.3.7 Mit Druckklasse 10 oder 6 (→ 10 bar, 6 bar) zwischen Druckregelgerät und Gasgerät 9.3.8 Bei Einsatz von Schläuchen: Schläuche geeignet eingebunden; z.B. mittels Tüllen und fester Verpressung, ggf. auch Schnecken- gewindeschellen oder Spannklemmen 14. Der Komet Bundesverbandstag 2013 5399/10. 8. 2012 vom 26. bis 29. Januar 2013 in Saarbrücken Alle Tagungen finden im congress centrum saar (css) statt Samstag, 26. Januar 15.00-19.00 Gesamtvorstand und GREA Sonntag, 27. Januar 11.00-13.00 Gemeinsame Tagung der Fachbereiche 13.00-14.00 Mittagspause 14.00-18.00 Tagung der einzelnen Fachbereiche Montag, 28. Januar 09.31 Gottesdienst mit anschl. Fahnenmarsch zum ccs 10.30-13.00 Plenumstagung 13.00-14.00 Mittagspause 14.00-17.00 Kundgebung ab 19.00 ,,Saarlandabend" Dienstag, 29. Januar 10.00-13.00 Plenumstagung 13.00-14.00 Mittagspause 14.00-17.00 Plenumstagung - Ende des BVT- Flaschenwechsel 14.1 Dichtheitsprüfung der nach dem Flaschen- wechsel hergestellten Anschlussverbindung (Flaschenabsperrventil/Druckregelgerät bzw. Flaschenabsperrventil/Schlauchleitung) durch- geführt; Dichtheitsprüfung mittels z.B. Leck- suchspray unter Betriebsdruck (→ geöffnetes Flaschenabsperrventil und geschlossene Geräteabsperrarmatur) Unterkunft: Abrufkontingente in unmittelbarer Nähe in den 4-Sterne-Hotels La Residence" und „Mer- cure Hotel" Saarbrücken-City. Alle Preise pro Zim- mer und Übernachtung inklusive Frühstück auf Grundlage der abgabenrechtlichen Vorschriften zum Zeitpunkt der Angebotsabgabe, Änderungen vorbehalten. La Residence: Tel. 0681/38820, Fax 3882185, E-Mail: info@la-residence.de Samstag und Sonntag: EZ 89,00 Euro Montag: EZ 109,00 Euro DZ Zuschlag 30,00 Euro pro Person und Nacht Mercure: Tel. 0681/3890630, Fax 3890989, E-Mail: h1307@accor.com 26.-28.1.: 28.-29.1.: 26.-28.1.: 28.-29.1.: EZ 90,00 Euro EZ 110,00 Euro DZ 116,00 Euro DZ 136,00 Euro Weitere Hotels mit 2 und 3 Sternen in der Nähe des ccs. (Planungsstand 21. März 2012/ Änderungen vorbe- halten) (BSM-Presseinformation) räumen (z.B. in Verkaufsbereichen) - Max. eine Flasche bis 33 kg Füllgewicht pro 500 m³ Raumvolumen oder · Max. zwei Flaschen bis jeweils 14 kg Füllgewicht pro 500 m³ Raumvolumen 16. 15. Lagern von Flüssiggasflaschen 16.1 15.1 Läger sind dem allgemeinen Verkehr nicht zugänglich 10 Schlauchbruchsicherungen 15.2 Schutzbereiche eingehalten - 10.1 Nenndurchfluss und Betriebsdruck abgestimmt auf Gasgerät und Druckregelgerät; z.B. 1,5 kg/h, 50 mbar siehe Abschnitt 5.1 17. 17.1 15.3 Zusätzliche Anforderungen bei Lagern in Räumen 17.2 10.2 Funktionsfähigkeit gewährleistet (→ Hersteller- angaben zur Einbaulage, zum Schlauch- leitungsinnendurchmesser und zur Schlauch- 10.3 11. 14 11.1 11.2 12. 12.1 12.2 12.3 12.4 leitungslänge beachtet) Installation von Schlauchbruchsicherungen bei Schlauchleitungen und Schläuchen länger als 0,4 m durchgeführt Gasgeräte-Absperreinrichtungen. z.B. Schnellschlussventile Vor jedem Gasgerät installiert Leicht zugänglich erreichbar eingebaut Gasgeräte Mit CE-Zeichen gekennzeichnet (für ab 01.01.1996 in Verkehr gebrachte Gasgeräte) Mit DVGW-Zulassung (für vor 01.01.1996 in Verkehr gebrachte Gasgeräte) Nur Gasgeräte mit Eingangsdruck von 50 mbar einsetzen (in Fahrzeugen: Heizanlagen auch mit Eingangsdruck 30 mbar) Aufstellung standsicher 12.5 Zündsicherung vorhanden und funktionsfähig bei Betrieb in Räumen, Ständen, Zelten etc. 12.6 Gerätespezifische Herstellerinformationen beim Betrieb von z.B. Terrassenheizstrahler, nfrarotstrahler, Katalytöfen beachtet Verbrennungsluftversorgung. Abgasabführung 13. 13.1 Ausreichende Verbrennungsluftversorgung sichergestellt, z.B. technische Lüftungsein- richtungen oder über Öffnungen ins Freie (bei Öffnungen ins Freie: Zwei ständig offene Lüftungsöffnungen in unterschiedlicher Höhe in gegenüberliegenden Wänden mit mind. 100 cm² Öffnung sowie Gasgeräte-Hersteller- informationen beachtet) 13.2 Geeignete Abgasabführung sichergestellt; z.B. über Dunstabzugsanlagen 15.3.1 Ausreichende Lüftung gewährleistet (Lüftungs- öffnungen mit mind. 1/100 der Bodenfläche) 15.3.2 Weitere Anforderungen bei Lagern in Arbeits- - Austausch von Anlagenteilen (z.B. Druckregelgeräte, Schlauchleitungen, Schlauchbruchsicherungen, Absperreinrich- tungen) Austausch nach 8 Jahren durchgeführt oder ordnungsgemäße Beschaffenheit durch befähigte Person (Sachkundigen) bestätigt Prüfungen Prüfung der Flüssiggasanlage durchgeführt (mindestens alle 2 Jahre erforderlich) Prüfungen dokumentiert in Prüfbescheinigung BGG 935 für Flüssiggasanlagen in Fahrzeugen BGG 937 für Flüssiggasanlagen in fliegenden Bauten (Merkblatt der BGN - September 2009) Lebensmittelwirtschaft sieht bei ,,Lebensmittelklarheit.de" weiteren Verbesserungsbedarf Anlässlich des einjährigen Bestehens der Plattform Veröffentlichung nicht zu einer marken- bzw. unter- ,,Lebensmittelklarheit.de" erneuert der Bund für nehmensbezogenen Einstellung unter der Rubrik, Ge- Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. (BLL) täuscht' führen", mahnte BLL-Hauptgeschäftsführer seine Kritik an der konkreten Ausgestaltung des staat- Prof. Dr. Matthias Horst. In Betracht kommt allenfalls lich finanzierten Internetauftritts. So werden nament- eine allgemeine Thematisierung der hinter der Pro- lich genannte Marken und Unternehmen unter der duktaufmachung stehenden kennzeichnungspoliti- Rubrik „Getäuscht?" aufgrund des individuellen Ge- schen Frage anhand eines Produkt-Dummys im Por- fühls einzelner Verbraucher mit staatlicher Förderung talbereich „Erlaubt". Ansonsten werden einzelne, will- öffentlich mit dem Makel eines Täuschungsvorwurfs kürlich ausgewählte Repräsentanten quasi stellvertre- versehen, obwohl die Produkte zu 100 Prozent dem tend für die Gesamtbranche negativ hervorgehoben geltenden Lebensmittelrecht entsprechen. und dadurch gravierend im Wettbewerb benachteiligt. Der BLL fordert deshalb weiterhin eine konsequente Eine solche Konsequenz steht aus Sicht des BLL Ausrichtung des Portals am bestehenden Lebensmit- nicht im Einklang mit den von der Initiative Klarheit telrecht und nicht an den politischen Zielen der Ver- und Wahrheit verfolgten Zielen von Objektivität und braucherzentralen. So werden seit Jahren gefestigte Fairness, für deren Befolgung aufgrund der staatli- und von der amtlichen Lebensmittelüberwachung und chen Finanzierung des Portals auch das Bundesmi- den Gerichten anerkannte Verkehrsauffassungen von nisterium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbrau- den Verbraucherzentralen einfach für bedeutungslos cherschutz (BMELV) in der Verantwortung steht. Fer- erklärt. Dabei sind diese in Wirtschaftsleitlinien oder ner erläuterte Horst: „Auch mit der Einstellung eindeu- Stellungnahmen der Überwachungsexperten nie- tig als rechtswidrig beurteilter Produkte verstoßen die dergelegt oder werden kraft Gewohnheitsrechts von ganzen Branchen der Lebensmittelwirtschaft (Beispiel alkoholfreies Bier mit Restalkoholgehalt bis 0,5 Pro- zent) seit Jahren praktiziert. „Wenn solche gefestigten Verkehrsauffassungen von einzelnen Verbrauchern für subjektiv irreführend gehalten werden, dann darf eine betreuenden Verbraucherzentralen gegen die selbst festgelegten Kriterien für die Aufnahme ins Portal." Denn in diesen Fällen sollten die Produkte gerade nicht im Portal veröffentlicht, sondern von den Verbraucher- zentralen wettbewerbsrechtlich abgemahnt oder von der amtlichen Überwachung beanstandet werden.