Der Komet 5423 – Seite 11
2013-04-10 · Seite 11 von 28
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5423/10. 4. 2013
gefunden. So konnte er für Senioren jährlich eine
Weihnachtsfeier ausrichten. Ein weiteres Projekt ist die
Versorgung von Bedürftigen in einer Mittagsküche.
BLV-Vizepräsident Georg Fischer gratulierte Horst
Schneider zu seinem Ehrentag. Gleichzeitig freute er
sich, dass das Präsidium des BLV ihm für seine Tätig-
keiten rund um das Markt- und Schaustellergewerbes
sowie für sein soziales Engagement die Ehrenmit-
gliedschaft in der BLV-Bezirksstelle Schweinfurt aus-
sprechen durfte.,,Hier befindet sich Schneider in einem
gehobenen Mitgliederbereich", so Fischer, da das
zweite Ehrenmitglied die Oberbürgermeisterin a. D.
Gudrun Grieser ist.
Ehrungen für 12 aufeinanderfolgende Besuche
des Fischmarkts. Völlig überrascht waren BLV-Lan-
desvorsitzender Adam Kunstmann und BLV-Landes-
geschäftsführer Jürgen Wild als beide von Elke Utz-
mann nach vorne gebeten wurden. Elke Utzmann woll-
te es sich nicht nehmen lassen, Kunstmann und Wild
für den ununterbrochenen Besuch des Schweinfurter
Fischmarktes auszuzeichnen. Nur einmal konnten bei-
de nicht an der Eröffnung teilnehmen, da an diesem
Tag ihre Anwesenheit bei der Demonstration in Neu-
Ulm erforderlich war. Aber sie holten das am nächsten
Tag nach und besuchten traditionell den Markt.
Bieranstich mit 3 Schlägen. Mit 3 Schlägen eröff-
nete der Oberbürgermeister Sebastian Remelé die
Saison der Open-Air Gastronomie. Nach dem Ansto-
Ben mit Organisator und Ehrengästen verteilte Remelé
das Freibier der Brauerei Roth-Bier an die Gäste.
Schneider ließ es sich nehmen und verteilte trotz sei-
nes Ehrentags die Frei-Matjes an die Besucher der
Eröffnung. (BLV-Pressestelle: JW/Fotos)
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22%
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Kaufvertrags-
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MURANO
17%
22%
X-TRAIL
20%
25%
NAVARA
21%
26%
PATHFINDER
20%
25%
NV200 Kasten
24%
29%
NV200
Evalia & Combi 20%
25%
NV 400 L1
27%
32%
NV 400 L2,
L3, L4
29%
34%
PRIMASTAR
CABSTAR
27%
32%
24%
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1.000,- Euro
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Auf dem Berechtigungsschein sind alle Konditio-
nen und Bedingungen aufgelistet. Mit der Abgabe
des Berechtigungsscheines an den Händler erkennt
der Besteller die Bedingungen an und verpflichtet
sich, diese zu beachten. (BSM-Presseinformation)
Der Komet
Fahrer eines
stehenden Fahrzeugs
haftet bei Unfall nicht
Auch beim Parken können Unfälle geschehen, genau-
er gesagt: beim Ausparken. Den Fahrer eines stehen-
den Autos trifft dann aber keine Schuld, da er nicht
gegen seine Verkehrspflichten verstößt. Er haftet somit
auch nicht für den Schaden. So entschied das Land-
gericht Saarbrücken. Dies hat das Landgericht Saar-
brücken am 19. Oktober 2012 (AZ: 13 S 122/12) ent-
schieden, wie die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht
des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet.
Zwei Autofahrer parkten mit ihren Fahrzeugen aus
einander gegenüberliegenden Parkplätzen aus, die
spätere Klägerin rückwärts, der spätere Beklagte vor-
wärts. Dabei kam es zu einem Zusammenstoß. Im Streit
um den entstandenen Schaden gab das Amtsgericht
der Autofahrerin nur teilweise Recht: Sie habe Anspruch
auf die Hälfte der Schadenssumme, da beide Autofah-
rer gleichermaßen an dem Unfall schuld seien.
Die Berufung der Frau hatte jedoch Erfolg. Sie habe
Anspruch auf vollen Schadensersatz. Der andere Fah-
rer habe nämlich den Unfall durch einen Verstoß gegen
das Gebot der allgemeinen Rücksichtnahme verur-
sacht. Auf Parkplätzen sei stets mit ausparkenden und
rückwärts fahrenden Fahrzeugen zu rechnen. Der Auto-
fahrer müsse daher so vorsichtig fahren, dass er jeder-
zeit anhalten könne. Dies habe er jedoch nicht getan.
Der Frau hingegen könne kein Fehlverhalten vorge-
worfen werden. Zwar spreche die allgemeine Lebens-
erfahrung dafür, dass ein rückwärts Fahrender den
Unfall verschulde, wenn der Zusammenstoß in einem
engen räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit
dem Rückwärtsfahren geschehe. Komme aber der
Rückwärtsfahrer vor dem Unfall zum Stehen wie im
vorliegenden Fall -, schließe die Lebenserfahrung ein
Verschulden an dem Unfall in der Regel aus. Hier
habe der vorwärts fahrende Unfallgegner den Unfall
verschuldet.
Die Sorgfaltspflicht gebiete es, den eigenen Aus-
parkvorgang zurückzustellen, wenn der andere Ver-
kehrsteilnehmer mit dem Ausparken begonnen habe.
Wollen beide gleichzeitig ausparken und erkennen die
Ausparkenden das, müssen sie sich verständigen.
(Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Verkehrs-
recht des Deutschen Anwaltvereins)
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Presseinformation)
BLV-Termine
Dienstag, 16. April 2013
Unterrichtung im sicheren
Umgang mit Flüssiggas
im Landgasthaus Schützenheim,
Friedhofstrasse 60, 89257 Illertissen.
Anmeldung: Petra Storch, Jägerstraße 11,
89081 Ulm, Telefon 0170-9877798
Donnerstag, 23. Mai 2013
Schwäbische Bezirksstellenleiter
Sitzung
Beginn: 9.00 Uhr,
Restaurant,,Landgut Adler"
Ursberger Straße 20,
86381Krumbach OT Edenhausen
Donnerstag, 23. Mai 2013
Schwäbische
Marktreferententagung Meid
Beginn: 13.00 Uhr
Restaurant „Landgut Adler",
Ursberger Straße 20,
86381 Krumbach OT Edenhausen
VORANKÜNDIGUNG
Mittwoch, 22. Januar 2014
BSM-Bundesfachtagung
Schausteller
in Augsburg
Mittwoch, 22. Januar 2014
BERID Sitzung der
Kultusministerkonferenz
im Rahmen der Landesdelegiertenkonferenz
in Augsburg
Mittwoch, 22. Januar 2014
Interne Kultusministerkonferenz
im Rahmen der Landesdelegiertenkonferenz
in Augsburg
Mittwoch, 22. Januar 2014
preme Gemeinsame Sitzung
der Kultusministerkonferenz,
BERID und Eltern
im Rahmen der Landesdelegiertenkonferenz
in Augsburg
Donnerstag, 23. Januar 2014
Kultusministerkonferenz
im Rahmen der Landesdelegiertenkonferenz
in Augsburg
Mittwoch-Freitag, 22.-24. Januar 2014
39. Landesdelegiertenkonferenz
in Augsburg
2015
Erweiterte Präsidiumskonferenz
in Landshut
2016
40. Landesdelegiertenkonferenz
in Regensburg
2018
41. Landesdelegiertenkonferenz
in Erlangen
(Stand 24. März 2013 - Irrtümer und Änderungen vorbehalten)
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