Der Komet 5459 – Seite 10

10 Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Der Komet 191 Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de 5459/10. 4. 2014 BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 2219 36 . Tagung des Fachbereichs I am 22. Januar 2014 in Augsburg Bundesvorsitzender Dirk Marx begrüßt die Teilnehmer und dankt dem BLV und der Bezirksstelle Augsburg für die Ausrichtung dieser Tagung. Anschließend erhe- ben sich die Tagungsteilnehmer im Gedenken an die Verstorbenen. In Anbetracht der umfangreichen Tages- ordnung und anstehender Vorträge stieg Dirk Marx direkt in die Fachthemen ein. Freiwillige Unternehmerversicherung in der BGN Ab 2014 entfällt die Möglichkeit für Unternehmer, sich in der eigenen Gefahrtarifstelle 18 mit der Gefahrklas- se 5,2 freiwillig zu versichern. Stattdessen werden frei- willig versicherte Unternehmer in der jeweiligen Gefahrtarifstelle so wie die pflichtversicherten Be- schäftigten ihres Unternehmens veranlagt. BSM und DSB haben Wiedereinführung einer vergleichbar günstigen freiwilligen Unternehmerversicherung be- antragt. Dieser Antrag wird dem Gefahrtarifausschuss zu seiner nächsten Sitzung vorgelegt werden. Hierzu hat die BGN in der Stellungnahme vom 13. Januar 2014 das Zustandekommen und Hinter- gründe des Streichungsbeschlusses erläutert: Schon bei der Schaffung der neuen Gefahrtarifstelle hat das Bundesversicherungsamt (BVA) als Aufsichts- behörde Bedenken gegen die Zusammenfassung unterschiedlich hoher Gefahrklassen vorgebracht. Dessen Zustimmung erfolgte nur, weil wenige Versi- cherte einer hohen Gefahrklasse in einem Kollektiv von mehr als 250.000 Versicherten akzeptabel waren. Zwischenzeitlich ist der Bestand der freiwilligen Unter- und Extranet. Ab Jahresbeginn 2015 läuft dann die nehmerversicherungen auf unter 25.000 zurückge- eigentliche Teilnahme am Prämienverfahren: gangen (weniger als ein Zehntel). Die Lasten der Das Unternehmen kreuzt die durchgeführten Extra- anfänglich großen Gruppe wären zunächst in der Maßnahmen im Branchenfragebogen an und schickt Gefahrtarifstelle verblieben und hätten in der Folgezeit ihn bis spätestens 31.3.2015 an die BGN. Dort werden von einer wesentlich geringeren Anzahl von Versicher- die Angaben geprüft und bei Erreichen der erforderli- ten getragen werden müssen. Dies hätte weitere Kün- chen Punktzahl bekommt das Unternehmen die Geld- digungen zur Folge gehabt. Die Tarifstelle war demzu- prämie ausgezahlt. Die BGN wird stichprobenartig folge nicht mehr tragfähig. Der von BSM und DSB vor- überprüfen, ob die angegebenen Maßnahmen im geschlagene lastenfreie Neustart hätte eine nicht Unternehmen tatsächlich angewendet werden. akzeptierte Altlastenverteilung auf alle Gewerbezwei- ge zur Folge gehabt. Für die von uns alternativ vorge- Vortrag Dipl. Ing. Stefan Kasper, TÜV SÜD Mün- schlagene Einführung einer Berufsgenossenschaft chen, zur Verlängerung von Ausführungsgenehmi- übergreifende Unternehmerversicherung fehlt es an gungen nach dem Normenübergang zur DIN EN einer Rechtsgrundlage.Der BLV hatte im Vorfeld die Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler um Unter- stützung gebeten. Das BGN-Schreiben wurde an sie übermittelt. 13814 Neues Prämiensystem der BGN Ab 1.1.2014 erhalten Unternehmen, die im Arbeits- schutz mehr machen, als gesetzlich vorgeschrieben ist, je nach Betriebsgröße Prämien zwischen 100 EUR und 100.000 EUR. Verfahrensbeginn ist der 1.1.2014 und läuft bis Jahresende. Vom 1.1.2015 bis spätes- tens 31.3.2015 kann der Unternehmer einen Prämien- antrag stellen. Die Prämienauszahlung erfolgt dann ab April 2015. Branchenfragebögen inklusive Erläuterun- gen und Punktangaben zu den einzelnen Fragen/ Maßnahmen stehen ab Jahresbeginn 2014 im Internet Dipl.-Ing. Stefan Kasper, TÜV SÜD. Von links: GREA-Vorsitzender Prof. Dr. Klaus-Dieter Müller, Bundesfachberater Fahrgeschäfte Heiko Schierenbeck, Bundesfachberater Imbiss Dirk Wagner, Protokollführer Wilhelm Hemberger, BSM-Präsident Hans-Peter Arens, stellvertretender Fachbereichsvorsitzender | Nordbereich Patrick Arens, BSM-Vizepräsident und Vorsitzender FBI Dirk Marx, stellvertretender Fachbereichsvorsitzender | Südbereich Robert Eckl.