Der Komet 5576 – Seite 20
2017-07-10 · Seite 20 von 41
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Der Komet
Kommt das Olivenöl aus Italien? Ist der
Fisch wirklich Seezunge?
Bundesminister Schmidt gibt den Startschuss für die Errichtung
des Referenzzentrums für die Echtheit und Integrität der Lebens-
mittelkette am MRI Kulmbach
Der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft
Christian Schmidt hat die Einrichtung eines Nationalen
Referenzzentrums für die Echtheit und Integrität der
Lebensmittelkette (NRZ-EIL) am Standort Kulmbach
des Max-Rubner-Instituts beschlossen.
Dazu erklärt er: „Das öffentliche Interesse am Ursprung
und der Qualität unserer Produkte, die auf den Teller
kommen, wächst ungebrochen. Um dafür die wissen-
schaftliche Grundlage zu schaffen, werde ich im Ge-
schäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung
und Landwirtschaft ein Nationales Referenzzentrum für
die Echtheit und Integrität der Lebensmittelkette (NRZ-
EIL) einrichten. Wesentliche Aufgabe des Nationalen
Referenzzentrums wird es sein, die in Deutschland
vorhandenen Untersuchungsmethoden und Unter-
suchungsergebnisse zur Echtheit und Integrität der
Lebensmittelkette weiterzuentwickeln, zusammenzu-
tragen, zu bündeln und auszuwerten.
Das Nationale Referenzzentrum wird als nationale
Kontaktstelle eng mit dem geplanten europäischen
Referenzzentrum zusammenarbeiten und somit auch
mit Blick auf die europäische Ebene zu einer wichtigen
Institution werden. Ziel ist ein aktives Kompetenz-Netz-
werk über behördliche und wissenschaftliche Grenzen
hinweg aufzubauen und zu betreiben.
Die Anbindung des neu zu errichtenden Nationalen
Referenzzentrums für die Echtheit und Integrität der
Lebensmittelkette an das MRI wird zu einer weiteren
Stärkung des MRI-Standortes Kulmbach führen."
NISSAN VERBANDSAKTION
Hintergrund zum MRI Kulmbach
Das MRI wurde am 1. Januar 2008 als Nachfolger
der Bundesforschungsanstalt für Ernährung und
Lebensmittel (BEL) gegründet und nach einem der
Begründer der modernen Ernährungsforschung in
Deutschland benannt. Das Institut für Qualität und
Sicherheit bei Fleisch am MRI Kulmbach führt mit
großer Kompetenz anwendungsbezogene For-
schung mit Relevanz für den Tier- und den Verbrau-
cherschutz durch. Es wird die gesamte vertikale
Prozesskette des Lebensmittels Fleisch von der
Landwirtschaft bis zum Verbraucher bearbeitet. Das
Max Rubner-Institut, Bundesforschungsinstitut für
Ernährung und Lebensmittel, ist eine nicht rechtsfä-
hige Anstalt des öffentlichen Rechts und eine selbst-
ständige Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich
des Bundesministeriums für Ernährung und Land-
wirtschaft. Hauptsitz des MRI ist Karlsruhe; weitere
Standorte befinden sich in Detmold, Kiel, Kulmbach
und Hamburg. Oberstes Ziel ist die Sicherstellung
der Qualität von Fleisch und Fleischerzeugnissen.
Angesichts der Fleisch-Skandale der vergangenen
Jahre kommt dieser Forschung eine große gesell-
schaftliche Relevanz und öffentliche Aufmerksam-
keit zu. Neben den Forschungsarbeiten werden
vom MRI wichtige Beratungsleistungen erbracht
sowie Informationen für die Politik bzw. das Bun-
desministerium für Ernährung und Landwirtschaft
bereitgestellt.
(Bundesministerium für Ernährung und Landwirt-
schaft, PM Nr. 36 vom 11.05.17)
5576/10.7.2017
Haftungsausschluss
bei Kfz-Überlassung
Celle/Berlin (DAV). Gestattet jemand einem anderen,
sein Auto regelmäßig zu nutzen und überlässt den Zweit-
schlüssel, kann daraus nicht auf einen automatischen
stillschweigenden Haftungsausschluss geschlossen
werden. Dafür müssen besondere Umstände vorliegen.
Beim Unfall haftet in der Regel der Begünstigte. Dies
ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesge-
richts Celle vom 26. Januar 2016 (AZ: 15 U 148/15), wie
die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen
Anwaltvereins (DAV) mitteilt. Der Vater überließ seiner
Tochter seinen Pkw. Die Tochter wiederum gestattete es
einer Freundin, das Auto bei Bedarf zu nutzen und gab ihr
einen Zweitschlüssel Als die Freundin fahrlässig einen Un-
fall verursachte, verlangte der Vater als Halter Ersatz des
entstandenen Schadens, da das Auto nicht kaskoversi-
chert war. Dem Vater stand ein Schadensersatzanspruch
gegen die Freundin seiner Tochter zu. Nach Auffassung
des Gerichts sei davon auszugehen, dass diese an dem
Unfall schuld sei. Sie habe nichts vorgetragen, was zu
einer anderen Beurteilung führen würde, wie etwa einen
technischen Defekt des Fahrzeugs. Zwischen der Tochter
und der Freundin gebe es auch keinen stillschweigenden
Haftungsausschluss. Klar sei, dass die beiden Frauen
ausdrücklich nicht über die Frage gesprochen hätten, was
passiere, wenn es zu Schäden komme. Voraussetzung
für das Vorliegen eines stillschweigenden Haftungsaus-
schlusses seien aber besondere Umstände. Nicht ausrei-
chend seien hierfür zum Beispiel eine enge persönliche
Beziehung zwischen den Beteiligten oder das Bestehen
eines ungewöhnlichen Haftungsrisikos. Andere beson-
dere Umstände lägen nicht vor. Es sei vielmehr anzu-
nehmen, dass dann, wenn darüber gesprochen worden
wäre, ein Haftungsausschluss nicht vereinbart worden
wäre. Die Fahrerin hatte keinen Versicherungsschutz und
das Auto ebenfalls keine Kaskoversicherung. Mehr Infor-
mation unter: www.verkehrsrecht.de. (PM AG Verkehrs-
recht des Deutschen Anwaltvereins vom 30.03.2017)
Nissan Verbandskonditionen für das 3. Quartal 2017
Wir räumen Ihren Mitgliedern die nachfolgenden Mindestnachlässe ein, diese sind gültig für Kaufverträge im Zeitraum vom 01.07.2017 - 30.09.2017.
Die Zulasslung kann später erfolgen.
Gewerbe-
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28%
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23%
27%
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21%
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21%
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NV400
32%
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35%
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L2, L3, L4
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Cabstar
27%
31%
30%
möglich