Der Komet 5576 – Seite 19
2017-07-10 · Seite 19 von 41
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5576/10.7.2017
Der Komet
Hygieneampel soll abgeschaltet werden
- Aus dem Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP in NRW
zu Lebensmittel- und Warensicherheit -
Die Menschen in Nordrhein-Westfalen müssen sich
stets auf die Sicherheit ihrer Lebensmittel und die
Unbedenklichkeit von Produkten verlassen können.
Unsere Verbraucherschutzpolitik setzt auf schlagkräf-
tige, an wirklichen Risikopunkten orientierte öffentli-
che Kontrollen. Schwerpunkte werden wir unter an-
derem bei Risikosubstanzen in Textilien, Spielzeugen
und anderen Gegenständen des täglichen Bedarfs
setzen.
Eine enge Zusammenarbeit mit den Kommunen,
die wesentliche Zuständigkeiten im Verbraucher-
Die so genannte „Hygiene-Ampel" wird abge-
schafft, weil sie nur eine Scheintransparenz er-
zeugt und unsere Bäcker, Fleischer und Gastwirte
gleichzeitig mit unverhältnismäßigen bürokrati-
schen Lasten belegt. Wir werden stattdessen eine
Regelung schaffen, die eine übersichtliche und
eindeutige Verbraucherinformation zu Hygiene
und Lebensmittelsicherheit gewährleistet und un-
seren Betrieben auf freiwilliger Basis die Möglich-
keit bietet, die Kontrollergebnisse darzustellen.
schutz wahrnehmen, hat für uns Priorität. Zusammen
mit den Kommunen werden wir die Organisation der
Lebensmittelüberwachung im Land effizienter gestal-
ten. Dies gilt insbesondere für die Verbraucherschut-
zaufgaben im Landesamt.
Routinekontrollen von größerem Umfang müssen
nicht von öffentlichen Mitarbeitern selbst durchge-
führt werden, sondern können auch durch Dritte erle-
digt werden. Wir setzen uns für eine Risikobewertung
im gesundheitlichen Verbraucherschutz ein, die auf
der Grundlage unabhängiger wissenschaftlicher Er-
kenntnisse beruht.
Wir wollen die Erzeuger gegenüber der Marktkon-
zentration des Lebensmitteleinzelhandels zuguns-
ten der Verbraucher stärken. Wir stehen für Fairplay,
wenn es um Märkte, Marktmacht und Verbraucherin-
teressen geht. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass
unsere heimische Landwirtschaft und unser Garten-
bau gegenüber zunehmend marktdominierenden
Unternehmen wieder in eine Position kommen, die
ihnen langfristig Auskommen und Existenzsicherheit
ermöglicht. Das ist auch gut für die Verbraucher.
(BSM-Presseinformation)
BSM
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Größter Verband
der Schausteller
und Marktkaufleute
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Reichsbürger und Sicherheit Thema der Versammlung
Beschickerversammlung Erlanger Bergkirchweih
Viel Medienspektakel um sogenannten Reichsbürger - Verwaltung und Schausteller stellen klar,
ein Volksfest ist keine Bühne für Politikpropaganda
Der evangelische Pfarrer Thorsten Heinrich sprach in
seiner Predigt davon, dass Menschen immer auf die
Fehler anderer reagieren und dieses meist rücksichts-
los ausnutzen. Deshalb fand sich Bergreferent Konrad
Beugel nun auch in einer besonderen Erklärungsnot.
Die Erlanger Bergkirchweih ist ein Volksfest und egal
welcher Religion oder Kultur, welcher Bildung, welcher
Generation und welcher Gesellschaftsschicht jemand
angehört, jeder ist hier willkommen. Nun hatte ein Hin-
weis dazu geführt, dass die Teilnahme eines Künstlers,
der das Konzept der Verwaltung für ein familiennahes
und vielseitiges Programm abrundete, dieses Jahr sei-
tens der Öffentlichkeit in Frage gestellt wurde.
Beugel konnte von Seiten der Verwaltung nur be-
richten, dass der Künstler bereits seit mehreren Jahren
an der Bergkirchweih teilgenommen hatte und sich
in dieser Zeit nichts zu Schulden kommen ließ. Auf-
grund des Hinweises wurden deshalb nun auch eige-
ne Recherchen betrieben, zu denen Beugel aber aus
Datenschutzgründen keine Aussagen treffen konnte.
Fazit war aber, dass man - um die von den Medien
angeheizten Diskussionen zu unterbinden und den
Marktfrieden wieder herzustellen - in einem Gespräch
mit dem Betroffenen, nur die Lösung sah, die Zusage
des Künstler zu annullieren. Beugel betonte, dass aber
weiterhin, bekannt und bewährt ein Zulassungskrite-
rium bleiben wird.
Der abstrakten Sicherheitslage wird 2017 Rechnung
getragen. So werden im Bereich der Bergstraße Pol-
ler aufgestellt um ein Befahren des Berggeländes mit
Kraftfahrzeugen weitgehendst zu unterbinden. Wei-
terhin kommen mobile Straßensperren als präventive
Maßnahmen zum Einsatz, die den weiteren Bereich
um das Berggelände sichern werden. Durch diese Re-
gelung wird es zu gewissen Einschränkungen beim
Nachtabbau kommen. Es ist nicht möglich, die von
den Schaustellertransporten genutzten Bereitschafts-
räume zu nutzen. Diese können erst mit einer Verzö-
gerung, nach dem offiziellen Bergende, angefahren
werden. Deshalb wird ein Gespräch mit den Verbänden
avisiert und erstmalig einen Plan, zum Befahren des
Berggeländes während der Abbauphase, erstellt. Auch
wird es in diesem ab 10 Uhr nicht mehr möglich sein,
dass Bands und Kapellen das Berggelände zur Anlie-
ferung befahren können. Im letzten Jahr hat es sich
bereits bewährt, dass im Kellerbereich Musikkapellen
im Falle eines Staus auf den Fußweg, für 30 Minuten
ihr Programm unterbrachen. Das Konzept wird nun
weiter verfeinert. Im Falle eines Staus wird zuerst die
Sicht auf die Musik mit einem Vorhang verhängt. Die
zweite Phase ist dann erst die Musikpause. Sollte es
dann immer noch nicht flüssig werden, wird die dritte
Phase, der Wechsel in eine „Einbahnstraße" sein. Die
Platzmeister Armin Mangold.
Besucher werden dann umgeleitet, so dass eine Art
Kreisverkehr entsteht.
Im letzten Jahr kamen bei einer Unwetterdurchsage
drei Sirenenanlagen mit Durchsage zu Einsatz. Der
gewünschte Erfolg blieb dabei aus. Leider waren die
Durchsagen für die Besucher sehr schlecht zu verste-
hen und die eigentliche Botschaft, dass ein Unwetter
Mathias Schenkl (Ordnungs- und Straßenverkehrsamt).
Wirtschaftsreferent Konrad Beugel.
naht und man sich darauf vorbereiten sollte, ging verlo-
ren. Viele Besucher hatten das Berggelände verlassen,
da diese annahmen, es sei eine Räumung. In diesem
Jahr werden nun neun Anlagen zum Einsatz kommen.
Diese werden im Vorfeld am Eröffnungstag um 20 Uhr
getestet.
(BLV-Pressestelle: JW/Fotos)