Der Komet 5604 – Seite 19

5604/20.4.2018 gewesen, der christlichen Prozession einen würdigen Rahmen zu verleihen und die erforderlichen Flächen auf dem Maxplatz von Bühnen für das Public Viewing freizuhalten. Aufgrund der hohen Betriebskosten soll laut Fi- scher die Frühjahrsmesse in ihrer Dauer verkürzt werden. Nur durch diese Maßnahme sieht Fischer die Möglichkeit, diese Veranstaltung auch noch in Zukunft aufrecht zu erhalten. Die momentanen Betriebskosten können nicht mehr auf die 12 noch übrig gebliebenen Beschicker umgelegt werden. Deshalb würde er eine schriftliche Meinungsumfrage bei den Beschickern ein- holen und dieses Ergebnis dann dem Ordnungsamt vorlegen. Bereits im Oktober, bei der Verteilung der neuen Bewerbungsunterlagen durch die Verwaltung, fiel auf, dass ein falscher Termin für den Mitfastenmarkt ange- setzt war. Hier hat Fischer sofort schriftlich moniert und begründet, dass dieser Markt bereits seit 400 Jahren besteht und seit Jahrzehnten seinen festen Termin hat. Durch den neuen Termin gibt es nun eine Terminüber- schneidung mit anderen Märkten in der Region. Sei- tens der Verwaltung wurde sich zwar schriftlich für den fehlerhaften Termin entschuldigt, aber es wird trotzdem an dem bereits veröffentlichten Termin festgehalten. Die Verwaltung sah es als unverhältnismäßig an, den neuen Termin zu revidieren und wieder auf den tradi- tionellen Termin zurückzukehren. Die 41. Landesdelegiertenkonferenz in Erlangen war für Fischer eine informative außergewöhnlich gut organisierte wie auch interessante Tagung. An Fischer wurde hier der Wunsch herangetragen, 2023 eine „,Er- weiterte Präsidiumskonferenz" in Bamberg abzuhalten. Von seiner Seite her wäre es für die Bezirksstelle, auf- grund der notwendigen Öffentlichkeitsarbeit, auch zum Vorteil, wenn die Ausrichtung dort erfolgen würde. (BLV-Pressestelle: JW/Foto) Der Komet Sonn-und Feiertagsfahrverbot Bayern setzt sich weiterhin für weitere Erleich- terungen beim Sonn- und Feiertagsfahrverbot ein. Petra Guttenberger (MdL) hat deshalb den Bayerischen Innenminister, Joachim Herrmann um eine Beurteilung der momentanen Situation beim Sonn- und Feiertagsfahrverbot gebeten. Mit großer Freude teilte Staatsminister Herrmann mit, dass mit der neuen Allgemeinen Verwaltungs- vorschrift der Straßenverkehrs-Ordnung einem Anliegen Bayerns Rechnung getragen wird. In der Aufzählung der vom Verbot nicht umfassten Fahr- zeuge sind die Fahrzeuge der Marktkaufleute neu genannt; diese sind damit vom Anwendungsbereich des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes ausdrücklich ausgenommen. Damit konnte auf die Initiative Bayerns hin für diese Gruppe Rechtssicherheit ge- schaffen und dem Anliegen der Marktkaufleute und Schausteller teilweise bereits entsprochen werden. Auch bezüglich der Schaustellerfahrzeuge ist die neue VWV-StVO eindeutig. Ausgenommen vom Verbot sind nur „bestimmte Schaustellerfahr- zeuge",,,bei denen die beförderten Gegenstände zum Inventar der Fahrzeuge gehören“. Dagegen unterliegen alle anderen Fälle, bei denen etwa mit handelsüblichen Transportfahrzeugen beispielswei- se Gondeln von Fahrgeschäften oder Tribünenteile eines Zirkus transportiert werden, dem Sonn- und Feiertagsfahrverbot. Aber auch für diese handelsüblichen Transport- fahrzeuge besteht die Möglichkeit der erleichter- ten Erteilung von Ausnahmegenehmigungen beim Transport von Ausrüstungs- und Ausstellungsgegen- ständen für Märkte, Volksfeste und kulturelle oder sportliche Veranstal- tungen (insbesondere R ION Tonanlagen, Bühnen- und sonstige Ausstat- tung). In dem Schrei- ben an den Bayerischen Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. vom 20. April 2017 habe In- nenminister Herrmann bereits darauf hinge- wiesen. Original NER 19 Losgelöst davon, freut es Staatsminister Herr- mann, Petra Guttenberger mitteilen zu können, dass sich eine weitere Verbesserung der Situation für die Schaustellerfahrzeuge abzeichnet. Das Bundesmi- nisterium für Verkehr und digitale Infrastruktur be- absichtigt dem Vernehmen nach Schausteilerfahr- zeuge künftig im Wege einer Ausnahmeverordnung generell vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot gemäß § 30 Absatz 3 StVO freizustellen. Wie ihm auf seine Nachfrage versichert wurde, wird dort derzeit der Entwurf einer entsprechenden Ausnahmeverord- nung erstellt. Der Bayerische Landesverband bedankt sich bei Petra Guttenberger (MdL) für ihren unent- wegten Einsatz zum Wohle des Reisegewer- bes. Ein weiterer Dank gilt dem Bayerischen Staatsminister des Innern und für Integration, Joachim Herrmann, für seinen Einsatz im Bezug der entsprechenden Ausnahmeverordnung. (BLV-Pressestelle: JW) Schausteller fühlen sich verarscht Stadt Bamberg sagt nun das zweite Mal, nach der Bewerbungsfrist, den Frühjahrsplärrer ab. Fehlt der Stadt wirklich der Überblick bei der speziellen Organisation von Märkten und Volksfesten? Wie bereits mehrfach berichtet, musste der Bamberger Plärrer dem Verwaltungstrakt der Firma Brose weichen. Für Bamberg war das Verwaltungsgebäude der Firma Brose eine unbestrittene Aufwertung. Die damaligen Versprechen gegenüber den Betroffenen, die aus die- sem Grund umziehen mussten, wurden weitgehend, bis auf eins, eingehalten. Der Platz für das Volksfest und für Zirkusse ist weg! Die damals in Aussicht stehenden finanziellen Mittel sind, wie auch der neue Festplatz, nirgends mehr zu finden. Die Sache mit dem Ausweichplatz - eine Finte um die Schausteller ruhig zu halten und nach dem Herbstplärrer auch den Frühjahrsplärrer sterben zu lassen? Beim Herbstplärrer hat es funktioniert. Dieser wurde, damit der Frühjahrsplärrer gestärkt werden konnte, ab- gesagt. Kein Aufschrei aus den Reihen der Schaustel- ler - hat es dementsprechend funktioniert. Kann nun das ähnliche Spiel mit dem Frühjahrsplärrer erfolgen? Das auch eine Fläche z. B. für Zirkusse oder ande- ren Open-Air-Veranstaltungen weg ist, bleibt bei allen Diskussionen weitgehend im Dunkeln. Aus vielen Gesprächen heraus, ist es für normal denkende Menschen etwas suspekt, wie naiv die Ver- waltung an die Planungen herangeht. Bereits für 2017 wurde der Bamberger Frühling in ganz Deutschland ausgeschrieben. Auch damals war als Festplatz das Gelände des ehemaligen „US-Motor-Pools" an der Zoll- nerstraße geplant. Auch 2017 standen die Schausteller, die bereits ihre Saison geplant hatten, kurzfristig vor dem Aus, hatte man damals „vergessen“, die Fläche rechtlich haltbar anzumieten. Nun das ähnliche Spiel 2018? Es erfolgte für 2018 wieder eine bundesweite Aus- schreibung. Dieses Mal zu einem Termin, der seitens der Schaustellerverbände von vornherein moniert wurde. Auf diesem, seitens der Stadt und der Bun- despolizei festgelegten Termin, fallen zwei Konkur- renzveranstaltungen, die sich nicht nur negativ auf die Besucherzahlen des Bamberger Frühlings auswirken. Man musste auch damit rechnen, dass durch diese Konkurrenzveranstaltungen viele attraktive Geschäfte fehlen werden und sich damit die Gestaltung des Früh- lingfestes sehr schwierig gestalten wird. Laut Aussagen von einigen Schaustellern, war es der Verwaltung nicht verständlich, dass Kollegen lieber eine sichere Veran- staltung besuchen und sich nicht auf eine Lotterie in Bamberg einlassen. Eine weitere sonderbare Erschei- nung war, dass einige Kollegen, einen Anruf der Ver- waltung erhalten haben wollen. Hier soll, angedeutet worden sein, dass diese sich vorsichtshalber, für den Veranstaltungszeitraum des Bamberger Plärrers, um ein alternatives Engagement kümmern sollten. Noch verwirrender ist, dass diese Kollegen, eine mündli- che Zusage unter der Voraussetzung, dass wenn der Bamberger Frühling abgehalten wird, erhalten hätten. Aufgrund dieser Äußerungen wurde Rücksprache mit Kollegen, die bei der Planung involviert waren, geführt. Diese hätten zwar auch eine mündliche Zusage erhal- ten, aber hier kam kein Wink mit dem Zaunpfahl, dass es Probleme geben könnte. Die offizielle Absage des Feste, gerade acht Wochen vor Festbeginn, mit der Begründung: „Gerade im wohlverstandenen Interesse der Beschicker, welche die Gelegenheit haben soll- ten, sich schnellstmöglich nach einem anderweitigen Setzen sich für ihre Kollegen und den Bamberger Plärrer ein von links Jürgen Wild, Bernhard Fuchs, Jörg Hofbauer von TV1. Engagement umsehen müssen, wird empfohlen den Bamberger Frühling für das Jahr 2018 formell abzu- sagen." ist deshalb wie eine Floskel in den Ohren der Betroffenen. Kein Schausteller kann jetzt noch eine alternative Veranstaltung finden. Die Saisonplanungen sind bereits lange im Vorfeld gelaufen. Weiter ist es unklar, weshalb die Stadt erst jetzt, darauf kommt, dass zusätzliche Kosten durch den Inhaber, der Bundespo- lizei entstehen? Diese hätten in jedem Fall, auch bei voller attraktiver Besetzung des Volksfestes, zu hohen Unterdeckungen geführt. Wie sicher ist es in Bamberg? Aufgrund der Stadtratssitzung kommt ein Leser leicht zum Ergebnis, dass die Bundespolizei ein erhöh- tes Gefährdungspotential nach Bamberg brachte. Langte für die US-Armee der vorhandene Zaun und Sicherungsmaßnahmen, muss nun mit einem innenlie- genden Zaun, mit Übersteigschutz an drei Seiten zum Gelände hin, gegen ein Überklettern die angrenzende Fläche der Bundespolizei gesichert werden. Die Flä- che des Ersatzparkplatzes auf der ehem. Lagarde ist ebenfalls zu sichern. Hierzu sind vorhandene Lücken zu schließen, sowie teilweise eine „,Stacheldrahtrol- le" als Übersteigschutz anzubringen. Unter diesen Voraussetzungen kann, laut Bundespolizei, auf eine personalintensive Bewachung des Ersatzparkplatzes verzichtet werden. Dieses sieht man auch von ihrer Seite als einzige Möglichkeit eines Entgegenkommens im Bereich der Absicherung. Damit stellt sich für die Bevölkerung die Frage, wie sicher ist Bamberg nun wirklich? Auch TV1 nahm sich dem Thema in der Sendung ,,Klar Text" angenommen. Hier hat ein betroffener Bam- berger Schausteller Klartext gesprochen und seine Mei- nung frei heraus mitgeteilt. Interessierte finden den Bei- trag unter: https://vimeo.com/260584071?ref=fb-share. Die Suche nach einem praxistauglichen Platz dau- ert nun schon mehr als vier Jahre. Hier stellt sich für den Außenstehenden die Frage - Will die Stadt das aussitzen und die Bevölkerung um eine weitere Veran- staltungen ärmer zu machen? Die Bamberger Schau- steller hoffen das nicht, schließlich war es ein Teil ihrer Existenzsicherung.