Der Komet 5607 – Seite 6

Einigkeit DSB macht stark! SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUNDE Deutscher Schaustellerbund e.V. Sitz Berlin Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: (030) 5900 997 80 Fax: (030) 5900 997 87 E-Mail: mail@dsbev.de www.dsbev.de⚫www.facebook.com/dsbev Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Ist die Nachrüstung von Schwertransporten mit Achslastmessgeräten auch im Schaustellergewerbe erforderlich? Das Thema „Pflicht zur Ausrüstung von Großraum- und Schwertransporten mit Achslastmessgeräten” hat zur Verunsicherung der Schausteller geführt und Fragen aufgeworfen. Der Berater des DSB in fahrzeugtechnischen Angele- genheiten, Herr Hans-Werner Kohlstruk, erläutert uns die Hintergründe im Interview: Herr Kohlstruk, der Gesetzgeber hat für alle neu in den Verkehr kommenden Schwerlastfahrzeuge die Pflicht zur Ausrüstung mit Achs- lastmessgeräten beschlossen. Bereits in Verkehr befindliche Fahrzeuge und Fahrzeugkom- binationen werden von den zuständigen Genehmigungs- behörden für den Großraum- und Schwerverkehr, die ja auch für fahrzeugtechnische Ausnahmegenehmigungen für Schaustellerfahrzeuge zustän- dig sind, nun dahingehend über- prüft, ob sie zukünftig mit Achslastmessgeräten nachzurüsten sind. Was hat es damit auf sich? Die Hintergründe dieser Ausrüstungsvorschrift sind die bei Fahrzeugkontrollen, insbesondere im geneh- migungspflichtigen Großraum- und Schwerverkehr, häufig festgestellten Verstöße wegen Überschrei- tungen der genehmigten Achslasten und Gesamt- gewichte (= Überladung). Diese Achslastmessgeräte sollen ausschließlich der Verdachtsgewinnung dienen und brauchen daher nicht geeicht zu sein. Können Sie uns sagen, welche Fahrzeuge davon kon- kret betroffen sind? Es geht zunächst einmal um Anhänger und Fahrzeug- kombinationen, die mit luftgefederten und/oder hydropneumatisch gefederten Achsen ausgerüstet sind und die die nach § 34 Straßenverkehrs-Zulassungsord- nung (StVZO) zulässigen Achslasten und Fahrzeug- gewichte überschreiten und für die eine Genehmigungsbehörde eine entspre- chende Ausnahmegenehmigung (AG) gemäß § 70 StVZO erteilt hat. Von der Nachrüstung ausgenommen sind also ältere Anhänger, die lediglich mit Blattfedern ausgerüstet sind. Auch selbstfahrende Arbeitsmaschinen und Anhängerarbeitsmaschinen sind befreit. Deshalb rate ich zu prüfen, ob nicht der übergewichtige Anhänger und/oder übergewichtige Sattelauflieger als Arbeits- maschine eingestuft werden kann. Wie muss man sich Achslastmessgeräte vorstellen? Achslastmessgeräte sind, verkürzt beschrieben, Manometer, die sowohl den Luftfederbalgdruck - bei luftgefederten Achsen - als auch den hydraulischen Druck bei hydropneumatischer Federung anzeigen in Kombination mit einem in der Nähe anzubringenden Diagramm (Nomogramm o.ä.). Dieses soll näherungs- weise die Umrechnung des angezeigten Drucks in die tatsächliche Achslast ermöglichen. Was sollten die betroffenen Schausteller jetzt machen, was raten Sie? Zunächst: Für alle schon im Verkehr befindlichen Fahrzeuge hat der Gesetzgeber großzügige Über- gangsregelungen geschaffen. Die Schausteller sollten zunächst ihre Fahrzeugpapiere und die dazugehörigen Ausnahmegenehmigungen sowie die zugrundeliegenden fahrzeugtechnischen Gut- achten der technischen Prüfstellen dahingehend kontrollieren, ob dort eine Ausnahme von § 34 StVZO formuliert ist und sich diese auch in der vorliegen- den Ausnahmegenehmigung gemäß § 70 StVZO wiederfindet. Nur wenn das der Fall ist, wird die nach § 70 StVZO zuständige Genehmigungsbehörde bei der nächsten Verlängerung der AG auf die Nachrüstung hinweisen. Welche Fristen gilt es zu beachten? Die Übergangsfrist zur Nachrüstung für alle vor dem 20.03.2015 zugelassenen Fahrzeuge läuft bis zum 30.06.2021, d.h. bis zu diesem Zeitpunkt hat der Schausteller Zeit, die Nachrüstung vorzunehmen. Für Fahrzeuge, die vor dem 1.01.2016 bestellt wurden, gilt eine Übergangsfrist von drei Jahren nach der Erteilung der nächsten erforderlichen Ausnahmege- nehmigung gemäß § 70 StVZO. Fahrzeuge, die nach dem 1.01.2016 zugelassen wurden, sind in der Regel bereits mit solchen Syste- men ab Werk ausgestattet. Gibt es hinsichtlich der Nachrüstung Unterschiede zwischen Anhängerzügen und Sattelkraftfahr- zeugen? Ja, bei überschweren Anhängerzügen hat nicht die Zugmaschine, sondern in der Regel immer nur der Anhänger das „Übergewicht". Hier sollte der Schau- steller also prüfen, ob er die für den Anhänger aus- gewiesenen,technisch möglichen" Achslasten und das Gesamtwicht auch tatsächlich braucht und in Anspruch nimmt. Wenn nicht, sollte er prüfen, ob das für seinen Anhänger - ohne Ausnahmegenehmigung - zulässige Gesamtgewicht ausreichend ist, um seine Gegenstände befördern zu können. In diesen Fällen sollte er bei einer technischen Prüfstelle eine Berich- tigung der Fahrzeugdaten erstellen lassen, um dann auch seine Zulassungsbescheinigung (ZB1), das Gut- achten nach § 70 StVZO, sowie seine Ausnahmege- nehmigung gemäß § 70 StVZO berichtigen zu lassen. Sofern das nicht möglich ist, hat er – wie oben beschrieben -, die Nachrüstung für diesen Anhänger zu betreiben. Für die Zugmaschine ist die Nachrüs- tung nicht erforderlich, sie hat kein Übergewicht. Anders bei Sattelzugkombination, sie sind als Ein- heit anzusehen. Überschreiten sie (in der Regel nur bedingt durch das erhöhte Gesamtgewicht bzw. die Achslasten des Sattelaufliegers) das zulässige Gesamtgewicht von 40.000 kg, dann sind sowohl an der Sattelzugmaschine als auch am Sattelauflieger entsprechende Achslastmessgeräte zu installieren. Mit welchen Kosten pro Fahrzeug hat ein Schaustel- ler zu rechnen? 6 5607 | 20.05.2018 Der Komet