Der Komet 5622 – Seite 14
2018-10-20 · Seite 14 von 44
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Einigkeit macht stark
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DSB
SITZ BERLIN
DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND E.V.
DEUTSCHER
SCHAUSTELLERBUND e.V.
SITZ BERLIN
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Schausteller
We machen Freizeit zum Vergnügent
DSB führt Gespräch mit Bundesarbeitsminister Heil
und Staatssekretärin Gebers:
Problematik des Personalmangels im Schaustellergewerbe
wurde sehr deutlich diskutiert
Am 8. Oktober hatten DSB-Präsident Albert Ritter
und Hauptgeschäftsführer Frank Hakelberg die
Gelegenheit, den dramatischen Arbeitskräftemangel
im Schaustellergewerbe direkt mit dem Bundesar-
beitsminister Hubertus Heil, der Staatssekretärin
Leoni Gebers und dem zuständigen Fachreferenten
zu besprechen.
Sie berichteten dabei auch von ersten Absagen
mehrerer Karussellbetreiber an der Teilnahme von
Volksfesten aufgrund des Personalmangels, den Aus-
wirkungen auf die Volksfeste und Weihnachtsmärkte
in Deutschland und von den teilweise unseriösen
Praktiken von Personalvermittlungsagenturen.
Zum Thema der bestehenden Westbalkanregelung
kritisierten Ritter und Hakelberg mit Nachdruck, dass
diese die Schausteller nicht voranbringe, solange die
Erteilung eines Visums elf Monate oder gar länger
dauere.
Deshalb konzentrierten sie sich auf das Ziel des
DSB, die Bundesregierung zu einer sog. Drittstaaten-
regelung mit der Ukraine zu bewegen und somit zu
einer Regelung, wie sie vor dem Beitritt Rumäniens
und Polens zu der EU über die ZAV hervorragend
funktioniert hat.
Das Bundesarbeitsministerium dämpft die Erwar-
tungen des Verbands in ein solches Abkommen
jedoch ganz deutlich. Zum einen, da die Ukraine
selbst auch angesichts des noch immer mit Waffen
ausgetragenen Krim-Konfliktes als politisch äußerst
instabil gilt, zum anderen, weil - so vermutet das
Arbeitsministerium -, die Ukraine selbst gegenwär-
tig kein Interesse an einem solchen Abkommen mit
Deutschland hat, in dem die eigenen Bürger das Land
für Hilfstätigkeiten im Ausland verlassen müssen.
Bundeswirtschaftsminister Altmaier hatte den
Schaustellern gegenüber vor einigen Wochen die
Möglichkeit eines vergleichbaren Abkommens mit
den sog. MAGHREB-Staaten (also insbesondere Tune-
sien, Algerien und Marokko) angedeutet.
Ob ein solches zukünftig zustande kommt, sei aber
aus Sicht des Bundesarbeitsministeriums überaus
fraglich und nicht zuletzt von den zukünftigen Regie-
rungsverhältnissen in den Bundesländern abhängig.
Insbesondere die anstehenden Wahlen in Bayern
und Hessen entscheiden über die zukünftige
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Zusammensetzung des Bundesrates, der über die
Einstufung dieser Staaten als sicheres Herkunftsland
befinden müsste.
Das Bundesarbeitsministerium vertrat die Auffas-
sung, dass Arbeitskräfte nur dann noch bereit sind,
ihre Heimatländer zu verlassen, wenn dort große
wirtschaftliche Not herrscht.
Da die wirtschaftliche Entwicklung Polens, Rumä-
niens und weiterer ost- und südosteuropäischer
Staaten aber immer besser verlaufe, werden zukünftig
immer weniger Menschen von dort zu uns kommen.
Die weniger werdenden Kräfte können sich dann die
Arbeitsplätze oft schon aussuchen.
Auch die Bauernverbände, die Hotellerie- und Gast-
stättenverbände, die Paketdienste, das Reinigungsge-
werbe und die Bauindustrie schlügen Alarm – man sei
aber laut Ministerium praktisch hilflos, weil Lösungen
immer nur im europäischen Zusammenhang möglich
seien.
Der Bundesarbeitsminister und die Staatssekretä-
rin empfahlen dem DSB daher dringend, sich auf die
Anwerbung der potenziellen Arbeitskräfte zu konzen-
trieren, die bereits im Land sind. Sie sprachen dabei
insbesondere die Geflüchteten und die Langzeitar-
beitslosen an, die zumindest einen gewissen Anteil
der offenen Stellen in der Schaustellerei besetzen
könnten.
Hinsichtlich der Geflüchteten überprüft das Bun-
desarbeitsministerium jetzt, inwieweit evtl. Wohnort-
auflagen einer reisenden Tätigkeit im Wege stehen
könnten und wie eine engere Verzahnung des DSB
mit der Bundesagentur für Arbeit funktionieren kann.
Das Bundesministerium merkte an, dass der Bedarf
an Arbeitskräften bisher immer nur von Seiten des
DSB gegenüber der Politik thematisiert wurde und
sich nicht in den Statistiken der Bundesagentur für
Arbeit widerspiegele.
Hier sind insbesondere also auch die Schausteller
gefordert, ihre freien Stellen stets auch der Arbeits-
agentur zu melden - selbst wenn keine große Hoff-
nung besteht, dass ein solches Stellenangebot etwas
bewirkt. Denn wenn sich der Mangel an Arbeitskräf-
ten in keiner Statistik zeigt, ist er für die Bundesagen-
tur nicht existent!
Mit dem Ziel, die immer noch mehr als 800.000
Langzeitarbeitslosen wieder in den Arbeitsmarkt zu
integrieren, will die Bundesregierung zeitnah 4 Mrd.
Euro für ein Förderprogramm ausgeben.
Der dazugehörige Gesetzesentwurf wurde vor weni-
gen Wochen im Kabinett beschlossen. Das Geld ist
für Betreuungsmaßnahmen und zur Bezuschussung
der Arbeitsverhältnisse (Lohnkostenzuschüsse)
vorgesehen.
Auch hier prüft das Bundesarbeitsministerium, wie
die Schausteller durch einen zügigen Informations-
austausch der Referatsleiter mit dem DSB Teil des
Förderprogramms werden können.
Ritter und Hakelberg thematisierten erneut die
Unzufriedenheit der Schausteller, dass die Branche
noch immer in dem Katalog des Schwarzarbeiterbe-
kämpfungsgesetzes aufgeführt sei und warnten vor
negativen Auswirkungen auf die Betriebe und damit
die Volksfestkultur, wenn der Mindestlohn - wie von
einigen Politikern gefordert - zukünftig deutlich
angehoben werden würde. Auch die Details der sog.
70-Tage-Regelung und der Beschäftigungsverordnung
für Saisonarbeitnehmer (§ 15 b BeschV, Schausteller-
gewerbe) wurden erörtert.
Der DSB wird seine Mitglieder über die weiteren Ent-
wicklungen in dieser Angelegenheit an dieser Stelle
weiter auf dem Laufenden halten.
Fotonachweis: Bundesministerium
für Arbeit und Soziales (BMAS)■
5622|20.10.2018 Der Komet