Der Komet 5644 – Seite 17

DSB e. V. Werden Sie Förderer des DSB- Bildungswerks! Je mehr Mitglieder, desto effektiver die finan- zielle Hilfe von Bildungsmaßnahmen. Um auch in Zukunft weiterhin erfolgreich tätig sein zu können, ist das Bildungswerk auf finan- zielle Unterstützung angewiesen: Zum Bei- spiel durch eine Mitgliedschaft für nur 25 Euro im Jahr. Liebe Mitglieder, immer wieder besteht Verunsicherung bezüglich der Frage, ob Schausteller unter das Berufskraft- fahrer-Qualifikations-Gesetz fallen. Bitte lesen Sie sich die folgenden Informationen sorgfältig durch und halten Sie sie für den Fall einer Kontrolle griffbereit. Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A D-10117 Berlin Telefon: 030-5900997-80 Fax: 030-5900997-87 Internet: www.dsbev.de E-Mail: mail@dsbev.de Deutscher Schaustellerbund e.V. Wir machen Freizeit zum Vergnügen! DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND E.V.. Am Weidendamm 1A D-10117 Berlin DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHALSTELLERBUN DSB ABC Ich bin Förderer des Bildungswerk Deutscher Schausteller e.V. Sitz Berlin Darüber hinaus können Sie den Aufkleber ,,Ich bin Förderer des Bildungswerks" (sie- he Abbildung) für 20 Euro pro Stück in der DSB-Hauptgeschäftsstelle erwerben - schrei- ben Sie uns einfach eine E-Mail (mail@dsbev. de) oder rufen Sie uns an: (030) 59 00 99 780. Die Aufkleber machen sich ideal an Ihrem Fahrzeug, Stand, Karussell und/oder Kassen- häuschen - der Gegenwert von 20 Euro kommt zu 100 Prozent dem Bildungswerk zu Gute! Weiterhin besteht die Möglichkeit der Spende bei Gericht. Sollten Sie also einmal - was wir Ihnen natürlich nicht wünschen! - wegen ei- ner Geschwindigkeitsüberschreitung zu einer Geldbuẞe für eine karitative Einrichtung verur- teilt werden, dann nutzen Sie dies zum Woh- le des Berufsstandes. Bitten Sie das Gericht, den Betrag zugunsten des Bildungswerks e.V. der Deutschen Schausteller zu verwen- den. Das Bildungswerk ist als gemeinnützig anerkannt. Bankverbindung: Bildungswerk e.V. der Deutschen Schausteller Sitz Berlin Sparkasse Herford IBAN: DE83494501200000039164 BIC: WLAHDE44 VIELEN DANK FÜR IHRE UNTERSTÜTZUNG! Schausteller unterstehen nicht dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz Das Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG) sieht vor, dass Fahrer, die gewerblichen Güterkraft- verkehr durchführen, sog. „Grundqualifikationen" nachweisen müssen. Diese können durch Prüfungen bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) erworben werden. Diese Pflicht trifft Schausteller nicht. Schausteller betreiben keinen gewerblichen Güterkraftverkehr. Sie transportieren lediglich ihre Ausrüstung von Ort zu Ort und verdienen mit dem Transport ihres eigenen Inventars kein Geld. Damit fallen sie unter die Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Nr. 5 BKrFQG, da sie 1. Material bzw. Ausrüstung befördern, 2. dieses Material bzw. die Ausrüstung zur Ausübung ihres Berufes verwenden und 3. das Führen des Kraftfahrzeuges nicht ihre Hauptbeschäftigung ist. Die „Anwendungshinweise zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht gemäß Richtlinie 2003/59/EG der Obersten Behörden des Bundes und der Länder" (Stand: Juli 2014) listet den Berufsstand der Schausteller im Anhang 3 explizit als Ausnahme gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 5 BKrFQG auf:,,... Entsprechendes gilt für die Beförderung von Schaustellergeschäften (z.B. Fahrgeschäfte, Zirkuszelte) durch Schaustellerbetriebe." Deutscher Schaustellerbund e.V. Albert Ritter Präsident F. Hahay Frank Hakelberg Rechtsanwalt Hauptgeschäftsführer Deutscher Schaustellerbund Vermittler zwischen Praxis und Politik Hoher Besuch in Iserlohn: CDU-Generalsekretär Ziemiak auf der Osterkirmes Während der Iserlohner Osterkirmes ließ es sich der Generalsekretär der CDU Paul Ziemiak nicht nehmen, die diesjährige Eröffnung zu besuchen. Neben allgemeinen Themen rund um das Schaustellergewerbe besprachen die Iserlohner Schausteller auch orts- politische Themen mit ihm. Der DSB und das Bildungswerk bedanken sich für die Spenden und machen darauf aufmerksam, dass eine Spendenbescheinigung zur Vorlage beim Finanzamt erst ab 200,00 Euro erforderlich ist; ansonsten reicht der Überweisungsbeleg! Zur Eröffnung der Iserlohner Osterkirmes kam hoher Besuch (v.l.n.r.): Paul Ziemiak, Generalsekretär der CDU, Konstantin Müller, der Erste Vorsitzende des Schaustellervereins Iserlohn-Schwerte e. V., der 1. Schriftführer des Schaustellervereins Iser- John-Schwerte e. V. Frank Foulon und der nord- rhein-Westfälische Landtagsabgeordnete Thorsten Schick. Der Komet 5644|30.05.2019 Fotonachweis: Schaustellerverein Iserlohn-Schwerte e. V. 17