Der Komet 5646 – Seite 13

DSB e. V. BITTE BEACHTEN! DSB Gold Card 2017-2021! Sie sind beim DSB als Aktivmitglied von Ihrem Regionalverband gemeldet und haben Ihre aktuelle DSB Gold Card noch nicht erhalten? DSB SITZ BERLIN DSB GOLD CARD 2017-2021 Dann liegt das vielleicht daran, dass Sie in der Zwischen- zeit umgezogen sind, Ihr Name sich geändert hat oder der Hauptgeschäftsstelle Ihre aktuellen Daten noch nicht vom Regionalverband übermittelt wurden. Deshalb: Fragen Sie bitte einfach bei uns nach und teilen Sie uns Ihre gültige Adresse mit - am besten ⚫ per E-Mail an: buchhaltung@dsbev.de ⚫per Fax an: 030/59 00 99-787 ⚫per Telefon: 030/59 00 99-785. Liebe Mitglieder, immer wieder besteht Verunsicherung bezüglich der Frage, ob Schausteller unter das Berufskraft- fahrer-Qualifikations-Gesetz fallen. Bitte lesen Sie sich die folgenden Informationen sorgfältig durch und halten Sie sie für den Fall einer Kontrolle griffbereit. Spitzenorganisation des Schaustellergewerbes Mitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A D-10117 Berlin Telefon: 030-5900997-80 Fax: 030-5900997-87 Internet: www.dsbev.de E-Mail: mail@dsbev.de Deutscher Schaustellerbund e.V. Wir machen Freizeit zum Vergnügen! DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND E.V.. Am Weidendamm 1A D-10117 Berlin Schausteller unterstehen nicht dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz DSB SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHALSTELLERBUN Das Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG) sieht vor, dass Fahrer, die gewerblichen Güterkraft- verkehr durchführen, sog. „Grundqualifikationen" nachweisen müssen. Diese können durch Prüfungen bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) erworben werden. Diese Pflicht trifft Schausteller nicht. Schausteller betreiben keinen gewerblichen Güterkraftverkehr. Sie transportieren lediglich ihre Ausrüstung von Ort zu Ort und verdienen mit dem Transport ihres eigenen Inventars kein Geld. Damit fallen sie unter die Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Nr. 5 BKrFQG, da sie • • Material bzw. Ausrüstung befördern, dieses Material bzw. die Ausrüstung zur Ausübung ihres Berufes verwenden und das Führen des Kraftfahrzeuges nicht ihre Hauptbeschäftigung ist. Die „Anwendungshinweise zum Berufskraftfahrerqualifikationsrecht gemäß Richtlinie 2003/59/EG der Obersten Behörden des Bundes und der Länder" (Stand: Juli 2014) listet den Berufsstand der Schausteller im Anhang 3 explizit als Ausnahme gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 5 BKrFQG auf:,,... Entsprechendes gilt für die Beförderung von Schaustellergeschäften (z.B. Fahrgeschäfte, Zirkuszelte) durch Schaustellerbetriebe." Deutscher Schaustellerbund e.V. Albert Ritter Präsident F. Hahay Frank Hakelberg Rechtsanwalt Hauptgeschäftsführer DSB EUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUS Datum Jahrestermine der DSB-Mitgliedsverbände Da es immer wieder zu Terminüberschneidungen unter den Schaustellerverbänden kommt, veröffentlichen wir an dieser Stelle die anstehenden Jahrestermine 2019/2020 des DSB und seiner Mitgliedsverbände. Auf diese Weise möchten wir weitere Terminüberschneidungen verhindern. An die Vorsitzenden der DSB-Mitgliedsverbände: Bitte teilen Sie der DSB-Hauptgeschäftsstelle Ihre Termine per E-Mail an mail@dsbev.de mit. Folgende Termine für 2019/2020 stehen bereits fest: 13.-14. November 2019 23. bis 26. Januar 2020 28. bis 30. Januar 2020 30. Januar 2020 31. Januar 2020 7. Februar 2020 16. Februar 2020 28. Februar 2020 1. März 2020 6. März 2020 Veranstaltung 184. Hauptvorstandssitzung des DSB und 125-jähriges Verbandsjubiläum des Schaustellerverbandes Südwest Stuttgart e.V im Kursaal Bad Cannstatt 71. Delegiertentag des Deutschen Schaustellerbundes e.V. in München Kongress der Europäischen Schausteller-Union (ESU) in Wien Jahreshauptversammlung des Schaustellerverbandes Südwest Stuttgart e.V. Jahreshauptversammlung Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute e.V. - Sitz Nürnberg 100 Jahre Jubiläums-Ball 1920-2020 des Schaustellervereins Bielefeld e.V. in der Stadthalle Bielefeld Jahreshauptversammlung des Manheimer Schaustellerverbandes e.V. Jahresempfang der Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände in NRW (ARGE NRW) auf Einladung des Schaustellerverbandes Düsseldorf e.V. in Düsseldorf Jahreshauptversammlung und Jahresempfang des Schaustellerverbandes Bad Kreuznach e.V. 62 Jahre Jubiläumsfeier des Schaustellervereins Kleve-Geldern 1958 e.V. - Sitz Kleve - Der Komet 5646 | 20.06.2019 13