Der Komet 5733 – Seite 10

Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. BSM Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute Mitglied in der Weltunion der Großmärkte (WUWM) und der Europäischen Schausteller-Union (ESU) Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de Aufhebung der Beschränkungen für Weihnachtsmärkte in Rheinland-Pfalz Eine Delegation von BSM und DSB nahm am 20. Oktober ein kurzfristiges Gesprächsangebot des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit Rhein- land-Pfalz (MWG-RLP) an und erörtete das Thema Neufassung der Corona-Verordnung mit Ministerialdi- rektor Daniel Stich und dem Referenten für Grundsatz Koordinierungsaufgaben des Staatssekretärs, Pavel Zolotoref. Erfreut konnten Achim Müller, Vorsitzender des Landesverbands des Markt-, Reise- und Schaustel- lergewerbes Rheinland-Pfalz, Patrick Arens, Vizeprä- sident des BSM und Vorsitzender des Fachbereichs I Schausteller und Circusse, René Bauer, 1. Vorsitzen- der Schaustellerverband Wonnegau-Worms e.V. und BSM Hauptgeschäftsführer Werner Hammerschmidt feststellen, dass auch die Landesregierung ein erheb- liches Interesse an möglichst uneingeschränkten Weihnachtsmärkten hat. Es blieb nicht bei Worten, Taten folgten. Am 02.11.2021 Corona veröffentlichte die Landesre- gierung Rheinland-Pfalz diese - auszugsweise abge- druckte - Information auf Ihrer Internetseite: Ministerpräsidentin Malu Dreyer/Gesundheitsmi- nister Clemens Hoch: Mehr Schutz für Alten- und Pflegheime - Boosterimpfungen steigern - Weniger Beschränkungen im Freien Der Ministerrat hat die 27. Corona-Bekämpfungs- verordnung erörtert. Diese gilt ab Montag, den 8. November. Danach gilt ein Dreiklang: Mehr Boos- terimpfungen, Testpflicht für Ungeimpfte im Bereich Pflege, Lockerungen im Außenbereich. Zwar verfüge der überwiegende Teil der erwachsenen Bevölkerung inzwischen über einen vollständigen Impfschutz. Allerdings drohe angesichts steigender Infektionszah- len eine deutliche Belastung in den Krankenhäusern. Aktuell sehe man eine Pandemie der Ungeimpften. Die Änderungen in der 27. Corona-Bekämpfungs- verordnung im Überblick: Allgemeines Die Regelung zur Kontakt- beschränkung im öffentli- chen Raum entfällt. Glei- ches gilt für die Personen- begrenzung (1 Person pro 5 qm), die bislang noch in öffentlichen und gewerb- lichen Einrichtungen galt. Weniger Beschränkungen im Freien Rheinland Pfalz Rh Pfalz Rb Daniel Stich, Patrick Arens, René Bauer, Werner Hammerschmidt, Achim Müller v.l.n.r. Für Veranstaltungen im Außenbereich gibt es nur noch Beschränkungen, wenn die Teilnehmer feste Plätze einnehmen und eine Einlasskontrolle oder Ticketverkauf gegeben sind. In diesen Fällen gilt die Testpflicht. Die Begrenzung auf 25.000 Zuschauerinnen und Zuschauer entfällt. Nach dieser Regelung sind Martinsumzüge und Weihnachts- märkte ohne Einschränkungen, d.h. ohne Abstand, ohne Maske und ohne 3G-Regeln. Klare Regeln für den Innenbereich In den übrigen Bereichen (z.B. Sport, Freizeit, Gastro- nomie, Kultur) beschränken sich die Schutzmaßnah- men auf den Innenbereich. Darüber hinaus sieht die 27. Corona-Bekämpfungsverordnung in Innenräumen relativ wenig Anpassungen vor. Hier bleibt es bei Ver- anstaltungen vor allem bei der 2Gplus Regelung. Hotellerie Die erlaubte Anzahl von 25, zehn oder fünf nicht-im- munisierten Personen, die zum Wegfall des Abstands- gebots und der Maskenpflicht führt, wird künftig auch in Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes ange- wandt. (Ende des Auszugs) Zitat von Landesimpfkoordinator Daniel Stich: ,,Die Menschen in Rheinland-Pfalz können sich auf Weihnachtsmärkte, u.a. auf den Genuss von Glühwein und gebrannten Mandeln, freuen. Wir haben in enger Abstimmungen mit der kom- munalen Familie daran gearbeitet, dass wir uns im Land sicher in Adventsstimmung bringen können. Mit der Anpassung der Corona-Bekämp- fungsverordnung konnte ein rechtlicher Rahmen geschaffen werden, der Weihnachtsmärkte in Rheinland-Pfalz ermöglicht. Ich möchte dennoch an alle appellieren: Die Pandemie ist noch nicht vorüber, Impfen bleibt der Schlüssel aus der Pandemie - schützen Sie sich und andere mit einer Coronaschutzimpfung", betonte Landes- impfkoordinator Daniel Stich beim Gespräch mit Vertretern des Bundesverbands der Schausteller und Marktkaufleute e.V.". BSM-Presseinformation Im Dialog mit Stephan Wefelscheid, MdL in Mainz (v.I.) Werner Hammerschmidt, Stephan Wefelscheid; Achim Müller; Foto: Ralf Helfenstein v.l.n.r. Der Vorsitzende des Landesverbands Rheinland-Pfalz, Achim Müller und HGF Werner Hammerschmidt trafen sich am 20. Oktober im Anschluß an ein Gespräch im 10 Minsterium für Wissenschaft und Gesundheit zum Thema Corona-Bekämpfungsverordnung mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der FREIE WÄH- LER-Fraktion Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, und dem Pressesprecher Ralf Helfenstein. Neufassung Corona-Bekämpfungsverordnung Der gebürtige Koblenzer ist in seiner Heimatstadt als selbständiger Rechtsanwalt tätig und steht in engem Kontakt zu Achim Müller. An dieser Stelle unser Dank an Herrn Wefelscheid für seine Beiträge im Landtag bei der Neufassung der Corona-Bekämpfungsver- ordnung und der vorgesehenen Lockerungen. Ohne diese wäre in Rheinland-Pfalz kein Weihnachtsmarkt wirtschaftlich durchführbar. Genehmigung Fliegender Bauten Im Hinblick auf die Mitte November stattfindende Sitzung des bauaufsichtlichen Länder-Arbeitskreises Fliegende Bauten baten die Vertreter des BSM um Unterstützung bei dem Schwerpunktthema „Geneh- migungssystematik Fliegender Bauten". Die Schau- steller brauchen Handlungs- und Planungssicherheit. Es ist nicht hinnehmbar, dass bei jeder Überarbeitung der Normen im Fünf-Jahres-Intervall das Damokles- schwert neuer technischer Anforderungen über den Bestandsanlagen schwebt. Wer sehr viel Geld in ein neues Fahrgeschäft investiert muss die Gewissheit haben, es ohne Nach- und Umrüstungen über die gesamte technische Nutzungsdauer betreiben zu dürfen, solange es in einem einwandfreiem und siche- ren Zustand ist. BSM-Presseinformation 5733 | 20.11.2021 Der Komet