Der Komet 1182 – Seite 7

DER KOMET THE SIG #sgiflito Organ des gesamten Schaufeller, Kinematographen, Händler- und Meßreisenden-Standes. Sanh Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis in Pirmasens. Druck und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. No 1182 Briefmarken Gegen Einsendung von 20 in erteilen wir unseren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Iwerben 4spaltige Petit- Pirmasens, 16. November 1907. Anzeigen Belle oder beren Raum mit 25, Jahrgang. 1919 Pfennigen berechnet. Der Komet" erscheint jeden Samstag unb finbet als internationale Fachzeitschrift bes reisenben Staubes feine Hauptsächlichste Berbreitung bei Bestzern von Birtufen, Menagerien, reifenden Theatern, Museen, Panoramen, Kinematographen und den verschiedensten Sehenswürdigkeiten, bet Imprefarten von Abnormitäten, Künstlertruppen und reifenden wenfikkapellen, be Bestzern von Dampf- und gewöhnlichen Karusellen, Schaufeln, Krinolinen und anderen Fahrgeschäften, bel Juhabern von photographischen Reiseateliers, Schießhallen, Spielbuden und anderen Luftbarkeitsgeschäften, ferner bei Besizern von Meßkonditoreien, Waffelbuden und allen übrigen Week- und Marktbeziehern, wie auch bei ben zahlreichen Kategorien des Händler- standes und schließlich in über 400 Restaurants mit Reifenbenverkehr . Die halbjährigen en Abonnements des „Komet" tosten für ban für das Inland 6, für das Ausland 7 Man abonniert am einfachsten durch Einsenbung des Abonnements- betrages bireft bei ber erhält gegen 70 Berpadungs- und Portospesen ben jebes Jahr im Oktober erscheinenden und für jeben Reisenden unentbehrlichen Komet-Kalender gratis und franto. Außerdem nimmt bezw. fich dazu nimmt jebe Postanstalt des Jus und Auslandes Abonnements auf den „Komet" entgegen. Das Abonnement tann burch die Expedition des „Komet" jederzeit begonnen werden; es steht auch jebermann fret. vierteljährig zu abonnieren. Jst bas Abonnement abgelaufen, so wird der legten Ausgabe ein roter Erinnerungszettel beigefügt. Die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Einzel nummern fosten 25 Briefmarten und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. Korrespondenz: Deutsch, franzöftſch und englisch. bes Abonneme geomet" in Birmaiens. 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Er habe auf einem privaten Plaz geftanden, habe seinen Wohnsiz in Berlin, mit- hin wäre er zu unrecht in Strafe genommen. Auf die Berufung des Angeklagten wurde das Urteil des Schöffengerichts von der Strafkammer nach- geprüft, ob seitens der Ortspolizeibehörde eine Er- laubnis eingeholt werden müsse. Es war festzustellen, ob der Platz im Sinne des Paragraphen 33 b als ein öffentlicher anzusehen sei. Die Straffammer be- ftätigte das Urteil des Schöffengerichts und trat diesem Urteil vollinhaltlich bei, da der Play als ein öffent- licher anzusehen sei.spind Hiergegen beantragte der Angeklagte beim Kammer- gericht Aufhebung des Urteils, seine Freisprechung sowie Vergütung seiner notwendigen Auslagen. mon Das Kammergericht gab der Klage Folge, hob das Urteil hierauf auf und verwies die Sache zur anderweitigen Entscheidung, auch der Koften wegen, an die Vorinstanz. Es führte aus, daß die Straf- tammer den Rechtsbegriff,öffentlicher Play" verkannt habe, da nur solche Pläge, die ihrer Natur nach dem öffentlichen Verkehr dienen, als solche anzusehen sind. Es wurde festgestellt, daß der Plaz Privateigentum sei und daher dem Paragraphen 33 b nicht zu unter- alo gandeam douto ölistilegtorial anterio stellen sei; die Klage sei demnach begründet. Anders- führte das Kammergericht weiter aus läge die Sache, wenn das Gewerbe des Klägers mit einem Hausiergewerbe identisch wäre. In diesem Falle würde der Paragraph 55 Ziffer 4 der Gewerbeordnung Plaz greifen und der Angeklagte müsse nach Paragraph 60 a der Gewerbe- Ordnung, dem andere private Orte und Pläge unterstellt seien, verurteilt werden. Es müsse daher feftgestellt werden, wo der Angeklagte seinen feften Wohnsiz habe. Die erneute Verhandlung ergab, daß der Be- rufungskläger tatsächlich seinen Wohnsiz in Berlin gehabt habe, was durch die Klagezustellung bewiesen und vom Polizeirevier bestätigt worden sei. Der Angeklagte mußte daher freigesprochen werden, da eine Verfehlung gegen § 55 Ziffer 4 der Gewerbeordnung nicht vorlag. Die Koften wurden der Staatstaffe auferlegt, ebenso diejenigen seines Rechtsbeistandes, da dem Angeklagten nicht zugemutet werden könne, sich ohne Rat und Beistand in dieser verwickelten Sache zu behelfen. Der Ausgang der Sache ist nach verschiedenen Seiten hin interessant. Das Kammergericht macht also hier den feinfühligen Unterschied, daß als öffent- licher Play ein privater Plaz auch dann anzusehen ift, wenn der auf einem solchen sein Gewerbe aus- übende Geschäftsmann seinen Wohnsiz nicht im Orte inne hat. Das Kammergericht trat also der Rechts- auffassung bei, daß wenn ein Geschäftsmann nicht im Orte wohne, er dem Hauſiererstand gleichzustellen sei, da das Haufieren auch auf Pläzen, die nicht als öffentliche anzusehen sind, beschränkt sei. Die nachurteilende Strafkammer hatte nun feft- zustellen, ob der Verurteilte im Orte wohne und diese Feststellung war eine gründliche. S Sie bezog sich nicht allein auf den Umstand, wo er wohnte, sondern die Staatsanwaltschaft stellte auch feft, daß der Beklagte auch außerhalb Berlins seinem Geschäftsbetrieb nach gegangen sei; er wollte hierdurch den Beweis führen, 94 39 Die Administration. daß auch hier eine Haufierereigenschaft" in Frage täme. Die Straffammer entschied jedoch wie oben und der Verklagte wurde nicht nur freigesprochen, sondern auch seine privaten Auslagen wurden der Staatskaffe auferlegt. **Damit ist dieser Prozeß durchaus im Sinne einer ganzen Anzahl von Entscheidungen, die die Merkmale zwischen privaten und öffentlichen Plägen feftlegten, entschieden. Leider aber bleibt hierbei noch eine Frage offen und diese ist: Geht einem privaten Platz diese Eigenschaft ab, wenn der Gewerbetreibende seinen Wohnsitz nicht am Orte hat?" Diese Frage ist leider mit dieser Entscheidung noch nicht gefällt, denn da der Verklagte wie oben seinen im Orte belegenen Wohnsiz beweisen konnte, hat die Straffammer sich grundsäglich nicht mit der gegenteiligen Frage be- schäftigt. Es unterliegt daher kaum einem Zweifel, ift, nun- daß die Sache, was ein öffentlicher Bergleich mehr erst recht unklar geworden ist, da ein der Schaugeschäfte mit dem Haufierertum sich unmög- lich ziehen laffen kann. Wie wäre das Urteil ausgefallen, wenn der Be- flagte nicht in Berlin gewohnt hätte? Wäre in diesem Falle der durch das Urteil als privater Plaz zu gelten habende durch das zufällige Nichtwohnen des Klägers am Orte gefeßlich zu einem öffentlichen erflärt worden? Gegen wir weiter ven Fall, bak einem zweiten Verklagten, der nicht am Orte gewohnt, auf gleichem Blaze und zwar neben dem Kläger ge- standen hätte, der Prozeß gemacht worden wäre. Dann wäre das sonderbare Urteil zustande gekommen: Für N. N. ist der Plag ein privater, für X. X. ist der Blag ein öffentlicher ! Wohin uns die Recht- sprechungen noch führen werden, mögen die Götter wissen. 393 501187 -n. 916 no sigeli maldarionis mundos indout nicilin medis 190 1970 rsd allohni