Der Komet 1182 – Seite 8

Seite 6 Die Besteuerung des Wander- gewerbes. Von M. William. (Fortsetzung.) § 15 betr. Bei Verlust des Gewerbescheins tann die Erteilung einer neuen Ausfertigung desselben gegen Erstattung der Auslagen einschließlich etwaiger Amortisations- toften verlangt werden. Die Steuerbehörde hat das Recht , die Glaubhaftmachung des Verluftes zu verlangen . Bei der Amortisation des verloren gegangenen Scheines wird es sich nicht um eine Kraftloserklärung dieses, sondern um von der Steuerbehörde zu treffende Anordnungen, durch deren Erfüllung der Verlust als erwiesen angesehen werden soll, handeln. (Deffentliche Bekanntmachung). § 16 betr. Die tatsächliche Ausübung eines steuer- pflichtigen Gewerbebetriebes im Umherziehen ist nur zu- lässig, wenn der Gewerbeschein vor deffen Beginn eingelöst worden ist. § 5 Abs. 1: Zuwiderhandlungen können mit einer dem doppelten Betrage der Jahressteuer für das be= triebene Gewerbe gleichen Geldstrafe geahndet werden. Anmerk. Täter im Sinne des § 16 ist ausschließlich derjenige, der das steuerpflichtige Gewerbe nach § 1 in eigener Person betreibt. ohne einen Gewerbeschein ein- gelöst zu haben. Der Gehilfe, in dessen Person die Merkmale der Gewerbsmäßigkeit nicht vorhanden sind, tann wegen Beihilfe nicht bestraft werden. (Urteil dea Reichsgerichts vom 9. Januar 1893.) Uebt ein geschäftsunfähiges oder in der Geschäfts= fähigkeit beschränktes Kind ohne Gewerbeschein im Auf- trage und für Rechnung des Vaters oder seiner Mutter das Gewerbe im Umherziehen in eigener Person aus, so fann, obwohl nach § 1 und § 16 eine Bestrafung der Eltern an sich nicht eintreten könnte, sich doch die Steuerfestsezung und die Bestrafung unmittelbar gegen den Auftraggeber richten, da in einem solchen Falle eine mittelbare Ausübung des Gewerbebetriebes seitens des Vaters oder der Mutter durch das Kind an zunehmen ist. Der Versuch einer Steuerhinterziehung nach § 16 ist, da eine diesbezügliche Strafbestimmung in dem Paragraph fehlt, firaflos, dagegen die Anstiftung zum Steuerbelitte strafbar (Str.-G.-B. § 46), auch wenn sich dieses nur als Uebertretung darstellt, ferner die Steuerbelitte Durch Begleiter Beihilfe zum (Str.-G.-B. § 49) nur dann, wenn nach Maßgabe der Steuerfestsetzung die auszuwerfende Geldstrafe den Betrag von 150 Mt. übersteigt (Preuß. R. Ger. vom 9. Nov. 1893). Die Bestrafung Minderjähriger (vom 12. bis 18. Lebensjahre) erfolgt nach Str.-G.-B. § 57 , Ziffer 3 und 4. Bei gemeinschaftlicher Ausübung des Betriebes durch mehrere Personen ist jeder Teilnehmer für sich steuer- pflichtig und strafbar. Hat der Gewerbetreibende bei Begehung des Steuer- deliftes das Vorhandensein der zum gesetzlichen Tatoestande gehörenden Tatumstände nicht gekannt (siehe § 1 bezw. 4 und § 16 ff), so kann die Bestrafung nicht eintreten, wenn z. B. behauptet wird, er habe nicht gewußt, daß er die Grenze seines Wohnortes über- schritten habe, dagegen wäre er strafbar, wenn er die Steuerhinterziehung nur mit dem Einwand zu begründen Der Zauberschlüssel. Erzählung von Alfred Hafner. (Fortsetzung.) 8. Kapitel. Chodabad und Gültschin. Die Versucherin. Wohl gesprochen!" rief Azbeaz, als der junge Die Wahrheit Soldat die Lippen geschlossen hatte. hat Dir Deine Worte eingegeben, die für die Ohren der Könige so selten ist. Jetzt höre mich: Erstens verlange ich, daß Du den Namen Chodabad wieder annimmst, denn Du bist für mich ein Geschenk Gottes. unterbrich Ferner mache ich Dich zum Chan, mich nicht Du heißeft fernerhin Chodabad Chan. Wo ist das Mädchen, Bleibe siten und antworte. diese Gültschin, die Du so liebst?" Chodabad nannte die Straße. Und hat sie nicht fünf Oheime? Die gröbften und stolzesten, die je die Erde getragen?" "Ja!" Gut! Nimm einen Offizier von der Leibwache mit und führe die Greise sowie ihre Nichte hierher ;. es ist des Schahs Wille." Der junge Mann ging nach der wohlbekannten Wohnung seiner Geliebten, klopfte an die Tür und befahl, im Namen des Schahs zu öffnen. jüngste der Greise, bei welchem Gültschin wohnte, Der Der Komet. vermag, er habe nicht gewußt, daß zu den gesetzlichen Begriffsmerkmalen gehöre, daß die Feilbietung außer= halb des Wohnortes oder ohne vorgängige Bestellung stattfindet denn hier liegt eine Untenntnis des Strafgesetes vor, die nicht vor Bestrafung schüßt - Ebenso wird zu prüfen sein, ob bei Begehung des Deliktes die geltend gemachte Untenntnis vom Vor- handensein der fraglichen Tatumstände nicht auf Fahr- lässigkeit beruht. Auch in diesem Falle schließt Unkenntnis die Bestrafung nicht aus. Eine Strafbarkeit dürfte dagegen schwerlich vorliegen, wenn ein Gewerbe- treibender auf seine Erkundigung über die Steuerpflicht seines Betriebes von der zuständigen Behörde unrichtig beschieden wurde und infolge dessen den Betrieb ohne Gewerbeschein eröffnete. (Oberlandesgericht Dresden, Oberlandesgericht München Urteil vom 11. Nov. 1884. zu § 148 Biffer 7 der Gewerbe-Ordnung, Preuß. R. G. Urteil vom 20. Februar 1891 und 14. Mai 1903). Eine Verpflichtung der Behörde, jeden, der einen stehenden Gewerbebetrieb anmeldet, darauf hinzuweisen, daß eventuell ein Wanderlagerbetrieb in Frage kommen fönne, dürfte nicht bestehen. Der Betreffende macht sich daher straffällig, wenn er bei Eröffnung eines seiner Meinung nach stehenden, in Wirklichkeit jedoch eines Wanderlagerbetriebes außer- halb des Wohnortes, die Einlösung des Gewerbescheins in dem Glauben unterläßt, daß die Behörde - wenn eine Steuerpflicht vorliegen sollte ohne seine Meldung die Steuer einziehen würde. ohne Bei Zusammentreffen des Steuerdeliktes mit anderen Delikten gelten gleichfalls grundsäßlich die allgemeinen Regeln. Eine Zuwiderhandlung gegen die Paragraphen 148 und 149 (strafbare Handlungen beim Gewerbebetriebe im Umherziehen) bleibt daher straflos, wenn dieselbe strafbare Handlung zugleich eine Zuwiderhandlung gegen die Steuergeseze enthält und nach diesen zu bestrafen ist. Da der Gegenstand der Besteuerung nur ein er- laubter Gewerbebetrieb sein kann (§ 16), so kann ein nach den Bestimmungen der Gewerbeordnung verbotener Gewerbebetrieb (Ausübung der ärztlichen Praris durch nicht approbierte Personen, Feilbieten von Lotterielosen im Umherziehen ohne Gewerbeschein) nach den Vorschriften des Steuergesetzes insoweit nicht bestraft werden, als er sich gleichzeitig als ein Gewerbebetrieb im Umherziehen sowohl im Sinne der Gewerbe-Ordnung, als auch im Sinne des Steuergesezes darstelt. Dagegen kann eine Bestrafung nach letterem wegen Nichteinlösung eines Gewerbescheines dann eintreten, wenn die Ausübung eines on seinem Gegenstande nach – erlaubten Gewerbebetriebs in einer unstatthaften Form bezw. zu einer verbotenen Zeit stattfindet (Feilbieten von Waren im Wege des Glückspiels an Sonntagen usw.). Zu beachten ist, daß in den Fällen, in den der Steuerpflichtige Gewerbebetrieb im Umherziehen gleichzeitig wandergewerbescheinpflichtig nach § 55 der Gewerbe- Ordnung ist, der Steuerfestsetzungs- und Duittungs- vermerk unmittelbar zum Wandergewerbeschein gebracht wird. Ein Fehlen dieses. Vermerfes fann nach § 16 eine Bestrafung des Gewerbetreibenden nach sich ziehen. In den Fällen, in denen der Betrieb nicht der Wander- gewerbescheinpflicht unterliegt, stellt die Steuerbehörde einen besonderen grünen Gewerbeschein aus, auch dann, wenn ein gemeinschaftlicher Gewerbeschein wegen der fam ganz bestürzt heraus und fragte, um was es sich handle. "Ich komme von Sr. Hoheit," sagte Chodabad. ,,Rufe Deine Brüder und nimm Deine Nichte. Ihr sollt sogleich vor dem Schah erscheinen." Wir haben ja nichts getan!" rief klagend der Greis. „Der Schah hat uns ja schon verziehen." Was nügen Worte, wenn der Schah befiehlt!" Beeile Dich, laß Deine Nichte sagte der Offizier. sich verschleiern!" Bald trat Gültschin, von der Mutter begleitet, ins Gemach. Beim Anblick ihrer, die er immer ge- liebt, schlug Chodabads Herz höher. " ,,Seele meines Lebens," sagte er, fürchte nichts, ich bin bei Dir." Gültschins Mutter wollte dem Strom ihrer Rede die Schleusen öffnen, aber der Offizier trieb sie eilig an, ihm zu folgen. Die fünf Greise, die Nichte und ihre Mutter wurden in den Palaft geführt, wo Er ließ Azbeaz auf dem Masnad sie erwartete. Gültschin sich auf die eine Seite stellen und zwar Chodabad gegenüber. ,,Meine Freundin," sprach der Schah zu Gült- schin und deutete auf Chodabad, „kennst Du diesen jungen Mann?" Gültschin stockte, errötete und schlug die Augen nieder, endlich entschlüpfte ein kaum hörbares "Ja" sagte sie und ihren Lippen. "Ja, er ist es," " Nr. 1182. weniger als 4 betragenden Zahl der Mitglieder nicht erteilt werden kann. Strafbar ist ferner nach Einlösung eines Gewerbe- scheins für das betr. Jahr der Betrieb eines anderen als des im Scheine bezeichneten Gewerbes und die Aus- dehnung auf andere als die darin bezeichneten Waren oder Leistungen. Abs. 1 von § 17. Wird festgestellt, daß der tatsächlich ausgeübte Gewerbebetrieb auf Grund der §§ 5 und 6 ohne Erhöhung des schon ent- richteten Steuersages hätte stattfinden dürfen, so tritt eine Geldstrafe von 1-30 Mt. ein. (Siehe Abs. 2 § 17). Neben den in den §§ 16 und 17 Abs. 1 vor- geschriebenen Geldstrafen ist auch die vorenthaltene Steuer zu entrichten. (Siehe § 18). Denjenigen, der die in den §§ 16 und 17 bezeichneten strafbaren Handlungen im Auftrage und für Rechnung einer anderen Person ausgeübt hat, trifft die gleiche Strafe wie den Auftraggeber und haften beide solidarisch (wechselseitig) für die Strafe, die Kosten und die vor- enthaltene Steuer. (Siehe § 19). Ob der Auftraggeber seinerseits gewerbsmäßig ge= handelt hat oder nicht, ist belanglos, es kommt lediglich darauf an, daß der Beauftragte ohne einen gültigen Gewerbeschein das steuerpflichtige Gewerbe selbst un- befugt betreibt. Der Befig eines auf den eigenen Namen ausgestellten Gewerbescheins berechtigt den Auftraggeber nicht, das Gewerbe durch Stellvertreter ausüben zu lassen. (§ 7 des Ges. auch § 60 d Abs. 2 der Gew.-Ordnung.) Uebt der Beauftragte das nach den §§ 16 und 17. unzulässige Gewerbe am Wohnorte des Auftraggebers, jedoch außerhalb seines eigenen Wohnortes aus, so ist der Auftraggeber strafbar, nicht dagegen wenn der Betrieb für eigene Rechnung auch bei Teilung des Erlöses am Wohnorte des Beauftragten erfolgt. Jeder Verstoß gegen die Vorschriften des § 7 (Nicht- mitsichführen eines Gewerbescheins bei tatsächlicher Ausübung des Betriebes) kann mit einer Geldstrafe von 1-30 Mt. geahndet werden, sofern nicht die Straf- bestimmungen des § 149 Abs. 2, 4 und 5 der R.-G.-D. Anwendung finden. (Siehe § 20). Bestrafung nach § 20 tann nur eintreten, wenn der Gewerbetreibende den Gewerbeschein, welchen er nicht bei sich geführt, eingelöst hat. Ist dies nicht der Fall, fann § 20 überhaupt feine Anwendung finden. Trifft den Gewerbetreibenden kein Verschulden, z. B. stellt er seinen Betrieb, nachdem er den Verlust des Scheines bemerkt, sofort ein, so macht er sich nicht strafbar. Das Strafverfahren bei Zuwiderhandlungen gegen das sächsische Geses vom 1. Juli 1878 begin ge führungsbestimmungen regelt sich nach den Vorschriften über das Verfahren in Verwaltungsstrafsachen. (Siehe § 21) Zuständige Behörden find nach § 27 der Ausführ.- Verord. in Städten revidierter Städteordnung der Stadtrat, in mittleren und kleineren Städten der Bürger- meister, für das platte Land entweder die Gemeinde- vorstände oder die Bezirkssteuereinnahmen. Die Befugnis der Polizeibehörden, wegen Ueber= tretungen Strafverfügungen zu erlassen, gründen sich auf die §§ 453-458 der Strafprozeßordnung vom 1. Februar 1877, insoweit nicht Reichsgeseze etwas anderes bestimmen. not Für den Gerichtsstand in Polizeistrafsachen ist der § 7 ff. der Strafprozeß-Ordnung ebenfalls maßgebend. raffte ihren Mut zusammen, von dem Deine Sklavin ihrem Herrn zu erzählen wagte. Bei diesem Geständnis wollte die Mutter Ein- sprache tun, aber Azbeaz gebot ihr zu schweigen. „Und Ihr kennt ihn auch ?" fragte er die Greise. Wir kennen ihn," sagte der Jüngste, es ist Nedjes Kuli, unseres Bruders Sklave, der in einer Mauernische unter Hunden gefunden wurde, einen Gärtner meuchlings erschlagen und, um seinen Ver- brechen die Krone aufzusetzen, um Gültschins Hand angehalten hat." " ,Sehr gut," sagte Azbeaz. „Jezt, Mädchen, höre meine Worte. Hier steht Nedjes Kuli, der Findling, der Sklave, der Mörder, und wirbt um Dich. Ich, der Schah, dringe in Dich in Allahs Namen: willst Du ihn als Ehemann?" Erstaunt, entzückt, vor Scham und Verlegenheit unter dem Schleier errötend, der ihre schönen Züge verhüllte, antwortete Gültschin diesmal mit einem lauteren und hörbareren "Ja". Die Mutter wurde wütend. Was heißt das?" rief sie. „Zähle ich, die Mutter, hier für nichts? Hängt sie nicht von meinem Willen ab?" „Schweige, Weib!" unterbrach sie der König. "Du willst ihre Mutter sein, die Du ihre Hand mir abschlugft, als ich Schufter war, und mich jetzt ihr