Der Komet 1182 – Seite 9

Nr. 1182. did Ein Rekurs oder eine Beschwerde an die vorgesetzte Verwaltungsbehörde findet nicht gegen eine Strafverfügung, sondern nur gegen deren Vollstreckung und nur insoweit statt, als behauptet wird, daß dabei den allgemeinen Gesetzesvorschriften entgegengehandelt wurde. § 5 des Gesetzes vom 8. März 1879. Laut § 7 dieses Gesezes steht die Beschlußfassung über Gesuche um Erlaß, der Strafe, Erlaß der Polizeikosten, Minderung 2c Niederschlagung des Verfahrens 2c mangels Erfordernis reiner Allerhöchsten Entschließung dem der Sache nach zuständigen Ministerium zu, das die Entschließung einer unterstellten Verwaltungsbehörde übertragen kann Von Intereffe ist hier auch die Verordnung vom 4. Juli 1883, Gnadengesuche in Verwaltungsstraffachen in Angelegen- heit der direkten Staatssteuer betr., wonach die Kreis- steuerräte ermächtigt sind, über Gesuche um völligen oder teilweisen Straferlaß in einer die Steuer vom Gewerbebetriebe im Umherziehen betreffenden Sache unter gewissen Umständen selbstständige Entschließung zu fassen. Nach § 28 der Ausf.-Verordnung fließen die von den Gemeindebehörden festgesezten und eingezogenen Strafen in die Gemeindekasse. Die etwa zur Straffestsegung nötige Bestimmung des vorenthaltenen Jahressteuerbetrags erfolgt durch den Kreissteuerrat. § 22. Der letztere ist auch zur Anordnung der Einhebung der Nachsteuer durch die nach der Ausführungsverordnung (§29) zuständigen Stadträte bezw. Bezirkssteuer-Einnahmen zuständig, zum Erlaß von Nachsteuerbeträgen das Finanz- ministerium. § 23 betr.: In den in den §§ 16 und 17 gedachten Fällen (Ausübung eines Gewerbebetriebs im Umherziehen ohne Gewerbeschein oder eines anderen als das in legterem bezeichnete 2c.) fönnen die mitgeführten Gegenstände (Waren, Transportmittel, Werkzeuge, Musikinstrumente, Garderobe stücke, Tiere usw. bei Schaustellungen) beschlagnahmt werden, soweit es der Zweck, den Beweis der strafbaren Handlung zu sichern, und die Entrichtung der Steuer, Strafe und Kosten erfordert. Die Beschlagnahme bleibt ausgeschloffen bezw. ist aufzuheben, wenn der Tatbestand zweifellos fest- gestellt und der Eingang der Steuer usw. sicher zu erwarten oder Sicherheit dafür geleistet worden ist. (Siehe auch Ausführ.-Verord. § 30.) Kommt es zu einem gerichtlichen Verfahren, so können die beschlagnahmten Gegenstände an die Staatsanwaltschaft abgeliefert und der Erlös ihrer Verwertung zunächst auf die Strafe, dann auf die Kosten und zuletzt auf die Nach- steuer verrechnet werden. § 24 betr. Die Strafverfolgung wegen der Zuwider- handlung gegen das sächsische Gesez vom 1. Juli 1878 und deren Ausführungsbestimmungen verjährt in 3 Monaten vom Tage der Zuwiderhandlung an gerechnet, die Straf- vollstreckung in 2 Jahren und zwar vom Tage der Voll- streckbarkeit der Strafverfügung oder Rechtskraft des ge= richtlichen Urteils. Durch jede auf Verfolgung oder Voll- streckung gerichtete amtliche auch nichtrichterliche Handlung wird die Verjährung unterbrochen. Siehe auch Str.-G.-B. § 69: Die Verjährung ruht während der Zeit, in welcher auf Grund geseglicher Vorschriften die Strafverfolgung nicht begonnen oder nicht fortgesetzt werden kann usw." Ebenso ruht nach § 69 die Verjährung im Falle der Erledigung aufzwingen willst, da ich Schah bin, Du, die Du ihrer Vereinigung mit dem Geliebten Dich wider- seteft, die Du sie zum Werkzeuge Deines Ehrgeizes machft, statt für ihr Glück zu sorgen? Aber so hat meine Gerechtigkeit entschieden diesem Jüngling, der sich im Unglück standhatf, im Glück bescheiden zeigte, der seiner ersten Liebe getreu blieb, uneigen- nüßig und barmherzig ist, ihm, meinem Freunde Chodabad-Chan, der nach mir der nächste sein soll, gebe ich Eure Tochter. Habt Ihr etwas ein- zuwenden?" - Wir sind Deine Sklaven wir sind zufrieden Ruhm sei Allah Maschallah!" mit diesen Ausrufungen antworteten die fünf Oheime und ihre Schwägerin. Die jungen Leute vergoffen Freuden- tränen; welches Wort hätte auch den feuchten Glanz des Auges, den Druck der verschlungenen Hände er- segen können. Er Einige Tage darauf wurde die Hochzeit mit großer Pracht gefeiert. Chodabad hörte nicht auf, die Gunst seines Wohltäters zu verdienen. wurde das Auge des Schahs; Azbeaz vertraute ihm alle seine Geheimnisse an, alle, mit Ausnahme jenes des wunderbaren Schlüffels. Oft wollte er ihm auch hierüber sein Herz öffnen, aber es war, als ob eine unsichtbare Gewalt seine Zunge bände, und er behielt das Geheimnis für sich. Der Komet. einer Vorfrage, von welcher Beginn oder Fortsetzung des Verfahrens abhängig ist. Die Entscheidung der Frage seitens des Oberverwaltungs- gerichts, ob ein feilgebotenes Warenlager ein Warenlager im Sinne des § 4 sei, ist jedoch keine Entscheidung über eine Vorfrage im Sinne des genannten Paragraphen und daher ohne Einfluß auf die Verjährung. § 25 betrifft die Umwandlung uneinbi inglicher Geld= strafen in Haft. (§§ 28 und 29 des R.-Str.-G.-B.) Nach § 26 verjährt der Anspruch auf Nachzahlung vorenthaltener Steuern in 2 Jahren vom Tage der Vollstreckbarkeit der verwaltungsbehördlichen Strafverfügung oder der Rechtskraft des gerichtlichen Strafurteils, der Einstellung der gerichtlichen Untersuchung oder der gericht- lichen Ablehnung der letzteren an gerechnet. Die Verjährung wird jedoch ebenfalls durch jede zur Beitreibung der vor- enthaltenen Steuer vorgenommene amtliche Handlung unterbrochen. Anmerk. Das Gesez, die Besteuerung des Gewerbe- betriebes im Umherziehen vom 1. Juli 1878 ist am 1. Januar 1879 in Kraft getreten und sind die seitherigen Vorschriften über diesen Gegenstand, namentlich die Be- stimmungen in den §§ 1 und 2 des Gesezes vom 18. Februar 1870 und in § 24 unter 7 des Gesezes vom 24. Dezember 1845, vorbehaltlich ihrer ferneren Anwendung auf die früheren Fälle, außer Kraft gesetzt worden. (Siehe § 27.)- Eine Erläuterung zu § 4 des Gesetzes vom 1. Juli 1878 bildet die Bekanntmachung über die Besteuerung des Wanderlagerbetriebes vom 1. Dezember 1879. Ferner find noch ergangen: Generalverordnung an die Kreissteuerräte, die Ermäßigung festgesetter Gewerbe= steuerbeträge, die Steuerbemessung beim Handel mit selbstverfertigten Waren, die Festsetzung ermäßigter Steuersäge für Ehefrauen oder andere Familienangehörige von Hausierern, die Anwendung erhöhter Steuersäge für den Begriff der Bestellung beim Warenaufkaufe, die Bemessung der Steuer beim Aufkaufe von Verzehrungs- gegenständen des Wochenmarktverkehrs und die Festsetzung ermäßigter Steuersäge für Ausländer betreffend, vom 20. Dezember 1880, Nr. 1728 Steuer-Reg. B. (Fortsetzung folgt.) Wormser Brief. Heutzutage macht jede Stadtverwaltung die denk- bar größten Anstrengungen Handel und Verkehr zu heben. Wenigftens hört man oft genug und aller- orten, daß es die höchfte und einzige Aufgabe der leitenden Kreise sei, für das verwaltete Gemeinwesen alles dasjenige zu tun, was das Aufschwung desselben fördern Gedeihen und den Ich will nun gerne zugeben, daß die große Mehrzahl der Kreis- und Ortsvorstände die denkbar beften Absichten hat; doch sind es leider nicht die besten Ansichten, welche für ihre Verordnungen maßgebend sind. Bei der heutigen Empfindlichkeit mancher Beamten und in Hinsicht auf die Unfehlbarkeitsgefühle so vieler Stadtväter ist es so eine Art von Verbrechen, Eines Tages, als die Versuchung stärker als je war, ging er zum Gebet in die große Moschee. Da er allen Prunk haßte, stieg er nicht zu Pferde und ließ sich nicht von seinen Garden umgeben, sondern ging zu Fuße. Chodabad und einige Diener begleiteten ihn. Er ging durch den Bazar, um wieder einmal seinen alten Laden und die vier Stufen zu sehen, denn er dachte gern über die Un- beständigkeit menschlicher Schicksale nach. Auf dem Bazare sah Azbeaz seine Bude offen, und als er näher kam, sah er seinen Bruder Schakaltschok emfig an einem Paar Schuhe nähen. „Maschallah," dachte Azbeaz, das ist gut. Die Wege der Vorsehung sind wunderbar. Ich bin Schah und Schakaltschok ist Schufter." Indes Schakaltschok war so eifrig bei seiner Arbeit, daß er gar nicht bemerkte, wer vor ihm ftehen blieb. Er saß auf einem niedrigen Schemel, Lederstücke und Leisten lagen um ihn her; seine Miene ftrahlte von Zufriedenheit. Als er zufällig die Augen erhob, erkannte er seinen Bruder und machte ihm den gewöhnlichen Selam, ohne ein Wort weiter zu sprechen. " "Maschallah," rief der Schah, meine Augen sind erfreut; Du bist ein Mensch geworden, mein Bruder." „Ich hoffe es," antwortete Schakaltschok; be- trachte, o Schah, diesen Schuh von meiner Arbeit, der befte Schuster im Bazar macht keinen besseren. Seite 7. wenn ein gewöhnlicher Mensch so frei ist und auch Wir einmal seine Gedanken laut werden läßt. haben Fälle genug anzuführen, die beweisen, daß im Grunde vollberechtigte Einwände gegen unzweck- mäßige, ja sogar gefezwidrige Handlungen seitens ftaatlicher und städtischer Beamten mit ganz un- berechtigter und unnötiger Schroffheit erwidert werden. Hat nun ein Reklamant etwas Schneid", so kann es nicht ausbleiben, daß es bei solchen Anlässen zu Konflikten kommt, in denen es meistens klar zutage tritt, daß zwar nicht immer aber doch öfters Gewalt vor Recht geht. Beispiele stehen zu Diensten. Weil sich die Fälle Warum ich das ausführe? mehren, in denen vom Groß der Schausteller und Händler ftets irgend ein Karnickel" gesucht wird, allgemeine Protefterhebungen gegen nicht ganz einwandfreie Amtshandlungen zu machen dann entscheidenden Falles schmählich im Stich ge- laffen, ja, wenn etwas Persönlich-Profitliches zu er zielen ist, von den eigenen Kollegen und Auftrag- gebern in manchmal ganz perfider Weise verlästert wird. und Es kann nicht ausbleiben, daß dann den In- telligenten und Kuragierten jede Luft vergeht, für andere die Kaftanien aus dem Feuer zu holen und sich immer wieder die Finger zu verbrennen. In letter Zeit mehren sich die Fälle, daß bei öffentlichen Platzversteigerungen die vorgelesenen Be- dingungen vonseiten des oder der Versteigerer voll- ständig ignoriert werden. Da werden oft Handlungen begangen, die mit einem Ueber das Gesetz stellen" verzweifelte Aehnlichkeit haben. Einsprüche werden brüst abgewiesen und oft von den untergeordneten Organen mit Abführen" bedroht. Leider gibt es viele Reisende, die eine solche beleidigende und un- berechtigte Drohung derartig in Schrecken versetzt, daß jeder Protest sofort im Reime erstickt wird. Und dann kommen sie zu denen, die für die Ge- samtheit ftets ein Uebriges zu tun bereit sind, und schreien wie fleine Kinder um Hilfe. " Das muß anders werden. Jeder muß seine Intereffen selbst vertreten können, und wenn ihm der Mut gebricht, eine begonnene Sache zu Ende zu führen, so soll er überhaupt nichts anfangen und als guter Staatsbürger denken, daß die Obrigkeit zu seinem Schuße da ist. Er wird sich dabei in seinen beschränkten Ansichten ganz wohl fühlen und außer- dem ein gutes Werk tun, indem er seinen hilfs- bereiten Kollegen nicht fortwährend Unannehmlich- teiten bereitet. Azbeaz nahm den Schuh und musterte ihn mit Kenneraugen. Er war in diesem Augenblicke nicht mehr Schab, er war ganz der alte, auf seine Kunst ftolze Schufter. ,,Sehr gut für einen Juwelier," sagte er, aber ich mache es mit geschlossenen Augen besser. Hier soll er mehr zugespißt sein, und das Oberleder ist zu weit." ,,Nun, sete Dich, und wir wollen sehen," sagte Schakalischot, als Schuster so grob wie als Gold- schmied. „Hier ist Leder, hier ist ein Leisten." ,,Gut, wir wollen sehen," versette Azbeaz lebhaft. Er machte sich entschlossen ans Werk und wollte seinem Bruder seine Ueberlegenheit beweisen; aber zum Glück kam Chodabad dazu. Er sagte, die Moschee sei bereitet, den Schah zu empfangen, und es wäre vielleicht besser, die Andacht zu verrichten, als Schuhe zu machen. " Du hast Recht," sagte Azbeaz, „jeder Vorsat muß ausgeführt werden. Ich gehe, aber ich erkläre noch feierlich, ich wollte ein so guter Schah als Schufter sein, dann brauche ich keine Vergleichung zu scheuen." So start ist die Macht der Gewohnheit, daß Azbeaz sich sehr ungern von seiner alten Bude und seinem Handwerkszeuge trennte. Mit der weisen Genügsamkeit seines Bruders war er so zufrieden, daß er ihm, als er aus der Moschee kam, alle seine