Der Komet 2538 – Seite 10

Sette 10. Weihnachts- und Neujahrs-Bostfarten je 100 St. m. 1.-, 1.30, 1.60, m. Monogrammtert M. 2.50; m. Goldglanz M. 3.75; Neujahrswißkarten M. 1.30 u. 1.80; Hitlert. v. 1.50 bis 6.-; Geburtstagst. v. 1.50 bis 6.- Bei 1000 Stück 10 Prozent Rabatt. Liste über alle Papier- und Schreibwaren gratis. 1280 P. Wagenknecht, Leipzig S. 3, Scharnhorststraße 30/11. (Rein deutsche Firma.) stand seiner Meß- und Wiegegeräte zu fümmein. Vor dem Amtsgericht wurde der angeklagte Ge- werbetreibende dann verurteilt. Auch sämtliche Kosten mußte er tragen. Dieser Fall sollte allen Marktreisenden und Markthändlern als Lehre und Warnung dienen, denn von den Eichämtern und den revidierenden Polizeiorganen wird immer wieder festgestellt, daß die meisten Uebertretungen der Maß- und Gewichtsordnung vom 30. Mai 1908 bei den Markthändlern festgestellt werden. Das ist leicht erklärlich, denn die Meß- und Wiegegeräte wer- den in den allermeisten Fällen in recht ungenü- gender Verpackung und Sorgfalt von Markt zu Markt befördert. Dabei werden die Geräte be- schädigt und die Eichstempel unleserlich gemacht. Solche Geräte gelten dann als ungeeicht und die Benußung ist strafbar. Müssen denn alle Meß- und Wiegegeräte der Marktreisenden, Markthändler und der Versand- geschäfte geeicht sein? Ja, denn der § 6 der ge- nannten Ordnung besagt u. a., daß zum Messen und Wiegen im öffentlichen Verkehr, sofern da- durch der Umfang von Leistungen bestimmt wei- den soll, nur geeichte Maße, Gewichte und Wa gen angewendet und bereitgehalten werden dür- fen. Zum öffentlichen Verkehr gehört der Han- delsverkehr auch dann, wenn er nicht in offenen Verkaufsstellen stattfindet. Alle eichpflichtigen Geräte müssen aber nach dem 11 der genannten Ordnung innerhalb einer Frist von 2 Jahren Der Komet Richtigkeit abweichen. Als unrichtig würde z. B. eine Marktwage von 10 Kilogramm gelten, wenn sie bei einer Belastung mit 10 Kilogramm geeich- ter Gewichte mehr als 10 Gramm Plus oder Mi- nus falsch anzeigt. Unrichtig ist aber ein Meß- und Wiegegerät auch dann anzusehen, wenn ihm äußerlich leicht erkennbare Mängel anhaften, die ein Ablesen eines zuverlässigen Maßes oder Ge- wichtes unmöglich machen. Alle unrichtigen Ge- räte müssen aber sofort von der Verwendung im öffentlichen Verkehr entfernt und dürfen auch nicht mehr bereitgehalten werden. Wenn es noch lohnend erscheint, sind sie einem Fachmann zur gründlichen Instandsetzung zu übergeben, der auch für die vorschriftsmäßige Eichung Sorge tragen muß. Bei der Anschaffung neuer Wagen, die für den Marktverkehr bestimmt sind, soll nicht das Hauptaugenmerk auf das schöne Aussehen und den billigen Preis, sondern auf eine gute dauer- hafte Ausführung und genaue Gewichtsangabe gerichtet werden. Auf keinen Fall sollte eine Wa- ge gekauft werden, bevor sich der Markthändler in der Eisenhandlung durch eine Gewichtsbela- stung von der Zuverlässigkeit überzeugt hat, denn auch eine ungebrauchte neue Wage kann infolge Beschädigungen auf dem Transport oder dergl. nach dem § 13 unrichtig sein. Durch eine pflegliche Behandlung der Meß- und Wiegegeräte und durch eine gewissenhafte Beachtung der gesetzlichen Eichbestimmungen wird dem Markthändler und Marktreisenden selbst in erster Linie gedient. Er erspart sich da- durch viel Aerger, Unannehmlichkeiten und emp- findliche Strafen, und er sorgt außerdem dafür, daß sich der Warenaustausch und Handelsverkehr in geordneten Bahnen vollzieht. immer wieder nachgeeicht werden, und da dieje 36 Frist immer mit dem Ablauf desjenigen Kalen- derjahres beginnt, in dem die letzte Eichung vor- genommen worden ist, sind bis zum 31. Dezember dieses Jahres noch alle Meß- und Wiegegeräte nacheichpflichtig, soweit sie den Jahreseichstempel 31 tragen. Sollte aus irgend einem Grunde ein Gerät bisher nicht regelmäßig nachgeeicht wor- den sein und der letzte Stempel liegt vor dem Jahre 31 zurück, so ist dringend die sofortige Vor- legung zur Nacheichung zu empfehlen. Die Mehr- zahl der Bestrafungen erfolgt wegen der Lleber- tretung der Paragraphen 6 und 11 der Ordnung, und zwar kann das Gericht auf Grund des § 22 der Ordnung auf eine Geldstrafe bis zu 150 RM. oder entsprechende Saft erkennen. Außerdem aber. kann noch die Beschlagnahme, die Unbrauchbar- machung, ja sogar die Vernichtung der beanstan- deten Geräte ausgesprochen werden. Dabei macht es keinen Unterschied, ob die Geräte dem Verur- teilten gehören oder nicht. Wenn also ein Händ- ler auf dem Wochen- oder Jahrmarkt unvor- schriftsmäßige Meß- und Wiegegeräte von einem anderen Händler leiht und die Maß- und Ge- wichtspolizei findet diese bei ihm vor, dann wird er und nicht der Verleiher in erster Linie bestraft, denn er hat unrichtige oder ungeeichte oder nicht vorschriftsmäßig nachgeeichte Meß- und Wiege- geräte im öffentlichen Verkehr benutzt. Auch dem Verleiher kann, wenn er bekannt wird, der Pro- zeß gemacht werden, weil er unvorschriftsmäßige Geräte bereitgehalten hat. Marktreisende und Markthändler mögen weiter beachten, daß der § 13 der Ordnung die Verwendung oder das Be- reithalten von unrichtigen Maßen, Wagen und Gewichten unter Strafe stellt. Als unrichtig gel- ten solche Geräte, die über die in der Eichordnung vom 8. November 1911 festgesetzten Grenzen (so- genannten Verkehrsfehlergrenzen) hinaus von der Beitunglesen ist Pflicht! Ptn. In einer für die gesamte Deffentlichkeit und die Presse selbst wichtigen Entscheidung hat das Reichsgericht den Grundsatz aufgestellt, daß je, der Zeitung lesen müsse. Unterläßt er es und entsteht dadurch für ihn ein Schaden, der beim Lesen der Zeitung nicht eingetreten wä- re, so habe er sich die Schuld selbst zuzuschreiben und könne nicht andere dafür verantwortlich ma- chen. Diese Pflicht zum Zeitungslesen wurde in dem Schadenersatz-Prozeß eines Geschäftsmannes ge- gen den preußischen Staat festgestellt. Der Ge- schäftsmann hatte eine Eintragung in das San- delsregister beantragt, die durch ein Versehen des Gerichtes nicht in ihren Einzelheiten genau aus- geführt worden war. Dadurch ist dem Kaufmann ein erheblicher Schaden entstanden. Soviel Schützen- und Volksfeste Nr. 2538. wie noch nie! Vielen Dank für Komet-Kalender 1934! Eine wirk- lich fabelhafte Zusammenstellung für uns. Ich bin davon begeistert. . ! Telegramm: Hamburg, 27. 11. 1933. Sofort Expreß weitere 40 Kalender . . ! 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Es sei Pflicht eines ordentlichen Kaufmanns, sich über die Regiſtereintragungen, die veröffent- licht würden, in den Zeitungen zu orientieren, be- sonders wenn sie ihn selbst unmittelbar angingen. Serienlose mit Nummern von 1-1000, mit Serren- u. Damen-Namen 4. 18-72 stets vorrätig. senr. Ohligsläger, Düffeldorf, Telephon 17554. 553 von RM. 2.75 per Stück. Betrag ist auf Postscheck onto 1352 Ludwigshafen am Rhein einbezahlt Betrag ist nachzunehmen. Unterschrift: