Der Komet 2538 – Seite 6

Seite 6. Haftpflicht für einen Birkusunfall In einem Zirkus trat eine Artiſtengruppe auf, die sich als Luftakrobaten produzierten. Eine Zu- schauerin verunglückte nun dadurch, daß das Si- cherheitsnetz zu straff gespannt war und sich bei Idem Fall eines Artisten darein ein schweres Tau. mit dem es an der Galerie befestigt war, löste und der Zuschauerin auf den Kopf fiel und sie ver- letzte. Es handelte sich nun darum, wer für die Folgen des Unfalls aufzukommen habe, der Zir- fusinhaber oder der Leiter der Artistengruppe. Das Sicherheitsneh war von den Angestellten des Zirkusinhabers aufgehängt und befestigt wor- den, der Leiter der Artistengruppe hatte aber, wie natürlich die Arbeit überwacht und den Ange- stellten des Zirkusbesizers auch Anweisung gege ben. Die Verletzte nahm nun den Leiter der Ar- tistengruppe klagend auf Schadenersatz in An- spruch. Das Oberlandesgericht Dresden wies aber die Klage unter dem 30. März 1933 (11/15 0 136/31) wegen mangelnder Passivlegi- timation ab, weil nicht der Leiter der Artisten- gruppe, sondern der Inhaber des Zirkus schaden- erfaßpflichtig sei. Es heißt in den Gründen: Nach § 618 BGB. hat der Unternehmer, hier also der Zirkusunternehmer, die Räume, in denen unter seiner Anordnung Dienstleistungen vorzu- nehmen sind, so einzurichten, daß der Dienstver- Wanzol bestes und billigstes Ungeziefer-Ver- tigungsmittel. Eignet sich besonders zum Hausieren durch Verteilen mit Handzettel und späterem Abholen. Muster gratis. Paul Heintze, 972 Naumburg, Saale. ,Darf ich sehen?" Er las aufmerksam, während Egon mit gesenkten Blicken Beate anzusehen vermied. ,,Wie soll man in vierzehn Tagen..." fragte der Direktor. Ich habe viel weniger gebraucht. Wann könnten die Maschinen hier sein?" In drei Tagen." Wie lange dauert die Montage?" Wenn elektrischer Anschluß da ist, achtundvierzig Stunden, aber die Wagen?" ,,Sier sind die Adressen aller Tischlereien. Hier die Adresse einer Bäckerei, die ein Deutscher be- gonnen hat, die aber nicht geht. Wenn wir wollen, bäckt er von morgen an für uns. Sier sind die Adressen der hiesigen Maler." ,,Sie haben gut vorgearbeitet." ,,Das mußte ich doch." Dann begann Beate, noch einmal den ganzen Plan auseinanderzusetzen. ,,Gut also, ich bin im Prinzip bereit, die Sache zu machen. Auch die Einlage könnte geschehen. Nur die Bedingungen sind zu hoch." ,,Dann muß ich bedauern." Wir zwei, Sie ein Drittel." "Bedaure, dann haben weitere Verhandlungen feinen Zweck." ,,Wenn ich abreise ,,Dann wird eben heute oder morgen ein anderer kommen." ,,Sie verlangen die kaufmännische Leitung?" "Jawohl." Ich weiß ja gar nicht, ob Sie einer solchen Auf- gabe gewachsen sind?" Ich denke, das sehen Sie aus meinen Aus- führungen." Ihr Gehalt ist zu hoch." "Ich denke, es ist durchaus angemessen." Stellen Sie für uns bessere Bedingungen. Ich will ja mitmachen, aber so geht es nicht." Tut mir sehr leid, Herr Direktor. Ich hätte sehr gern mit Ihnen gearbeitet, besonders da mir Ihre Firma von Herrn Dornbusch so warm empfohlen worden ist." Der Komet pflichtete tunlichst gegen Gefahr für Leben und Gesundheit geschützt ist. Unter der „Einrichtung" der Räume ist nicht nur die bauliche Herrichtung zu verstehen, sondern überhaupt die Versetzung in einen den Dienstleistenden gegen Gefahr für Leben und Gesundheit zu schüßen geeigneten Zu- stand. Dazu gehört für den vorliegenden Fall vor allem die Anbringung des Sicherheitsnetes. Steht es, wie hier, unstreitig im Eigentum der Artistengruppe, so liegt auch in diesem Falle die Regelung der Dienstleistung dem Zirkusunterneh- mer ob, wie er auch für den guten Zustand des Sicherheitsnetzes zu sorgen gehabt hätte. Abge- sehen von der allgemeinen Fürsorgepflicht des § 618 BGB. spricht für die Verpflichtung des Zirkusunternehmers zur Anbringung des Sicher- heitsnetzes auch § 242 BGB. Denn das Span- nen des Netzes setzt voraus, daß die damit Be- trauten mit den Baulichkeiten des Zirkusgebäu- des vertraut sind und die Punkte kennen, wo sich an den Säulen und Strebepfeilern des Gebäudes die Einrichtungen für die Anbringung des Netes befinden. Diese Kenntnis fehlt zunächst dem Ar- tisten, der nicht dauernd angestellt ist, sondern nur innerhalb der üblichen Zeiten (14 Tage oder län- ger) Vorstellung gibt. Daher muß der Artist schon aus diesem Grunde von vornherein das Spannen des Netzes dem Zirkusunternehmer oder dessen Leuten überlassen. Dazu kommt, daß nach den Ergebnissen der Beweisaufnahme das später herabgefallene Seil an einem Haken der Galerie befestigt war, und daß der Artist bei der raschen Aufeinanderfolge der Nummer nicht vor Beginn seiner Nummer die Befestigung des Netzes an den einzelnen Haltepunkten prüfen und zu die- sem Zwecke einen Rundgang im ganzen Zirkus- gebäude vornehmen kann, um die genügende Nachgiebigkeit (Elaſtizität) des Neges situe stellen. Entscheidend müssen in dieser Beziehung die Anforderungen eines gesunden Verkehrs sein, die dafür sprechen, daß das Spannen des Netzes durch den Zirkusunternehmer zu erfolgen hat, Das Gespräch ging eine volle Stunde in dieser Art weiter. Egon saß wie auf Kohlen, war über- zeugt, daß der Direktor jeden Augenblick aufsprin- gen und abbrechen würde. Endlich richtete er sich auf. ,,Ist das wirklich Ihr letztes Wort?" fragte er Beate. ,,Mein allerletztes Wort." "Dann in drei Deibels Namen wollen wir den Vertrag machen." ,,Einen Augenblick, ich hole nur meine Schreib- maſchine." Beate saß vor der kleinen Adler" und schrieb den Vertrag, war auch jetzt vollständig unbewegt. ,,Was soll das? Sie haben auch gleich die An- stellung des Herrn Dornbusch und sein Gehalt mit erwähnt?" ,,Ich muß Garantie haben, daß ich einen techni- schen Leiter an der Seite haben, der etwas versteht." Das wissen Sie so genau?" Ja." "Und zweitausend chilenische Pesos Vorschuß für ihn?" ,,Wenigstens wollen Sie selbst keinen." ,,Ich bekomme ja die zweitausenddreihundert Pe- sos zurück, die ich für die nun von der Gesellschaft übernommene Konzession gezahlt habe." ,,Sie scheinen Vermögen zu besigen, Warum ma- chen Sie es dann nicht allein?" Direktor Kirkhövel hatte unterschrieben und schob Beate den Vertrag hin. ,Weil die zweihundert chinesischen Pesos, die ich im Augenblick noch besitze, dazu nicht ganz gereicht hätten." Kirkhövel lachte. Mit den paar Pfennigen treten Sie so auf? Sätten mich gehen lassen?" Auch Beate war vergnügt. ,,Sie wären ja gar nicht gegangen. Sie wären überhaupt nicht aus Buenos Aires nach Santiago gekommen, wenn Sie nicht schon fest entschlossen ge- wesen wären. Uebrigens es wäre sehr unklug von Nr. 2538. weil sofort beim Spannen des Netzes der erfor- derliche Grad der Nachgiebigkeit hergestellt wer den muß. Bei der Häufigkeit von Luftnummern muß dem Zirkusunternehmer die Kenntnis der sachgemäßen Spannung des Netzes zugetraut werden, und es stehen ihm auch Leute zur Ver- fügung, die darin die nötige Erfahrung haben oder die mindestens unter seiner Aufsicht das Spannen sachgemäß vornehmen können." Das Oberlandesgericht führt sodann weiter aus, daß hier die in Frage kommenden gesetzlichen Unfallverhütungsvorschriften der Annahme nicht entgegenständen, daß der Zirkusbesitzer schadener- satzpflichtig sei, zumal auch darin nicht vorge- schrieben sei, wer in Fällen wie dem hier vor- liegenden für die sachgemäße Anbringung des Sicherheitsnetzes verantwortlich sei. Das. Ober- landesgericht fährt sodann weiter fort: ,,Dem steht weiter auch nicht entgegen, daß der Beklagte als Leiter der Artistengruppe den mit dem Spannen des Netzes beschäftigten Angestell- ten des Zirkus Weisungen gegeben und aus der Manege den Arbeitern auf der Galerie zweimal zugerufen hat, das Seil nicht so straff zu span- nen, sondern nachzulassen. Dies muß nicht entgegen der hier vertretenen Annahme der Ver- pflichtung des Zirkusunternehmers zur sachgemä- ßen Spannung des Netzes eine Anerkennung der Rechtpflicht des Artisten zum Spannen des Netes enthalten, erklärt sich vielmehr aus dem natürlichen Selbsterhaltungstrieb und der Sorge für Leib und Leben der Mitglieder der Truppe. Ganz unabhängig von der Tätigkeit des Beklag- ten und seinen Weisungen beim Spannen des Neßes besteht nach der hier dargelegten Auffaẞ- sung die Verantwortlichkeit des Zirkusunterneh- mers für das Spannen des Netzes und daher um so mehr die Notwendigkeit noch besonders aus- gesprochene Warnungen des Beklagten zu beach- ten, was dieser ohne besondere Nachprüfung er- warten konnte. Die hiernach bestehende Verpflich- tung des Zirkusunternehmers zur sachgemäßen Ihnen gewesen, wenn Sie sich den Verdienst hätten entgehen lassen." Wir wollen den Vertrag sofort amtlich beglau- bigen lassen." ,,Das wird notwendig sein." Kirkhövel stand auf. ,,Ich weiß nicht, ob wir gut getan haben, die Sache zu machen, aber Sie sind sicher die richtige Person, die dazu gehört." Beate nickte. Davon bin ich überzeugt." Beate wandte sich an Egon. ,,Sie kommen doch mit, Herr Direktor?" ,,Was heißt Direktor?" Sie zuckte, wie verzweifelnd, die Achseln. Jetzt weiß der Mann noch nicht einmal, daß er seit fünf Minuten unser technischer Direktor ist! Geben Sie ihm nur seinen Vorschuß, damit er es begreift." Je vergnügter Beate mit dem Direktor umsprang, um so verdußter wurde Egon. Sie bestiegen das Auto und fuhren auf das Notariat. Am nächsten Tage erlebten die Stammgäste des Eiswagens eine Ueberraschung. Beate stand nicht mehr da, sondern Frau Kleinwächter verkaufte die Waffeln allein. Es wurde rastlos gearbeitet. Es sand sich in einer der Hauptstraßen, in der Rua de 18. Septembro, ein zufällig leerstehendes Haus mit geeigneten Hin- tergebäuden. Der Direktor Kirkhövel hatte ein Bankkonto angelegt, blieb aber zunächst noch selbst da. Schnell war ein Kontor eingerichtet. Beate saß am Schreibtisch, hatte die Zigarette zwischen den Zähnen und kommandierte. Tischler, Maler, Tapezierer kamen, im Hofe war die Werkstatt eingerichtet, alles wurde unter den Augen der „Chefin" gemacht. Maler brachten ein großes Plakat an, ein mächtiger Eisbär, unter Egons Aufsicht elektrisch beleuchtet, darunter die Schrift: ,,Chilenisch-deutsche Speiseeisfabrik."