Der Komet 2755 – Seite 5

Nr. 2755 Der Komet Verlaufe des vergangenen Jahres einige Unfälle ereignet haben, die fast ausschließlich auf die Außerachtlassung der nötigen Sorgfalt bei der An- und Abmontierung elektrischer Licht- und Kraftanlagen sowie auf die Nicht- beachtung der von der Baupolizei erlassenen baupolizeilichen Vorschriften zurückzuführen sind. Bereits am 12. November 1937 hat die Wirtschaftsgruppe,,Ambulantes Gewerbe" im Rundschreiben Nr. 76/37 auf Veranlassung des Reichs- und Preußischen Wirtschaftsministeriums darauf hingewiesen, daß unter allen Umständen die bestehenden baupolizeilichen Vorschriften strikt befolgt wer- den müssen, daß des weiteren bei der An- und Abmontierung elektrischer Anlagen die größte Sorgfalt zwecks Verhütung von Unfällen angewandt werden muß. Die mit den zuständigen Dienststellen der Baupolizei geführten Verhand- lungen geben der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe" erneut Ver- anlassung, die Amtswarte der Wirtschaftsgruppe zu bitten, in Versamm- lungen oder sonst in geeigneter Weise die Mitglieder darauf hinzuweisen, daß die baupolizeilichen Bestimmungen unter allen Umständen eingehalten werden müssen. Insbesondere muß der Inhaber des Geschäftes sich durch eine wiederholte Ueberprüfung über den jeweiligen Zustand seines Bau- materials und seiner Baugerätschaften informieren. Die Prüfung bezieht sich insbesondere darauf, daß sich die einzelnen Bauteile wie Pfosten, Stützen, Verstrebungen in ordnungsmäßigem Zustand befinden. Die prak- tische Erfahrung hat bewiesen, daß die Standsicherheit eines Geschäftes schon dann nicht mehr als gegeben erachtet werden muß, wenn Bauteile, insbesondere Verstrebungen und Stützen, sich in angebrochenem Zustand befinden oder solche ganz weggelassen werden. Die größte Gefahr, mit der der Inhaber eines Betriebes des Gewerbes nach Schaustellerart in den meisten Fällen zu rechnen hat, ist plöglich auftretender Sturm. Die uner- läßliche Standsicherheit fliegender Bauten wird durch die Verwendung genügender Verstrebungen und Stützen in fachmäßiger Anordnung gerade in einem solchen Falle gewährleistet sein, weil der ordnungsmäßige Zustand des Baues die Gewähr bietet, daß dem auftretenden Winddruck der not- wendige Widerstand entgegengesetzt wird. Von besonderer Bedeutung für die Standsicherheit eines Geschäftes sind richtige Unterlagen. Niemals dürfen als Unterlagen zur Ueberbrückung einer Bodenerhebung leere Kisten benutzt werden, sondern die Unterlage muß immer aus nicht abgenußten Holzklößen bestehen. Die Unterlagen wiedrum sind so anzuordnen, daß Betriebsfremde nicht in der Lage sind, sie zu entfernen. Bei der Verankerung der einzelnen Geschäfte sind nur solche Anker zu verwenden, deren Ankerkopf durch einen Eisenring vor der Zersplitterung bewahrt bleibt. Der Anker selbst muß so tief in die Erde hineingeschlagen werden, daß das Publikum wie die Betriebsangehörigen nicht in Gefahr kommen, über die aus der Erde ragenden Ankerköpfe zu stolpern. Wenn diese Anker nicht durch einen Kopfring gegen Zeresplitterung geschützt sind und sich evtl. im zersplitterten Zustande befinden, können im Falle, daß jemand über die aus der Erde herausragenden Anker stolpert, bösartige und schwere Verletzungen entstehen. Jede bei dem Aufbau der Geschäfte etwa zutagetretende Nachlässigkeit, die insbesondere in einem auf Material- schäden beruhenden Mangel an geeigneten Geräten ihren Grund hat oder Seite 5 auf Zeitmangel und sonstige Inanspruchnahme des Betriebsführers zurück- zuführen ist, wird für die Zukunft unbedingt vermieden werden müssen. Der Betriebsinhaber muß sich stets vor Augen halten, daß die Außeracht- lassung der allgemein erforderlichen Sorgfalt eine erhebliche Bestrafung und damit sogar eine Entziehung des Wandergewerbescheines zur Folge haben kann. Abgesehen davon, wird nach den von uns gemachten Erfahrun- gen der Fall eintreten, daß die z. 3t. bestehenden baupolizeilichen Vor- schriften zum Nachteil der Mitglieder eine Aenderung erfahren. Die Be- mühungen der Wirtschaftsgruppe, für die Betriebe des Gewerbes nach Schaustellerart solche baupolizeilichen Vorschriften zu erhalten, die ein- mal der allgemein geforderten Standsicherheit sowie der Sicherheit des Publikums Rechnung tragen, andererseits sich dem Charakter und der Eigenart der Betriebe des Gewerbes nach Schaustellerart anpassen, können unterstützt und gefördert werden, wenn die Inhaber solcher Betriebe es sich selbst zur Pflicht machen, ihre Betriebe sowie die elektrischen Anlagen einer ständigen Kontrolle zu unterziehen. Seil Hitler! . Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe" in der Reichsgruppe Handel Fachgruppe I. gez. Da m m. Frühjahrsmarkt in Rastatt im Jahre 1938 und 1939 Der Frühjahrsmarkt in Rastatt findet im Jahre 1938 nicht am 2. und 3. Im Jahre 1939 findet Mai, sondern am 25. und 26. April 1938 statt. der Frühjahrsmarkt nicht am 1. und 2. Mai, sondern am 24. und 25. April 1938 statt. Marktverlegung in Spaichingen Der Krämer-, Pferde-, Vieh-, Schweine- und Ziegenmarkt in Spaichingen ist vom 24. Februar 1938 auf den 23. Februar 1938 vorverlegt worden . Marktverlegung in Leutershausen Mit Rücksicht darauf, daß der Walpurgi-Markt in Leutershausen mit dem Tag der nationalen Arbeit zusammenfällt, ist der Markt auf den 24. April 1938 vorverlegt worden. Vorverlegung des Jahrmarktes in Suhl Der Jahrmarkt in Suhl ist auf Antrag der Wirtschaftskammer Thü- ringen, Unterabteilung,,Ambulantes Gewerbe", vom 1. und 2. März 1938 auf den 22. und 23. Februar 1938 vorverlegt worden. Termine der Jahrmärkte in Görlitz im Jahre 1938 Im Einvernehmen mit der Wirtschaftsgruppe,,Ambulantes Gewerbe" sind die Termine der Jahrmärkte in Görlitz wie folgt festgelegt worden: vom 4. April bis 7. April 1938, vom 20. Juni bis 23. Juni 1938, vom 19. September bis 22 September 1938. Bei allen drei Märkten dauert der Topfmarkt immer einen Tag länger. Amtliche Ausführungsanweisung zum Wandergewerbesteuergesetz (Schluß) AIX. Feststellung der Bemessungsgrundlagen AIX. 1. Begriff des Gewerbeertrags Nach Artikel I §§ 5, 6 WGewStG wird die Wandergewerbesteuer für das Kalenderjahr auf Grund des für dieses Kalenderjahr geschätzten Ge- werbeertrags festgesetzt. Was unter Gewerbeertrag zu verstehen ist, sagt das Gesetz nicht. Anders als bei der Gewerbesteuer für das stehende Gewerbe ist hier von Hinzurechnungen und Kürzungen wegen der Geringfügigkeit der in Betracht kommenden Summen abzusehen. Der Gewerbeertrag deckt sich daher hier mit dem gewerblichen Gewinn im Sinn des Einkommensteuer- gesetzes. AIX. 2. Schäßungsunterlagen Für die Festsetzung der Wandergewerbesteuer ist nicht der tatsächliche Gewerbeertrag, sondern der geschäßte Gewerbeertrag zugrunde zu legen. Die Schäßung ist an Hand der vorhandenen Unterlagen (Umsatz und Einkommen für das dem Erhebungszeitraum vorangegangene Kalender- jahr) durchzuführen. Der Steuerpflichtige ist, soweit möglich, mündlich an Amtsstelle zu befragen und dabei ist Einsicht in das Straßensteuerheft zu nehmen. Die Schätzung muß beschleunigt erfolgen, damit nicht die Fest- setzung der Steuer und die Aushändigung des Wandergewerbescheins über Gebühr verzögert werden. Bei den Ermittlungen ist hierauf Rücksicht zu nehmen. A IX. 3. Schäßung des Gewerbeertrages in den Fällen, in denen der Wander gewerbeschein für einen fürzeren Zeitraum als das Kolenderjahr ausgestellt wird Nach § 60 d Absatz 1 GO wird der Wandergewerbeschein grundsätzlich für die Dauer eines Kalenderjahrs erteilt. Nur in den Fällen des § 55 Ab- satz 1 Ziffer 4 GO (Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vor- stellungen oder sonstige Lustbarkeiten) kann der Wandergewerbeschein für fürzere Dauer als für das Kalenderjahr oder für bestimmte Tage während des Kalenderjahrs ausgestellt werden (§ 60d Absatz 2 GO). Nur für diese Fälle kommt die Vorschrift des Artikels I § 5 Absatz 2 WGewStG in Frage.