Der Komet 2845 – Seite 6

Seite 6 Der Komet „Aber natürlich, so unterernährt wie Sie ist ja man selten einer. Sie kommen gleich dran." Und sie reicht ihren Puffer schon in die zweite Reihe. Augenzwinkernd und grinsend nimmt ihn ein gemütlicher Dicker in Empfang. Vier Stunden Kartoffeln schälen, vier Stunden reiben - die Arbeit kann doch auch nicht umsonst getan werden", erklärt der Wurstmaxe. An- fangs hatte er versucht, die Kartoffelpuffer für fünfzehn Pfennig zu verkaufen. , Aber dabei hatten wir nichts über Der Andrang an seinem Stand beweist, daß sein jetziger Preis nicht zu hoch ist. " Die Pfannen hat er selbst eingebaut, die Schilder wurden verändert. Sonst gab es keine große äußerliche Veränderung, als die Firma in die neue Branche zog. „Und die Zwiebeln pflanzen wir selber", erklärt ein Neugieriger. „Im Blumentopf." Wieder Lachen ringsum. Was gibt's, was gibt's?, fragen die Leute und drängen sich heran. Es dampft und zischt und bruzzelt. Dunst hüllt die begeisterten Esser ein. Und er begleitet die Weitergehenden ein Stück zur Erinnerung an den kleinen Fest- schmaus am Straßenrand. Im. Verordnung über weitere Maßnahmen auf dem Gebiet der Zwangsvollstreckung. Durch die Verordnung vom 1. 9: 1939 (RGBl. I S. 1656 ff.) waren be- kanntlich erhebliche Beschränkungen der Zwangsvollstreckung vorgesehen. Diese Beschränkungen sind durch die Verordnung vom 31. 10. 1939 insoweit wieder aufgehoben worden, als sowohl grundsätzlich eine Versteigerung der unbeweglichen Sachen (Grundstücke) wie auch der beweglichen Sachen (sonstige Gegenstände außer forderungen) nunmehr möglich ist. Derfahren zum Zwecke der Zwangsversteigerung von Gegenständen des unbeweglichen Vermögens sind auf Antrag des Schuldners, des Eigentümers oder des betreibenden Gläubigers fortzusetzen. Der Antrag ist abzulehnen und das Verfahren weiterhin einstweilen einzustellen (aufzuschieben), wenn dies mit Rücksicht auf die gegenwärtigen besonderen Verhältnisse im In- teresse eines Beteiligten dringend geboten ist und den übrigen Beteiligten zugemutet werden kann. Gegen den Beschluß, durch den ein bereits er- gangener Zuschlagsbeschluß auf Grund der Verordnung vom 1. 9. 1939 auf- gehoben worden ist, steht dem Beteiligten bis zum 15. Dezember 1939 die sofortige Beschwerde (der Rekurs) zu. Wird der Beschwerde stattgegeben, so tritt mit Rechtskraft der Beschwerdeentscheidung der Zuschlagsbeschluß wieder in Kraft. Jm Beschwerdeverfahren ist insbesondere zu prüfen, ob nach den besonderen Umständen des falles die Aufrechterhaltung des Zuschlagbe- schluffes gerechtfertigt ist. Zwangsvollstreckungen in beweglichen Sachen sind auch ohne Antrag fortzusehen. hat also ein Gläubiger beispielsweise bei dem Schuldner ein Klavier gepfändet, ist aber bisher im Hinblick auf die Verordnung vom 1. 9. 1939 von einer Dersteigerung des Klaviers Abstand genommen worden, so nimmt nunmehr das Zwangsvollstreckungsverfahren, d. h. in diesem Falle die Versteigerung des verpfändeten Gegenstandes seinen weiteren Verlauf, auch wenn der Gläubiger diesbezüglich keinen besonderen Antrag gestellt hat. Hat ein Schuldner seinem Gläubiger von sich aus einen beweglichen Gegenstand verpfändet oder zur Sicherung übereignet, so kann der Gläubiger sich aus dem Gegenstand befriedigen, d. h. er kann unter Beachtung der gesetzlichen Dorschriften den betreffenden verpfändeten Gegenstand zur Ver- steigerung bringen oder, falls die sonstigen Doraussetzungen gegeben find, verkaufen, um sich aus dem Erlös zu befriedigen. Der Gläubiger muß jedoch die gesetzlichen Vorschriften über die Androhung des Pfandverkaufs und über die zwischen der Androhung und dem Verkauf liegende frist berück- sichtigen und zwar auch dann, wenn der Schuldner auf die Beachtung dieser Vorschriften vor Eintritt der Verkaufsberechtigung verzichtet hat. Das Dollstreckungsgericht (das für die Vollstreckung zuständige Gericht) kann Maßnahmen der Zwangsvollstreckung jeder Art nach wie vor ganz oder teilweise aufheben,untersagen oder einstweilen einstellen, wenn es der Auffassung ist, daß dies im Interesse des Schuldners dringend geboten ist und dem Gläubiger nach Lage der Verhältnisse zugemutet werden kann. Das Dollstreckungsgericht kann feinen Beschluß jederzeit aufheben oder abändern. Dies gilt finngemäß auch dann, wenn bewegliche Sachen auf Grund eines Das gesetzliche Dertrages oder gesetzlichen Pfandrechts verwertet werden. Pfandrecht spielt für die ambulanten Gewerbetreibenden keine allzu große Kolle. Ein vertragliches Pfandrecht liegt dann vor, wenn ein Schuldner oder ein Dritter dem Gläubiger einen Gegenstand verpfändet hat. Es braucht also kein besonderer schriftlicher Vertrag deswegen gefchloffen sein, sondern es genügt neben den übrigen Voraussetzungen auch eine mündliche Abrede. Ju- ständig ist das Dollstreckungsgericht, in dessen Bezirk sich die zu verwertende Sache befindet. War ein Schuldner durch die unmittelbaren oder mittelbaren Einwir- kungen der durch die kriegslage geschaffenen Verhältnisse ohne sein Der- schulden gehindert, eine nach dem 25. August 1939 fällig gewordene Der- bindlichkeit zu erfüllen, so traten bekanntlich nach der Verordnung vom 1. 9. 1939 die besonderen Rechtsfolgen, die nach Gesetz oder Vertrag für den fall Nr. 2845 der nichterfüllung oder der nicht rechtzeitigen Erfüllung vorgesehen waren, nicht ein. Dadurch wurde jedoch wie nunmehr die Verordnung vom 31. 10. 1939 feststellt, das Recht eines Pfandgläubigers oder eines Sicherungsneh- mers, sich aus dem Pfand oder dem Sicherungsgut zu befriedigen, nicht be- rührt, d. h. er konnte den verpfändeten Gegenstand versteigern oder ver- kaufen, aber selbstverständlich nur unter Wahrung der für derartige Fälle im Gesetz vorgesehenen fristen und sonstigen Vorsichtsmaßnahmen. Ebenfalls wurden dadurch Ansprüche aus einem Wechsel oder Scheck nicht berührt, sondern der Wechsel- oder Scheckgläubiger konnte seine Rechte geltend machen, wobei allerdings die zweimalige Derlängerung der besonderen fristen zu beachten war (vergl. die Verordnungen vom 18. 9. 1939 - RGBl. I S. 1849 und vom 28. 9. 1939 - RGBl. I S. 1951). Dr. Kaltenborn. Lebensversicherung bei der Familienunterstützung Jm Ministerial-Blatt des Reichs- und Preußischen minifteriums des Jnnern nr. 45 vom 8. november 1939 ist auf Seite 2246 ff. der Runderlaß des Reichsministers des Innern und des Reichsminister der Finanzen vom 3. November 1939 und das Rundschreiben nr. 49 des Reichsaufsichtsamts für Privatversicherung vom 3. november 1939 veröffentlicht. Hiervon in- teressiert für die ambulanten Gewerbetreibenden hauptsächlich folgendes: Die zum Heeresdienst Einberufenen sind vielfach nicht in der Lage, die Prämien für ihre Lebensversicherung weiterzuzahlen, da mit der Einberufung zur Wehrmacht im allgemeinen ihr Einkommen in fortfall gekommen ist oder das Einkommen ihrer Angehörigen bezw. die familienunterstützung es nicht ermöglicht, weiterhin die Prämien in voller Höhe zu zahlen. Daher ist an- geordnet worden, daß in den fällen, in denen die Einberufenen auf Grund einer vor dem 1. September 1939 beantragten Lebensversicherung für sich oder für einen familienunterhaltsberechtigten, dem laufend familienunter- halt gewährt wird, Versicherungsbeiträge bis zum Einstellungstage gezahlt haben, auf Antrag die Entrichtung des vereinbarten Versicherungsbei- trages gegen Zahlung eines fogenannten Sicherungsbeitrages auszusetzen ist. Ein darüber hinausgehender Beitrag, also etwa die Prämie in voller Höhe, kann von der Versicherungsunternehmung bis auf weiteres nicht gefordert werden. Durch Zahlung des Sicherungsbeitrages wird der Versicherungs- Schutz im Rahmen dieser Anordnung in voller vertraglicher Höhe aufrecht- erhalten. Der Unterschiedsbetrag zwischen dem vereinbarten Versicherungs- beitrag und dem Sicherungsbeitrag gilt bis auf weiteres als gestundet, je- doch dürfen vorerst keine Stundungszinsen gefordert werden. Als Lebensversicherung im vorgenannten Sinne gilt auch die Invali- ditäts-, Alters-, Witwen-, Waisen-, Aussteuer- und Wehrdienstversicherung. Einberufene im vorstehenden Sinne sind die Personen, deren fami- lienangehörige ein Anrecht auf familienunterstützung haben. Der Siche- rungsbeitrag ist ohne Rücksicht auf die vereinbarte Zahlungsweise des Ver- sicherungsbeitrages in monatlichen Zahlungen entgegenzunehmen. Katenauf- schläge wegen Änderung der Zahlungsweise anläßlich dieser Anordnung dürfen nicht gefordert werden. muß also beispielsweise nach dem abge- schlossenen Lebensversicherungsvertrag die Prämie halbjährlich im voraus gezahlt werden, so muß gleichwohl die Versicherungsgesellschaft nunmehr den monatlichen Sicherungsbeitrag entgegennehmen, ohne irgendwelche Auf- schläge wegen der monatlichen Zahlungsweise vornehmen zu können. Der monatliche Sicherungsbeitrag beträgt für jede Versicherung bis auf weiteres ¼ des monatlichen Barbeitrages (Tarifbeitrag abzüglich eines etwaigen Gewinnanteils zuzüglich der Versicherungssteuer). Beispiele für die Berechnung des Sicherungsbeitrags folgen weiter unten. Der monatliche Bar- beitrag bestimmt sich jeweils nach der letzten Beitragsquittung vor Aus- sehung des vereinbarten Dersicherungsbeitrags. Beträgt der monatliche Barbeitrag der Versicherung nicht mehr als 5, RM, so ist als monatlicher Sicherungsbeitrag der volle monatliche Bar- beitrag zu zahlen. Beträgt der monatliche Barbeitrag der Versicherung mehr als 5, RM, so ist als monatlicher Sicherungsbeitrag 14 des monat- lichen Barbeitrags, mindestens jedoch ein Betrag von monatlich 5,- RM zu zahlen. Beträgt der monatliche Barbeitrag der Versicherung mehr als 240, RM, so ist als monatlicher Sicherungsbeitrag für den einem Barbei- trag von 240,- RM entsprechenden Teil der Versicherung ein Betrag von 60, RM zu zahlen. Für den übrigen Teil der Versicherung bewendet es bei den gesetzlichen Bestimmungen und den allgemeinen Versicherungsbe- dingungen. Der übrige Teil der Versicherung wird also grundsätzlich nicht aufrechterhalten, wenn nicht die Prämie dafür in voller höhe entrichtet wird. Bestehen mehrere Versicherungen, für die der Einberufene den Versiche- rungsbeitrag gezahlt hat, also 3. B. eine Lebens- und eine Aussteuerversiche- rung, so ist jede einzelne Versicherung für sich zu behandeln. Es ist daher die Gewährung einer Beihilfe in Höhe des Sicherungsbeitrages für jede der Dersicherungungen zulässig; die Beihilfe darf jedoch insgesamt nicht mehr als 60, RM monatlich betragen. Diese Regelung tritt mit Wirkung vom 1. September 1939 ab in Kraft. Wurde die Versicherung seit dem 1. September 1939 gegen einen anderen als den in dieser Anordnung vorgesehenen Betrag aufrechterhalten, so be- wendet es hierbei für die zurückliegende Zeit.