Der Komet 2863 – Seite 5

Nr. 2863 Der Komet abstoßende Strumpf, auf dem Regentropfen nicht sichtbar sind. Strumpf- neuheiten werden immer von Männern erfunden. So nimmt es nicht wunder, daß ein deutscher Arbeiter als geistiger Vater der dritten Neuheit, des zerlegbaren" Damenftrumpfes auftrat. Wenn man beim Einkauf von Strümpfen stets zwei Paar von einer Sorte, von gleicher farbe wählt, hat Gette 5 man die Möglichkeit, später einzelne, besonders schnell abgenutzte Strumpf- teile auszuwechseln. Trennt man einen Strumpf auf, so bleibt stets ein Maschenkranz stehen. Durch die Maschenösen des alten und des anzusetzenden Strumpfteils kann man einen verbindenden faden ziehen und so die zwei guten Teile aneinanderfügen. Verkehrsfragen Steuerrecht der,,einberufenen" Kraftwagen Auf Grund der Bestimmungen des Reichsleistungsgesetzes vom 1. September 1939 find vielfach kraftwagen und andere beweglicher Gegenstände von der Wehrmacht oder anderen staatlichen Stellen angefordert worden. Die Jnan- spruchnahme erfolgt entweder zur Verfügung" (das Eigentum geht auf die Bedarfsstelle über) oder zur Benutzung" (das Eigentum geht nicht auf die Bedarfsstelle über). Einkommensteuer Zunächst soll angenommen werden, daß die kraftwagen zum Betriebsver- mögen (gewerblichen Vermögen, landwirtschaftlichen Vermögen oder freibe- ruflichen Vermögen) gehörten. Der Betrag, um den die Entschädigung für den ..zur Verfügung" in Anspruch genommenen kraftwagen den Buchwert über- steigt, ist nach den allgemeinen Vorschriften des Einkommensteuergesetzes ein Teil des steuerpflichtigen Gewinns und daher nach der Einkommensteuertabelle zu versteuern, falls nicht in der Inanspruchnahme zur Verfügung" die Ver- äußerung eines Gewerbes zu erblicken ist, bei der gemäß § 16 EStG. ein Betrag bis zu 10 000 RM einkommensteuerfrei ist und ein darüber hinaus- gehender Betrag den ermäßigten Steuersätzen des § 34 EStG. unterliegt. Die Versteuerung der durch die niedrige Bilanzierung von kraftwagen - insbesondere infolge der Abschreibung als kurzlebige Wirtschaftsgüter -vor- handenen stillen Reserven führt für viele Unternehmer zu unbilligen härten. Der Reichsfinanzhof hatte bereits bei Brandentfchädigungen zugelassen, daß unterbestimmten Voraussetzungen die stillen Reserven nicht versteuert zu wer- den brauchen, sondern daß eine steuerfreie Rücklage gebildet werden kann. Ähnliches ist nunmehr in dem Kunderlaß vom 22. Dezember 1939 (S 2151 bis 175 III: RStBl. 1940 S 1) hinsichtlich der Entschädigungen für eingezogene Kraftwagen für buchführende Gewerbetreibende, Land- und Forstwirte und felbständig Tätige angeordnet. Von diesen kann für die zum Anlagever- mögen gehörenden kraftwagen, die zur Verfügung" in Anspruch genommen werden, in Höhe des Unterschiedsbetrages zwischen der Vergütung und dem Buchwert der in Anspruch genommenen Wirtschaftsgüter eine steuerfreie Rück- lage für Ersatzbeschaffung" gebildet werden. Diese Rücklage ist gesondert aus- zuweisen und im Zeitpunkt der Ersatzbeschaffung jedoch spätestens am Schluß des Wirtschaftsjahres aufzulösen, in dem nach Lage der allgemeinen Ver- hältnisse eine Ersatzbeschaffung möglich ist. Wird für ein zur Verfügung" in Anspruch genommenes Wirtschaftsgut bis zu dem bezeichneten spätesten Zeit- punkt kein Ersatz beschafft, so ist die Rücklage für Ersatzbeschaffung zugunsten des Betriebsergebnisses aufzulösen und demzufolge zu versteuern. für nichtbuchführende Gewerbetreibende, Land- und Forstwirte und selb- ständig Tätige ist folgende Regelung in dem Erlaß vom 22. Dezember 1939 vorgesehen: Diese können beanspruchen, daß der Teil des Gewinns, der sich aus den Vergütungen für die Inanspruchnahme von Gegenständen des An- lagevermögens zur Verfügung" ergibt, nur mit den niedrigen Steuersätzen des 34 Abs. 1 EStG zur Einkommensteuer herangezogen wird, wenn das Ein- kommen 6000 RM übersteigt. § 34 EStG ficht bekanntlich Steuersähe von 10 bis 25 v. H. vor, wobei für außerordentliche Einkünfte bis zu 100 000 RM die Anwendung des niedrigsten Steuerfahes von 10 v. H. (für Ledige 12 v. H.) geboten ist. Wenn die Kraftwagen (für sonstige in Anspruch genommene Gegenstände des Anlagevermögens gilt Entsprechendes) zum Privatvermögen gehören, so sind gemäß dem Erlaß vom 22. Dezember 1939 weder die Einnahmen von „zur Derfügung" in Anspruch genommenen kraftwagen als Einkünfte aus Speku- lationsgeschäften (§ 23 Abs. 1 Jiffer EStG), noch die Vergütungen der „zur Be- nuhung" in Anspruch genommenen kraftwagen als Einkünfte aus Leistungs- gewinn (§ 22 Jiffer 3 StG) zur Einkommensteuer heranzuziehen. Umsatzsteuer Der Umsatzsteuer unterliegen bekanntlich nur solche Geschäfte, die im Rah- men eines Unternehmens" erfolgen. Der oben erwähnte Erlaß vom 22. De- zember 1939 stellt klar, daß allein durch Leistungen auf Grund des Reichs- leistungsgesetzes (insbesondere Zurverfügungstellung von Kraftwagen zur Verfügung" oder zur Benuhung") ein Unternehmen im Sinne des Umsatz- steuergesetzes noch nicht begründet wird. Demzufolge unterliegen die Beträge für solche Kraftwagen, die nicht zu einem Unternehmen gehören, nicht der Umsatzsteuer. Hinsichtlich der kraftwagen, die zu einem Unternehmen gehörten, ist zu beachten, daß die Entschädigungen, die auf Grund des § 26 Abs. 3 des Reichs- leistungsgesetzes für Sach- und Personenschaden, außergewöhnliche Abnutzung, Verluste und Haftpflichtschaden gezahlt werden, nicht Entgelte für Leistungen darstellen, sondern Schadenersatzleistungen sind, die nicht der Umsatzsteuer unterliegen. Wohl aber sind die Vergütungen umsatzsteuerpflichtig, die ein Unternehmer als Entgelt für die Übereignung des Kraftwagens erhält. Jedoch sieht der Erlaß vom 22. Dezember 1939 vor, daß dann, wenn die Besteuerung der auf Grund des Reichsleistungsgesetzes bewirkten Umsätze im Einzelfalle zu einer unbilligen härte führen kann, aus Billigkeitsgründen von der Erhebung der Umsatzsteuer abgesehen werden kann. Kraftfahrzeugsteuer Wenn ein steuerpflichtiger kraftwagen von den Bedarfsstellen zur Ver- fügung" in Anspruch genommen wird, so endet die Kraftfahrzeugsteuerpflicht für den bisherigen Steuerschuldner mit dem Zeitpunkt des Eigentumsüber- gangs. Die für die Zeit nach Beendigung der Steuerpflicht entrichtete Kraft- fahrzeugsteuer wird auf Antrag nach § 16 kraftStG. erstattet. Die Erstattung der Steuer, die der bisherige Kraftfahrzeughalter für die Zeit nach der Been- digung seiner Steuerpflicht bereits entrichtet hat, findet grundsätzlich nur für den vollen Steuermonat statt. Zur Vermeidung unbilliger Härten wird im Runderlaß des Reichsministers der finanzen vom 23. Dezember 1939 (5. 6110 bis 260 III, RStBl. 1939 S. 1235) bestimmt, daß in den vorstehenden fällen auf Antrag die Kraftfahrzeugsteuer (einschließlich Zuschlag und Aufgeld) auch für einen Teil des Steuermonats erstattet wird, und zwar findet eine Er- stattung des Teilbetrages statt, der auf die Zeit nach Beendigung der Steuer- pflicht für den Erstattungsberechtigten entfällt. Dies gilt auch für Monats- karten. Die finanzämter dürfen auch Beträge unter 5 RM erstatten. Wenn dagegen das steuerpflichtige Kraftfahrzeug von der Bedarfsstelle der Wehrmacht lediglich zur Benutzung" in Anspruch genommen wird, so bleibt die Steuerpflicht des bisherigen Steuerschuldners bestehen, insbesondere ist eine Steuerabmeldung für das Kraftfahrzeug ausgeschlossen. Wenn der Steuer- Schuldner zur Entrichtung der Kraftfahrzeugsteuer nicht in der Lage ist, so darf das finanzamt die Steuer auf Antrag stunden, bis die für die Benutzung feines Fahrzeuges von der Bedarfsstelle zu entrichtende Vergütung an ihn gezahlt worden ist. Schützt die aufgebockten kraftwagen gegen motten! D. A. Aus dem Weltkrieg weiß man, wie wenig gut den aufgebockten Kraftwagen ihre Kuhe bekommt. In der Pflege der Metallteile sind zwar wertvolle fortschritte gemacht worden, aber es gilt, auch den Zerstörungen von Derdeck und Polsterung durch Mottenfraß entgegenzuwirken. Nun läßt fich eine Eulan-Behandlung an den fertigen Kraftwagen nicht ohne weiteres nachholen. Mottenschutz muß aber geschaffen werden, wenn anders nicht ein bei der Großzahl aufgebockter kraftwagen ganz unerhörter und gleichzeitig vollkommen unnötiger Schaden an wertvollem Dolksbesitz eintreten soll. Zu Hilfe kommt uns hier, wie auch sonst überall im Haushalt, wo es gilt, die Motten zu bekämpfen, das Paradichlorbenzol. Das ist ein ausgezeichnetes und verhältnismäßig schwachriechendes mottenschutzmittel, das in den Dro- genhandlungen zu haben ist. Es ist keine flüssigkeit, sondern ein farbloser, kristallinischer Stoff, ähnlich wie kampfer, der sich im Laufe der Zeit ver- flüchtigt und dessen Geruch nicht sehr stark ist. Von diesem Paradichlorbenzol streut man etwa 300 Gramm über die Pol- sterung des Wagens aus und achtet darauf, daß es auch in die Ritzen der Polsterung gelangt. Man soll dann die Polsterung auch mit Zeitungspapier überdecken, um das Verdampfen des Paradichlorbenzols etwas zu verlang- famen. Auch schließe man sämtliche Wagenfenster, um das Entweichen der Dämpfe zu verlangsamen und Wandbespannung und Verdeckinnenseite zu ver- gasen. Außerdem hänge man möglichst hoch im Wageninnern Gazebeutel mit Paradichlorbenzol auf, damit sich die Dämpfe gut über den ganzen Raum verbreiten. In einem so geschützten Wagen wird die Motte sterben und keine Mottenmade leben können. Auch jede Maus wird es unterlassen, in einem so eigenartig riechenden Lokal ihr Wochenbett aufzuschlagen. Paradichlorbenzol- ist keineswegs teuer und die mit der Mottensicherung der kraftwagen durch Paradichlorbenzol verbundene Mühe ist auch nicht groß. Mottenlöcher in Der- decken aber sind Schandflecken und kaum zu stopfen, und gestopfte motten- löcher auf den Sihen sind alles andere als schön. Mißbräuchliche Benutzung von Kraftfahrzeugen / mitnahme aus Gefälligkeit Bildung von Fahrgemeinschaften In einem Kunderlaß vom 19. 3. 40 1 2890 hat der Reichsverkehrs- minister im Reichsverkehrsblatt nr. 15 vom 28. 3. 40 noch einmal zur frage