Der Komet 2887 – Seite 11

Nr. 2887 Zur Nichterfüllung von Lieferaufträgen in Kriegszeit Der Komet Defters kommt es jetzt vor, daß ein Händler mit einer Weinfirma Ver- träge auf Lieferung einer bestimmten größeren Menge Weins innerhalb einer gewissen Zeit abschließt, dann aber nur tatsächlich eine geringere Menge geliefert erhält. Kann sich hier etwa die Lieferfirma auf besondere Kriegsbedingungen berufen und sich so vom Vertrag lossagen? Wie ist es, wenn die Lieferfirma den Auftrag an sich annimmt, aber auf der Auf- tragsbestätigung den Vermerk nach Möglichkeit" anbringt? Rönnte ein solcher Vorbehalt die liefernde Firma vom Vertrag entbinden ? Die Rechts- lage in solchen Fällen ist folgende: Zunächst der erste Fall, daß die Lieferfirma sich verpflichtet, ein bestimm- tes größeres Quantum Wein im Laufe einer gewissen Zeit, z. B. eines Jahres, zu liefern: Solche Verpflichtungen sind grundsätzlich auch während des Krieges zu erfüllen, und die Lieferfirma kann sich niemals einseitig vom Vertrag loslösen. Eine Ausnahme kommt nur dann in Betracht, wenn Umstände gegeben sind, die der Lieferfirma objektiv die Lieferung unmöglich machen, z. B. Kontingentierungsvorschriften, oder wenn die liefernde Firma selber von einem anderen Lieferanten im Stich gelassen wird oder dergleichen. In solchen Fällen greift § 323 BGD. Plaz, nach welcher Vor- schrift die Lieferfirma, natürlich unter entsprechender Minderung des Kauf- preises, insoweit vom Vertrag freigestellt wird. Sier sei aber noch besonders betont, daß die Lieferfirma solche Umstände, die ihr die Erfüllung des Vertrages objektiv unmöglich machen, beweisen muß. Wenn sie solche Um- stände nicht darlegt und nicht nachweist, so kann ihr nach § 326 BGB. eine Nachfrist gesetzt werden, nach deren fruchtlosem Ablauf der Vertrags- gegner Schadenersatz wegen Nichterfüllung beanspruchen kann. Sodann der zweite Fall mit dem Vorbehalt,,nach Möglichkeit" in den Lieferungsbedingungen: dieser Vorbehalt hat keine andere Bedeutung, als daß er die schon nach dem Gesetz bestehende Rechtslage noch einmal besonders betont, daß die Lieferfirma dann, wenn ihr wirklich die Lieferung infolge der oben erwähnten Umstände unmöglich sein sollte, von der Er- füllung des Vertrages freigestellt ist. Keineswegs kann jedoch mit diesem Vermerk gemeint sein, daß es nun im Belieben der Lieferfirma stehen solle, ob sie den Vertrag weiter erfüllen will oder nicht. Bindet sich die Liefer- firma auch jetzt in Kriegszeit für einen längeren Zeitraum, so übernimmt sie damit ein gewisses Risiko für die Erfüllung ihrer Verpflichtungen, von denen sie jedoch, wie betont, nur dann befreit werden kann, wenn sie tat- sächlich Umstände nachweist, die ihr die Erfüllung des abgeschlossenen Ver- trages objektiv unmöglich machen. Die Unmöglichkeit der Erlangung des roten Winkels für ein Kraftfahrzeug rechtfertigt keine Abnahmeverweigerung Der Kauf des Wagens unterliegt nicht der Bezugsscheinpflicht, da es sich unstreitig um einen Wagen der Auslaufproduktion handelt. Nach § 433 Abs. 2 BGB. ist der Beklagte verpflichtet, den Kaufpreis für den Wagen zu zahlen und den Wagen abzunehmen. Ein Recht zur Verweige- rung der Abnahme und der Zahlung besteht nicht. Eine Unmöglichkeit der Leistung liegt nicht vor. Der Kläger ist in der Lage, vertragsgemäß einen brauchbaren Wagen zu liefern. Die vom Beklagten angeführten Entscheidungen des Reichsgerichts, Bd. 91 S. 54 und Bd. 94 G. 268, treffen den vorliegenden Fall nicht. In den genannten Entscheidungen handelt es sich um die Vermietung eines Ladens bezw. um die Verpach- tung einer Tankstelle, die infolge der Kriegsmaßnahmen nicht in der be- absichtigten Weise ausgenutzt werden konnten. Bei Miet- und Pachtver- trägen handelt es sich im Gegensatz zum Kauf um die vertragliche Ueber lassung des Gebrauchs bezw. auch des Rechts, aus der verpachteten Sache Früchte zu ziehen. Die Üleberlassung des Gebrauchs bildet daher wesentlichen Inhalt solcher Verträge. Im Gegensatz hierzu ist beim Kauf der wesentliche Vertragszweck die Uebereignung des verkauften Gegen- standes. Man kann auch nicht von einer qualitativen Unmöglichkeit spre- chen, wie sie das Reichsgericht in der Entscheidung vom 8. 6. 1939, JW. 39, 1886, angenommen hat. Es handelt sich dort zwar um eine Clebereignung, aber um die Uebereignung eines Grundstückes, das teilweise durch das Pachtrecht eines Dritten beschränkt ist. Das Reichsgericht hat hier eine unvollständige Teilleistung angenommen und den Kaufpreis verhältnis- mäßig gemindert. Ein Rechtsmangel der Sache im Sinne dieser Entscheidung liegt aber bei dem verkauften Kraftwagen nicht vor, da die Unmöglichkeit der Benutzung des Wagens durch den Beklagten auf einer behördlichen Anordnung beruht, deren Anwendbarkeit nicht von der Natur des ge- kauften Wagens, sondern von der Person des Käufers abhängt. den Ebenso muß der vom Beklagten erhobene Einwand des Wegfalls der Geschäftsgrundlage verneint werden. Insbesondere ist die Entscheidung JW 39, 1681 nicht geeignet, seine Rechtsauffassung zu stützen, da in der genannten Entscheidung die auf den angeblichen Wegfall der Geschäfts- grundlage gestüßten Ansprüche gerade verneint werden. Bei der Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage sind nicht in erster Linie die Par- teienvorstellungen als maßgeblich heranzuziehen, sondern die Geschäfts grundlage ist objektiv zu verstehen. Es kommt nach heutiger Rechtsanschau- ung auf das Vorhandensein und -Bleiben derjenigen Umstände an, die vorhanden sein müssen, um das Geschäft als brauchbare und im Sinne der völkischen Gesamtordnung angemessene Gestaltung erscheinen zu lassen. Im Hinblick hierauf ist zur Vermeidung von ernsten wirtschaftlichen Störungen und unter Abwägung der Interessen von Produzent, Händler und Käufer ein Wegfall der Geschäftsgrundlage zugunsten des Beklagten im vorliegenden Falle zu verneinen. Die völkische Gesamtordnung verlangt Seite 11 gerade im gegenwärtigen Eristenzkampf, daß die deutsche Wirtschaft mög- lichst reibungslos weiterläuft und alle vermeidbaren Erschütterungen aus- geschaltet werden. Im Sinne dieser Forderungen liegt es, daß Verträge auch nach Ausbruch des Krieges grundsäßlich zu erfüllen sind. Ausnahmen hiervor sind nicht auf Grund von Einzelinteressen zugelassen, sondern wer- den von der Führung, unter Berücksichtigung der kriegswirtschaftlichen Notwendigkeit, angeordnet. Eine solche Anordnung egt hier nicht vor. Dieſe Ausführungen entsprechen auch dem Sinn der Verordnung vom 1. 9. 1939 (RGBI. I, 1656) sowie der Rechtshilfeverordnung vom 30. 11. 1939. Wohl wünscht der Gesetzgeber, wirtschaftliche Härten zwischen den Parteien auszugleichen. Voraussetzung hierzu ist aber, daß der einzelne Volksgenosse wegen seiner wirtschaftlichen Verhältnisse von den Kriegs- folgen weit härter betroffen wird, als die große Mehrzahl der übrigen. Eine derartige Notlage liegt aber bei dem Beklagten nicht vor. Darüber hinaus wird in der Verordnung vom 30. 11. 1939 die unterschiedliche Be- handlung von Miet- und Pachtverträgen gegenüber den Kaufverträgen durch die besonderen Vorschriften des § 5 bestätigt. Die ergangene Entscheidung ist auch billig. Wollte man sämtliche Liefe- rungsverträge über Kraftfahrzeuge auf Grund der Einschränkung des Kraftverkehrs für unwirksam erklären, so würde das für die Händler und unmittelbar für die Lieferfirmen einen sehr schweren Verlust bedeuten. Dieser Verlust ist, besonders unter Berücksichtigung der Auswirkungen auf die deutsche Gesamtwirtschaft ohne Zweifel weit schwerer als der Verlust, den der einzelne Käufer eines Wagens dadurch erleidet, daß er den gekauften Wagen zur Zeit nicht benutzen kann. Urteil des Landgerichts Berlin vom 21. 12. 1939 (226 334/39). An m.: Zu dem gleichen Ergebnis kommt auch das Amtsgericht Char- lottenburg in einem Urteil vom 19. 3. 1940, das in seinen Entscheidungs- gründen unter anderem ausführt:,,Wenn der Beklagte aus Gründen, die in seiner Person liegen, die Zulassung des Wagens nicht erreichen kann, so ist das ein Umstand, den der Beklagte selbst zu vertreten hat und der ihn nicht berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten. Es handelt sich daher nicht um einen Sachmangel des Wagens". Für unsere Hausfrauen Die Hagebutte eine köstliche Gabe der Herbstnatur - Die Heckenrosenbüsche schmücken sich jetzt überall mit ihren prächtig orangefarbenen Früchten, den Hagebutten. Sie wurden in Deutschland schon in den ältesten Zeiten gesammelt und im Haushalt in der verschieden- sten Weise zum Wohle der Gesundheit der Familie verwendet. Heute wissen wir, daß es neben dem Gehalt an Gerbstoffen und ätherischen Delen namentlich der Reichtum an Vitaminen ist, auf dem ihr Wert beruht. Das Vitamin C ist von solcher Wichtigkeit für den Organismus, daß ein be- kannter Krankenhausarzt die Aeußerung tat, daß 65 Prozent aller Kranken, die wegen innerer Leiden ins Krankenhaus kommen, deshalb erkrankt sind, weil ihr Körper ungenügend mit Vitamin C versorgt und daher den Krank- heitserregern gegenüber ohne Schutz ist. Wer zu Krankheiten der Atmungs- organe oder zu Leber-, Blasen- oder zu Darmentzündungen neigt, reichere seinen Körper mit Vitamin C an und er wird viel weniger leicht erkranken. Ein ausgezeichneter Spender dieses Vitamins ist nun gerade die Hagebutte; sie enthält daran achtmal so viel als die vielgepriesene Zitrone oder Orange in gleichen Gewichtsmengen besitzt. Man muß es nur verstehen, die Hagebutten auch in der vitaminarmen Zeit noch zur Verfügung zu halten. Es gibt dazu verschiedene Verfahren. Man dämpft z. B. die entfernten Früchte, schlägt sie durch ein Sieb, ſetzt gleiche Gewichtsmengen Zucker hinzu, kocht die Masse dicklich ein, füllt sie dann in Gläser und sterilisiert sie. Zur Geschmacksverbesserung kann man Quitten- oder Zitronensaft beifügen. Besser ist es freilich, wenn man das Mus roh ansetzt. Hierzu mahlt man die Hagebutten mit einer Rohkost oder Fleischmaschine fein und fügt reichlich Zucker hinzu (etwas mehr als gleiches Gewicht Hagebuttenmark); so läßt sich das Mus mehrere Monate; an kühlem Ort aufbewahrt, frisch erhalten. Man verzehrt täglich und regel- mäßig kleinere Mengen, es ist aber auch ein guter Brotaufstrich. Geschickte Hausfrauen verstehen allerlei köstliche Leckerbissen aus dem Hagebutten- mus herzustellen, feine Suppen, Tunken, Hagebutteneis und vieles andere. Man kann schließlich die Hagebutten auch trocknen, dann bewahren sie bis zum Frühjahr ihren Vitamingehalt. Sie dienen dann zur Teebereitung: einen Eßlöffel voll in einem Liter Wasser aufkochen lassen! Es wurde nach- gewiesen, daß eine solche Taffe Tee auch im Frühjahr noch 80 mg Vita- min C enthält. Wer ihn regelmäßig trinkt, wird von Frühjahrskrankheiten wenig spüren. Außerdem ist er seit altersher ein gutes Mittel gegen Gallen-, Nieren- und Blasensteine, sowie zur Regelung der Verdauung. Wenig wirksame Stoffe enthalten die Hagebuttenkerne; aber sie liefern, eine halbe Stunde gekocht, einen sehr angenehm nach Vanille schmeckenden Haustee.