Der Komet 2889 – Seite 5

Nr. 2889 Der Komet eignis hatte. Der gemeine Wert ist derjenige Wert, den der Gegenstand auf dem Markt allgemein hat; man legt das an zuständiger Stelle so aus, daß bei der Berechnung des Schadens der Verkaufspreis einzusetzen ist. Eine Bestätigung dafür ist aber noch abzuwarten. Die gleiche Regelung gilt für Schäden, die an Grundstücken und Gebäuden auftreten. Soweit im übrigen das Warenlager eines Händlers erheblich beschädigt. ist, empfiehlt es sich, daß er sich umgehend mit der zuständigen Geschäfts- stelle seiner Wirtschaftsgruppe in Verbindung setzt, damit diese gegebenen- falls über die zuständige Reichsstelle dafür sorgen kann, daß das Waren- lager in der erforderlichen Weise ergänzt wird. Das gleiche Verfahren fommt in Betracht, wenn mehrere Geschäfte der gleichen Stadt ausfallen und die übrigen Geschäfte nun nicht mehr in der Lage sind, den Wünschen der Verbraucherschaft gerecht zu werden. In der Regel werden allerdings besondere Maßnahmen zur Deckung des Bedarfs der bei Fliegerangriffen geschädigten Bevölkerung nicht erforderlich sein. Soweit Fensterscheiben zerbrochen werden, so ist dafür gesorgt, daß diese Schäden umgehend beseitigt werden. Ist der Geschäftsinhaber nach seinem Vertrage verpflichtet, die zerbrochenen Scheiben zu ersetzen, so hat er die Ausbesserung vornehmen und den ihm entstandenen Schaden fest- stellen zu lassen; anders dagegen, wenn der Geschäftsinhaber sich lediglich verpflichtet hat, die Schaufensterscheiben zu versichern oder die Kosten einer solchen Versicherung zu tragen. In diesem Falle ist der Geschädigte der Hauseigentümer, der dann seinerseits den Schaden anzumelden hat. Soweit im übrigen zum Zwecke der Minderung oder Ab- wendung eines Sachschadens Aufwendungen des Ge= schädigten gemacht sind, können diese bei der Schadenfeststellung nur berücksichtigt werden, soweit sie angemessen waren. Das gilt auch, wenn ein Sachschaden tatsächlich später nicht entstanden ist. Unter diese Aufwen- dungen fallen Schäden und Kosten, die durch Löschen, Räumen, Nieder- reißen und Aufwendungen für die Aufräumung, insbesondere für die Be- seitigung von Trümmern entstanden sind. Sind aus solchen Anlässen Schä- den auf benachbarten Grundstücken entstanden, so müssen diese von den be- treffenden Eigentümern oder sonstigen Geschädigten als eigene Schäden angemeldet werden. Das Verfahren Die Art und Weise, in der die Entschädigung der Betroffenen erfolgt, ist in dieser Verordnung noch nicht geregelt, doch ist die Schadenfest- stellung die Grundlage für die Gewährung der Entschädigungen. Für die Feststellung des Schadens ist daher ein besonderes Verfahren geschaffen worden. Danach ist ein Antrag erforderlich, den nicht nur der Eigentümer, sondern auch jeder dinglich Berechtigte, (z. B. ein Sypothekengläubiger) ferner auch der Besitzer einer Sache stellen fann. Personen, die die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen, sind nur mit Genehmigung der höheren Verwaltungsbehörde antragberechtigt. Der Antrag auf Feststellung ist bei dem Bürgermeister der Gemeinde einzureichen, in dessen Gebiet der Schaden verursacht worden ist. Ist dies nicht möglich, z. B. weil die Räumung eines Gebiets noch nicht wieder rückgängig gemacht ist, so kann der Antrag auch bei dem Bürgermeister der Gemeinde gestellt werden, in dessen Gebiet sich der Geschädigte aufhält. Dem Antrag sollen nach Möglichkeit Unterlagen über die Ursache und die Höhe des Schadens beigefügt werden. Für die Antragstellung sind bestimmte Fristen noch nicht vor- geschrieben; der Reichsinnenminister kann jedoch eine Ausschlußfrist festsetzen, nach deren Ablauf die Feststellung von Schäden nicht mehr er- Eine Zahl, die für die Bedeutung der Volksfeste spricht Seite 5 folgt. Der Bürgermeister prüft den Antrag, ergänzt die Unterlagen, soweit dies möglich ist und gibt ihn auf vorgeschriebenem Weg weiter. Bei der mündlich oder schriftlich erfolgten Anhörung des Antragstellers können Zeugen und Sachverständige vernommen und die Amts- und Ver- waltungshilfe anderer Behörden, sowie der Gerichte in Anspruch genom- men werden. Auch die Versicherungsunternehmungen sind verpflichtet, Aus- funft zu erteilen und ihre Unterlagen der Behörde vorzulegen. Die Ent- scheidung über die Feststellung des Schadens wird von der Behörde nach ihrer freien Ueberzeugung entsprechend dem Ergebnis der Verhandlung getroffen; sie ist hierbei nicht an die von dem Antragsteller vorgelegten Unterlagen und Beweismittel gebunden. Die Feststellungsbehörden haben aber die Möglichkeit, mit dem Antragsteller eine freie Vereinbarung über die Höhe des Schadens zu treffen; eine solche Vereinbarung unterliegt nicht der Urkundensteuerpflicht. Beschwerdemöglichkeiten und Vorschußleistungen Gegen die Entscheidung kann der Geschädigte innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des Feststellungsbescheides Be- schwerde bei der Behörde (in der Regel der Oberbürgermeister oder der Landrat) einlegen, die über die Feststellung entschieden hat. Diese hat entweder der Beschwerde abzuhelfen oder sie an die höhere Verwaltungs- behörde weiterzureichen, die endgültig entscheidet. Bei Schäden über 100 000 RM ist für die Feststellung die höhere Verwaltungsbehörde zuständig. Nach Ablauf der Beschwerdefrist kann die Beschwerde nur eingelegt wer- den, wenn der Antragsteller an der rechtzeitigen Einlegung der Beschwerde durch höhere Gewalt verhindert war. Das Verfahren ist in beiden Instan- zen kostenfrei; jedoch kann von dem Geschädigten die Erstattung von baren Auslagen ganz oder teilweise verlangt werden, die durch un- begründete Anträge oder Einwendungen verursacht sind. Dies gilt beispiels- weise für die Gutachten solcher Sachverständigen, deren Vernehmung die Behörde für nicht sachdienlich hält; in diesem Falle kann auch vor An- hörung des Sachverständigen von dem Antragsteller ein entsprechender Vorschuß verlangt werden. Im übrigen hat der Antragsteller die Möglich- keit, sich jeder Zeit durch einen Bevollmächtigten, der sich durch schriftliche Vollmacht auszuweisen hat, vertreten zu lassen; soweit hierdurch Kosten entstehen, hat diese der Geschädigte selbst zu tragen. Damit in dringenden Fällen dem Betroffenen die notwendige Hilfe rasch zukommt, hat der Reichsinnenminister die Zahlung von Vor- schüssen angeordnet, die in einer Reihe von Fällen bis zur Höhe des entstandenen Schadens gewährt werden können. Hierdurch soll insbesondere der völlige wirtschaftliche Verfall der Geschädigten vermieden werden. Allerdings wird der Vorschuß in der Regel nur zur Beschaffung von Ersatz oder zur sonstigen Behebung des Schadens gewährt, nicht aber zur beliebigen Verwendung. Soweit ein Vorschuß bewilligt ist, ist der Anspruch auf Auszahlung unpfändbar, während die Abtretung oder Verpfändung seitens des Geschädigten nur mit Genehmigung der bewilli- genden Behörde erfolgen kann. Ein bereits ausgezahlter Vor- schuß kann nur in der Höhe des Betrages gepfändet werden, den der Ge- schädigte nicht zum Ersatz oder zur Wiederherstellung von Kleidungsstücken, Betten, Hausgerät u. dgl. braucht. Drei Millionen Besucher! Die Bilanz des diesjährigen Treptower Parkfestes Einige Wochen nun ist die Treptower Festwiese schon vereinsamt. Ganz wenige Wohnwagen, ein paar Gerüfte. und die große Achterbahn die wiederum den ganzen Winter über stehen bleiben wird erinnern noch an den fröhlichen Trubel, der hier monatelang herrschte. Einen zwei- fachen 3 we ck hatte das Fest, das vom Verein zur Erhaltung des Stralauer Fischzuges durchgeführt wurde, in diesem Jahr zu erfüllen, einmal den Berlinern, und da wiederum vor allem den feld- grauen Urlaubern, Freude und Entspannung vom Alltag zu bringen, und zum anderen dem ambulanten Schaustellergewerbe auch in diesem Kriegs- sommer ein gewisses Auskommen zu sichern. Auf über drei Millionen schätzt man die Besucherzahl. Vor allem war an den Sonntagen die Treptower Festwiese das Ziel Zehntausender von Berlinern. So wurden an einem Sonntag allein mit der S-Bahn 67 000 Fahrgäste nach Treptow befördert. Wenn man dann berücksichtigt, wieviele Besucher noch mit der Straßenbahn und zu Fuß kamen, kann man sich eine Vorstellung von dem Massenbetrieb machen, der Wochenende für Wochenende auf der Festwiese herrschte. An den Wochentagen war es unter den gegebenen Verhältnissen natür- lich wesentlich ruhiger als in sonstigen Jahren, obwohl der Besuch mit- unter noch recht zufriedenstellend war, was daraus hervorging, daß die Schausteller zweimal die Verlängerung des Festes beantragten. An drei Tagen hatten die Veranstalter Verwundete aus den Berliner Lazaretten eingeladen, um sie zu bewirten und kostenlos an der Fülle der Darbietungen teilnehmen zu lassen, einmal waren bekanntlich auch die Soldaten der siegreichen Berliner Division als Ehrengäste gekommen.