Der Komet 2896 – Seite 6

Seite 6 Der Komet Das Gericht kam zum Freispruch auf Kosten der Reichskasse. Die Begründung des Freispruchs bestätigt die in der Praxis bewährte Unterscheidung zwischen Stammkunden un d Lauf- funden. In dem Urteil heißt es dazu: Nach den ergangenen Richt- linien genügt es, wenn die Laufkundschaft von der jeweiligen Mangel- ware wenigstens etwas zum Kauf erhält. Eine unterschiedslose Belieferung der Stamm- und Laufkunden begünstigt aber das Samstern von Mangelware insofern, als Lauftunden dann die Möglichkeit haben, in einer Vielzahl von Geschäften geringe Mengen einzukaufen. Wenn der Kunde als Stammkunde eines Geschäftes dort einmal mit der Mangelware beliefert wird, ist sein Bedarf zunächst gedeckt, und dann wird es ihm auch nicht gelingen, in ähnlicher Weise in einem anderen Geschäft bedient zu werden, dessen Stammkunde er nicht ist. Was der Angeklagte tat, war daher nicht strafbar. Er hat keine Waren zurückgehalten", sondern sie jeweils im gewöhnlichen Geschäftsgang verkauft, jedoch teilweise unter bevorzugter Bedienung bestimmter Kunden. Gewährung von Kinderermäßigung Der Reichsfinanzhof hat sich in der letzten Zeit des öfteren mit der Frage zu beschäftigen gehabt, ob einem Steuerpflichtigen, der für minder- jährige Angehörige, die nicht seine eigenen Kinder sind, die Kosten des Un- terhalts und der Erziehung trägt, Kinderermäßigung gewährt werden kann. In einer Entscheidung vom 22. 8. 1940, die jetzt im Reichssteuerblatt ver- öffentlicht wird, hat der Reichsfinanzhof hierzu nochmals Stellung ge- nommen. Es handelte sich darum, daß ein Steuerpflichtiger für zwei minder- jährige Enkelkinder den überwiegenden Teil der Ausbildungskosten über- nommen hatte. Die Kinder teilten zwar nicht mehr den Haushalt des Steuerpflichtigen, weil sie in einem Schulheim wohnten. Sie verbrachten jedoch ihre Ferien in dem Haushalt des Steuerpflichtigen und kamen in der Regel alle drei Wochen zu ihm nach Hause. Die Reinigung und Aus- besserung der Wäsche und Kleider der Kinder erfolgte durch die Frau des Steuerpflichtigen. Die Tochter des Steuerpflichtigen (die Mutter seiner Enkelkinder) hatte ursprünglich den Haushalt des Steuerpflichtigen eben- falls geteilt, war jedoch seit einiger Zeit in einem anderen Orte beschäftigt und wohnte dort zur Untermiete. Das Finanzamt und der Oberfinanzpräsident lehnten die Gewährung der Kinderermäßigung ab mit der Begründung, daß die Tochter des Steuerpflichtigen einen eigenen Haushalt habe und außerdem auch zu einem Teil zu den Erziehungskosten beitrage. Die Entscheidung des Reichsfinanz- hofs gab dem Steuerpflichtigen recht. In der Begründung wird darauf hingewiesen, daß die Mutter der Kinder nach ihrem Ausscheiden aus dem Haushalt ihrer Eltern nicht auch gleichzeitig einen eigenen Haushalt ge- gründet habe sie wohnte nur zur Untermiete, so daß man davon aus- gehen müsse, daß die Enkelkinder nach wie vor zum Haushalt der Groß- eltern gehören, wie auch die oben wiedergegebenen Ausführungen des Tat- bestandes beweisen. Darum steht dem Steuerpflichtigen auch die Kinder- ermäßigung für die beiden Enkelkinder zu. Berufsunfähigkeit im Sinne der Angestelltenversicherung Nach dem Angestelltenversicherungsgesetz gilt der Versicherte als berufs- unfähig, dessen Arbeitsfähigkeit infolge von Krankheit oder anderen Ge- brechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte auf weniger als die Hälfte derjenigen eines körperlich und geistig gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist". Der Begriff der Berufsunfähigkeit setzt danach voraus: a) eine Minderung der Arbeitsunfähigkeit, die auf im Gesetz besonders umrissenen Umständen beruht; b) Beschränkung der zumutbaren Arbeiten auf solche eines,,körperlich und geistig gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung und gleich- wertigen Kenntnissen und Fähigkeiten". Auf der einen Seite genügt daher nicht Arbeitsunfähigkeit im engen Sinne des bisher ausgeübten Berufes wie bei der Krankenversicherung, auf der anderen kann der Versicherte auch nicht auf den allgemeinen Arbeitseinsatz wie in der Invalidenversicherung verwiesen werden; zugrunde gelegt wird vielmehr ein erweiterter,Berufsbegriff", unter dem nicht nur die von dem Ver- sicherten tatsächlich ausgeübte Tätigkeit, sondern eine Gruppe von Tätig- keiten (Berufsgruppe) zu verstehen ist; c) die Nichterreichung einer Verdienstgrenze, die bei der Angestelltenver- sicherung die Hälfte beträgt, im Gegensatz zur Invalidenversicherung, bei der die Nichterreichung eines Drittels dessen vorausgesetzt wird, was körperlich und geistig gesunde Personen derselben Art mit ähnlicher Ausbildung in derselben Gegend durch Arbeit zu verdienen pflegen. Die Gründe der Minderung der Arbeitsfähigkeit dürfen nur in Krank- heit oder anderen Gebrechen oder Schwäche der körperlichen oder gei- stigen Fähigkeiten liegen. Berufsunfähigkeit ist also nicht etwa schon dann gegeben, wenn die Eigenart bestimmter Berufe,,ältere" Personen in der Erwerbsmöglichkeit beschränkt. Als krankhafte Veränderungen fönnen andererseits nicht alle Störungen des Arbeitswillens und der Arbeitsfähigkeit (also z. B. hysterische und neurotische Störungen) in Frage kommen, die ihren Grund nicht in dem bewußten Willen des Versicherten haben und deren Beseitigung daher nicht lediglich von sei- nem Willensentschluß abhängt. Das Reichsversicherungsamt hat in ständiger Rechtsprechung anerkannt, daß, wenn es auch für die Frage der Erwerbsfähigkeit auf die Arbeits- gelegenheit nicht ankomme, Invalidität bezw. Berufsunfähigkeit doch dann gegeben sei, wenn ein Versicherter durch die besondere Art seines Leidens oder Gebrechens völlig oder dauernd vom Arbeitseinsatz ausgeschlossen sei, obwohl er an sich nach seinem körperlichen oder geistigen Zustande noch in Nr. 2896 der Lage wäre, die für ihn in Betracht kommende Mindestverdienstgrenze zu erreichen. Berufsunfähigkeit im Sinne der Angestelltenversicherung wird dadurch nicht beseitigt, daß noch eine Erwerbstätigkeit ausgeübt wird, die nur unter Gefahr einer weiteren Gesundheitsschädigung verrichtet werden fann. Starke Schwerhörigkeit eines Büroangestellten begründet für sich allein weder unbedingt ohne weiteres Berufsunfähigkeit im Sinne des An- gestelltenversicherungsgesetzes, noch ist andererseits ohne weiteres in solchem Falle die Berufsunfähigkeit zu verneinen. Vielmehr sind hier ganz beson- ders die Verhältnisse des Einzelfalls entscheidend. Der Versicherte kann nicht nur auf seinen bisherigen Beruf, sondern auch auf andere Tätigkeiten verwiesen werden, die der bisherigen im wesentlichen gleichartig sind (Berufsgruppen). Hat der Versicherte während seines Arbeitslebens den Beruf gewechselt, so ist je nach der Lage des Einzelfalls eine Vergleichung nicht nur mit der letzten, sondern auch mit einer früher ausgeübten Berufstätigkeit des Ver- sicherten zulässig und geboten. Bei Weiterversicherten (nach Aufhören der Versicherungspflicht) kann nur der Beruf zur Zeit des Bestehens der Versicherungspflicht oder der Selbstversicherung für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit maßgebend sein. Maßgebend für die Berechnung der Mindestverdienstgrenze, von deren Nichterreichung die Berufsunfähigkeit abhängt, ist nicht der eigene bis- herige Verdienst des Versicherten, sondern ein Durchschnittsbetrag, der aus den Löhnen der zum Vergleich heranzuziehenden Personen abgeleitet wird. Seife aus Kohle So wie es deutsche Erfinderkraft verstand, aus dem übelriechenden schwarzen Steinkohlenteer erlesene Wohlgerüche und leuchtende Farben herzustellen, so ist es gelungen, aus der schmutzigen Kohle die reinigende Seife zu gewinnen. Den Anlaß zu diesem Vorgehen gab die Forderung, die für die Einfuhr von 2 Millionen Tonnen Fett nötigen Devisen zu sparen. Von diesem Fett wurden allein 500 000 Tonnen zu Seife und Waschmitteln verarbeitet. Infolge des Aufschwunges der Zellwollefabrikation mußte der Bedarf an Waschmitteln stark anwachsen, so daß noch größere Mengen Fett hätten eingeführt werden müssen. Das Problem hieß nun, aus Paraffin, das chemisch mit den zur Seifen- fabrikation verwendeten Fettsäuren verwandt ist, Seife herzustellen. Diese Aufgabe war bislang vernachlässigt worden, da einmal der Paraffinpreis so hoch war wie der des zur Seifenherstellung benötigten Fettes und an- dererseits die vorhandenen Mengen an Paraffin gerade zur Deckung des Bedarfs an Kerzen usw. ausreichten. Durch die Entwicklung der syntheti schen Treibstoffherstellung fielen immer größere Mengen Paraffin an, die im Zuge des Vierjahresplanes dauernd steigen mußten, so daß auch hier ein Anreiz vorhanden war, das nunmehr lästige Paraffin zu einem wert- vollen Rohprodukt zu machen. Es gelang nach langen Vorarbeiten, in den Laboratorien der chemischen Großindustrie ein Verfahren zu entwickeln, das es durch sinnreiche Operationen gestattet, gerade die für die Seifen- fabrikation wichtigen Fettsäuren zu gewinnen, die dann zu Seife verkocht werden. Heute brauchen wir nicht mehr wertvolles tierisches oder pflanzliches Fett der Ernährung zu entziehen, um uns waschen zu können, denn wir stellen 900 000 Tonnen synthetische Fettsäuren her, also mehr als wir von der bisherigen Fetteinfuhr für Seife verbrauchten, so daß wir das Inlands- fett für unsere Ernährung zur Verfügung haben. Es ist sogar gelungen, durch Anlagerung von Glycerin an die synthetischen Fettsäuren ein Fett zu erhalten, das im Tierversuch ohne Nebenerscheinungen verfüttert werden konnte, so daß die Hoffnung berechtigt erscheint, auch ein für mensch- liche Bedürfnisse brauchbares Fett aus der Kohle gewinnen zu können. Durch die Organisation des Vierjahresplanes ist es gelungen, schein- bar so wesensfremde Industriegebiete, wie Seifenherstellung und Treibstoff- gewinnung, miteinander zu koppeln und darüber hinaus die Fettversorgung für die Bevölkerung nicht nur durch das Mästen rundlicher Schweine, son- dern auch durch Einsparen von Fett durch Kohleveredelung auf eine breite Basis zu stellen. Kraftfahrer! Beachte beim Fahren im Winter folgende Regeln: 1. Fahre im Winter wegen der wechselnden Beschaffenheit der Fahrbahn besonders vorsichtig; denke an die geringe Haftung der Räder bei Schnee und Eis. 2. Vermeide bei Glatteis starke und ruckartige Bewegungen am Lenkrad. Der Wagen kommt sonst ins Schleudern. 3. Sei vorsichtig beim Bremsen! Bremse auf keinen Fall scharf. Der Wagen wird sonst steuerlos und gleitet bei glattem Boden wie ein Schlitten auf der Fahrbahn weiter. 4. Halte stets genügend Abstand beim Nachfahren hinter anderen Kraft- fahrzeugen. 5. Denke daran, daß bei tiefen Fahrrinnen in der Längsrichtung der Fahr- bahn das Ausweichen beim Entgegenkommen anderer Verkehrsteil- nehmer oftmals unmöglich ist. 6. Setze vor einer Kurve die Fahrgeschwindigkeit rechtzeitig herab. 7. Beachte die vielfachen vereisten einzelnen Stellen in Waldstücken, an Berghängen und dergleichen. 8. Sorge für gute Sicht durch Anwendung von Frostschutzscheiben oder sonstigen Hilfsmitteln. 9. Ergänze deine Winterausrüstung durch Mitnahme vorschriftsmäßiger Schneeketten.