Der Komet 2904 – Seite 6

Seite 6 Aenderung des Maß- und Eichrechtes ba Der Komet Nach dem Reichsgesetzblatt Nr. 3 vom 4. 1. 1941 tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1941 eine Aenderung des Maß- und Eichrechtes in Kraft. Die Aenderung der Eichvorschriften selbst bezieht sich im einzelnen auf Ge- treideprober, Personenwaagen, Milchfettmesser (Butyrometer und Mohr'- sche Waagen), Feldmeßzirkel, Schankgefäße und alle zur Aufnahme von Lebensmitteln dienenden Behälter aus formfesten Stoffen. Verordnung zur Aenderung des Maß- und Eichrechts*) vom 31. Dezember 1940 Auf Grund des § 20 Abs. 1 Nr. 4 und des § 71 des Maß- und Gewichtsgesetzes vom 13. Dezember 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 1499) wird verordnet: Artikel 1 Das Maß und Gewichtsgesetz vom 13. Dezember 1935 (Reichsgesetzbl. I 1499) wird geändert, wie folgt: § 1 Jm § 17 (Nacheichfrist) ist an Abs. 1 anzufügen: ,,c) bei den Getreideprobern für Sandfüllung zu 20 Liternr 3. vier Jahre bei den Personenwaagen, die der Eichpflicht nach § 13 unterliegen." Artikel 2 Die Ausführungsverordnung zum Maß- und Gewichtsgesetz vom 20. Mai 1936 (Reichsgesetzbl. I 459) in der Fassung der Verordnung über die Eichung von Butyro- metern und Mohr'schen Waagen vom 29. Juni 1938 (Reichsgefeßbl. I S. 785) wird geändert, wie folgt: § 2 (1) Vor § 8 wird die Ueberschrift,,Abfertigungsort" geändert in Eich- stellen". (2) § 8 Abs. 1 erhält folgende Fassung: (1) Eichstellen sind mit Ausnahme der Nacheichstellen (Abs. 2) ständige Amts- stellen der Eichverwaltung, bei denen im Rahmen ihrer Zuständigkeit Meßgeräte zur Abfertigung vorgelegt werden können. a) Eichämter find dauernd befeßte Eichbehörden. Sie werden in solche mit Grund-, Zusatz- oder Sonderbefugnissen eingeteilt. b) Nebeneichämter sind in der Regel nicht dauernd besetzt. Sie können die gleichen Befugnisse wie Eichämter haben. c) Abfertigungsstellen können auf Antrag einzelner Unternehmen, die ständig zabl- reiche Meßgeräte vorlegen, auf Kosten dieser Unternehmen für die Abfertigung ihrer Meßgeräte eingerichtet werden. Sie sind Amtsstellen nur in der Zeit dienstlicher Anwesenheit eines Eichbediensteten. d) Die technische Oberbehörde und die Eichaufsichtsbehörden sind nur insoweit ver- pflichtet, Aufträge anzunehmen, als diese nicht von einem Eichamt ausgeführt werden können." (3) Die Abs. 3 und 4 fallen weg. § 3 (1) § 34 erhält folgenden Randhinweis und Abs. 1: ,,Zum § 9 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 § 34 (1) Feldmeßzirkel dürfen bis zum 31. Dezember 1944 ungeeicht angewendet oder bereit gehalten werden." (2) Ebenda treten die bisherigen Abs. 1 und 2 an die 2. und 3. Stelle. § 35 Abs. 3 erhält folgende Fassung: § 4 ,,(3) Milchfettmesser (Butyrometer) nebst Silfsgeräten dürfen in Betrieben, die derartige Geräte angemeldet haben, noch bis zum 31.Dezember 1941 angewendet und bereit gehalten werden, auch wenn sie nicht geeicht sind. Für die Verivendung im Inland bestimmter Milchfettmesser und als Silfsgeräte für Milchfettmesser be- stimmte Pipetten und Umlaufzähler dürfen nur geeicht in den Handel gebracht werden. Milchfettmesser für Mager-, Kondens- oder Trockenmilch sind nicht eichpflichtig." § 42a erhält folgende Fassung: § 5 ,,§ 42a Nicht geeichte Personenwaagen, die nach § 13 des Gesetzes der Eichpflicht unter- liegen, dürfen noch bis zum 31. Dezember 1942 verwendet werden, wenn sie a) vor dem 1. September 1940 bereits aufgestellt waren, b) von den im § 13 Nrn. 1 und 3 genannten Personen oder Anstalten benutzt werden." § 6 ,,§ 65 § 65 Abs. 1 erhält folgende Fassung: (1) Die Vorschriften der §§ 52 bis 59 des Maß- und Gewichtsgesetzes gelten für alle zur Aufnahme von Lebensmitteln nach § 54 dienenden Behälter , die aus Glas, Porzellan, Steinzeug oder anderen formfesten Werkstoffen hergestellt sind, also auch für Krüge, Krufen und ähnliche im Verkehr gebräuchlichen Gefäße." § 70 Abs. 2 erhält folgende Fassung: § 7 ,,(2) Schankgefäße zu 0,1 Ltr. für Bier und 0,05 Ltr. für Wein können noch bis zum 31. Dezember 1944, Schankgefäße zu 3, Ltr. und 10 Ltr. für Bier noch bis zum 31. Dezember 1941 weiterverwendet werden." Artikel 3 Die Verordnung über die Stempel der Eichbehörden vom 3. September 1937 Reichs- gesetzblatt I S. 962) wird geändert, wie folgt: § 8 § 2 Buchst. d erhält folgende Fassung: ,,d) soweit eine besondere Kennzeichnung kleinerer Eichstellen (Nebeneichämter, Faßeichstellen) erforderlich ist, in dem Eichstempel neben der Ordnungszahl des Eichamts noch einen die Eichstelle fennzeichnenden großen lateinischen Buchstaben." § 9 Jm § 10 sind die Worte,,Eichbehörden, einschließlich der Abfertigungsstellen," zu er- setzen durch das Wort,,Eichstellen". Artikel 4 § 10 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1941 in Kraft. Berlin, den 31. Dezember 1940. Der Reichswirtschaftsminister In Vertretung des Staatssekretärs v. Hanneken *) Betrifft nicht die eingegliederten Ostgebiete. Wiedereröffnung Nr. 2904 von Geschäften nach vorübergehender Schließung Ein neuer Runderlaß Mit Runderlaß vom 12. Oktober 1939 hatte der Reichswirtschaftsminister verfügt, daß zur Zeit Verkaufsstellen und Versandgeschäfte des Handels, die wegen Einberufung des Inhabers zum Heeresdienst geschlossen werden, ohne Genehmigung wieder eröffnet werden dürfen, falls der Inhaber das Geschäft nicht für dauernrd, sondern nur vorübergehend schließen will . Die Gründe, die zu dieser Regelung veranlaßt haben, können auch in Fällen vorliegen, in denen nicht der Inhaber des Geschäftes selbst, sondern andere mit dem Geschäft in Beziehung stehende Personen zum Heeresdienst einberufen sind. In einem neuen Runderlaß vom 2. Januar 1941 hat sich der Reichswirt- schaftsminister daher damit einverstanden erklärt, daß in diesen Fällen entsprechend verfahren wird. Im einzelnen kommen dabei folgende Fälle in Frage: 1. Eine Frau ist Inhaberin des Betriebes, und der Ehemann oder der Sohn, in dessen Händen bisher schon praktisch die Geschäftsführung lag, ist zum Seeresdienst eingezogen. 2. Der Inhaber des Betriebes wird zwar nicht selbst zum Heeresdienst einberufen, hat jedoch infolge Alters, Krankheit oder ähnlicher Umstände die Geschäftsführung an seinen Sohn oder einen Angestellten abgegeben, die nun ihrerseits einberufen werden. 3. a) Bei einem mehrere Verkaufsstellen betreibenden Unter- nehmen wird ein Bezirksleiter einberufen, der innerhalb eines Be- zirks für die Geschäftsführung einer größeren Anzahl von Filialen ver- antwortlich ist. b) Bei einem solchen Unternehmen wird ein Verkaufs- stellenleiter einberufen; dem Unternehmen ist es nicht möglich, die Verkaufsstelle ohne diesen Leiter weiterzuführen. Ersatz kann nicht beschafft werden. 4. a) Bei größeren Betrieben werden so viele leitende Personen einberufen, daß es nicht mehr möglich ist, einen den kauf- männischen Grundsäßen entsprechenden Geschäftsgang aufrechtzuerhalten. b) Die Einberufung oder Dienstverpflichtung von Gefolgschafts. mitgliedern macht die geordnete Fortführung eines größeren Be- triebes unmöglich. Hierbei ist jedoch Voraussetzung, daß die Beschaffung von Ersatzkräften insbesondere auch die Auswechslung männlicher durch weibliche Gefolgschaftsmitglieder nicht möglich ist. weiblich In diesem Zusammenhang wird nochmals darauf hingewiesen, daß die einschlägigen Wirtschaftsgruppen oder die im Einzelfalle bezirklich oder fachlich zuständige Untergliederung über die Tatsache der Schließung un- verzüglich zu unterrichten ist (vgl. Ziff. IV des Runderlasses v. 10. 1. 1940. Ein Volksprater in Presburg Nach dem Muster des Wiener Praters Die Stadtgemeinde Preßburg will auf der sogenannten Kuhheide, auf einem Gelände im Ausmaß von einer Million Quadratmeter, einen groß- städtischen Volkspark mit zoologischen und botanischen Anlagen und einer modernen Pferderennbahn errichten. Dieser Volkspark würde sich an das dort schon bestehende Sportstadion, das Sommerbad und die Kunsteislauf- bahn anschließen. Nach dem Muster des Wiener Praters soll dort auch ein Vergnügungspark angelegt werden. Zirkusfachschule sichert geschulten Facharbeiter-Nachwuchs In der letzten Ausgabe des Komet" wurde in einem kleinen Artikel mitgeteilt, daß die zuständige Regierungsstelle in dem Böhmerwalddorf Stacha u die Gründung einer Zirkusfachschule für technische Facharbeiter angeordnet habe. Die freudige Aufnahme, die diese Nachricht im Zirkusgewerbe gefunden hat, beweist klar und eindeutig, welche große Bedeutung man dieser Neu- einrichtung in Zirkuskreisen beimißt. Durch die Gründung einer Fachschule für Zirkusarbeiter ist den Zirkusunternehmen in dieser Hinsicht eine große Sorge für die Zukunft abgenommen worden. Besonders in den letzten Jahren hatte sich der große Mangel an geschulten und eingearbeiteten Zirkusarbeitern immer fühlbarer gemacht. Einer alten Gewohnheit folgend, hatte man bei Bedarf immer wieder auf die bekannten Böhmer- Spezialisten zurückgegriffen, aber die Zeitverhältnisse hatten hier auch eine große Lücke in der Sorge um guten Nachwuchs gerissen. Bei dem heutigen Tempo, in dem die Zirkusse möglichst ohne Ausfalltage ihre Tournéen be- reisen, kommt es in erster Linie auf einen Stamm tüchtig geschulter Zelt- arbeiter an. Meistens stehen nur wenige Stunden für den Ab- und Aufbau der Riesenzelte mit ihrer umfangreichen Einrichtung zur Verfügung. Eben- so gehört zu einem richtig begeisternden Zirkusprogramm auch die richtige alles mitreißende Zirkusmusik. Die Eigenart der verschiedenartigen Vor- führungen verlangt hier größtes Verständnis der Musiker zum Programm. Auch die riesig verzweigte elektrische Stromanlage mit ihren Scheinwerfern und vielseitigen Beleuchtungsapparaten setzt große Fachkenntnisse voraus. Schließlich muß auch der Tierpfleger, dem das durchweg sehr wertvolle Tiermaterial in Pflege und Fütterung anvertraut ist, außer einer guten Portion Liebe zum vierbeinigen Arbeitskameraden auch über die nötigen Kenntnisse in der Tierpflege und in der besonderen Behandlung verfügen. In all diesen wichtigen Aufgaben wird nunmehr auf der neugegründeten Fachschule von tüchtigen und erfahrenen Spezialisten Unterricht an den Nachwuchs erteilt, zum Segen und ferneren Blühen und Gedeihen des ge- Walter Finger. samten Zirkusgewerbes,