Der Komet 2918 – Seite 8

Seite 8 Der Komet Nr. 2918 Glas- und Porzellanwaren Produktionssteuerung in der Porzellanindustrie Ambulanter Warenhandel Der Reichswirtschaftsminister hat am 15. April eine Anordnung über den Absatz von Geschirr- und Ziergegenständen aus Porzellan erlassen. Damit ist eine grundsätzliche Marktregelung für die Porzellanindustrie ge- schaffen worden. Die Hersteller von Geschirr- und Ziergegenständen aus Porzellan bedürfen künftig zum Abschluß von Lieferverträgen der Zu- stimmung des Verbandes Deutscher Porzellangeschirr-Fabriken GmbH., Berlin. Das Ziel dieser Marktregelung ist, die Produktion so zu steuern, daß der Bedarf der Bevölkerung an, Stapelwaren gesichert wird. Es soll vermieden werden, daß, wie es schon vorgekommen ist, die Fabrikanten in die höheren Qualitäten von Zierporzellan auszuweichen versuchen. Die große Geldflüssigkeit und Kaufneigung des Publikums kommt dabei solchen Bestrebungen entgegen. Im Kriege bedeutet aber eine solche einseitige Ein- stellung der Produktion auf Lurusporzellan eine nicht tragbare Material- und Personalverschwendung. Daher werden fünftig Produktion und Absah von dem Verband Deutscher Porzellangeschirr-Fabriken gesteuert. Seinen entsprechenden Anordnungen unterliegen auch die bisherigen Außenseiter. Zur Sicherung einer allen Teilen gerecht werdenden Marktregelung wird bei dem Verband ein Beirat gebildet, der zu gleichen Teilen aus Ange- hörigen der Geschirrporzellanindustrie, der Zierporzellanindustrie und des Handels stammt. Dieser Anordnung des Reichswirtschaftsministers war bereits eine Anordnung über weitgehende Typenentrümpelung voraus- gegangen, die am 1. April in Kraft getreten ist. Durch die Festlegung und Begrenzung von Formen und Größen für die Stapelware ist bereits eine weitgehende Vereinfachung des Produktionsprozesses eingeleitet worden. Die neue Anordnung stellt nun eine ausreichende Belieferung des Marktes mit Stapelware sicher, ohne deshalb die Herstellung von Ziergegenständen überhaupt zu unterbinden. Die Fortführung ihrer Produktion liegt schon im Interesse des Exportgeschäfts. Diese Marktregelung in der Porzellan- industrie entspricht ähnlichen Bestimmungen auf anderen Gebieten, wie z. B. über die Herstellung von Standardwaren in der Bekleidungsindustrie. Diese Produktionslenkung ist eine notwendige Ergänzung der Preispolitik. Daß die hergestellten Waren ordnungsgemäß kalkuliert werden, dafür tragen die Organe des Preiskommissars Sorge. Aber das Preisniveau wird nur gehalten, wenn auch die billigeren Stapelwaren in demselben Umfange wie früher zur Verfügung stehen, ja, sie werden im Kriege nötiger gebraucht als sonst, und für besonderen Lurus ist im Kriege kein Platz. Holz-, Korb- und Bürstenwaren Preisfestsetzung für Besen und Bürstenwaren aus Faserstoffen und deutschen Werkstoffen In der vorbezeichneten Angelegenheit fanden seit längerer Zeit ent- sprechende Verhandlungen zwischen dem Herrn Reichskommissar für die Preisbildung einerseits und der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe andererseits statt. Diese Besprechungen sind insofern vom Reichskommissar für die Preisbildung zum Abschluß gebracht worden, als dieser mit Erlaß 2-373 11 567/40 vom 2. April 1941 die Preisfestseßung für Besen und Bürstenwaren aus Faserstoffen und deutschen Werkstoffen verfügt hat. Mit diesem Erlaß wird festgestellt, daß nach Mitteilung der Reichsstelle. für Waren verschiedener Art die Schwierigkeiten in der Beschaffung von Rohstoffen für die Herstellung von Besen und Bürsten durch die Einfuhr von Espartogras (Alfa) künftig behoben werden. Da dieser Rohstoff in ausreichenden Mengen zu einem angemessenen Preis zur Verfügung steht, ist hierdurch die Möglichkeit gegeben, Besen und Bürsten für den Haus- haltsbedarf aus Faserstoffen wieder zu einem Preis herzustellen, der nicht höher ist, als der Stoptagpreis. Unter Berücksichtigung dieser Sachlage hat der Reichskommissar für die Preisbildung mit dem bereits erwähnten Erlaß mit sofortiger Wir- fung angeordnet, daß die Mitglieder der Fachgruppe ambulanter Waren- handel der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe Haushaltsbefen und -bürsten aus Faserstoffen nicht zu einem höheren Preis verkaufen dürfen, als er am Stoptag berechnet wurde (vgl. hierzu Verordnung über das Ver- bot von Preiserhöhungen vom 26. November 1936). Soweit Besen und Bürsten aus überseeischen Rohstoffen oder aus Mischungen von diesen und inländischen hochwertigen Werkstoffen nicht mehr zu den Stoptagpreisen hergestellt werden können (z. B. bei Schleif- bürsten und Bürsten und Besen für technische Zwecke) ist hierfür in jedem Falle, wie der Reichskommissar für die Preisbildung ausdrücklich ange- ordnet hat, eine Ausnahmebewilligung nachzusuchen. Derartige Anträge sind bei der für den Wohnsitz des Antragstellers zuständigen Preis- bildungsstelle über die bezirklichen Dienststellen der Wirtschaftsgruppe ein- zureichen. Wenn also z. B. ein ambulanter Gewerbetreibender im Wirt- schaftskammerbezirk Württemberg und Hohenzollern seinen Wohnsitz hat , so ist der Antrag bei der zuständigen Unterabteilung Ambulantes Ge- werbe in Stuttgart einzureichen. Zu einer Erhöhung der Preise für Haushaltsbesen und Haushaltsbürsten aus Faserstoffen kann nach den Bestimmungen des Reichskommissars für die Preisbildung in der Regel eine Ausnahmebewilligung nicht erteilt werden, weil diese aus dem Rohstoff „Alfa“ zum Stoppreis hergestellt werden können. Eine Ausnahme kann weiter nur zugelassen werden für die in Süddeutschland und in der Ostmark üblichen Reisstrohbesen, und zwar auch nur für diese Gebiete. Zu der Frage, ob bei der Verwendung von Austauschstoffen zur Her stellung von Besen und Bürsten neue Erzeugnisse im Sinne des Rund- erlasses Nr. 37/40 vom 3. April 1940 des Preiskommissars entstanden sind, wird hierzu vom Reichskommiſſar für die Preisbildung u. a. auf folgendes hingewiesen: die Verarbeitung von Austauschstoffen kann zwar die Beschaffenheit der Besen und Bürsten so erheblich ändern, daß sie mit den am Stichtage der Preisstopverordnung her. gestellten Erzeugnissen nicht mehr vergleichbar sind. Die Besen und Bürsten werden dadurch aber nur zu geänderten Erzeugnissen, die an die Stelle eines früheren Erzeug- wird unter dem Stop- geänderten nisses getreten sind. Der Stoppreis des preis des ersetzten Erzeugnisses liegen, wenn z. B. die Ueberschritten werden darf der Stoppreis des erseßten Aenderung einen besonderen, volkswirtschaftlich el futen niedriger find. Diese erwünscht Fischbein und den nur, wenn die Fortschritt darstellt anderer Roh-, Wert- oder Silfsstoffe volkswirtschaftlich oder wenn die gen sind nur bei den aus dem hochwertigen Wertstoff anzen im Materialpreis dem Stoppreis des erienten ben our gemäß Runderlak Vr 37/40 zur des zugeschlagen Elaston, Verlon und VCЯ bergestellten oppreise des der werden. Hat sich mehr als ein wichtiger Kalkulationsposten verschoben, so darf eine Neuberechnung des Preises gemäß Runderlaß Nr. 137/40 vom 8. November 1940 Teil I erfolgen. Bei Verwendung aller anderen Austauschstoffe darf der Stoppreis des ersetzten Erzeugnisses ohne Ausnahmebewilligung nach den Vorschriften über das Verbot von Preiserhöhungen nicht überschritten werden, zumal die Austauschstoffe den früher verwendeten überseeischen und inländischen Rohstoffen in der Güte erheblich nachstehen und das geänderte Erzeugnis als minderwertig erscheinen lassen. Den sich nach Runderlaß Nr. 37/40 oder nach Runderlaß Nr. 137/40 als zulässig. ergebenden Preis und auch den dem Stoppreis des ersetzten Erzeugnisses entsprechenden Preis hat der Hersteller gemäß § 22 KWVO herabzusehen, soweit der Preis Gewinne ermöglicht, die den Grundsätzen der kriegsverpflichteten Volkswirtschaft nicht entsprechen . " Die vorstehend gemachten Ausführungen bezw. bekanntgegebenen Erläute- rungen zu den Bestimmungen der angezogenen Runderlasse Nr. 37/40 vom 3. April 1940 und Nr. 137/40 vom 8. November 1940 treffen ausschließlich auf die ambulanten Unternehmen zu, die im eigenen Gewerbebetrieb die Herstellung von Besen und Bürstenwaren betreiben. Von diesen Gewerbe- inhabern sind die bekanntgegebenen Ergänzungen auch in jedem Fall in vollem Umfange zu beachten, da andernfalls sich dieselben der Bestrafung aussetzen. Hersteller bzw. sonstige Verarbeiterbetriebe im ambulanten Handel, die bisher von der Wirtschaftsgruppe Einkaufsscheine für Faserstoffmischungen bestehend aus Ausgleichstoffen mit 30 Prozent Fibre und mit 30 Prozent Piassava erhielten, können auch künftig nach wie vor bei der für ihren Wohnsitz zuständigen Unterabteilung Ambulantes Gewerbe im jeweiligen Wirtschaftskammerbezirk den jetzt zur Verfügung stehenden Rohstoff für die Herstellung von Bürstenwaren,,Espartogras (Alfa)" beantragen. Schuhwaren und Schuhbedarfsartikel Höchstpreise für Sohlenschoner aus Leder Auf Grund der Verordnung über die Bildung von Preisen und Ent- gelten auf dem Gebiet der Lederwirtschaft vom 29. 4. 1937 hat der Reichs- kommissar für die Preisbildung mit Wirkung vom 1. Mai 1941 ab für Sohlenschoner aus Leder folgende Verbraucherhöchstpreie festgesetzt: 1. Für Männersohlenschoner: Der Verbraucherhöchstpreis beträgt je Beutel oder Tüte mit 20 Stück Sohlenschonern im Mindestgewicht von 55 Gramm (im Durchschnitt von 10 Beuteln errechnet) einschließlich der erforderlichen Nägel oder des sonstigen Befestigungsmaterials für Sohlenschoner a) aus Bodenleder b) aus sonstigem Leder 2. Für Frauen- und Kindersohlenschoner: 0.45 RM. 0.35 " Der Verbraucherhöchstpreis beträgt je Beutel oder Tüte mit 16 Stück Sohlenschonern im Mindestgewicht von 45 Gramm (im Durchschnitt von 10 Beuteln errechnet) einschließlich der erforderlichen Nägel oder des sonstigen Befestigungsmaterials für Sohlenschoner a) aus Bodenleder 0.40 RM. 0.30 " b) aus sonstigem Leder Für alle Verkäufe gelten die Lieferung- und Zahlungsbedingungen der Leder- und Schuhwirtschaft. Nachträgliche Einlösung von Bestellscheinen für Arbeitsschuhwerk Die Reichsstelle für Lederwirtschaft erklärt sich damit einverstanden, daß die in dem Rundschreiben Nr. 041 der Arbeitsgemeinschaft Schuhe ge- nannten Fabrikanten, die am 31. März 1941 verfallenen Bestellscheine für Arbeitsschuhe bis zum 30. April 1941 annehmen. Die Lieferung muß aus den in dem Rundschreiben Nr. 041 genannten Beständen erfolgen und muß bis zum 30. April 1941 durchgeführt sein. Die Verlängerung des Verfalltermins gilt nur für die in dem erwähnten Rundschreiben angeführten Firmen. un Das Rundschreiben Nr. 041 kann jeder ambulante Schuhhändler bei der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe, Berlin NW. 21, Alt-Moabit 94, anfordern; auch den Wirtschaftsämtern wird das Rundschreiben zugeleitet werden, sodaß auch dort die Anschriften der in Frage kommenden Liefe ranten zu erfahren sind.