Der Komet 2930 – Seite 6

Seite 4 Keine Sommerschlußverkäufe 1941 Der Komet Wie schon im vorigen Jahre, so hat auch diesmal der Reichswirtschafts- minister angeordnet, daß die Sommerschlußverkäufe des Jahres 1941 nicht durchgeführt werden. Für die Abhaltung solcher Verkaufsveranstaltungen fehlen gegenwärtig die Voraussetzungen. Nr. 2930 spnogllantions wägungen über eine Raucherkarte gehen von dem gleichen Gedanken aus. schiedenen Geschäften, auf. Manche Schlange, so meint das Blatt, würde Damit hört das mehrmalige Anstellen, sei es vor dem gleichen oder ver- damit ganz verschwinden, mindestens aber werden die Schlangen wesentlich kürzer und von geringerer Lebensdauer sein. Zu der Verfeinerung der Ver- teilung muß aber auch die Einsicht des Verbrauchers treten. Sie braucht sich nicht immer im Verzicht zu äußern, auch eine schnelle Abwicklung der Verkaufshandlung, flare Wünsche, abgezähltes Geld und mitgebrachte Um- hüllungen können die Lebenskraft der Schlange ganz erheblich verkürzen. Unternehmerbeihilfen einkommensteuerfrei Unterstützung selbständiger Gewerbetreibender bei Dienstverpflichtung Für dienstverpflichtete selbständige Gewerbetreibende hat der Reichs- arbeitsminister fürzlich geklärt, daß ihnen die Zeit ihrer letzten Tätigkeit auf die Dauer der Betriebszugehörigkeit in der neuen Arbeitsstelle an- zurechnen ist. Der Reichsarbeitsminister hat, um noch bestehende Unklar- heiten über die Unterstützungsmöglichkeiten solcher Dienstverpflichteten zu beseitigen, den Arbeitsämtern empfohlen, jedem selbständigen Gewerbe- treibenden bei Dienstverpflichtung oder bei der Annahme von staatspolitisch wichtigen Arbeiten (sogenannte Gleichgestellte) ein Merkblatt über die Unterstützungsmöglichkeiten auszuhändigen. Dienstverpflichtete, die vordem einen selbständigen Gewerbebetrieb innehatten, können einen Trennungs- zuschuß erhalten, wenn sie von ihrer Familie getrennt leben müssen. Auch wird ihnen eine Sonderunterstützung für fortlaufende persönliche Verpflichtungen gezahlt, wenn ihr Arbeitsein- kommen während der Dienstverpflichtung geringer ist als vor dieser Zeit. Anträge auf Trennungszuschüsse oder Sonderzuschläge sind an das Arbeits- amt zu richten. Für gewerbliche Verpflichtungen Dienstverpflichteter wird unter anderem auf die Vertragshilfe des Richters und für Miet- zahlung bei gewerblichen Räumen des Handels auf die Mietbeihilfe verwiesen. Preisregelung für gebrauchte Waren Unternehmen, die aus kriegswirtschaftlichen Gründen stillgelegt worden sind, erhalten unter bestimmten Voraussetzungen eine Beihilfe aus Mitteln der Gemeinschaftshilfe der Wirtschaft. Im Rahmen dieser Beihilfen werden an bedürftige Inhaber stillgelegter Unternehmungen sogenannte Unter- nehmerentgelte zur Bestreitung des persönlichen Lebensunterhaltes gezahlt. In einem Erlaß des Reichsfinanzministers vom 11. 7. wird bestimmt, daß diese Beihilfen, die den Unternehmern zur Bestreitung des persönlichen Unterhalts gewährt werden, aus Billigkeitsgründen bei der Ermittlung des steuerpflichtigen Einkommens unberücksichtigt bleiben sollen. dadi mom and o Ost-Steuerhilfe nur für deutsche Volkszugehörige Die Vorschriften über die Ost-Steuerhilfe und die Verordnung über Bewertungsfreiheit und Aufbaurücklage im Reichsgau Sudetenland und in der Ostmark sehen für deutsche Staatsangehörige und deutsche Volks- zugehörige Steuererleichterungen vor. Diese Vorschriften bezwecken, das Deutschtum in den begünstigten Gebieten zu festigen und zu fördern. Es würde dem widersprechen, wenn die vorgesehenen Steuererleichterungen auch solchen deutschen Staatsangehörigen zuteil würden, die nicht deutsche Volkszughörige sind. Voraussetzung für die Gewährung der Steuererleichte- istungen ist deshalb, daß der Deutsche Staatsangehörige auch Deutscher Volkszugehörige ist. Der Reichsminister der Finanzen hat das in einem Erlaß vom 8. Mai 1941 ausdrücklich festgelegt.in the bed go119/ und Im Zusammenhang hiermit steht die für die Lohnsteuer und für die Bürgersteuer getroffene Regelung. Zunächst war angeordnet worden, daß die Steuererleichterungen bei der Lohnsteuer (und ebenso bei der Erhebung der Bürgerſteuer durch Steuerabzug) immer dann zu gewährend sind, wenn auf der Lohnsteuerkarte eine Sozialausgleichsabgabepflicht nicht einge- tragen und der Arbeitnehmer nicht Jude ist. Eine Prüfung der Staats- angehörigkeit oder Volkszugehörigkeit war also bisher nicht erforderlich. Dieses vorläufige Verfahren wird nur bis zum Ablauf des Kalenderjahres Kalenderjahr 1942 wird dafür gesorgt werden, daß die Steuererleichte- rungen im Rahmen der Ost-Steuerhilfe außer den deutschen Volkszuge- hörigen, die die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besigen, nur noch solchen Arbeitnehmern deutscher Staatsangehörigkeit zugute kommt, die auch deutsche Volksangehörige sind. Der Reichsfinanzminister hat sich weitere Anordnungen zur Durchführung dieses Grundsayes vorbehalten. Verordnung über den Grenzverkehr in Lothringen Der württembergische Wirtschaftsminister hat eine vorläufige Regelung für die Preise gebrauchter Waren erlassen. Eine ähnliche Anordnung ist von der Preisüberwachungsstelle im Regierungsbezirk Troppau ergangen. Es ist anzunehmen, daß, einem Wunsche der Zweckgemeinschaft für Ge- brauchswarenhandel entsprechend, andere bezirkliche Preisbildungsstellen mit ähnlichen Anordnungen folgen werden. In allen Fällen handelt es sich nur um eine bezirkliche Zwischenlösung. Eine reichseinheitliche Regelung durch den Preiskommissar ist später zu erwarten. Wenn ihre längere Zeit in Anspruch nimmt, so liegt das an der 1941 beibehalten. Bei der Ausschreibung der Lohnsteuerkarten für das Vielseitigkeit der Materie, die Rücksicht auf alle Zweige der Wirtschaft, in denen es gebrauchte Waren gibt, erfordert. Der Preiskommissar hat sich bisher darauf beschränkt, für einzelne Sonderfälle, wie z. B. für ge- brauchte Kraftwagen, eine Regelung zu treffen. Die Preise für gebrauchte Kraftwagen werden bekanntlich durch amtliche Einschäzung festgestellt. Dieses Beispiel erweist schon die Schwierigkeit der Preisfindung bei ge- brauchten Waren, bei denen es weniger feste oder überhaupt keine greif- baren Kalkulationselemente wie bei den neu hergestellten Waren gibt. Im Grunde ist jede gebrauchte Ware im Gegensatz zu fertigen Massenfabrikaten individuell zu behandeln. Der württembergische Wirtschaftsminister hat nun in seiner Anordnung sehr beachtliche Grundsätze allgemeiner Art auf- gestellt. Grundlagen für die Preisbildung der gebrauchten Waren bildet danach der Neupreis, der in keinem Fall überschritten werden darf, von dem vielmehr entsprechend der Abnuzung und der Gebrauchsdauer ein ent- sprechender Abschlag zu machen ist. Als Neupreis gilt jedoch nicht der gegenwärtige Wiederbeschaffungspreis, sondern der seinerzeitige An- schaffungspreis, der freilich in vielen Fällen schwer feststellbar sein wird, und unter Umständen, wenn beispielsweise die Anschaffung einer Maschine Jahrzehnte zurückliegt und inzwischen wesentliche Preissenfungen erfolgt sind, kaum noch als Ausgangspunkt genommen werden kann. Aber ent- scheidend ist schließlich, daß hier auf einem umstrittenen, immer wichtiger gewordenen Gebiet eine Regelung erfolgt ist, denn die naturgemäß ge- steigerte Nachfrage nach gebrauchten Waren, mag es sich um Bekleidungs- stücke und Möbel für den Haushalt oder um Maschinen für Werkstatt und Büro handeln, hat vielfach zu Preisen geführt, die mit dem tatsächlichen Wert der Waren nichts mehr zu tun haben. Der Kampf gegen die „Schlange" Die manchmal kleinen, manchmal großen Schlangen, die sich vor ver- schiedenen Verkaufsgeschäften zu den verschiedensten Tageszeiten bilden, sind ein Raubbau an Zeit und Kraft des arbeitenden Menschen. Deshalb muß die Schlange bekämpft, wenn irgend möglich getötet" werden. Der Mangel an Verkaufskräften und die örtliche und zeitliche Knappheit an Waren, zwei kriegsbedingte Ursachen der Schlange, lassen sich zwar durch entsprechende Dispositionen bekämpfen, aber nicht sofort ganz beseitigen. Dagegen läßt sich die psychologische Ursache der Schlangen, die sonderbare Anziehungskraft nämlich, die eine solche Reihe auf irgendwelche Waren Anstehender auf vorübergehende Frauen und Männer ausübt, durchaus mit Erfolg bekämpfen. Der Deutsche Volkswirt" macht dafür einen recht brauchbaren Vorschlag. Danach soll nicht die Menge, sondern nur die Häufigkeit des Einkaufs begrenzt werden, sei es auf einen Einkauf täglich oder wöchentlich. Verschiedene Städte haben Bezugsausweise mit mehreren Nummern ausgegeben, die bald für die eine, bald für die andere Ware aufgerufen und nach Einkauf abgestempelt werden. Die angestellten Er- Gauleiter Bürckel hat als Chef der Zivilverwaltung in Lothringen eine wichtige Neuverordnung über Zuwiderhandlungen im Grenzverkehr erlassen. Danach ist als Grenze im Sinne dieser Ver- ordnung die Grenze zwischen Lothringen und dem besetzten französischen Gebiet zu verstehen. Unter Inland werden Lothringen, das Deutsche Reich sowie Elsaß und Luxemburg verstanden. Zuwiderhandlungen werden mit Geldstrafe oder mit Gefängnis bis zu einem Jahr geahndet, sofern nicht nach den allgemeinen Strafgesezen eine schwerere Buße verwirkt ist. Feldpostsendungen nach Afrika Beim Feldpostverkehr mit deutschen Soldaten in Afrika muß unter- schieden werden zwischen dem Feldpostverkehr mit Wehrmachtsangehörigen deutscher Truppeneinheiten (Tripolis, Cyrenaika) und dem Feldpostverkehr mit deutschen Freiwilligen bei den in Italienisch-Ostafrika (Abessinien) eingesetzten italienischen Truppeneinheiten. Zum Feldpostverkehr mit Wehr- machtangehörigen deutscher Truppeneinheiten in Nordafrika sind Feldpost- sendungen in der gleichen Weise zugelassen, wie dies allgemein im Feld- postverkehr auf dem europäischen Festlande der Fall ist. Zugelassen sind Postkarten, Briefe bis 100 Gramm und Päckchen von 100 bis zu 1000 Gramm. Die Anschriften dieser Sendungen dürfen nur Dienstgrad, Vor- und Zuname und die Feldpostnummer mit dem Unterscheidungsbuchstaben enthalten. Sonstige Zusäße wie Afrikakorps", "Nordafrika", Truppenteil oder gattung sind unstatthaft. Vor der Versendung leicht verderb- licher Lebensmittel nach Nordafrika wird wegen der dort herrschenden hohen Temperaturen gewarnt, da die Sendungen trotz guter Verpackung meistens verdorben bei dem Empfänger ankommen. Zum Feldpostverkehr mit den deutschen Freiwilligen bei den italienischen Truppeneinheiten in Italienisch-Ostafrika sind nur gewöhnliche Postkartend und Briefe bis zum Gewicht von fünf Gramm zugelassen, die gebührenfrei befördert werden. In der Anschrift dieser Sendungen müssen unter Be- nuzung lateinischer Schriftzeichen der Vor- und Zuname des Empfängers, die Feldpostnummer und die Bezeichnung der Abteilung, bei der sich der Empfänger befindet, angegeben sein. Am oberen Rande in der Anschrift ist der Vermerk,,Feldpost posta militäre" und am unteren Rande im Gegensatz zu den Sendungen nach Nordafrika die Landesbezeichnung ,,Africa orientale italiana" anzubringen .